MM4233

[loop23 @realityloop23]

„Was in der Politik im Moment passiert ... ist extremst beängstigend! ... Nicht die Bürger oder die AfD tragen die Schuld am aktuellen Zustand, sondern einzig und allein die schlechte Arbeit der Altparteien.“

Schauspielerin Tina Ruland nimmt kein Blatt vor den Mund. (1/2)

[Roland Tichy @RolandTichy]

So geht Demokratie: Die Opposition einfach verbieten, das passive Wahlrecht entziehen - und dann Geld und Posten ungestört untereinander verteilen. "Christ"-"Demokraten" in Union mit Rot und Grün. https://t.co/iXox2boxIC

[dejanira @dejanirasilveir]

🚨🚨DURO GOLPE A LA UE de Von der Leyen 💥
La abogada holandesa Meike Terhorst ha destrozado los planes ilegales de la UE para el control masivo 🔥

«¡La UE NO ES un Estado soberano, NO PUEDE imponer NADA a los países miembros!»
¿La tiranía de la IDENTIDAD DIGITAL? ¡Podemos tirarla a la basura!

BRAVO 👏🔥 UN GRAN EJEMPLO, este es el trato que hay que dar a la tiranía totalitaria de Von der Leyen 🔥

[Marzelline @marzelline23]

Deutscher Bundestag, Juli 2026

[Satire-S@bine-Mueller™ 🇺🇸 @elonmusk @Mueller_NJ_USA]

This is Roberta Metsola.

She is responsible for the maneuvers surrounding the third vote on the exemption regarding "chat control."

She has violated several EU rules—for instance, the rule prohibiting an urgent vote on a topic that is already being voted on for the second or third time.

Scheduling the vote for the day most MEPs return home is another instance of deception.

[FrauHodl @FrauHodl]

Deutschland: 30 Ja-Stimmen zur #Chatkontrolle / ePrivacy-Derogation am 07.07.2026.

Öffentliche Frage an die deutschen Unterstützer, insbesondere CDU/CSU/EVP und Manuela Ripa:

Warum stimmen Sie für ein Verfahren, das private Kommunikation, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, journalistische Quellen, anwaltliche Beratung und medizinische Vertraulichkeit gefährden kann?

Kinderschutz ja.
Anlasslose Kontrollinfrastruktur nein.

Bitte öffentlich erklären.

#EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung

CDU

Hildegard Bentele
Stefan Berger
Lena Düpont
Christian Ehler
Michael Gahler
Jens Gieseke
Niclas Herbst
Marie-Sophie Lanig
Peter Liese
Norbert Lins
David McAllister
Alexandra Mehnert
Verena Mertens
Dennis Radtke
Oliver Schenk
Christine Schneider
Andreas Schwab
Ralf Seekatz
Sven Simon
Sabine Verheyen
Axel Voss
Marion Walsmann
Andrea Wechsler

CSU

Christian Doleschal
Markus Ferber
Monika Hohlmeier
Stefan Köhler
Angelika Niebler
Manfred Weber

Zusätzlich

Manuela Ripa — ÖDP / EVP

[Shira S , MD @RealSHIRA]

Ich bin eine Frau. Und genau deshalb empfinde ich beim Anblick dieser Politikerinnen keine Spur von Stolz, sondern blanke Ernüchterung.

Diese Frauen repräsentieren nicht Stärke, nicht Klugheit, nicht Verantwortung. Sie repräsentieren den Funktionärstypus einer politischen Klasse, die sich vom eigenen Volk innerlich verabschiedet hat. Sie sprechen im Ton moralischer Überlegenheit und handeln doch regelmäßig gegen Sicherheit, Wohlstand, Familie, Freiheit und Vernunft. Das ist keine weibliche Führung. Das ist ideologisch geschniegelt verwalteter Niedergang.

Wer als Frau heute Schutz, Ordnung, kulturelle Kontinuität und ein Mindestmaß an Realitätsbezug erwartet, findet sich von genau diesen Figuren verraten. Sie reden von Empathie und liefern Kälte. Sie reden von Demokratie und verachten den Wähler. Sie reden von Fortschritt und meinen Umerziehung. Sie reden von Europa und dienen am Ende allem, nur nicht dem eigenen Land.

Mich machen diese Gesichter nicht traurig, weil sie Frauen sind. Mich machen sie wütend, weil sie aus jeder weiblichen Repräsentation eine Hülle für politische Entfremdung gemacht haben. Hinter der glatten Sprache, den eingeübten Phrasen und der ewigen Haltungsästhetik steht zu oft nichts als Loyalität zum Apparat.

Die Frage lautet deshalb nicht mehr, ob diese Politikerinnen versagt haben. Das haben sie.
Die Frage lautet: Wem fühlen sie sich überhaupt noch verpflichtet?

Dem Bürger offenbar nicht.
Den Frauen dieses Landes erkennbar auch nicht.
Bleibt also nur der Betrieb, der sie hervorgebracht hat.

Mein Urteil ❓
Man hat uns starke Frauen versprochen.
Bekommen haben wir belastbare Vollstreckerinnen eines politischen Irrtums.

#Politik #Deutschland #FrauenInDerPolitik #Bürgerferne #Realitätsverlust #Shira

[Anna Nina @annaninii]

Steuerfinanzierte Bühne, steuerfinanzierter Flüchtling, Judenhass als Dankeschön. Das ist die Berlinale 2026. Jörg Thadeusz hat recht, es so klar zu bennen.

Ein syrisch-palästinensischer Mann kommt als Schutzsuchender nach Deutschland. Dieses Land gibt ihm alles: Sicherheit, Sozialsystem, Perspektive. Er bedankt sich mit blankem Antisemitismus auf offener Bühne und Drohungen gegen seine Gastgeber.

Und die linke Kulturelite? Klatscht Beifall. Wie die Bahnhofsvorplatz-Klatscher von 2015 trennen sich diese Leute nur ungern von ihren Illusionen.
"Nie wieder" steht auf jeder zweiten Gedenktafel in diesem Land. Aber wenn ein Mann auf einer deutschen Festivalbühne Juden hasst und Deutsche bedroht, ist "Nie wieder" plötzlich verhandelbar.

Wer so jemanden beklatscht, soll "Nie wieder" nie wieder in den Mund nehmen. Und wer so jemanden ins Land lässt, eigentlich auch nicht.

[Mathias Schmidt @Mathias73901401]

Hört´s Euch an, denn genau so machen die das und das nicht bei Autos!

Dto. #Corona, #Rente, #Krieg etc.!

[Freiheit @Freiheit4ev3r]

Der eigentliche Grund warum Merz unbedingt eine Klarnamenspflicht in sozialen Medien einführen will!👇

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Während das Land vor die Hunde geht, die Industrie abwandert und die Bürger unter einer Last explodierender Kosten ächzen, hat die grüne Sekte nichts Besseres zu tun, als das nächste Kapitel ihrer Zerstörungsagenda aufzuschlagen. Dieses sogenannte „Klima-Update“ ist keine Korrektur, es ist ein Brandbeschleuniger für den Scheiterhaufen, auf dem unser Wohlstand gerade geopfert wird.

Der größte Trugschluss ist zu glauben, der Spuk sei vorbei, nur weil die Grünen in den Umfragen abstürzen. Das Gift wirkt längst! Ihre Ideologie hat die Arterien der gesamten politischen Landschaft verstopft. Von der Union bis zur letzten Hinterbänkler-Partei plappern alle dieselbe grüne Messe nach. Die Mission ist erfüllt, der Patient Deutschland liegt im Koma, und die selbsternannten Ärzte spritzen ihm nur noch mehr von demselben Gift in die Venen.

Wir erleben die live übertragene Selbstzerstörung einer einst stolzen Industrienation. Unsere Wirtschaft zahlt für den Strom das Dreifache dessen, was die Konkurrenz in den USA auf den Tisch legt, während man dort über eine massive Deregulierung lacht und sich auf unsere Kosten die Hände reibt. Dieser „Green Deal“ ist nichts anderes als eine gigantische, staatlich organisierte Plünderung der produktiven Kräfte dieses Landes. Ein moderner Ablasshandel, bei dem wir für die Sünden der Klimakirche bluten sollen, während die Hohepriester in ihren Elfenbeintürmen von einer Net-Zero-Fantasiewelt faseln.

Und was steht in ihrem neuen Gebetbuch? Noch mehr von dem, was uns schon jetzt ruiniert! Mehr unproduktive Windräder, die unsere Landschaft verschandeln und die Netze kollabieren lassen. Ein „Recht auf Solarenergie“, das am Ende wieder nur derjenige bezahlt, der sich kein Eigenheim leisten kann. Und zur Krönung die Fantasie vom massiven Ausbau von Speichertechnologien, die es gar nicht gibt. Das sind keine Pläne, das sind Luftschlösser, gebaut auf dem Fundament grüner Klientelpolitik und bezahlt vom Steuerzahler, der für dumm verkauft wird.

Die bodenlose Frechheit ist aber, dass es keinen Widerstand gibt. Wo ist die Opposition? Friedrich Merz, der angebliche Gegenentwurf, betet das Mantra des CO₂-Handels nach und macht klar: Der Kurs wird nicht korrigiert. Die Deindustrialisierung scheint in Berlin wie eine Droge zu wirken, von der niemand lassen will. Man hat sich im Elfenbeinturm eingerichtet, berauscht sich an der eigenen moralischen Überlegenheit und merkt nicht, wie draußen das Land in Flammen steht.

Dieses Update ist der Beweis: Es geht ihnen nicht ums Klima. Es geht um die totale Kontrolle, um die Errichtung eines öko-sozialistischen Staates, in dem der Bürger nichts mehr zu melden hat. Und das Schlimmste ist: Sie werden damit durchkommen. Denn der polit-mediale Komplex hält ihnen die Stange, während der Rest des Landes in eine Zukunft aus Verzicht, Armut und Bedeutungslosigkeit taumelt.

https://t.co/M2TBWTHmZI

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Das ist ein Teil unserer Geschichte, der immer noch unter den Teppich gekehrt wird!

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Herr Bundeskanzler @_FriedrichMerz

das, was Sie fordern, dürfen Sie nicht fordern!

Weder der Bundesregierung noch der EU-Kommission steht das Recht zu, verbindlich zu entscheiden, was Desinformation und was Information ist. Der Staat hat ebenso wenig die Befugnis, falsche Informationen generell zu verbieten oder unliebsame Meinungen pauschal als Hass und Hetze zu brandmarken und zu diffamieren.

Jeder Bürger besitzt das Grundrecht, falsche Tatsachenbehauptungen oder unzutreffende Meinungen zu verbreiten – sei es irrtümlich oder vorsätzlich. Dieses Recht endet erst dort, wo allgemeine Strafgesetze verletzt werden (z. B. Betrug, Urkundenfälschung, Beleidigung, üble Nachrede …). Kurz gesagt: Der Bürger darf lügen – der Staat darf es nicht.

Die Bundesregierung kann sich dagegen nicht auf die Meinungsfreiheit berufen, um Desinformation oder Hass und Hetze zu verbreiten. Im Gegenteil: Sie ist dem Bürger gegenüber streng zur Wahrheit verpflichtet. Diese Pflicht ergibt sich unmittelbar aus dem Demokratieprinzip und dem Rechtsstaatsgebot.

Wer dem Staat das Recht zugesteht, „Wahrheit“ zu definieren und durchzusetzen, der öffnet die Tür zu Zensur und Bevormundung. Genau davor muss die freiheitliche Demokratie geschützt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen

[Julian Reichelt @jreichelt]

Wenn NIUS-Journalisten darauf hinweisen, dass Dunja Hayali im heute journal politisch motiviert Fake Videos präsentiert und das nicht einmal in der Folgesendung transparent macht und sich entschuldigt, dann handelt es sich natürlich um eine "Kampagne gegen die Moderatorin" und ist "unanständig". Der öffentlich-rechtliche Fälscherkomplex ist vollkommen außer Kontrolle und gehört abgeschafft. Diese Leute sind nicht reformfähig, wie die Schützenhilfe für Fälscher-Dunja aus dem ARD-Hauptstadtstudio zeigt. Es stellt sich doch nur eine Frage: Wo haben diese Leute sonst noch betrogen und gefälscht, OHNE dass es aufgeflogen ist?

[Sebastian G @SebastianG_De]

1990 betrugen die Steuereinnahmen in Deutschland umgerechnet 300 Mrd. Euro. Es hat uns an nichts gefehlt. Heute hat der Staat knapp 1 Billion zur Verfügung und fast nichts funktioniert hier mehr richtig. Was zum Teufel machen die mit dem ganzen Geld?

[Marie @kripp_m]

👉In 10 Jahren gibt's wahrscheinlich fürs Zubinden der Schuhe ne Urkunde.

[Robin AluHood @robinaluhood]

Kaum zu glauben, dass dieser Wahnsinn schon beinahe 6 Jahre her ist

[Zacki @FrankfurtZack]

Witzig wie die Tesla Fans jetzt allen erklären, dass diese Teile nur sinnloses Spielzeug sind, während der Winke & Popcorn Roboter Optimus das größte Produkt aller Zeiten wird 😄