@MichaelSch17107@bluetigerreal@KlonterLord77 Du hast wortwörtlich geschrieben, dass das Gericht etwas beweisen muss. Und das ist halt Unsinn, „im Gerichtssaal“ ist etwas anderes als „das Gericht“. Das vor Gericht etwas bewiesen werden muss, wie du es jetzt schreibst, ist natürlich korrekt.
@KonradHaupt@RABrennecke@Die_Gruenen Und ja, in dem Text geht es dennoch im wesentlichen im die AfD. Mir fällt auch aus jüngerer Vergangenheit keine andere Partei ein, deren Parteitage man zu verhindern versucht hat.
@KonradHaupt@RABrennecke@Die_Gruenen „Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit.“ - als Jurist können Sie nicht ernsthaft diese beiden Sätze lesen und zum Schluss kommen, sie beziehen sich nur auf die AfD.
@hinrichbo@i_am_fabs Wenn ich eine Nachricht an jemanden schicke habe ich das auf jeden Fall so entschieden und weiß, dass danach alles mögliche damit passieren kann.
@eckilepsie@BerlinReporter „Das mit den Anzeigen kann und werde ich ihr nie vorwerfen; wir haben einen Rechtsstaat und der gilt für jeden.“
Nur weil etwas im Gesetz so vorgesehen ist, muss man es doch nicht gut finden? Und glaubwürdig ist ihr Verhalten damit auch nicht.
@ProfRieck@FuestClemens Die Versicherung ergibt in der aktuellen Form gar keinen Sinn. Solange sie nicht so gestaltet ist, dass sie den Versicherungsfall „Pflege“ voll abdeckt, kann man es auch sein lassen.
@stepsenmccool Die Statistik passt nicht für Großverbraucher. In den 2017er Steuern und Abgaben ist die EEG Umlage enthalten, die für Großverbraucher stark rabattiert wurde.