Long waited for and much needed! By Sweden pledged CV90 IFVs (Stridsfordon 90) on their way to Ukraine today. Currently in Germany, soon on the battlefield.
Die Erfolgsgarantie beim Verbotsverfahren besteht darin, dass der Anpassungsdruck des Verfahrens entweder zur Remigration radikaler Kräfte aus der Partei führen wird oder zu einem Verbot. Beides hilfreich.
Ich möchte hiermit festhalten: Wir sind die erste Stadt in dieser Republik die einen Bürger:innenentscheid zur
Straßenbahn gewonnen hat. Und das zwei mal!
About 41% of European Union resolutions regarding Ukraine were blocked by Hungary, Lithuanian Foreign Minister Gabrielus Landsbergis criticized Hungary for blocking key decisions at the level of the European Union.
Russland greift an. Putin-Apologeten: "Kyjiw fällt in Tagen."
Ukraine verteidigt Kyjiw, Russland zieht zurück. PA: "Putin wollte Kyjiw nie einnehmen."
Offensive bei Charkiw. PA: "Russland ist nicht aufzuhalten."
Offensive gestoppt. PA: "Putin wollte Charkiw nie einnehmen." tbc.
Incredible scenes from Tbilisi.
Foreign Ministers of Estonia, Lithuania and Iceland joined protesters outside the Parliament. The Anthem of Europe is being played. 🇬🇪🇪🇺
📸Tabula
Das beste Mittel gegen die AfD sind starke Parteien, die vernünftige #Sachpolitik machen – dazu könnt ihr dann als Mitglied mit euren individuellen Stärken beitragen (nicht jeder muss Reden schwingen oder Anträge schreiben, es gibt vieles, vieles mehr zu tun)!
Wir werden verhindern, dass die AfD mit ihren gesellschaftlich, wirtschaftlich und geopolitischen #Schwachsinnsforderungen in Verantwortung kommt. Unsere Verbündeten sind andere demokratische Parteien. Aber dafür brauchen die demokratischen Parteien unbedingt mehr Mitglieder.
Schon allein eine reine Mitgliedschaft hilft der Partei durch zusätzliche staatliche #Parteienfinanzierung (pro Euro Mitgliedsbeitrag & Spende wird die Partei mit 0,45€ zusätzlich gefördert!).
Die aktuellen Demonstrationen mit Millionen Teilnehmer:innen sind ein wichtiger Baustein im Kampf gegen rechte Rassisten. Es tut gut, zu sehen, wie viele Bürgerinnen und Bürger für unsere #Demokratie und #Freiheit eintreten. Die nächste Demo ist am Freitag in Fürth:
Eine weitere wirksame Möglichkeit, die AfD zu schwächen, ist ein Eintritt in eine demokratische Partei. Dabei ist zweitrangig, ob #SPD, #Grüne, #CDU/#CSU oder #FDP.
Die #AfD ist eine #rechtsextrem|e Partei. Die große Mehrheit der Deutschen ist sich einig: Rechtsextreme dürfen niemals wieder Regierungsverantwortung bekommen. Die AfD und ihre Unterstützernetzwerke müssen auf allen Ebenen bekämpft werden.
Mir fehlt gerade der empörte Aufschrei, dass ein Hamas Selbstmordkommando das Rantisi Kinderkrankenhaus gestürmt hat (weil die IDF da drin ist), um sich selbst in die Luft zu sprengen.
Footage from yesterday of Hamas terrorists using little children as human shields. They make sure it’s incredibly difficult to defeat them without killing civilians.
European Parliament member and former commander of the Estonian Defense Forces Riho Terras believes that the West should provide Ukraine with more advanced technologies and increase the production of quality weapons. https://t.co/oybR1xoBiT
"Hamas says Israel killed a million babies."
International media: "Got it. One million babies."
"Israel found the remains of a family with 2 children who was tortured and executed and here is GoPro footage of the terrorist eating the family's breakfast after he slaughtered them."
International media: "We cannot independently verify that."