@stevenkalus @JuliaKloeckner Der Leistungsumfang der gesundheitlichen Versorgung Geflüchteter ist in den §§ 4, 6 AsylbLG geregelt. Eine medizinische Versorgung ist im Krankheitsfall (bei AKUTEN Erkrankungen und SCHMERZzuständen) mit ärztlicher und zahnärztlicher Versorgung zu gewährleisten...
@SZ_Muenchen Mindernutzungen angehen,Baulücken schließen, Parkplätze überbauen;es gibt viele Möglichkeiten Wohnungen zu bauen.Aber müssen es unbedingt Hochhäuser über 60 Meter sein?Oberste Etagen eh nur für reiche Mieter bzw.Eigentümer und zuviele Wohnungen anonymisiert eine Hausgemeinschaft.
#Scheuer ist nicht mehr im Amt & kostet uns dennoch weiter Geld!
21,5 Mio. € (!) kostete bisher der geheime Schiedsgerichtsprozess zur Feststellung wie hoch der Schadensersatz für die #PkwMaut-Betreiber aufgr der Verträge ist, die Scheuer unterzeichnete. https://t.co/NE2nwFksgK
@nrwspd Dass,was Markus Söder mit dem Aussetzen der Impfpflicht angekündigt hat, ist ein Verfassungsbruch.Das Argument der Umsetzung ist absurd–zumal es eine andere einrichtungsbezogene Impfpflicht gibt – in KiTas u.Schulen gegen Masern – Umsetzungsprobleme o.Diskriminierung=Fehlanzeige
@KuehniKev @ralphruthe@sallystarken Hey, das war super und interessant zuzuhören; auch wenn ich altersmässig jenseits der sonstigen Follower bin 😏@kuehniKev #WoIstOlaf
@JuleWlo ...und an den Haaren gezogen, wahlweise mit nassen Tafelschwämmen oder Schlüsselbund oder Kreide beworfen, in die Ecke gestellt, mit Zigarettenqualm eingeräuchert, etc.
Ups....!
@BriHasselmann@Markus_Soeder 28.11.21:Söder nennt Impfpflicht „einzige Chance“(https://t.co/DnfWvgOxpr)
9.1.22:Söder drängt beim Thema Impfpflicht(https://t.co/bkd0bhB6wM)
21.1.22:Söder will „mit Eifer an der Entwicklung einer Impfpflicht zu arbeiten“(https://t.co/8nAvqTOyy5)
7.2.22"Impfpflich...aussetzen"🙈
@larsklingbeil Ich finde Lars hat sich super geschlagen. 😍Lanz und Ploss waren nur noch peinlich und nervig.
Klein hat mir gefallen, wie sie Lanz 3-4 mal wegen Unwissenheit charmant gegen die Wand laufen liess.
Es sei erstaunlich, dass Armin #Laschet bei diesem "historisch schlechten Wahlergebnis" einen Anspruch auf das #Kanzleramt erhebe, so @larsklingbeil@spdde. Die Union habe einen inhaltsleeren #Wahlkampf geführt, nur mit Schmutz geworfen. Der Regierungsauftrag liege bei der #SPD.