@georgrestle Völkerrecht? Welches Völkerrecht? Jenes, was der "Werte Westen" zig mal brach? Und: haben Sie keine Sorge, dass Sie sich zum nützlichen Idioten der Hamas machen?
Insulting someone is not a crime, and criminalizing speech is going to put real strain on European-US relationships.
This is Orwellian, and everyone in Europe and the US must reject this lunacy.
Hier ist die bisher klügste Einordnung der AfD-Wahlempfehlung von Elon Musk im großartigen Blatt der Meinungsfreiheit "Welt":
Aufgrund von nunmehr ein Jahrzehnt andauernder Beschallung des Landes mit öffentlich-rechtlicher links-grüner Propaganda, mit Horrormärchen und Angstmacherei bei allen wichtigen politischen Themen ist dieses Land politisch-medial kaum noch in der Lage, ohne totale Hysterie und vollkommen abwegige Untergangsszenarien zu diskutieren. Eine Wahlempfehlung für die AfD wird von nahezu allen Kommentatoren als direkter Weg zu Machtergreifung und Gewaltherrschaft eingeordnet, als wäre das in unserer gefestigten Demokratie noch ein ansatzweise realistisches Szenario. Der deutsche Hauptstadt-Journalismus ist unfähig geworden, über Rechte im Jahr (fast) 2025 zu schreiben, in einer stabilen parlamentarischen Demokratie. Für dieses Milieu der Propaganda ist immer 1933, wenn jemand es wagt, vom medial vorgegebenen Weg abzuweichen. Was Elon Musk empfiehlt, ist naturgemäß nur das Mögliche (was aber vielen unmöglich und obszön erscheint), nämlich die AfD als Juniorpartner in einer Koalition. Gezähmt von demokratischen Zwängen, gereinigt im Kompromiss, gebändigt durch Realität und eigene Machtinteressen, ganz schnöde, denn auch die AfD ist nur eine Partei. Das wäre tatsächlich die Chance auf disruptive Rettung aus der deutschen Misere, die das Ergebnis linker Politik ist. Was Musk hier realistisch empfiehlt, ist nicht das Vierte Reich, sondern Schwarz-Blau, das ist ein großer Unterschied. Die reflexhafte Unterstellung, eine AfD an der Regierung könne und müsse zwingend nur zu AfD-Maximalforderungen führen, ist unseriös und stellt sich absichtlich dumm, ignoriert absichtlich die Schutzmechanismen des Parlamentarismus, um bloß keine unbequemen Debatten zu führen. Elon Musk fordert (vielleicht unwissentlich) keine blaue Machtergreifung, sondern das Ende der "Brandmauer", ein links-mathematischer Mechanismus, der linke Macht auch bei verlorenen Wahlen absichern soll und dies erfolgreich tut, wie man in Thüringen sieht. Die CDU marschiert dort als klarer Wahlverlierer über Kommunismus, SED und Antisemitismus an die Macht, in Berlin dürfen sich Grüne und SPD Hoffnung auf weitere vier Jahre an der Macht machen, weil die "Brandmauer" ihre Vollkasko-Versicherung gegen totalen Machtverlust aufgrund von Totalversagen ist. Dieser Zustand braucht Disruption. Die einzig existente Disruption im Parteiensystem ist die AfD. Das ist es, was Elon Musk (intuitiv) ausdrückt, auch wenn er "keine Ahnung" von Berliner Politik hat, wie nun all die schreiben, die uns illegale Migranten als "Fachkräfte", Atomkraft als "Hochrisikotechnologie" und die Corona-Impfung als "nebenwirkungsfrei" verkaufen wollten. Das deutsche System ist so hoffnungslos dysfunktional geworden, so grotesk selbstzerstörerisch in seinem bürokratischen, innovationsfeindlichen Beharrungswahn, dass man davon gar keine "Ahnung" mehr haben will. Das hat Elon Musk perfekt verstanden. Wer auf eine Empfehlung der AfD so tut, als könnte die AfD je allein herrschen, leugnet 75 Jahre Parlamentarismus aus einem einzigen Grund: Um bloß nichts hinterfragen und verändern zu müssen, was für Deutschland aber leider wirtschaftlich und gesellschaftlich tödlich enden wird. Diese Beharrungskräfte führt Elon Musk mit seinem Text meisterhaft vor: Journalisten, die plötzlich innere Zensur fordern, um bloß nicht ins Unbequeme, Ungewisse waten zu müssen. Politiker, die nach Behörden und Geheimdiensten rufen, um Elon Musk und X in Europa mundtot zu machen. "Experten", die auf dem Weg in die grüne Depression vor den Folgen blauer Wirtschaftspolitik warnen. All das ist absurd. All das lässt Elon Musk auffliegen. "Creative Destruction" ist die Kraft, das Absurd-Überholte mit neuen, oft sehr simplen Gedanken zu sprengen. Bravo, Elon Musk!
Herr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,
Sie können meinetwegen jedes Medium kritisieren. Sie können sagen, dass Sie den Spiegel, die Bild, Facebook oder X nicht mögen. Sie können äußern, welche Autoren Sie nicht schätzen oder welche Bücher Sie nicht lesen möchten. Aber eines steht außer Frage: Die Behauptung, dass die freie Meinungsäußerung von Menschen weltweit, und insbesondere die von deutschen Bürgern, ein unerlaubter Eingriff in was auch immer sei, ist inakzeptabel.
Es ist ganz gleich, ob eine Meinung auf einer öffentlichen Plattform geäußert wird, in einem Kommentar in einer Zeitung, auf einem Flugblatt oder in sozialen Medien, das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unveräußerlich.
Das Recht auf Meinungsfreiheit steht jedem Menschen zu, egal, ob die Meinung kritisch oder zustimmend ist, ob sie politisch links oder rechts von Ihrem Standpunkt liegt. Es spielt auch überhaupt keine Rolle, ob Sie persönlich diese Meinung als radikal oder gar extrem empfinden. Die Meinungsfreiheit ist das höchste Gut, das eine Demokratie zu schützen hat. Sie sind der Bundespräsident! Es ist Ihre Aufgabe, das Grundgesetz und somit die Meinungsfreiheit zu schützen und nicht infrage zu stellen.
Jeder Politiker, der sich anmaßt, diese Freiheit einzuschränken, insbesondere durch den Einsatz staatlicher Gewalt, ist, und ich sage dies in aller Deutlichkeit, nicht nur, weil es meine Meinung ist, sondern weil ich in Geschichte aufgepasst habe, ein Faschist. Egal, wie milde dieser Faschismus formuliert wird, er bleibt Faschismus.
Herr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,
Sie können meinetwegen jedes Medium kritisieren. Sie können sagen, dass Sie den Spiegel, die Bild, Facebook oder X nicht mögen. Sie können äußern, welche Autoren Sie nicht schätzen oder welche Bücher Sie nicht lesen möchten. Aber eines steht außer Frage: Die Behauptung, dass die freie Meinungsäußerung von Menschen weltweit, und insbesondere die von deutschen Bürgern, ein unerlaubter Eingriff in was auch immer sei, ist inakzeptabel.
Es ist ganz gleich, ob eine Meinung auf einer öffentlichen Plattform geäußert wird, in einem Kommentar in einer Zeitung, auf einem Flugblatt oder in sozialen Medien, das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unveräußerlich.
Das Recht auf Meinungsfreiheit steht jedem Menschen zu, egal, ob die Meinung kritisch oder zustimmend ist, ob sie politisch links oder rechts von Ihrem Standpunkt liegt. Es spielt auch überhaupt keine Rolle, ob Sie persönlich diese Meinung als radikal oder gar extrem empfinden. Die Meinungsfreiheit ist das höchste Gut, das eine Demokratie zu schützen hat. Sie sind der Bundespräsident! Es ist Ihre Aufgabe, das Grundgesetz und somit die Meinungsfreiheit zu schützen und nicht infrage zu stellen.
Jeder Politiker, der sich anmaßt, diese Freiheit einzuschränken, insbesondere durch den Einsatz staatlicher Gewalt, ist, und ich sage dies in aller Deutlichkeit, nicht nur, weil es meine Meinung ist, sondern weil ich in Geschichte aufgepasst habe, ein Faschist. Egal, wie milde dieser Faschismus formuliert wird, er bleibt Faschismus.
@AufstandLastGen Wer sich wichtiger nimmt als die Saurier verliert sich in solchen Quatsch. Die Erde und Natur werden sich auch ohne Menschen entwickeln. Beleg: das Leben auf der Erde ohne Menschen einige Milliarden Jahre zuvor.
@MelnykAndrij@borispistorius@BelitOnay @Polizei_H Der deutsche BesserMensch: Russland verurteilen, aber zugleich undemokratische Vorgehensweisen einfordern. Genau mein Humor.
Fachlich ist die Pandemie vorbei. Jeder mit Wissen kann das sehen.
Politisch muss die Pandemie vermutlich deshalb weitergeführt werden, damit nicht die meisten Politiker zurücktreten müssen.
Unterstützt wird dies alles von Experten, die sich ebenfalls grandios geirrt haben.
Nach der Entscheidung am Donnerstag und dem Parteitag für mich alternativlos. Eins der schwersten Schreiben meines Lebens. Mein Austrittsschreiben ging gerade an die Bundesgeschäftsstelle der FDP. Ich kann nicht Mitglied einer Partei sein, die mich primär als Frau sieht.