Milstrey

50 Jahre Arzt

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Der heutige Sonntagsklassiker ist praktisch ausgetrocknet. 😁

[𝙃𝙖𝙜𝙞𝙣𝙝𝙤© @El_Haginho]

Es ist mal wieder an der Zeit sich diese famose Rede von Robert Willacker (@derWillacker) aus 2024 zur Frage, ob man die AFD brauche, anzuhören.
Viel Spaß, wer sie zum ersten Mal hört, denn nach wie vor ist hier jedes Wort ein Treffer 🎯

[Axel Bojanowski axelbojanowski.substack.com @Axel_Bojanowski]

Gerade wurde das Klima-Extremszenario kassiert, mit dem jahrelang Angst geschürt wurde. Nun wird behauptet, das sei dem Ausbau erneuerbarer Energien zu verdanken. Hinter der Kampagne steckt ein System bestellter Wissenschaft.

Der ehem. Präsident des Umweltbundesamtes UBA spricht von „Beibooten des Umweltministeriums“. Journalisten lassen sich von der Homogenität der Äußerungen beeindrucken und brandmarken abweichende Stimmen als wissenschaftliche Außenseiter, was andere Abweichler umso mehr abschreckt, sich zu äußern – übrig bleibt die politisch gewünschte Botschaft.

Deutschland braucht eine Umkehr. Forschung, Lobbyarbeit und Regierungsberatung müssen getrennt, die staatlichen Forschungsbeiboote eingehegt werden.

Grundlagenforschung ist die Versicherung einer Gesellschaft gegen ihre eigene Kurzsichtigkeit. Eine freie Gesellschaft braucht Wissenschaft als Korrektiv der Politik, nicht als ihre Legitimationsabteilung.

Habe ich hier beschrieben:

https://t.co/LSQDJB2132

[Dr. Dawn Michael @DawnsMission]

🚨 Dr. Peter McCullough shares shocking new evidence:

Pfizer mRNA vaccine is still producing spike protein in a patient’s blood 3.6 years after the shot. This is documented in real bloodwork — causing blood clots and heart damage right now.
Not a theory.
Not speculation.
Measured in a living patient.

Meanwhile, the same mRNA technology is being rolled out in new Moderna vaccines for RSV and flu — with even less long-term safety testing. Who is going to hold the politicians, medical community and corporations accountable for mandating and pushing these clot shots?

No mRNA vaccine should be recommended until this is properly investigated.

[Stefan Homburg @SHomburg]

𝑇ℎ𝑒 𝑊𝑎𝑟𝑛𝑖𝑛𝑔 haben ein Foto gepostet, auf dem Sie mich links erkennen. Die Drummerin schreibt, es gehe ihr wieder gut. Sie war nicht die einzige, die beim Hitzekonzert in Münster umkippte. Als kleinen Dank spendiere ich hier noch „Hell of a Dream”.

Hintergrund: Während viele Metalbands keinen richtigen Sänger haben, hat diese dreiköpfige Gruppe sogar drei. Sie verfügen über eine außergewöhnliche Atemtechnik und spielen zugleich die Instrumente. Zwei von ihnen drehen ihre Stimmen am Ende des Songs bis in die 6. Oktave hoch.

[Paul Schreyer @paul_schreyer]

Geplante Beschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes: Für die Regierung peinliche Veröffentlichungen, wie etwa die RKI-Protokolle, soll es zukünftig offenbar nicht mehr geben. Die Geringschätzung demokratischer Prinzipien könnte nicht deutlicher sein.
https://t.co/vPtMBgggJS

[Stefan Homburg @SHomburg]

Union und SPD schaffen IFG ab

Die Regierung steigert die Repression an allen Ecken und Enden. Ohne das Informationsfreiheitsgesetz hätten wir vom Doppelspiel des RKI und PEI und deren aktive Rolle beim Pandemiebetrug nie erfahren.

https://t.co/xETXzOxrbF

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Menschliche Schutzschilde für den Straßenterror: Was die Polizei über Erfurt wirklich weiß

Es gibt Dokumente, die mehr über den Zustand dieses Landes verraten als hundert Sonntagsreden. Die interne Gefahrenprognose der Thüringer Polizei zum AfD-Bundesparteitag an diesem Wochenende ist so ein Dokument. Vierzig Seiten nüchterne Beamtensprache, und zwischen den Zeilen steht eine Ungeheuerlichkeit: Der Staat weiß ganz genau, was in Erfurt geplant ist. Er weiß, dass rund 2.500 gewaltbereite Linksextremisten anreisen werden. Er weiß, dass diese Leute im Schutz der sogenannten friedlichen Masse untertauchen, aus ihr heraus operieren und in sie zurückflüchten werden. Er schreibt es auf, er analysiert es, er prognostiziert eine Einsatzlage mit erhöhtem Eskalations- und Gewaltpotenzial. Und dann lässt er es geschehen.

Man muss sich die Mechanik einmal in Ruhe vor Augen führen, weil sie so zynisch ist, dass man sie beim ersten Lesen kaum glauben mag. Die Polizei rechnet damit, dass sich der Protest überwiegend aus bürgerlich-linken, zivilgesellschaftlichen und gewerkschaftsnahen Kreisen zusammensetzt. So weit, so harmlos. Doch dieselbe Prognose warnt vor der Beteiligung aktionsorientierter Gruppen aus dem linksradikalen bis linksextremistischen Spektrum, die auf Stör- und Blockadehandlungen ausgerichtet sind. Und dann folgt der entscheidende Satz: Es sei mit einer Vermischung der Teilnehmergruppen zu rechnen, wodurch eine klare Trennung zwischen friedlichem Protest und Gewaltaktionen unmöglich wird.

Vermischung. Was für ein steriles Wort für einen schmutzigen Vorgang. Die Omas gegen Rechts, die Gewerkschaftsfamilien, die Kirchenchöre und Schulklassen, die am Samstag durch Erfurt ziehen, sind in dieser Choreografie nicht einfach Demonstranten. Sie sind Deckung. Sie sind der Nebel, in dem der schwarze Block verschwindet, wenn die Steine geflogen sind. Sie sind, ob sie es wahrhaben wollen oder nicht, menschliche Schutzschilde für Leute, die den Rechtsstaat verachten und das an diesem Wochenende auch praktisch beweisen wollen.

Die Ansage steht längst im Raum

Niemand kann hinterher behaupten, man habe von nichts gewusst. Das Bündnis Widersetzen, das mit inzwischen 91 Ortsgruppen bundesweit mobilisiert, macht aus seinen Absichten nicht das geringste Geheimnis. Der Parteitag solle blockiert, mindestens massiv verzögert werden. Ein Sprecher verkündete offen, man setze auf so viel Masse, dass die Polizei nicht mehr räumen könne. Als das Landesverwaltungsamt daraufhin Verbotszonen rund um die Messe und entlang der Autobahnen 4 und 71 verfügte, kam die Antwort prompt: Das Verbot werde fallen, entweder vor Gericht oder weil sich schlicht niemand daran halte.

Das ist keine Demonstration mehr. Das ist die öffentliche Ankündigung eines organisierten Rechtsbruchs, garniert mit der Drohung, staatliche Verfügungen durch schiere Masse zu erledigen. Über 200 Busse sind gechartert, zwischen 35.000 und 50.000 Gegendemonstranten werden erwartet, die Polizei musste Hundertschaften aus elf Bundesländern und von der Bundespolizei zusammenkratzen, um überhaupt eine Chance zu haben. Und wofür das alles? Damit 1.200 Delegierte einer Partei, die in Umfragen stärkste Kraft im Land ist, ihren verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Parteitag abhalten können. Man lasse sich diesen Satz auf der Zunge zergehen: Der deutsche Staat muss im Jahr 2026 einen militärähnlichen Großeinsatz fahren, damit eine legale Partei tagen darf.

Die Generalprobe hieß Riesa

Wer wissen will, wie das Wochenende läuft, muss nur ins Archiv schauen. Im Januar 2025 blockierten in Riesa Tausende Aktivisten sämtliche Zufahrtswege zum damaligen Bundesparteitag. Delegierte mussten ihre Autos stehen lassen und kilometerweit zu Fuß gehen, Kennzeichen wurden abmontiert, Fahrzeuge beklebt, der Parteitag begann mit über zwei Stunden Verspätung. Die Szene feierte das anschließend als Erfolg und gelobte, beim nächsten Mal noch besser organisiert zu sein. Genau dieses nächste Mal ist jetzt. Die Gefahrenprognose der Thüringer Beamten liest sich streckenweise wie das Eingeständnis, dass Erfurt Riesa noch übertreffen wird: mehr Teilnehmer, mehr Professionalität, dezentrale Kleingruppen, hochmobile Aktionen entlang der Anfahrtswege, ein Rotationssystem, das für die Einsatzkräfte kaum zu durchschauen ist.

Und wer steht Pate bei diesem Spektakel? Die Linken-Vorsitzende erklärt wörtlich, man unterstütze jeden Protest, der den Parteitag so weit blockiere, dass er nicht normal stattfinden könne. Der Chef der Grünen Jugend bekennt sich offen zu rechtswidrigen Aktionen und nennt sie eine Pflicht. Prominente Klimaaktivisten und der Campact-Geschäftsführer kündigen ihre Teilnahme an Sitzblockaden an, als handle es sich um einen Betriebsausflug. Und Katrin Göring-Eckardt schwadroniert von einem Fest der Demokratie, während die Polizei ihres Heimatlandes intern vor einer konkreten Gefahr erheblicher Störungen der öffentlichen Sicherheit warnt. Die Anmelder der größten Einzeldemonstration mit 15.000 erwarteten Teilnehmern sind übrigens Funktionäre des DGB, unterstützt von rund 190 Organisationen. Mitgliedsbeiträge von Arbeitnehmern finanzieren also die Infrastruktur, in deren Windschatten Extremisten ihre Einsätze vorbereiten. Man fragt sich, was ein Dachdecker oder eine Krankenschwester davon hat.

Man stelle sich den umgekehrten Fall vor

Nun das Gedankenexperiment, das in diesem Land niemand in den öffentlich-rechtlichen Talkshows anstellen will. Man stelle sich vor, 2.500 gewaltbereite Rechtsextremisten würden ankündigen, den Parteitag der Grünen zu blockieren, geschützt von Zehntausenden formal friedlichen Mitläufern. Man stelle sich vor, ein Bündnis mit 91 Ortsgruppen würde erklären, gerichtliche Verbotszonen schlicht zu ignorieren. Die Republik stünde kopf. Es gäbe Sondersendungen, Lichterketten, Krisengipfel im Kanzleramt, und jeder einzelne Mitläufer würde zu Recht gefragt, wie er sich mit Gewalttätern gemein machen könne. Bei den Corona-Protesten hat man genau diese Sippenhaft praktiziert: Wer mitlief, machte sich gemein, hieß es damals unisono, und die Polizei griff durch, dass es krachte.

In Erfurt gilt das Gegenteil. Wer sich am Samstag in eine Menge einreiht, von der die Polizei schwarz auf weiß prognostiziert, dass aus ihr heraus Gewalt verübt werden wird, gilt als Held der Zivilgesellschaft. Die Vermischung, vor der die Beamten warnen, ist ja kein Betriebsunfall. Sie ist das Geschäftsmodell. Die bürgerlichen Demonstranten wissen, wen sie decken. Die Politiker, die zur Teilnahme aufrufen, wissen es auch. Es gibt zwischen dem linken Establishment und dem linksextremen Rand keine Brandmauer, es gibt nicht einmal einen Gartenzaun. Man kennt sich, man braucht sich, man schützt sich.

Am Ende bleibt eine bittere Wahrheit

Was auch immer am Wochenende in Erfurt passiert, eines steht jetzt schon fest: Die Verantwortung dafür trägt nicht nur der Vermummte, der zuschlägt. Sie tragen alle, die sehenden Auges das Umfeld bereitstellen, in dem er agieren kann. Sie tragen die Funktionäre, die Busse chartern. Sie tragen die Abgeordneten, die Rechtsbrüche zur Bürgerpflicht adeln. Und sie trägt ein Staat, der seine eigenen Lageanalysen offenbar nur noch schreibt, um sie anschließend zu ignorieren.

Die AfD wird von diesem Wochenende profitieren, so viel ist sicher. Nichts treibt einer Oppositionspartei mehr Wähler zu als Bilder, auf denen ihr Parteitag von einem Mob belagert wird, während die politische Konkurrenz applaudiert. Wer die AfD schwächen wollte, würde sie in Ruhe tagen lassen und sie inhaltlich stellen. Dass man stattdessen zur Blockade greift, zeigt, wie wenig Vertrauen dieses Lager in die eigene Überzeugungskraft hat. Erfurt wird kein Fest der Demokratie. Erfurt wird die Bankrotterklärung derer, die das Wort Demokratie im Munde führen und Grundrechte nur noch für die eigene Seite gelten lassen.

https://t.co/RLnaLzTFGs

[Milstrey @Milstrey1]

Ulrich Siegmund bei Lanz.
Ex oriente lux.

[Nightglow Klarname @nightglow98]

Sichtlich ergriffen und mit Tränen in den Augen sagt der Kinderarzt Dr. Jahn vor der Brandenburger Corona-Enquete-Kommission:

„Insbesondere die Impfung von Schwangeren war meines Erachtens eine der folgenschwersten und folgenreichsten Fehlentscheidungen in der neueren Medizingeschichte und hat die meisten Todesopfer gefordert – in Form von Kindern, die nicht geboren wurden.“

Vor allem war es keine medizinische, sondern eine politische Entscheidung. Die STIKO gab dem massiven Druck des Gesundheitsministeriums, unter Verantwortung des zuständigen Ministers Jens Spahn, nach – trotz fehlender Sicherheitsdaten für Schwangere.

Ein erfahrener Kinderarzt, der sein Leben lang für das Leben der Kleinsten gekämpft hat, kann die Tragweite dieses Verbrechens kaum in Worte fassen.

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Das ist linke Realsatire vom obersten Regal.

Das KI-Gutachten der linken NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ kommt zu der Erkenntnis, dass die AfD politische Gegner unterdrücken will.

Ich fasse mal zusammen. Die AfD wird von den etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke) systematisch ausgegrenzt:

• Brandmauer: Absolute Koalitions- und Zusammenarbeitsverweigerung auf allen Ebenen („nie mit der AfD“), auch bei sachlichen Themen oder in Kommunen. Dadurch bleibt die aktuell stärkste Kraft oft ohne Einfluss.

• Verfassungsschutz: Die Partei (teilweise oder ganz) als „Verdachtsfall“ oder „gesichert rechtsextrem“ eingestuft, staatliche Überwachung, V-Leute, Berichte. Gerichte korrigieren teilweise, aber das Narrativ hält.

• Medien & Öffentlichkeit: Häufig als „rechtsextrem“, „gefährlich“ oder „Nazis“ gebrandmarkt, was Demonstrationen, Cancel-Culture und soziale Ausgrenzung von AfD-Politikern und Wählern fördert.

• Verbotsdebatte: Regelmässige Forderungen nach Parteiverbot durch Linke/Grüne, Gutachten und politischer Druck.

• Weitere Massnahmen: Ausschluss aus Ausschüssen, Verweigerung von Ämtern, finanzielle und organisatorische Hürden.

Das Ziel: Die Partei politisch isolieren, delegitimieren und langfristig schwächen, um eine Regierungsbeteiligung zu verhindern.

[Dr. Elke_Austenat @Elke_Austenat]

ja Joachim Gauck ist stabil

Joachim Gauck steht nicht nur für den Aufstieg eines eher unauffälligen evangelischen DDR-Pfarrers zum Bundespräsidenten, sondern auch für ein auffälliges Muster der Umbruchzeit.
Teile der kirchlichen Führung hatten sich in der DDR — wie Eliten in autoritären Systemen häufig — gezielt in die Nähe des Machtapparates bewegt um Macht der Macht willen;
man denke an Manfred Stolpe, Wolfgang Schnur, Kathrin Göring-Eckardt oder Angela Merkel (81 Orden für Glaubwürdigkeit für die AgitProp Dame)👇

Allein in der Landeskirche Berlin-Brandenburg wurden nach der Wende mindestens 73 Mitarbeiter als Inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit enttarnt, darunter 41 Pfarrer. Auch in der katholischen Kirche waren rund 100 Priester als IM registriert. Besonders schwer wiegt der Fall eines DDR-Gefängnisseelsorgers, der fast 30 Jahre für die Stasi spitzelte und dabei das seelsorgerische Vertrauens- und Beichtgeheimnis der Häftlinge verriet.

Nach 1989 wurden Menschen zu moralischen Deutungsfiguren der neuen Ordnung, die vor dem Zusammenbruch nicht zu den prägenden Oppositionellen gehörten - pragmatische Lavierer um der eigenen Vorteile willen!?

Darin zeigte sich ein typisches Karrieremuster der Wendezeit: Wer den Machtwechsel früh genug erkannte, dessen Biografie wurde neu codiert — vom angepassten Mitläufer zum nachträglichen Freiheitszeugen, der erneut als formbare, propagandafähige Knetmasse der Macht dienen konnte.

https://t.co/rrtrZOL3ai

[Stefan Homburg @SHomburg]

Brief von Avvocato Lorenzo Melacarne aus Mailand:

1. Italien hat ein Impfregister mit Todes- und Impfdaten (45 Mio. Einträge, siehe Auszug).
2. Forscher wollten damit untersuchen, ob die modRNA netto getötet hat. Sie klagten die Herausgabe ein.
3. Die Daten haben leider Fehler, die man mit Hilfe anderer Daten, verknüpft über die Steuernummern, beheben könnte. Dies lehnen die Behörden ab.
4. Zuvor hatten Italiens Gesundheitsbehörden eine Fakeanalyse mit 14-Tage-Trick usw. publiziert, um zu belegen, dass modRNA nicht schade. Ein Nutzen wurde gar nicht behauptet.

Wir sehen weltweit dasselbe Muster: Entweder wird die Erhebung von Daten unterdrückt, oder sie werden nicht herausgegeben. Das schlechte Gewissen ist offensichtlich, trotzdem wird modRNA weiter gepusht.

Anwalt Melacarne bat mich, diesen Sachverhalt öffentlich zu machen, um den Druck auf Italiens Behörden zu erhöhen. Nachstehend das Forschungspapier zur Datenqualität.

Link: https://t.co/D6zm13XDLp

[Dodenstein 🇩🇪 @dodenstein]

@UlrichVosgerau "...sondern es gilt bis heute!" - Ach, hören Sie doch einfach auf damit!

https://t.co/rE91xphQCt

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Ein weitverbreitetes Mißverständnis, das endlich eimal aufgeklärt werden muß (und das alberne 3000-Seiten-"Gutachten" der sogenannten "Gesellschaft für Freiheitsrechte" bietet einen Anlaß dazu): ein "auf Abstammung fußendes Staatsbürgerschaftsrecht" galt in Deutschland nicht etwa nur bis 2000, sondern es gilt bis heute! Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt. (Und gerade dadurch wird ja deutlich, wie lachhaft die Insinuationen der GFF eigentlich sind).

Einfaches Beispiel: wenn ein US-amerikanisches Ehepaar für ein Jahr als Entwicklungshelfer auf die Philippinen geht, und bei ihrer Rückkehr sind sie dann zu dritt – nun, dann sehen die US-Behörden ihr Kind mitnichten als "Philippino" ein und verweigern ihm die Einreise. Und zwar unabhängig davon, daß in den USA "intern" die Regel gilt, daß die Staatsbürgerschaft (auch) durch Geburt im Lande erworben wird. D.h. aber nicht, daß sie nicht – auch – durch Abstammung erworben werden könnte! Sondern das ist, wie in Deutschland natürlich der Regelfall.

Überlegt mal, wie viele US-Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg hier in Deutschland stationiert waren und wie viele US-amerikanische Kinder mithin auf deutschem Boden gezeugt und geboren worden sind. Niemand hat sie je "eingebürgert", sie waren alle von Natur aus US-Amerikaner!

Es gilt daher in eigentlich jedem Staat der Welt das Abstammungsprinzip ("ius sanguinis"); in manchen Staaten (wie die USA oder Frankreich) wird es durch das Geburtslandprinzip ("ius soli") ergänzt.

Die rotgrüne Schröder-Regierung schritt ab 1999 zur "Modernisierung" des Staatsbürgerschaftsrechts. Diese hatte nie zum Ziel, mehr Ausländer endlich zu Deutschen zu machen, sondern: systematisch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft zu erzeugen, mit Staatsbürgern zweiter Klasse – eben den Deutschen, die nur die deutsche Staatsbürgerschaft haben – und Staatsbürgern erster Klasse, für die Deutschsein nur eine Option ist, neben der sie mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit haben. Bei Strafverfolgung kann man sich dann z.B. in die Türkei absetzen. Fort ist fort.

Die rotgrünen Reformen waren wie jeder Unsinn, den die organisierte Linke anrichtet, von einer hanebüchenen Propaganda begleitet. Den Leuten wurde eingeredet, das Abstammungsrecht sei eine einmalige deutsche Besonderheit, die irgendwie mit Hitler zu tun habe und über die die ganze Welt den Kopf schüttele.

Eine verdünnte Form dieses Unsinns ist eben der Glaube daran, das "ius sanguinis" sei dann 2000 von Schröder abgeschafft worden. Stimmt nicht – es gilt nach wie vor, und zwar überall!

[Reisbürgerin 🇩🇪🇯🇵 @reisburgerin]

Du gehst zum Briefkasten – und findest einen offiziellen Brief vom Ministerpräsidenten. Mit Siegel. Mit Amtskopf. Mit der Warnung: „Euer Kinderalltag könnte sich nach den Sommerferien grundlegend ändern.“

In Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) genau das an zahlreiche Haushalte geschickt. Kein neutraler Hinweis. Sondern ein Wahlkampfbrief gegen die AfD – unterschrieben als amtierender Ministerpräsident.

Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler nennt es einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Macht als Waffe im eigenen Interesse. UnsereDemokratie™ scheint alles zu dürfen.

Der Briefkasten als verlängerter Arm der Staatskanzlei.
https://t.co/AnzA394MVA

[Mr. Pool @MrPool_QQ]

🔻 The FBI Director said it on **LIVE TELEVISION.**

"We're coming for you."

Not a leak. Not a rumor. Not an anonymous source. **Kash Patel** — Director of the Federal Bureau of Investigation — looked directly into the camera during yesterday's Senate hearing and said those words.

They tried to shut him down. Sen. Booker SCREAMED. The room erupted. They cut the feed on 3 networks simultaneously.

But 9.4 million people were already watching.

He wasn't talking about criminals on the street. He was talking about **FORMER PRESIDENTS. FORMER VICE PRESIDENTS. FORMER INTELLIGENCE DIRECTORS.**

Connect what happened in the last 7 days:

— Bill Gates **CONFESSED** under oath. Epstein blackmailed him. Russian women were PLACED.
— Starmer **RESIGNED.** 250,000 children. He blocked the investigations.
— Diddy — new lawsuit. A **12-YEAR-OLD** child actor. Video resurfaced from 2003.
— DOJ sent Congress the "**POLITICALLY EXPOSED PERSONS**" list from Epstein files.
— Pulte is PURGING the intelligence community. Hundreds fired in 48 hours.

These are not separate events.

**THIS IS ONE OPERATION.**

I've been told there are **3 TIERS** of sealed indictments:

TIER 1 — Entertainment & Media (unsealing has BEGUN)
TIER 2 — Political & Intelligence (July - August)
TIER 3 — Financial & Royal (September - October)

Diddy was TIER 1. He was the FIRST domino. Not the last.

Gates testified because he was **GIVEN A CHOICE.** Cooperate — or be in TIER 3 with the people who DON'T cooperate.

Why do you think they're impeaching Trump RIGHT NOW? Why the DESPERATION? Why did 48 Senators vote to strip his war powers THIS WEEK?

Because once TIER 2 unseals — **6 former US officials** will be in handcuffs. And they KNOW it.

Patel said one more thing yesterday that NO mainstream outlet reported:

"We have the FLIGHT LOGS. We have the SURVEILLANCE. We have the FINANCIAL RECORDS. And we have the **COOPERATION** of people who were inside that network."

The walls aren't closing in.

**The walls have CLOSED.**

TIER1-UNSEALED-ENTERTAINMENT
TIER2-POLITICAL-JULY
PATEL-FLIGHTLOGS-CONFIRMED

⟁

[Florian Warweg @FWarweg]

Heute wurde in der #BPK das “Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der @AfD” vorgestellt. Das 1.500-seitige Gutachten, initiiert von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt “nach ergebnisoffener Prüfung” zum Ergebnis: “Die AfD ist verfassungswidrig”. Artikel dazu kommt in Bälde.

PS: Finanziert wird die GGF u. a. von @OpenSociety, Campact, @BertelsmannSt & der @luminate-Stiftung des US-Milliardärs @pierre Omidyar, langjähriger Haupt-Financier von @correctiv_org.

[Reisbürgerin 🇩🇪🇯🇵 @reisburgerin]

Ich habe das „AfD-Gutachten“ der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) auf https://t.co/jdK9tiD5T4 durch KI auswerten lassen und wie erwartet ist es kein seriöses juristisches Werk. Es ist ein politisches Kampfinstrument, das unter dem Deckmantel von „Wissenschaft“ und „1500 Seiten mit 2500 Quellen“ versucht, eine Oppositionspartei mundtot zu machen.

Die GFF – eine aktivistische NGO, die strategisch gegen rechte und konservative Positionen vorgeht – hat mit Crowdfunding von über 20.000 Spendern ein Dokument fabriziert, das die AfD als „verfassungswidrig“ brandmarkt und ein Verbotsverfahren für „wahrscheinlich erfolgreich“ hält. Das ist kein neutrales Gutachten. Es ist Lawfare: der Versuch, politische Niederlagen auf dem Wahlzettel durch juristische Tricks auszugleichen.

Methodische und inhaltliche Mängel:
Die Analyse von 2,9 Millionen Social-Media-Posts, Parlamentsdokumenten etc. klingt beeindruckend. In Wahrheit ist es klassische Cherry-Picking- und Generalisierungsarbeit. Radikale Einzelfälle und Statements einzelner Funktionäre (manche zweifellos problematisch) werden zur offiziellen Parteilinie hochstilisiert. Das offizielle AfD-Programm und Parteitagsbeschlüsse werden dagegen heruntergespielt.

Konkret:
➡️„Ethnisch-kulturelles Volksverständnis“ und „Remigration“: Die GFF unterstellt kollektive Ausbürgerungen und Massendeportationen von Millionen Muslimen oder Deutschen mit Migrationshintergrund. Das AfD-Programm sagt das Gegenteil: Remigration bedeutet konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen, abgelehnten Asylbewerbern und straffällig gewordenen Ausländern – also Rechtsdurchsetzung oder verfassungskonforme Verschärfung. Deutsche Staatsbürger (egal welcher Herkunft) bleiben explizit Teil des Staatsvolks. Die GFF betreibt hier bewusste Verdrehung.

➡️„Menschenunwürdige Abschiebepraxis“ und „nur Brot, Bett, Seife“: Strenge Asyl- und Rückführungspolitik (schnelle Verfahren, reduzierte Anreize, Abschiebung auch in schwierige Länder bei Kriminellen) ist in Dänemark, Australien oder Italien Standard. Sie verletzt nicht Art. 1 GG. Human Dignity wird hier inflationär missbraucht, um jede restriktive Migrationspolitik als „verfassungswidrig“ zu diffamieren. Die Realität – gescheiterte Integration, Parallelgesellschaften, Kriminalitätsüberrepräsentanz bestimmter Gruppen in offiziellen BKA-Statistiken, enorme Sozialkosten – wird ignoriert oder als irrelevant abgetan.

➡️„Verfolgung politischer Gegner“: Forderungen einzelner AfD-Politiker, Merkel oder Scholz für katastrophale Entscheidungen (2015 Grenzöffnung und Folgen) zur Rechenschaft zu ziehen, werden als Angriff auf die Demokratie dargestellt. Scharfe (manchmal maßlose) Rhetorik ist in der Demokratie erlaubt. Umgekehrt fordern linke Akteure regelmäßig harte Maßnahmen gegen „Klimaleugner“, „Rechte“ oder bestimmte Meinungen – ohne dass jemand ein Verbotsgutachten schreibt.

➡️ Vergleich mit der NPD: Lächerlich. Die NPD war eine winzige, offen neonazistische Splittergruppe ohne reale Macht. Die AfD ist eine Massenpartei mit zweistelliger Wählerunterstützung, gewählten Abgeordneten und Regierungsbeteiligungspotenzial in Ostländern. Sie agiert im System, auch wenn sie es scharf kritisiert.

Das eigentliche Problem: Politische Motivation statt Recht:
Die GFF behauptet „ergebnisoffen“ und „wissenschaftlichen Standards“ zu arbeiten. Das ist PR. Die Organisation hat eine klare Agenda: Sie betreibt „strategische Prozessführung“ für „Demokratie“ – was in der Praxis oft heißt, rechte Positionen zu delegitimieren und zu bekämpfen. Ein Gutachten, das schon vor Fertigstellung das gewünschte Ergebnis (AfD = verfassungswidrig) signalisiert und von ideologisch einseitigen Spendern finanziert wird, ist kein Beweis, sondern ein Bekenntnis.

Ein Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 GG hat in Deutschland bewusst extrem hohe Hürden. Bisher wurden nur zwei winzige Parteien verboten. Die AfD erfüllt die Kriterien (aktives, aggressives Vorgehen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Erfolgsaussicht) nicht. Sie ist eine Reaktion auf reale Politikversagen: Masseneinwanderung mit Integrationsproblemen, demografischer Wandel, Energiewende-Kosten, Vertrauensverlust in Institutionen. Sie zu verbieten, würde nicht die Verfassung schützen, sondern den Wählerwillen von Millionen Menschen missachten und das Vertrauen in den Rechtsstaat weiter zerstören.

Dieses „Gutachten“ ist ein Dokument der Angst. Die etablierten Kräfte und ihre zivilgesellschaftlichen Hilfstruppen haben die Debatte über Migration, Identität, Sicherheit und Demografie jahrelang unterdrückt oder als „rechts“ diffamiert. Jetzt, wo die AfD davon profitiert und stark ist, soll sie per Gutachten und Verbotsdrohung ausgeschaltet werden.

Das ist nicht Verteidigung der Demokratie. Das ist deren Aushöhlung durch juristische und mediale Macht. Wer echte Verfassungsfeinde bekämpfen will, sollte bei den Ursachen ansetzen: bei gescheiterten Politiken, nicht bei der Partei, die sie benennt. Dieses GFF-Papier ist ein Angriff auf den Pluralismus – schärfer und gefährlicher als vieles, was es selbst kritisiert.