@PeterBorbe .. daß ... allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn, daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich ... die Zahl seines Namens. ... denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist 666. (Offenbarung - Kapitel 13)
Warum ist dieser Komiker der Einzige, der sich hier ein bisschen um europäische Öffentlichkeit bemüht? Wo sind eigentlich die zehn Milliarden schweren Demokratieverteidiger:innen des ÖRR? und was machen deren top notch Korrespondentenbüros in Brüssel eigentlich beruflich?
Wer jeden einzelnen Bürger komplett anlasslos dauerhaft massenüberwachen will ist komplett bösartig und totalitär und braucht niemals wieder irgendein Wort über Russland oder China zu verlieren. Und wer als journo dazu schweigt macht sich mit schuldig.
Ihr seid nicht die guten.
Studie der Großbank UBS zum Medianvermögen in 30 Ländern: Deutschland steht inzwischen hinter Griechenland auf dem letzten Platz (bei Zahlungen an Ukraine, EU oder WHO aber auf dem ersten). Merz pendelt zwischen Kürzungskonferenzen in Berlin und Geberkonferenzen im Ausland.
Link: https://t.co/nZ79q1Gk9j
Die GroKo löscht das Licht – und Scholz, Spahn & Co. halten die Kerze
Es ist vollbracht. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am 2. Juli 2026 beschlossen, was schon lange auf ihrer Wunschliste stand: Das Informationsfreiheitsgesetz wird de facto abgeschafft.
Mit dem typischen koalitionären Lächeln und der Phrase „wir entwickeln es weiter und passen es an die aktuellen Herausforderungen an“.
Journalisten, NGOs, Forscher und neugierige Bürger sollen künftig nur noch dann etwas erfahren, wenn sie nachweisen können, dass sie ein „berechtigtes Interesse“ haben und die Information nirgendwo anders herbekommen.
⚪️Natürliche Personen
👉 only.
⚪️Organisationen wie FragDenStaat? 👉 Weg.
⚪️Investigativer Journalismus?
👉 Deutlich erschwert.
⚪️Namen von Beamten und Ministern? 👉 Werden geschwärzt, weil die armen Seelen sonst bedroht werden könnten. ⚪️Gebühren?
👉 Werden „kostendeckend“ – also abschreckend.
Man nennt das Fortschritt.
In Wahrheit ist es die größte Machtsicherungsoperation seit Einführung des IFG vor 20 Jahren.
Dabei wissen wir alle, warum das passiert. Weil das IFG funktioniert hat. Es hat Skandale ans Licht gezerrt, die ohne es im Dunkeln geblieben wären. Und genau das wollen die jetzt verhindern.
Beispiel Olaf Scholz.
Als Hamburger Bürgermeister traf er sich mehrfach privat mit dem Eigentümer der Warburg-Bank, während diese in den Cum-Ex-Skandal verwickelt war. Später als Bundeskanzler hatte er bei fast jeder Befragung zu dem Thema „Erinnerungslücken“. Ohne IFG-Anfragen und ohne investigative Recherchen, die auf IFG basierten, wäre die Aufklärung noch schlechter gelaufen. Scholz hat das System jahrelang genutzt – und jetzt ist seine Partei mit dabei, das Werkzeug abzuschaffen, mit dem man solchen Figuren auf die Finger schauen kann.
Beispiel Jens Spahn
Der Mann, der als Gesundheitsminister Milliarden für Masken ausgegeben hat, die teilweise überteuert, teils nutzlos und teilweise an dubiose Vermittler aus dem eigenen politischen Umfeld gingen. Der Sudhof-Bericht zur Maskenaffäre wurde erst geschwärzt vorgelegt, dann halbherzig nachgereicht. Spahn selbst sitzt heute als Fraktionschef der Union und hat maßgeblich an den Koalitionsverhandlungen mitgewirkt, in denen die Abschaffung des IFG schon mal auf dem Tisch lag. Jetzt setzt seine Partei durch, was er damals wollte: Weniger Transparenz. Weniger Kontrolle. Mehr „Vertrauen in die Institutionen“ – also in Leute wie ihn.
Es ist schon eine besondere Form von Dreistigkeit: Die gleichen Leute, die jahrelang unter dem Schutzschild „Erinnerungslücken“, geschwärzter Berichte und ausbleibender Antworten auf IFG-Anfragen agiert haben, erklären jetzt, man müsse das ganze System einschränken, weil es „zu kompliziert“ und „missbrauchsanfällig“ sei.
Das IFG hat wehgetan. Es hat Skandale produziert, Rücktritte erzwungen und Karrieren beschädigt. Und statt sich zu bessern, entscheiden sich Scholz, Spahn, Merz, die SPD-Spitze und alle anderen Beteiligten dafür, das störende Licht einfach auszuschalten.
Man nennt das Bürokratieabbau. In Wahrheit ist es die Abschaffung der letzten halbwegs funktionierenden Kontrollinstanz außerhalb des Parlaments. Das Parlament selbst kontrolliert ja schon lange nicht mehr viel – vor allem nicht die eigene Regierung.
Wer jetzt noch glaubt, diese „Reform“ diene dem Bürger, dem ist nicht mehr zu helfen. Die GroKo hat entschieden: Die Demokratie funktioniert besser, wenn man nicht so genau hinsieht. Und wer trotzdem hinsieht, soll gefälligst erst mal beweisen, dass er ein „berechtigtes Interesse“ hat.
Herzlichen Glückwunsch. Die Täter haben gerade die Regeln für die Aufdeckung ihrer Taten neu geschrieben.
Und das Schlimmste? Es ist legal.
Genau das macht es so bitter.
#IFG #GROKO #StaatsFail
Union und SPD schaffen IFG ab
Die Regierung steigert die Repression an allen Ecken und Enden. Ohne das Informationsfreiheitsgesetz hätten wir vom Doppelspiel des RKI und PEI und deren aktive Rolle beim Pandemiebetrug nie erfahren.
https://t.co/xETXzOxrbF
Die Krankschreibung war ein taktischer Zug: Sie verdrängt alles andere aus den Schlagzeilen und kommt am Ende nicht. Für den zerütteten Bundeshaushalt bleibt nur eine Kurznachricht. Der 6-fache Mord von Stade, das IFG und Klingbeils „Neue Heimat” verharren im Windschatten.
Hintergrund: Die gestrige Tagesschau markiert selbst in ihrer eigenen Historie einen Tiefpunkt. Sie beginnt mit einem 4-Minuten-Beitrag (!), wer Fußball Bundestrainer werden könne. Danach folgt die Krankschreibung mit einem langen Beitrag.
Die meisten Punkte aus dem aktuellen Reformpaket, die die Menschen direkt betreffen, werden weggebügelt. Desinformation durch Weglassen.
Nur mit gerichtlicher Hilfe schaffte @paul_schreyer es in jahrelanger, zäher Arbeit, die RKI-Protokolle zu erhalten, die das perfide Doppelspiel offenlegten. Schwarzrot macht den Sack jetzt zu: Medien dürfen gar nicht mehr fragen, Privatpersonen müssen „Begründungen” liefern.
Schau mal @benungeskriptet Die Grünen haben Angst dass die AfD Zugang zur Medienaufsicht erhält.
Das ist faszinierend weil das doch eine total politisch unabhängige aufgestellte Behörde ist. Wie wir ja alle wissen.
Im Thema Organspende wird in Deutschland erneut diskutiert, dass Jeder, der nicht widerspricht, automatisch Organspender ist. (In Ungarn gilt das übrigens bereits.) Eine informierte Entscheidung ist aber nur möglich, wenn man über die Fakten Bescheid weiß:
"Hirntod ist kein echter Tod, sondern eine schwere Form neurologischer Schädigung. Die Vorstellung, dass Hirntod Tod sei, wurde widerlegt: Menschen haben die Hirnfunktion wiedererlangt und nach einer Hirntod-Diagnose, die nach Hirntod-Protokollen gestellt wurde, weitergelebt. Stillschweigende Zustimmung, insbesondere bei Fehlen der Fakten, ist KEINE Zustimmung und eine Verletzung der Menschenrechte."
Der Klimaexperte des ÖRR, Prof. Mojib Latif, erklärte am 1. September 2010 im ZDF, der deutsche Hitzerekord liege bei 44 Grad Celsius.
Am 23. Juni 2026, also knapp 16 Jahre später, berichtet die ARD, dass es „heute mit 41,3 °C so heiß war wie noch nie."
Sehr dubios 🤡
Hinter dem Account @bundeskanzler stehen vermutlich Leute, die im Schatten der Anonymität größtmögliche Transparenz von anderen fordern.
Ich will Klarnamen sehen und wissen wer sich da zu Wort meldet.
Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz.
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Hab ich noch was vergessen?
Während Jahresniederschläge in Deutschland seit Jahrzehnten leicht steigen, haben Extremniederschläge keinen Trend. Diese amtlichen Daten widerlegen alle Behauptungen der Klimaschwindler zum angeblichen Wechsel von Starkregen und Dürre.
Hintergrund: Sobald ein Dürre-Priester akzeptiert hat, dass es mehr statt weniger regnet, wechselt er zähneknirschend zur Schutzbehauptung: „Ja, aber der Regen kommt ja nur als Starkregen herunter und kann nicht im Boden versickern!”
Derartiger Nonsens wird von Leitmedien bis zum Erbrechen wiederholt, dadurch aber nicht wahrer. Politik, WEF und deren Hilfstruppen versorgen ahnungslose Journalisten systematisch mit irreführenden Computermodellen zur „Tiefendürre” usw., getarnt als Wissenschaft.
Datenquelle: https://t.co/BIJ0LrK67x
Dort finden Sie 5 Gigabyte Daten, die Sie herunterladen und mit Programmen wie MatLab (Matrix Laboratory) verarbeiten können. Excel & Co. schaffen das nicht.
Diese Zeitreihe beginnt 1930; frühere tagesscharfe Daten gibt es nicht. Jahresniederschläge sind ab 1881 verfügbar. Meine Grafiken zeigen stets den gesamten Datenbestand, in diesem Fall für jedes Jahr die Regenmenge in Gesamtdeutschland, die am Tag mit dem stärksten Niederschlag fiel.
Am 15.03.2020 sah das RKI kein hohes Risiko. Merkel, Scholz und Seehofer schlossen aber die Grenzen und befahlen, die Risikostufe auf „hoch” zu setzen, um die Bevölkerung zu täuschen. Eine Woche später trat der Lockdown in Kraft. „Follow the Science”!
Hintergrund: Diese Pressekonferenz ist ein wichtiges Dokument der Zeitgeschichte, weil sie auf den Tag fiel, an dem die Elefantenrunde im Kanzleramt den Lockdown beschloss - evidenzfrei und willkürlich.
Weil alle diese Vorgänge nicht protokolliert wurden (aus Gründen!), ist es eine Puzzlearbeit herauszufinden, wer wann was entschieden hat. Mehr Informationen und Links finden Sie in meiner aktuellen Sendung: https://t.co/y6vflqFikK
Das Video der gesamten Pressekonferenz ist nach wie vor verfügbar. Sie hören dort, dass es Ausnahmen für Gewerbe und Pendler geben sollte. Für den Rest galt ein Grenzregime wie in der DDR. https://t.co/dLYY7Nnr89
Gelöscht und freigeklagt
Die Doku „Profiteure der Angst” von arte entlarvte die Schweinegrippe 2009 als Betrug, der viel Geld, Leben und Gesundheit kostete. „Ebola” zeigt dieselbe Masche für Ebola 2014.
Hintergrund: Der Film macht den starken Punkt, dass in Afrika unzählige Menschen an Hunger, echten Krankheiten und Kriegen sterben, die WHO aber ausgerechnet auf diesem Kontinent ständig PCR-Fälle entdeckt. Und zwar regelmäßig dort, wo es wegen Abgelegenheit oder Krieg keine unabhängigen Journalisten zur Nachprüfung gibt.
Der Grund ist ebenso einfach wie entsetzlich: Früher wurden Afrikaner als Sklaven missbraucht, heute als Versuchstiere für experimentelle Gentherapien. Für alles, was der damalige Film vermutete, hat Stefanie heute handfeste Beweise gepostet: https://t.co/pZZIrXUWMs
Von Sars über Mers, Schweinegrippe und Ebola bis hin zu Affenpocken, Hanta und Corona entstehen WHO-Pandemien stets als Koproduktionen von Geschäftemachern und Militärs, die Geschäfte unterstützen.
Link Ebola: https://t.co/OArQqNzebW Credit für den Fund an @Umarmbar.
Link Profiteure der Angst: https://t.co/v2cUIUCzuE Einer der Hauptdrahtzieher war bereits damals @c_drosten.
Solange die massiven Grundrechtsverletzungen der Corona-Zeit nicht ehrlich und selbstkritisch aufgearbeitet werden, werden die Umfrageergebnisse für die AfD steigen, steigen, und steigen. Keine Brandmauer der Welt wird das aufhalten können. Und es ist zu 100% selbstverschuldet.
Die intellektuell redlichsten Menschen dieses Landes haben seit Jahren genau davor gewarnt. Aber der völlig selbstbesoffene, dekadente politmediale Mainstream hatte im Corona-Autoritarismus die beste Zeit seines Lebens. Es hat den autoritärsten Geistern dieses Landes extremen Spaß bereitet, endlich mal dem dummen Pöbel sagen zu dürfen, wie er zu leben hat. Nach unten auf die Arbeiterklasse treten, und vom Kapital dafür gehätschelt zu werden, war ja so süß - nicht wahr?
Das ist jetzt die Quittung. Dass aus dieser Quittung weiterhin nichts gelernt wird, kann man in jeder einzelnen Sitzung der Enquete-Kommission beobachten: Vom arrogant-bräsigen Kindergarten-Erzieherinnen-Tonfall, mit dem eine Franziska Hoppermann (CDU) Experten der „falschen Fraktion“ abkanzelt, über die widerwärtig-selbstgefälligen Belobigungen für „eigene Experten“, die Weigerung, Grafiken einzublenden. Die Straflosigkeit von offensichtlichen Lügen von Potentaten, die ihren Kopf aus der Schlinge ziehen wollen, vor Corona-Untersuchungsausschüssen auf Landesebene. Die Verweigerung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Die Weigerung, Impfgeschädigte angemessen zu entschädigen. Und alles nur, um nicht ein einziges Quentchen Verantwortung für die eigene, schwere Schuld übernehmen zu müssen. Den eigenen Schatten, den eigenen inneren Diktator, nicht anschauen zu müssen.
Ich weiß, dass der Aufstieg der AfD multifaktoriell begründet ist, doch halte neben dem offensichtlichen Migrationsthema die Corona-Politik für den zweitwichtigsten Faktor. Die Menschen haben sich gemerkt, wer ihre Grundrechte in den letzten Jahren unter den Bus geworfen hat, und wer nicht. Und weil der Mainstream sich dieser einfachen Realitätsanalyse weiterhin verweigert, und lieber alle Messenger und Warner in den letzten Jahren gekillt hat, verdient er in meinen Augen auch alles, was jetzt kommt.
Der Mann hieß Martin Keller.
Achtundvierzig Jahre alt. Bereichsleiter Schadenregulierung bei einer großen deutschen Versicherung. Reihenhaus am Rand von Kassel. Zwei Kinder. Ein Hund, der ständig zu fett war. Eine Frau, die seit Jahren sagte, man müsse vielleicht irgendwann mal wegziehen. Nicht aus Deutschland. Einfach irgendwohin, wo die Menschen nicht mehr jeden Satz flüsterten.
Martin hielt das für hysterisch.
Er war kein Aktivist. Kein Rechter. Kein Linker. Kein Prepper. Kein Telegram Idiot. Er war einer dieser Deutschen, die sich ihr ganzes Leben lang exakt so verhalten hatten, wie der Staat es wollte. Ausbildung. Arbeit. Steuern. Versicherungen. Energiesparlampen. Vier Corona Impfungen. Freiwillige Schulungen zum Thema Desinformation am Arbeitsplatz.
Er glaubte an Formulare.
Und Formulare glaubten an ihn.
Bis zu jenem Herbst.
Die Nachrichten sagten damals jeden Abend dasselbe. Demokratie unter Druck. Radikalisierung. Digitale Gefährdungslage. Angriffe auf Institutionen. Europäische Werte. Hassrede. Destabilisierungsversuche. Manipulation demokratischer Prozesse.
Das Problem war nur: Niemand wusste mehr genau, wo die Realität aufhörte und die Regierungserklärung begann.
Eine Partei bekam plötzlich zu viele Stimmen. Erst im Osten. Dann überall dort, wo Fabriken geschlossen hatten und die Menschen irgendwann aufhörten, an Pressekonferenzen zu glauben.
Die Regierung reagierte wie Regierungen immer reagieren, wenn ihre eigene Bevölkerung zum Sicherheitsproblem wird.
Mit Technik.
Brüssel sprach von einem „koordinierten Schutz demokratischer Resilienz“. Ein schöner Begriff. Klang wie ergonomische Bürostühle oder biologisch abbaubare Einkaufstaschen.
Dann aktivierte die EU offiziell den Krisenmechanismus nach Artikel 36 des Digital Services Act. Öffentlich hieß es, man müsse auf massive Desinformationskampagnen reagieren, die das Vertrauen in demokratische Institutionen gefährdeten. Große Plattformen wurden verpflichtet, „systemische Risiken“ stärker zu mitigieren. Inhalte mussten schneller bewertet werden. Reichweiten wurden algorithmisch angepasst. Behörden und Plattformen arbeiteten enger zusammen. Natürlich alles rechtsstaatlich. Natürlich alles verhältnismäßig. Natürlich nur temporär.
Temporär war inzwischen ein politisches Wort geworden. So wie Sondervermögen.
Die meisten Menschen merkten zunächst gar nichts.
Es begann weich.
Bestimmte Beiträge verschwanden einfach. Nicht gelöscht. Das wäre zu ehrlich gewesen. Sie wurden nur unsichtbar. Kommentare erschienen plötzlich „nicht verfügbar“. Suchergebnisse wirkten steril. Nachrichtenfeeds sahen aus wie das Wartezimmer eines Zahnarztes.
Sauber. Leise. Klinisch tot.
Martin bemerkte es zuerst bei Fußballforen. Dann bei Wirtschaftsnachrichten. Irgendwann suchte er nach einem Video von Bauernprotesten und bekam stattdessen fünf Seiten Hinweise zu demokratischer Verantwortung und verlässlichen Informationsquellen.
Sein Sohn lachte darüber. „Shadow Moderation“, sagte er. „Passiert ständig.“
Dann kam die Wallet.
Offiziell hieß sie European Digital Identity Wallet. EUDI Wallet. Schon Jahre vorher beschlossen. Völlig legal. Technisch sogar sinnvoll. Ein digitaler Identitätsnachweis für EU Bürger. Dokumente. Führerschein. Zeugnisse. Versicherungen. Bankfreigaben. Signaturen. Alles in einer staatlich anerkannten digitalen Infrastruktur. Kryptographisch abgesichert. Interoperabel. Vertrauenswürdig.
So stand es in den Broschüren.
Und sachlich betrachtet stimmte das sogar.
Die Wallet selbst war nicht das Problem.
Das Problem war, dass irgendwann alles an ihr hing.
Versicherung. Arbeitgeberportale. Gesundheitsdienste. Steuerkommunikation. Altersvorsorge. Bankkonten. Mobilfunkverträge. Bewerbungen. Zugang zu Verwaltungsleistungen. Digitale Signaturen. Plattformverifikation.
„Komfort“, sagte die Werbung.
„Sicherheit“, sagte die EU.
„Missbrauchsschutz“, sagte die Innenministerin.
Martin aktivierte die Wallet an einem Samstagabend auf dem Sofa. Dauerte zwölf Minuten. Video Ident. NFC Ausweis. Gesichtsscan. Fertig.
Sein Sohn sagte noch: „Wenn das irgendwann schiefgeht, bist du digital tot.“
Martin antwortete nicht einmal.
Wenige Wochen später teilte er einen Beitrag.
Keine Verschwörung. Keine Holocaustvergleiche. Kein Nazi Zeug. Einfach ein langer Text eines Wirtschaftsjournalisten über Energiepreise, Deindustrialisierung und die Frage, ob Demokratien noch Kritik aushalten.
Der Beitrag wurde markiert.
Nicht öffentlich.
Intern.
Plattformen hatten unter dem DSA ihre Risikoanalyse verschärft. Bestimmte Narrative galten inzwischen als „potenziell destabilisierend“. Nicht illegal. Das war der entscheidende Unterschied. Illegalität war altmodisch. Risikoprofile waren moderner.
Ein Satz tauchte plötzlich immer häufiger auf.
„Kann gesellschaftliche Schäden verstärken.“
Ein fantastischer Satz.
Mit ihm konnte man alles begründen.
Zwei Tage später erhielt Martin eine Nachricht seiner Bank. Zusätzliche Verifikation erforderlich. Routineprüfung im Rahmen neuer Sicherheitsstandards.
Dann seine Versicherung. Zugriff vorübergehend eingeschränkt.
Dann LinkedIn.
Dann das Firmenportal.
Es passierte nie alles auf einmal. Das war das Geniale daran. Totalitäre Systeme hatten früher marschierende Stiefel und Sirenen gebraucht. Das neue System arbeitete wie ein schlecht synchronisiertes Softwareupdate.
Leise.
Unpersönlich.
Automatisiert.
Martin rief bei der Hotline seiner Bank an. Eine junge Frau erklärte ihm freundlich, sein digitales Vertrauensprofil müsse neu validiert werden.
„Vertrauensprofil?“
Kurze Pause.
Dann hörte er Tastaturgeräusche.
„Bitte entschuldigen Sie die Formulierung. Ich meinte Sicherheitsklassifizierung.“
Natürlich meinte sie das nicht.
In der Firma wurde er wenig später zum Gespräch gebeten. Compliance. Reputationsschutz. Neue regulatorische Anforderungen. Man müsse sensibler sein bei digitalen Auffälligkeiten.
Digitale Auffälligkeiten.
Als hätte er Masern.
Der Vorstand wollte keine Risiken.
Niemand wollte mehr Risiken.
Die neue deutsche Mittelschicht bestand aus Menschen, die panische Angst davor hatten, algorithmisch missverstanden zu werden.
Martin verlor zuerst Projekte. Dann Zugänge. Dann Verantwortung.
Sein Chef sagte irgendwann den Satz, den in solchen Zeiten alle sagen:
„Privat können Sie denken, was Sie wollen.“
Martin verstand erst später, dass genau das nicht mehr stimmte.
Denn das Netz war längst kein Ort mehr gewesen. Es war die Infrastruktur des Lebens geworden. Wer dort Vertrauen verlor, verlor irgendwann alles andere mit.
Die eigentliche Gewalt war nicht Zensur.
Es war Entkopplung.
Du wurdest nicht verhaftet.
Du wurdest einfach langsam inkompatibel mit dem System.
Und das System liebte Kompatibilität.
Eines Abends stand Martin im Keller und suchte alte Unterlagen. Papierordner. Kontoauszüge. Versicherungsverträge. Zeugnisse. Geburtsurkunden der Kinder.
Wie ein Mann aus einer anderen Zeit.
Oben lief im Wohnzimmer der Fernseher. Eine Ministerin sprach über digitale Sicherheit, europäische Werte und den Schutz der Demokratie vor autoritären Bewegungen.
Martin hörte nur noch einen Satz.
„Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“
Er musste lachen.
Nicht laut.
Eher dieses erschöpfte Geräusch eines Menschen, der plötzlich versteht, dass Angst längst kein Fehler des Systems mehr ist.
Sondern sein Treibstoff.
Drei Wochen später funktionierte seine Wallet wieder.
Fast alles war wieder freigeschaltet.
Fast.
Nur sein Zugang zum internen Bewerberportal blieb dauerhaft eingeschränkt.
Ohne Begründung.
Im Frühjahr verschwand sein Sohn.
Nicht physisch.
Digital.
Accounts deaktiviert. Wallet stillgelegt. Bankkonto eingefroren wegen laufender Prüfungen. Kein Ticketkauf mehr. Kein Mietvertrag. Keine Hotelbuchung. Keine neue SIM Karte.
Es ging erschreckend schnell.
Martin saß nachts am Küchentisch und starrte auf das Handy seines Sohnes. Oben rechts leuchtete nur noch ein kleines Symbol.
„Identität derzeit nicht verifizierbar.“
Draußen fuhr ein Müllwagen vorbei.
Im Fernsehen sprach jemand über Freiheit
Die Bundesregierung schreibt heute, dass die Hochstufung der Risikobewertung von Wieler und Schaade sonntags telefonisch besprochen und NICHT protokolliert wurde. Danach ging Deutschland in den Lockdown. Nennt man es Willkürstaat oder Bananenrepublik?
Hintergrund: Es ist ein absolut wichtiges Schreiben, das den gesamten Mythos der „evidenzgeleiteten Politik” ad absurdum führt. Erinnern wir uns: Am 15.03.2020, einem Sonntag, trafen sich im Kanzleramt Merkel, Scholz, Spahn, Braun, Seehofer und Wieler und beschlossen laut @SZ, Deutschland in den Lockdown zu schocken.
Danach telefonierte RKI-Chef Wieler mit seinem Vize Schaade. Am 16. hielt das interne RKI-Protokoll die Hochstufung fest, und am 17. wurde sie veröffentlicht.
Es steht nun fest, dass der Lockdown auf reiner Willkür der Elefantenrunde im Kanzleramt beruhte. Es gab damals keine medizinische Evidenz für einschneidende Maßnahmen (siehe auch Schweden), sondern nur sinnfreie PCR-Zahlen. Sehen Sie hierzu ergänzend unbedingt meine neue Sendung.
Link: https://t.co/y6vflqFikK