Rainer Merz

[Rainer Merz @MerzRainer]

@Faktencheck2030 Zuerst 12 Monate ALG1 in der Zeit sollte er in der Lage sein einen Job zu finden und der ETF bleibt unberührt. Evtl. erstmal nicht der Traumjob, aber eine gute Basis um Ersparnisse zu behalten und sich weiter nach Traumjob umzuschauen oder sich weiterzubilden.

[Rainer Merz @MerzRainer]

@jensspahn Wie war das, was G. Westerwelle sagte: Mit der Begründung Schutz für die Bevölkerung.... Ich vermisse Guido. Hoffentlich kommt es nicht soweit. Die Gesetze sind da, es gibt sie, man muss sie anwenden und nicht verbiegen, missbrauchen, einseitig anwenden. Einfach Gewalten trennen.

[Rainer Merz @MerzRainer]

@mann_ko100339 @RZitelmann Bin für Gleichbehandlung von Mutter und Vater. Konkret: Wechselmodell nicht nur als Recht sondern auch als Pflicht. Beide Eltern können, dürfen, sollen arbeiten und sich um gemeinsame Kinder kümmern. Gut für die Kinder, gut für die Eltern, gut für die Altersvorsorge. Win, Win

[Rainer Merz @MerzRainer]

@Bjoern_Peters @RZitelmann vielen Dank.

[Rainer Merz @MerzRainer]

@Bjoern_Peters @RZitelmann "Warum gerade Akademiker sozialistischen Ideen nachhingen, erläuterte Zitelmann zum Ende hin."

Was war das Ergebnis der Erläuterung?

[Rainer Merz @MerzRainer]

@irieiris1 @AlexTre89 Alleinerziehende haben Steuerklasse 2.

[Rainer Merz @MerzRainer]

@wundertussi Die Erklärung eröffnet eine mögl. Lösung des Problems. Man behält die Differenzierung Mensch und Körper bei und in den Perso kommt das Geschlecht des Körpers, der den Mensch, welchen Geschlechts auch immer, beheimatet. Der Perso dient zur Identifikation nach äußeren Merkmalen

[Rainer Merz @MerzRainer]

@ChrisNjo1984 @Konni_Ehrlich @Beatrix_vStorch Für Black Rock wäre ein innovatives wirtschaftlich starkes Deutschland mit mehr Wachstum besser. Konkurrenz belebt das Geschäft, auch volkswirtschaftlich, oder sehe ich das falsch? Was meinen die professionellen Volkswirte dazu?

[Rainer Merz @MerzRainer]

@Anka145 Körperliche Arbeit, 8-10h/Tag. Heuer am Bau an, grob dir nen Pool/Koi-Teich in den Garten etc. Dann nur eine Mahlzeit am Tag. Dann gehen auch 10kg und hast nen Pool

[Rainer Merz @MerzRainer]

@buerger18 @seriengruender Falls das so sein sollte, wird daraus eine langfristige Senkung der Staatsquote, weil der Staat für hochqualifizierte Stellen keine Besetzung finden wird.
https://t.co/i448TF8nk1

[Stefanie Unbehauen @SteffiUnbehauen]

Während es als vollkommen normal angesehen wird, dass Trennungsväter ihr Kind jedes 2. Wochenende sehen, wird eine Mutter, die dasselbe tut, mit Vorurteilen & übergriffigen Kommentaren konfrontiert. Diese resultieren aus der Annahme, dass eine Mutter (1/2)
https://t.co/UXw9tFR4Sb

[Stefanie Unbehauen @SteffiUnbehauen]

"Viele Väter sind heute stark in den Alltag ihrer Kinder involviert und möchten es auch bleiben, wenn sie nicht mehr mit der Mutter zusammenleben. Doch die Statistik kennt nur eheliche, nichteheliche und alleinerziehende Familien. Für geteilte Betreuungsmodelle ist sie blind."

[Rainer Merz @MerzRainer]

@Tamara519808 @roberthabeck Baltic Pipe zweigt von Europipe 2 (pipline nach D) ab. d.h ein Anschluss von D an Baltic Pipe wäre eine Ringleitung gespeist aus derselben Quelle. https://t.co/NpJZE4SKbA

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit und großer Journalismus, dass @elonmusk in der @welt Gelegenheit gegeben wird, seine Position in einem Kommentar zu veröffentlichen. Nur Feinde des freiheitlichen Staates kritisieren das. Man sollte sich ihre Namen merken. Die adäquate Reaktion in einem Grundrechtestaat ist nicht die Kritik an der Veröffentlichung. Denn das ist Kritik an der Meinungsfreiheit selbst. Man reagiert, indem man seine Gegenposition publiziert. Das ist demokratischer Diskurs. Die tagesschau, der man jeden Cent an Gebührengeldern streichen sollte (im Rahmen der Zerschlagung der öffentlich-rechtlichen Sender insgesamt) geriert sich auch hier servil und staatsnah. Es ist der Tiefpunkt des Journalismus. Wie kann man überhaupt auf den Gedanken kommen, Kritik an der Veröffentlichung eines Artikels zu üben, der keine Gesetze verletzt? https://t.co/Zlj5d1sj5u

[Rainer Merz @MerzRainer]

@realmosesbusch @Nob0dysDarling7 @holgerkopp passt in SK5. Bedeutet Irgendwer hat SK3 und profitiert. Da zugewinngemeinschaft gehört alles beiden. Bei Alleinerziehenden wäre SK2 anzusetzen.

[FSI @de_fsi]

Eine Erinnerung an alle Oberlandesgerichte, die zum Jahreswechsel wieder ihre Unterhaltsrichtlinien ausfertigen.

@bmj_bund

[Eltern haben kein Verfallsdatum . @GeigerVeit]

Wir brauchen ein Ende der Eltern Kind Entfremdung durch Kriminelle Jugendämter!

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Kollegin @RenateKuenast (Rechtsanwältin) kann anzeigen, wen sie möchte, wenn sie nichts Besseres zu tun hat. Aber!

Die Privilegierung von Politikern und die Qualifikation der Strafbarkeit bei tatsächlichen oder vermeintlichen Beleidigungen gegen Politiker, welche erst am 3. April 2021 in das Strafgesetzbuch eingeführt wurden, mit dem „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, gehören umgehend wieder abgeschafft.

Wenn sich ein Politiker beleidigt fühlt, soll er wie jeder andere Bürger auch selbst einen Strafantrag stellen müssen, § 185, 194 StGB. Die Staatsanwaltschaft darf bei Beleidigungen gegen Politiker auch kein besonderes öffentliches Interesse mehr annehmen und noch dazu bei diesen anfragen, ob Politiker Strafantrag stellen möchten, was inzwischen üblich ist. Es gibt keinen Grund für die Privilegierung von Politikern bei Beleidigungen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

[Albatros @Kaufm2VVLLMJ]

Wie werden heutige Trennungskinder eines Tages die Arbeit der aktuellen Koalition bewerten, wenn sie feststellen, dass Gewaltschutz möglicherweise instrumentalisiert wurde, um die Einführung des Wechselmodells in Deutschland zu verhindern?