Im Gespräch bleiben, für Menschlichkeit in finsteren Zeiten. Zum Jahrestag des 🇷🇺 Kriegs gegen 🇺🇦 spreche ich mit Yevgenia Belorusets @matthesundseitz, @MSchulzewessel@CHBeckLiteratur, @ClaudMajor, @denistrubetskoy. 22.2. 19h, STUDIO14 rbb. Eintritt frei
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Thanks to @afalkhatib and @amirtibon for real perspectives, truthful analysis of the tragedies of Oct7 and the war in Gaza, and most of all, for giving hope! Podcast On Second Thought/ Der zweite Gedanke - out now, on this day. German dubbing.
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„Es trifft mehr, als man denkt: Warum die AfD im Osten gerade reihenweise verliert - und was wir daraus lernen können.
Am Sonntag hat die #AfD dort gleich zwei Rathauswahlen krachend verloren. In Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) und Meißen (Sachsen) setzten sich demokratische Kandidaten durch. Und zwar bereits im ersten Wahlgang. Von wegen unaufhaltsamer Aufstieg: Im Osten verfehlt die AfD ihre kommunalen Wahlziele inzwischen am laufenden Band.
Das zeigt sich schon seit einiger Zeit: Die “blaue Welle”, die die AfD angekündigt hat, bleibt aus. Im Kreis Sonneberg in Thüringen feierte die AfD ihren ersten Landrat 2023 als „Dammbruch“. Aber Sonneberg blieb ein Einzelfall. Die Bilanz seitdem ist eindeutig: In Brandenburg: zwei verlorene Landrats- und mehrere verlorene Bürgermeisterwahlen. In Thüringen: 18 Landratswahlen – null Siege. In Mecklenburg-Vorpommern: vier Niederlagen bei Landratswahlen. Das Muster ist klar: In Kommunen, wo die Demokrat*innen zusammenstehen, hat die AfD keine Chance.
In Meißen wurde so ein Kandidat verhindert, der laut dem Verein Buntes Meißen ein “waschechter Neonazi” ist - und trotzdem von der AfD-Spitze nach Kräften unterstützt wurde. Matthias Meisner berichtet im Campact-Blog: “Für ein Sommerfest Ende August mit Hüpfburg, Kinderschminken und Country-Band gewann der Oberbürgermeister-Kandidat zahlreiche AfD-Funktionäre, darunter den Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und den Landesvorsitzenden Jörg Urban.” Trotzdem blieb der AfD-Kandidat um mehr als 15% unter dem Erstimmenergebnis der Bundestagswahl. Dafür entscheidend: eine öffentliche Gegenmobilisierung und zivilgesellschaftliches Engagement.
Genau hier setzt auch Campact e.V. immer wieder an – mit Bündnissen vor Ort, Aufklärungskampagnen, Demokratiefesten, Postwurfsendungen und Support für die demokratischen Parteien. Unsere Botschaft: nicht auseinanderdriften & den Themen der Rechtsextremen nachlaufen, sondern gemeinsam dagegen halten.
Die AfD will Rathäuser und Landratsämter erobern, um ihre Normalisierung voranzutreiben. Das heißt: Ihre aktuellen Umfrageerfolge auf Bundesebene in eine langfristig stabile Unterstützung vor Ort verwandeln. Nicht aus Interesse an Kommunalpolitik, sondern als Teil eines strategischen Plans. Das Ziel dahinter: Das lebensweltliche Akzeptanz-Umfeld vergrößern. Denn je öfter man mit einer Partei im Alltag konfrontiert wird, desto größer ist erwiesenermaßen die Bereitschaft, sie zu wählen. Dazu gehört ganz besonders die Erzählung, dass die AfD ohnehin gewinnt. Doch dieser Plan scheitert gerade.
Die Lehre daraus: Auch im Osten gibt es keine unaufhaltsame „blaue Welle“. Im Gegenteil: Jede kommunale Niederlage schwächt die AfD – und stärkt das Vertrauen, dass zivilgesellschaftliches Engagement und eine klare demokratische Haltung wirken. Darum sollten wir nicht nachlassen, sondern weitermachen.
Und gerne diesen Beitrag teilen – und damit auch die Niederlagen der AfD noch größer machen.“
#AfDVerbotsverfahrenJetzt
„Das Schlimmste, was ich in 25 Jahren Gedenkstättenarbeit erlebt habe.“ @JensChristianW1, @Buchenwald_Dora über den isr Druck gegen die Rede von @omri_boehm auf radio3 https://t.co/jcrWJbbyyn
„Macht im Umbruch“ Buchpremiere mit Herfried Münkler und Robert Habeck jetzt im Podcast DER ZWEITE GEDANKE. Auch zu den Vorwürfen von @berthoppe gegen Münkler. Reden hilft, Leute.
📸Thomas Ernst/rbb
https://t.co/2wdpHAfHv5
#münkler#habeck#geopolitik#russland#ukraine
A swift trial against Algerian-French writer Boualem Sansal began today at the criminal court in Dar El Beida near Algiers. The public prosecutor demanded a ten-year prison sentence. The verdict is expected on 27 March.
@Besser_Deniz, spokesperson for PEN Berlin, said: »What we are witnessing here is a judicial farce. We are concerned that the verdict has already been determined before this swift trial started. This is how rogue states act.«
Read our full press release here 👉https://t.co/RTxGNvWKtZ
#FreeBoualemSansal
Vor dem Strafgericht in Dar El Beida bei Algier begann heute ein Schnellverfahren gegen den algerisch-französischen Schriftsteller Boualem Sansal. Die Staatsanwaltschaft fordert zehn Jahre Haft. Das Urteil wird für den 27. März erwartet.
„Was wir hier erleben, ist eine Justizfarce“, sagte @Besser_Deniz , Sprecher des PEN Berlin. „Es ist zu befürchten, dass das Urteil bereits feststeht, noch ehe dieser Schnellprozess begonnen hat. So handeln Schurkenstaaten.“
👉Ganze Pressemitteilung: https://t.co/vUFx7ttHiC
#FreeSansal #FreeBoualemSansal
Heute Nacht hat USAID einseitig alle Verträge mit ukrainischen Partnern aufgelöst. Besonders betroffen sind Programme und Projekte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Justizreform, Gesundheitswesen und weiteren zentralen Feldern. Bin auf der Suche nach Unterstützung! 🧵👇
I thought this country was built by
Europeans, escaping living under the rule of a King, to establish a New World governed by the people.
Currently we have a president who calls Himself.
Our King
If this is a joke,
I'm not laughing
Das ukrainische Netz ist gerade voll mit Unterstützung für Selenskyj auch von Leuten, die ihn eigentlich prinzipiell nicht leiden können. Es sei eine Beleidigung für die ganze Ukraine, heißt es im Kern. Das hat zuvor nur Putin erreicht. Nun hat es der US-Präsident geschafft.
„Wenn Rechtsstaat und Demokratie bedroht sind, muss man die Machtfrage stellen. @BiskyJens in der Diskussion mit Herfried Münkler zur Frage, was vom Untergang der Weimarer Republik zu lernen sei. - Heute hat Merz Macht geprobt, aber nicht für Recht und Demokratie. (1/2)
Torsten Teichert war jahrelang der engste Mitarbeiter vom Hamburger Ex-Bürgermeisters Klaus von Dohnanyi. Er war Mitbegründer des BSW und rechnet jetzt mit Sahra Wagenknecht ab.
Ein paar Auszüge aus dem Schreiben, in dem er #Wagenknecht vorwirft, „komplett irre“ zu sein.
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For the third time now, entering a bizarre holiday season during which most European institutions, organizations, and people will behave, for several days, as if the largest European war since 1945 has been temporarily suspended.
"Kafkamas" rather than Christmas...