@schroeder_k Guter Gedanke…dieses Ziel erreicht man „ganz einfach“ mit der Anzahl an Jahren der Beitragszahlung anstatt eines festen Renteneintrittalters. 45 Beitragsjahre = „100%“ Rentenanspruch. 45 Beitragsjahre bei Jahrgang 19xx als Bezugsgröße und dann +2 M. p.a. bis 50 Beitragsjahre.
Wahlkreismitgliedervollversammlung zur Aufstellung des Direktkandidaten zur Landtagswahl am 6. September 2026 im Wahlkreis 20 - Schönebeck.
@PraesidentLT_ST Dr. Gunnar Schellenberger kandidiert nicht erneut. Um die Nachfolge bewerben sich…
Wenn die #SPD keine #Migrationswende will, kann es keine Regierung und auch kein Schuldenpaket geben
70% der Menschen wollen hier eine andere Politik. Wir können nicht länger zulassen, dass der Wählerwille negiert und die Menschen in die Arme der Rechtspopulisten getrieben werden
Voller ging es nicht. Die Aula des Domgymnasiums in der @Ottostadt war überfüllt, als heute die Elternvertreter der freien Schulen über die möglichen Auswirkungen der Kürzungspläne unserer Landesregierung informiert wurden. Danke an die MdL @Eva0112 & @MdL_LSA für deren Teilnahme
#RotRotRot? „Die #CDU kann jetzt nicht einfach aussitzen. Sie muss schnell handeln. Aber wenn jemand mit uns nicht koalieren, sondern nur tolerieren will, dann ist auch eine rot-rot-rote Koalition denkbar, die von der CDU toleriert wird“, sagt @GrosseRoethig. #linke#r3
. „Das BSW steht gegen alles, was die DNA der CDU ausmacht: die Westbindung 🇩🇪, Menschenrechte, eine starke EU, die soziale Marktwirtschaft“, warnt Polenz. Das BSW würde die Bühne missbrauchen, um den „Putin-Kurs ihrer Vorsitzenden zu unterstützen“.
https://t.co/7VXM5mEqAa
„Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“ @EskenSaskia@spdde@SPDSachsen@SPDThueringen
Sven Rosomkiewicz ist Sprecher für #Kommunalfinanzen und Mitglied der AG Finanzen. Im #Podcast spricht er über die Finanzausstattung der Kommunen, den Doppelhaushalt 25/26 und Herausforderungen der Trink- und Abwasserverbände.
@MdL_LSA
Hier reinhören: https://t.co/H754ztcloz
Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) Berlin mit seinem @dieLinke Präsidenten Mark Seibert hat diese 61 Neubauwohnungen in #Berlin zum Erstbezug (!) für Flüchtlinge angemietet. Ich fasse es nicht! 😡
„Eine ausländische Staatsangehörigkeit hatten 123 597 Personen. Das entsprach 5,8 % aller Einwohnerinnen und Einwohner.“ [#zensus2022]
Der Ausländeranteil beim Bürgergeld entsprach mit Stand Februar 27,9%…! [#volksstimme von heute]
Kriegsflüchtlinge sollen in die #Ukraine 🇺🇦 zurückkehren müssen, wenn sie sich keinen Job in #Deutschland 🇩🇪 suchen? Ja natürlich! Eine bessere Bestätigung als die Empörung von @Die_Gruenen und @spdde gibt es doch gar nicht…
#dobrinth
Wer sein Demonstrationsrecht dazu nutzt, sich mit einem Schild mit der Aufschrift „KALIFAT IST DIE LÖSUNG“ ganz klar gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu richten, hat sein Aufenthaltsrecht in 🇩🇪 verwirkt. Punkt.
#Kalifat#Hamburg
Selbstverständlich kann die Union auch mit der AfD koalieren. Eine Koalition bilden, die bürgerliche Politik für Deutschland macht.
Dafür braucht die AfD nur Höcke und alle Vertreter des Flügels rauswerfen. Die Junge Alternative komplett auflösen. Neue Bundes- und Landesvorstände wählen. Durch Mitarbeit mit den Behörden eine Aufhebung aller Verdachtsfälle in den Landesverbänden erreichen. In das Grundsatzprogramm ein Bekenntnis zur Europäischen Union, zur Integration, zum Euro und zur NATO aufnehmen. Das wichtigste aber: Man darf nicht mehr den Eindruck von der AfD haben, dass sie die demokratische Verfasstheit unseres Staates und seiner Institutionen beseitigen will. Dann können wir zumindest mal über eine Koalition reden. Auf geht’s AfD! Ach das wollt ihr nicht? Na dann. 🤫
Wer Arbeit ohne triftigen Grund verweigert, um auf Kosten seiner Mitmenschen zu leben, der muss mit empfindlichen Sanktionen rechnen. Dafür sorgt die Bundesregierung jetzt. Das nenne ich in einem Wort: gerecht.