capitanooo

Die Verfolgung der AfD schlägt international weitere Wellen: Christopher Landau, stellvertretender US-Außenminister "Wenn ich für mich selbst spreche, können Worte nicht einmal ansatzweise den Zorn und den Groll ausdrücken, den ich empfinde, wenn ein offizielles Konto der DEUTSCHEN Regierung vorgibt, den US-Außenminister über die Notwendigkeit zu belehren, die politische Opposition auszuspionieren und zu zensieren. Und nein, Deutschland, du kannst dich nicht hinter selbstgefälligen Hinweisen darauf, was du von "deiner" Geschichte gelernt hast, verstecken. Wie du dich vielleicht erinnerst, ist es auch "unsere" Geschichte, weil wir eine ziemlich wichtige Rolle dabei spielten, gerade dieses Kapitel deiner Geschichte zu beenden. Und es ist auch "meine" Geschichte, da mein eigener Vater nach dem Anschluss aus seiner Geburtsstadt Wien fliehen musste (und amerikanischer Bürger wurde und stolz in der US-Armee für die Befreiung Europas kämpfte). Er floh nicht wegen ZU VIEL freier Rede; er floh, weil jene, die daran glaubten, ihre politischen Gegner auszuspionieren und zu zensieren, die Macht hatten. Du magst dich entscheiden, deine eigenen Bürger als "Rechtsextreme" zu brandmarken und sie zum Schweigen zu bringen oder zu inhaftieren, weil sie, beispielsweise, gegen offene Grenzen sind. Aber bitte erspare uns das Moralisieren."

Ruhrpottler3005's tweet photo. Die Verfolgung der AfD schlägt international weitere Wellen:

Christopher Landau, stellvertretender US-Außenminister
"Wenn ich für mich selbst spreche, können Worte nicht einmal ansatzweise den Zorn und den Groll ausdrücken, den ich empfinde, wenn ein offizielles Konto der DEUTSCHEN Regierung vorgibt, den US-Außenminister über die Notwendigkeit zu belehren, die politische Opposition auszuspionieren und zu zensieren. Und nein, Deutschland, du kannst dich nicht hinter selbstgefälligen Hinweisen darauf, was du von "deiner" Geschichte gelernt hast, verstecken. Wie du dich vielleicht erinnerst, ist es auch "unsere" Geschichte, weil wir eine ziemlich wichtige Rolle dabei spielten, gerade dieses Kapitel deiner Geschichte zu beenden. Und es ist auch "meine" Geschichte, da mein eigener Vater nach dem Anschluss aus seiner Geburtsstadt Wien fliehen musste (und amerikanischer Bürger wurde und stolz in der US-Armee für die Befreiung Europas kämpfte). Er floh nicht wegen ZU VIEL freier Rede; er floh, weil jene, die daran glaubten, ihre politischen Gegner auszuspionieren und zu zensieren, die Macht hatten.
Du magst dich entscheiden, deine eigenen Bürger als "Rechtsextreme" zu brandmarken und sie zum Schweigen zu bringen oder zu inhaftieren, weil sie, beispielsweise, gegen offene Grenzen sind. Aber bitte erspare uns das Moralisieren."

485

13K

851

319K

PAT1023 retweeted

Songül 🕊️ Klarname

@SonguelSunny

over 1 year ago

Habt ihr euch eigentlich mal gefragt, warum gerade jetzt die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde? Nicht vor einem Jahr. Nicht nach der Bundestagswahl. Sondern jetzt – genau in dem Moment, in dem so vieles auf dem Spiel steht, was uns alle betrifft. Wovon soll abgelenkt werden? Auffällig ist: Die Begründung bleibt geheim. Öffentlich ist nur das Label. Und das reicht – für Schlagzeilen, für Spaltung, für eine Empörungswelle. Vor allem bei denjenigen, die sonst genau hinschauen. Bei denen, die laut werden, wenn Freiheit, Selbstbestimmung und Frieden unter Druck geraten. Die lenkt man am besten, indem man sie in Aufregung hält – während im Hintergrund längst weitergebaut wird. An Strukturen, die die Agenda 2030 nicht nur vorbereiten, sondern manifestieren. 1. Die digitale Patientenakte wird Realität. Was jetzt noch freiwillig wirkt, ist nur der Einstieg. Wer nicht aktiv widerspricht (Opt-Out), bekommt sie automatisch. Und ab Januar 2026 sollen Ärztinnen und Ärzte, die die ePA nicht nutzen, mit empfindlichen Sanktionen belegt werden. Aber was bedeutet das? - Deine Krankheitsgeschichte, deine Diagnosen, deine Medikamente – zentral gespeichert, dauerhaft verfügbar. - Zugriff nicht nur durch deine Hausärztin – sondern durch alle behandelnden Ärzte, quer durch Fachrichtungen, Praxen und Kliniken. Und perspektivisch? Auch durch Krankenkassen, Behörden, Forschungseinrichtungen, Versicherer – je nach Gesetzeslage und Zweckbindung. - Risikoprofile, Gesundheitsbewertungen, Beitragserhöhungen – alles plötzlich möglich. Heute heißt es: „Zum Wohle des Patienten“. Morgen kann es heißen: „Zu teuer für das System“. 2. Biometrischer Zwang bei Ausweisdokumenten. Ab Mai 2025 dürfen Passbilder nur noch digital eingereicht werden – direkt von zertifizierten Fotografen oder Studios an die Behörde. Du darfst dein Bild nicht mehr selbst mitbringen oder prüfen. Klingt nach Effizienz – ist aber Kontrolle. Denn: - Dein Gesicht wird zum amtlichen Rohstoff - also dein Gesicht samt Augenabstand, Wangenknochen, Form – wird zu einer biometrischen ID. - Die Weiterverarbeitung ist nicht mehr in deiner Hand. Was einmal im System ist, kann durch andere Behörden ausgelesen werden – z. B. bei Polizei- oder Kontrollanfragen. - Die Passverwaltungsvorschrift erlaubt die Verwendung standardisierter Prüfgeräte, mit denen Behörden auf elektronische Daten des Chips zugreifen – inklusive Bild. - Fingerabdrücke werden beim Passhersteller gespeichert, bis der Ausweis erstellt wurde. Danach sollen sie gelöscht werden – was dazwischen passiert, bleibt intransparent. Kurz gesagt: Es geht nicht mehr um ein Passbild. Es geht um eine vollständige biometrische Erfassung deiner Identität – und um den Verlust der Kontrolle darüber, wo, wie und von wem sie genutzt wird. Anonymität ist damit Geschichte. Und der nächste Schritt zur digitalen Identität wird leise, aber systematisch vorbereitet. 👉 Quelle: https:/ /www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/gesetzestexte/verwaltungsvorschriften/PassVwV.pdf?__blob=publicationFile&v=5 3. Koalitionsvertrag der neuen Regierung: Was demokratisch klingt, ist faktisch ein Vertrag zur Machtsicherung. Vage Formulierungen, keine bindenden Aussagen – dafür neue Vollmachten für Behörden, neue Zugriffsmöglichkeiten auf Daten, neue Regeln zur Lenkung der Bürger. Beispiele? - Förderung nur bei „nachhaltigem Verhalten“ - Wohnbau nur bei ESG-konformer Planung - Digitale Verwaltung nur mit Zustimmung zur Datennutzung Die Richtung ist eindeutig: Wer Menschen lenken will, muss sie durchleuchten. Und wer sie durchleuchtet, kann sie kontrollieren. 4. Verfassungsschutz: mehr Befugnisse – weniger Hürden. Im Koalitionsvertrag taucht der Begriff „Delegitimierung des Staates“ auf – eine Formulierung, die alles und nichts bedeuten kann. Denn was das konkret heißt, wird nicht erklärt. Und genau das ist gefährlich. - Kritik an der Regierung? Könnte als staatsfeindlich gelten. - Fragen zur WHO, zur CO₂-Politik, zur Impfpflicht? Delegitimierend. - Protest gegen den Pandemievertrag oder gegen Bargeld-Abschaffung? Verdächtig. Die Schwelle zur Überwachung wird gesenkt – nicht, weil jemand etwas getan hat, sondern weil seine Meinung nicht ins Raster passt. Der Verfassungsschutz bekommt mehr Spielraum – und der Bürger weniger Rechtssicherheit, weil unklare Begriffe wie „Delegitimierung“ Tür und Tor für subjektive Bewertungen öffnen. Das hatten wir hier als Thema schon oft. Aber was wird dagegen getan? Die Ablenkung scheint zu wirken. 5. WHO und Pandemievertrag: Im Mai 2024 soll die Weltgesundheitsversammlung über ein Regelwerk entscheiden, das nationale Gesetze im Krisenfall aushebeln kann. Was steht auf dem Spiel? - Die WHO erhält Entscheidungsbefugnisse – etwa zu Lockdowns, Maßnahmen, Reiseverboten. - Einmal beschlossen, reicht ein „globale Notlage“ – und nationale Parlamente haben nichts mehr zu sagen. - Heute noch freiwillig. Morgen mit völkerrechtlicher Bindung – und damit für nationale Gerichte kaum angreifbar. Und das alles inmitten völliger medialer Stille. Nur ein Vertrag – und du brauchst keine nationale Debatte mehr. Demokratie endet dort, wo globale Strukturen nationale Prozesse übergehen. Wir müssten jeden Tag laut sein! 6. Agenda 2030 lässt grüßen. Digitale Verwaltung. Digitale Identität. Energiepass. CO₂-Budget. Eigentumsveränderung. Alles längst geplant, teils beschlossen – nur noch nicht umgesetzt. Was bedeutet das konkret? - Du buchst einen Flug? Zukünftig limitiert durch dein CO₂-Konto. - Du willst bauen? Nur mit Energieausweis, Nachhaltigkeitsnachweis, ESG-Konformität. - Du zahlst bar? Immer stärker eingeschränkt – mit Begrenzungen, Meldepflichten, und zunehmend digitaler Erfassung. Und die Frage, wie lange wird es noch Bargeld geben? - Du besitzt zu viel? Dann zahlst du. Oder du wirst neu „bewertet“. Oder enteignet – indirekt, über Steuern, Auflagen oder digitale Ausschlüsse. Sie sagen: „Nachhaltig“. Sie meinen: Berechenbar. Steuerbar. Besitzlos. Also nein – es geht nicht um eine Partei. Es geht darum, wer überhaupt noch kritisieren darf. Wer in Zukunft überhaupt noch gehört wird. Und wer schweigen soll, während unsere Freiheiten Schritt für Schritt umgebaut werden. Ablenkung ist keine Nebensache. Sie ist Methode. Und wer glaubt, dass es nur um die AfD geht, versteht nicht, dass es längst um uns alle geht. Um dein Leben. Deine Freiheit. Deine Daten. Deine Zukunft. Deshalb: Recherchiert. Sprecht. Fragt. Teilt. Was habt ihr noch entdeckt, was jetzt untergeht? Welche Entscheidung steht gerade an, die kaum einer bemerkt? Was wird gerade verschoben, vorbereitet, verschleiert? Teilt, wie ihr es wollt. Aber lasst es nicht stillstehen. Denn eine Bevölkerung, die alles glaubt, lässt sich führen. Eine Bevölkerung, die alles prüft – lässt sich nicht mehr kaufen.

194

945

590

114K

capitanooo @PAT1023

over 1 year ago

@CScharun Sie sind ein Schwurbler!

capitanooo @PAT1023

over 1 year ago

@RadioGenoa Young Global Leader!!!

PAT1023 retweeted

Terran Liberty

@terran_liberty

over 1 year ago

Heute mal ein Tweet, der vielen nicht gefallen wird. Er wird provozieren – aber ich bin nicht hier, um zu gefallen oder irgendwem nach dem Mund zu reden. An diesem völlig lächerlichen AfD-Bashing habe ich mich nie beteiligt – und der AfD-Wählerschaft mache ich keinen Vorwurf. Eine Partei, die nie regiert hat, soll schuld sein an dem, was die Regierenden verbockt haben? Echt jetzt? Persönlich bin ich mittlerweile an dem Punkt, an dem ich mich frage, warum ich die AfD nicht gewählt habe. Ich hatte es schon einmal erläutert: Meine zwei Stimmen gingen an FDP und Freie Wähler – beide kamen nicht in den Bundestag. SPD, Linke, Grüne und BSW kommen für mich ohnehin nicht infrage. Faktisch hätte sich für mich nichts geändert. Und wenn dann immer wieder das „Argument“ kommt, mit der AfD würde alles schlimmer – was soll denn bitte noch schlimmer werden? Bahn und Post? Unpünktlich. Brücken? Einsturzgefährdet. Gesundheitssystem? Schwerkrank. Bildungssysteme? Am Limit. Rentenpolitik? Eine Zumutung. Die Abgaben (z. B. CO₂-Steuer) treiben die Lebenshaltungskosten hoch. Die Migrationspolitik: seit Jahren eine Katastrophe. Die Bundeswehr? Kaum einsatzfähig. Die Wirtschaft? In der Krise. Die Energiewende? Gescheitert. Die Bürokratie? Ein Wahnwitz. Und die Corona-Aufarbeitung? Sie findet schlicht nicht statt. Wer Politiker kritisiert, riskiert Hausdurchsuchungen. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Deutschland ist – oder wird – faktisch zum Sanierungsfall. All das ist das Resultat jahrzehntelanger Politik der Regierenden. Und jetzt? Schulden, um mit Geld die eigenen Fehler zuzukleistern – und die AfD, die nicht einen Tag in Regierungsverantwortung war, soll daran schuld sein? Oder gar ihre Wählerschaft? Hinzu kommt eine offensichtliche Wählertäuschung durch die Union, gepaart mit legalen, aber politisch nicht legitimen Tricks (z. B. Abstimmung durch den alten Bundestag) – alles abgestimmt mit SPD und Grünen, flankiert von hanebüchenen Ausreden der Beteiligten. Ein ehemaliger SED-Funktionär eröffnet als Alterspräsident die neue Legislaturperiode und verharmlost dabei offen die DDR. Und das soll in Ordnung sein? Nein – genau das bestätigt die Wahlentscheidung der AfD-Wählerschaft immer wieder aufs Neue und sorgt ungewollt für steigende Stimmanteile. Die AfD spricht vom Parteienkartell – und wer sich ernsthaft mit Politik beschäftigt, erkennt: Das ist nicht aus der Luft gegriffen. Man versteckt sich feige hinter einer „Brandmauer“ – ein konstruiertes Bollwerk, das einzig und allein dafür da ist, um linke Regierungsbeteiligungen zu sichern. Die Union? Ist längst zum Bettvorleger von Rot-Grün geworden und tut alles, um irgendwie mitspielen zu dürfen. Und nun meine einfache Frage: Was hätte dagegen gesprochen, mit der AfD zumindest Sondierungsgespräche zu führen? (Sondieren heißt nicht koalieren!) Für die Teilnehmer dieser „Demos gegen rechts“ ist die Union ohnehin gleich AfD – also warum wird dann nicht einmal miteinander geredet? Stattdessen macht sich die Union freiwillig abhängig von SPD und Grünen. Die SPD wiederum benimmt sich, als hätte sie die Wahl haushoch gewonnen. Dabei sind die Ergebnisse von SPD und CDU historisch miserabel. Zur Demokratie gehört der Diskurs. Wenn ein Daniel Günther (CDU) Gespräche mit der Linken über die Schuldenbremse für legitim hält – warum nicht auch mit der AfD? Der Unvereinbarkeitsbeschluss gilt für AfD und Linke. Nur: Offensichtlich gilt er eben immer nur dann, wenn es gerade ins eigene Kalkül passt. Das ist keine Demokratie. Das ist ein Spiel mit gezinkten Karten. Wer so Politik macht, delegitimiert nicht die AfD – sondern das gesamte System.