Sven Schulze will bis 2031 weiter regieren, und zwar ohne MP-Wahl; die geänderte Verfassung lässt eine Wahlblockade zu.
Das ist UnsereDemokratie! Bei einer absoluten Mehrheit der @AfD würde Schulzes Plan natürlich nicht aufgehen.
https://t.co/FhYdse2S2x
Die Politologin Dorothee Martin (SPD) verlor letztes Jahr ihren Hamburger Wahlkreis und ihr Bundestagsmandat. Aber sie fällt weich: Parteifreund @larsklingbeil gibt ihr einen 300.000 Euro Job in einem seiner Kombinate. Gut, wenn man zur Beutegemeinschaft gehört.
Hintergrund: Die Bundesregierung sieht keinen Grund, Regeln gegen Nepotismus einzuführen: https://t.co/3sCsvyPRwc, Seite 12.
++ EXKLUSIV:++ So begründet Daniela Behrens (SPD) den Wahlausschluss des Handwerkmeisters und studierten Juristen Thorsten Paul Moriße: Er ist Mitglied der legalen @AfD. Rücktritt!
Hintergrund: Behrens' Machwerk umfasst 24 Seiten und legt Moriße insbesondere die mangelnde Distanzierung von seiner eigenen Partei sowie zwei Äußerungen zur Last:
1. Moriße habe 2024 auf Facebook Sozialleistungen für einen Nigerianer mit 24 Kindern kritisiert. Die Beamten kritisieren die Darstellung nicht als falsch, sondern als angeblich verbotene Meinung (Ethnopluralismus).
2. Ebenfalls 2024 habe sich Moriße auf Facebook gegen das geplante AfD-Verbot gewandt und geschrieben: „Echte Demokraten haben es nicht nötig, andere Parteien zu verbieten. Steht zusammen für die Meinungsfreiheit und gegen Diktatur!” Auch dies wird nicht als falsch kritisiert, die Pläne standen ja in der Zeitung, sondern als Delegitimierung des Staates.
Ich hatte angenommen, es wären in dem Konvolut herbere Äußerungen zu finden. Jetzt verstehe ich, warum Behrens es verschwinden lassen wollte!
Dank an @deniz_karabag_ für das Material!
Der Aktivist Ulf Buermeyer gründete die „Gesellschaft für Freiheitsrechte”. Sie hat Zitate für ein Verbot der größten Oppositionspartei gesammelt. Kernargument: Die @AfD könnte nach einem Wahlsieg die Opposition verbieten! 🤣
Hintergrund: Medien bezeichnen die Zitatesammlung nebst juristisch klingender KI-Platitüden als „Gutachten”.
Dass die anti-demokratische GFF das Wort „Freiheitsrechte” im Namen führt ist ebenso orwellsch wie die Idee, eine Opposition zu verbieten, weil sie die Opposition verbieten könnte. Solcher Irrsinn kann nur Ideologen einfallen.
Die GFF hatte allein für dieses Verbotsprojekt einen siebenstelligen Betrag zur Verfügung. Ihr Generalsekretär Malte Spitz war zuvor Bundesvorstand der Grünen. Als Lohn für ihr post-faschistisches Gedankengut ist die GFF natürlich auch „gemeinnützig”.
Kein Mensch in Deutschland versteht noch, warum unter 80 Millionen Deutschen ausgerechnet ein Politiker Bundespräsident werden soll. Es gibt so viele herausragende Persönlichkeiten, die Deutschland repräsentieren könnten. Warum dann irgendein Apparatschik, den kein Mensch kennt, der/die sich in irgendeiner Partei hochgedient hat, die wiederum in den letzten zehn Jahren das Land brutal abgewirtschaftet hat? Nach Frank-Walter dem Spalter braucht es einen Neuanfang. Oder man schafft das Amt gleich ganz ab. Ich persönlich bin für Harald Schmidt. Klug, nie peinlich, überparteilich, brillanter Redner, unbelastet durch die Pandemie, überragendes Gespür für Geist und Ungeist der Zeit, spürbar anti-autoritär, verspeist intellektuell jede Ilse und jeden Boris zum Frühstück, staatstragendes Silberhaar, sieht in jedem Outfit würdevoll aus und nicht wie ein abgehalfterter Bonzen-Alki. Und heißt auch noch wie die meisten Deutschen und ein herausragender Bundeskanzler. Harald Schmidt for President!
Epischer Dialog zwischen einem jungen syrischen Christen, der vor dem islamistischen Terror 2015 nach Deutschland geflohen ist, und dem naiven linken Streamer "Marcant", der an Deradikalisierungsprogramme und Integration von Islamisten glaubt.
(Dank an @weichreite für dieses Schmankerl)
Die Zukunft Sachsen-Anhalts hängt nicht vom Ergebnis der AfD ab, sondern von der SPD:
• SPD 5,1%: CDU regiert mit Linken und SPD weiter.
• SPD 4,9%: AfD holt absolute Mehrheit der Sitze, und @UlrichSiegmund wird Ministerpräsident.
Hintergrund: Im zweiten Szenario hat die AfD mit 41% deutlich mehr Stimmen als CDU und Linke zusammen, 38%. Daher erhält sie mehr Sitze, während alle übrigen Parteien scheitern.
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist ungemein spannend, weil es dort erstmals zu einer politischen Wende kommen könnte.
In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD zwar ähnlich gute Werte, doch ist die CDU mit 9% noch nicht akut gefährdet und kann zusammen mit der roten Phalanx aus SPD und Linkspartei weitermachen.
Sachsen-Anhalt ist übrigens die einzige Region der Welt, in der weiterhin der Corona-Notstand gilt (damit die Regierung mehr Schulden machen darf). Seit 2020 gestatten unere Richter die Ausrufung von „Notlagen” auch bei leeren Kliniken und normalen Sterbezahlen, was den Rechtsstaat ad absurdum führt.
Was von Storch hier vorrechnet, hätte der ÖRR direkt nach Bekanntgabe der Haushaltsplanungen in Sondersendungen berichten müssen.
Nochmal: Das ist All-In auf Sieg in einem Krieg.
Ein ROI ist nur durch erfolgreichen (!) Einsatz der Wirkmittel zu erwarten. Sonst ist D pleite.
@Techaktien1 Kulturheidelbeeren wohl kaum, erstens deutlich weniger Antioxidantien (Blaue Farbestoffe -> Anthocyane bei Wildheidelbeeren), zweitens bestimmt alle gespritzt wie die Sau. (außer Bio, gibts zahlreiche Tests, s. Öoktest) Meiner Meinung nach keine gute Empfehlung.
In Landstuhl bei Trier habe ich gestern mit den Eltern des erstochenen Marius (22) gesprochen. Ein tief bewegendes und bedrückendes Gespräch, in dem Susanne und Thomas Dick schildern, wie sie die Kraft finden, nach dem Tod ihres Kindes weiterzuleben, und was sie sich von der Politik wünschen.
https://t.co/2reEKQFk2S
Über 600 Jahre lang erfreute der Fischbrunnen am Münchner Marienplatz die Menschen. Nur wenige Monate nach der Machtübernahme eines grünen OB wurde der Brunnen erstmals wegen eines erfundenen „Wassermangels” gesperrt. Es ist eine Todessekte. 1/2
Im Hinblick darauf, dass das ZDF mit Zwangsgeldern die neue Doku „Was haben wir gelacht“ koproduziert hat, um mit Thomas Gottschalk, Harald Schmidt und Co abzurechnen:
Der Abschied von Thomas Gottschalk - Ein Rückblick
Muss man jetzt wirklich AfD wählen wenn man der übergriffigen EU Einhalt gebieten möchte?
Neben Weidel war bei dem Thema Chatkontrolle nur noch Martin Sonneborn aktiv.
Medien sowieso nicht.