@So.isses

[@So.isses @NoFear1172926]

@DirtyHarry_tv Liebe Wormser ihr habt doch bestimmt jeder nen Keller wo es kühl ist, dann dürft ihr sie gerne aufnehmen und von eurem Geld durchfüttern😉

[@So.isses @NoFear1172926]

@DirtyHarry_tv Na klar Hauptsache die Sozialschmarotzer werden gegen die Hitze geschützt !Eigentlich Schwachsinnig weil bei denen im Land ist das die Wohlfühltemperatur!😉

[@So.isses @NoFear1172926]

@Claire_de_Laare Von wegen alles dummes Gerede wie es so schön bei den Öffis und Altparteien Probaganda gegen die AFD gemacht wird ! Ich würde sagen die können was und tuen was für die Bürger in ihren Wahlkreisen drum gibt's für mich nur eine Partei im September die 🩵AFD!! Liebe Leute wacht auf!

[Claire de Laare @Claire_de_Laare]

https://t.co/jTRkqPWjBG

[@So.isses @NoFear1172926]

@rantankeinplan Mich wundert es das Klingbeil nicht schon zu Antifa od.den Grünen 🌈fanatiker gewechselt ist dort wäre er mit seinen Aussagen und Einstellung sehr gut aufgehoben!!

[@So.isses @NoFear1172926]

@queru_lant Und wird ja jetzt mit 100 jungfräulichen Eseln belohnt es kotzt einen an das wir noch Mitleid mit so einen Menschen haben sollen ,da sieht man doch das in Deutschland die Linken immer mehr Einfluß haben und SPD/CDU küssen ihnen die Füße !!ich könnte🤮was in unseren Land passiert!

[@So.isses @NoFear1172926]

@maikpi70 Und wer bezahlt die Sozialpädagogen der Steuerzahler😤

[@So.isses @NoFear1172926]

@Rosengelee1 Und die höhe ist das die KK Millionen € von den Beitragszahlern verzocken mit Dubiosen Aktiengeschäften und dann jammern das die Kassen kein Geld haben und der Deutsche Michel wird zur Kasse gebeten es werden Gelder gekürzt im Gesundheitswesen😤 und die Politiker schweigen !!

[jobuartist💙 @jobuartist]

So viele fordern ganz öffentlich ein AfD Verbotsverfahren.
Lasst uns doch hier mal zeigen, dass die grosse Mehrheit keines fordert.
Diese Umfrage ist auf jeden Falle repräsentativer als die von 1000 Juristen.
Also: AfD Verbotsverfahren?
A) nein
B) ja
---- bitte reposten----

[@So.isses @NoFear1172926]

@jobuartist A

[@So.isses @NoFear1172926]

@maikpi70 Sie stehen demnächst bei uns an der Grenze wetten!!!

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Altparteien gefährden die Demokratie!

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat den etablierten Parteien vorgeworfen, die Demokratie zu gefährden. Sie würden Interessen, Wünsche und Belange der Bevölkerung einfach ignorieren.

„Etwa die Hälfte der Deutschen hat kein Vertrauen mehr darin, dass sich die Probleme unter den Bedingungen des demokratischen Systems lösen lassen“, sagte Papier in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“. Die Handlungsfähigkeit des Staates werde als unzureichend erlebt: „Zu den Gründen zählen jahrelange kurzsichtige Politik und schlechtes Politik-Management.“

Union, SPD und „Grüne“ nicht mehr volksnah

Der Top-Jurist warf den etablierten Parteien vor, in vielen Bereichen nicht mehr volksnah zu sein. „Viele Menschen fühlen sich nicht mehr repräsentiert“, sagte Papier. „Weite Teile der Bevölkerung haben den Eindruck, dass die etablierten Parteien ihre Belange, Interessen, Wünsche und Befürchtungen nicht mehr aufgreifen, ja, sie ignorieren.“ Es sei aber eine wesentliche Bedingung einer repräsentativen Demokratie, dass Repräsentation tatsächlich gelebt werde, und nicht nur auf dem Papier stehe – „das vermissen viele Menschen“, betonte der Top-Jurist.

Papier, der von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe war, kommt zu einem vernichtenden Ergebnis. Nach seinen Worten ist das Agieren der etablierten Parteien eher eine Gefahr für die Demokratie als der Zuspruch für extrem rechte und linke Positionen.

AfD-Verbotsverfahren nicht begründbar

Die Einleitung eines @AfD-Verbotsverfahrens lehnt der frühere Präsident des Verfassungsgerichts klar ab. „Heute sind die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot der AfD schwer nachweisbar. Führt die AfD einen Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Ich halte das für nicht begründbar“, sagte Papier. „Es geht bei einem Verbotsverfahren eben nicht um Äußerungen einzelner Funktionsträger.“

Kommunalwahlen: AfD-Verbot durch die Hintertür

Mit Blick auf die Ausschlüsse von AfD-Kandidaten bei Kommunalwahlen warnte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts eindringlich vor einem „kleinen Parteiverbot“ der AfD durch die Hintertür. Er kritisierte scharf die aktuellen Vorgänge bei den anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Niedersachsen am 13. September.

Papier betonte, dass ausschließlich das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungswidrigkeit einer Partei zu entscheiden habe. Andere staatliche Stellen oder Wahlleiter dürfen laut Papier nicht faktisch dieselbe Wirkung erzielen, indem sie Bewerber allein wegen ihrer Parteizugehörigkeit von Wahlen ausschließen. Wer ständig ein AfD-Verbot fordere, müsse sich laut Papier dem Verdacht stellen, einen unbequemen politischen Konkurrenten ausschalten zu wollen, dem man inhaltlich nichts mehr entgegen zu setzen habe.

[@So.isses @NoFear1172926]

@PeterBorbe Wacken Ade!!

[@So.isses @NoFear1172926]

@Earth_Salvage Oh wer hätte das gedacht?! Bei so manchem Wahlen in der Vergangenheit stellt sich die Frage (Briefwahlen die ganz knapp gewonnen wurde,Radierbare Stifte in Wahllokalen) inzwischen glaube ich keiner Altpartei mehr !!

[@So.isses @NoFear1172926]

@OmasGegRechtsLE 1Tsd Juristen gegen Millionen mündige Bürger ! Kümmert euch lieber um die Ganzen Straftäter und Gefährder die bei uns umherlaufen!! Weil wenn ihr euren Job machen würdet bräuchtet ihr keine Angst zu haben!!

[@So.isses @NoFear1172926]

@csu_bt @Hoffmann_MdB @reinhardbrandl @cducsubt @CSU Habt ihr Doll hinbekommen das jetzt 4 Gefährder Fußfesseln bekommen als Maßnahme ihr macht euch jeden Tag aufs neue lächerlich!!

[@So.isses @NoFear1172926]

@sternde Was sind 1Tsd Juristen gegen Millionen mündige Wähler/innen!!

[@So.isses @NoFear1172926]

@Michareichtes Eigentlich ist diese Aussage schon strafbar !!

[@So.isses @NoFear1172926]

@derspiegel Das Volk entscheidet welche Partei regieren soll und keine Richter oder sonstige von den Altparteien infiltrierte sogenannte Würdenträger auf den Ämtern !!Macht lieber mal eure Arbeit richtig !! statt olle Unterschriften Sammlungen!!