O.v.Bismarck:[...]und mit Russland nie die Notwendigkeit des Krieges haben,um allerdings einzuschränken,wenn keine liberale Dummheit [...]die Situation fälscht
Warum verhindert die #Linke das größte #Schulden- und Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik nicht, obwohl sie es könnte? Das #Bundesverfassungsgericht hat in seiner Ablehnung der Eilanträge noch einmal darauf hingewiesen: Der neue Bundestag muss zusammentreten, wenn ein Drittel der Abgeordneten das verlangt. Dann darf der alte Bundestag nicht mehr tagen und auch nichts mehr entscheiden. Die Linke muss dafür gar nicht mit der #AfD zusammenarbeiten, sie müsste der Präsidentin des Bundestages einfach nur mitteilen, dass sie die sofortige Einberufung des neuen Bundestages verlangt. Wie ehrlich ist ihre Ablehnung der #Aufrüstung, wenn sie diese Chance nicht nutzt?
https://t.co/WGOr5M6O7d
Nicht nur VW Osnabrück: Welche Autofabriken und sonstigen Werke zu Panzer- und Rüstrungsschmieden umgebaut werden. Deutschland stellt von der Export- auf Rüstungsindustrie um - mit weitreichenden Schäden für Wohlstand, Innovation und Zukunftsfähigkeit. https://t.co/iB0tZhnPW4
Die "Freiheit" & "Demokratie" die sie meinen...
Die rumänische Wahlbehörde (CCR) hat mit Diana Sosoaca eine weitere Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen im Mai 2025 abgelehnt. Begründung: Die Kandidatin würde sich öffentlich NATO- und EU-kritisch äußern.
Im Wortlaut:
"Aufgrund der Ablehnung der Mitgliedschaft Rumäniens in der Europäischen Union und der NATO, ist Diana Sosoaca nicht in der Lage, die verfassungsmäßigen Pflichten des Präsidentenamtes zu erfüllen."
Wow. Völlig unabhängig davon wie die Kandidatin von "S.O.S. Romania" politisch drauf ist, aber als offizielle Begründung für das Verweigern der Teilnahme an der Präsidentschaftswahl NATO- und EU-kritische Äußerungen anzuführen...meine Fresse...
Und 🇩🇪Leitmedien werden es in ihrer Mehrheit höchstwahrscheinlich wieder als "Rechtsstaat zeigt Zähne" präsentieren/framen wie bereits bei #Georgescu... Wilde Zeiten...
Dokumentiert: Die Deutsche Kommunistische Partei @partei_dkp erstattet Strafanzeige wegen faschistischer Symbolik und illegalen Werbemaßnahmen der #Asow-Brigade in Brandenburg.
https://t.co/FWmz0k0eS0
Zum Ende der Amtszeit wird die "feministische Außenpolitik" zum skrupellosen Schurkenstück: Im von der islamistischen HTS-Miliz kontrollierten #Syrien dauern Massaker an #Alawiten an und #Baerbock verspricht dem Mörder-Regime Hunderte Mio. Euro Steuergelder "Wiederaufbauhilfe".
#NEINwanger muss trenden! @HubertAiwanger
"👀⚡️ Hat Aiwanger das Format eines "Helden der Demokratie?" ⁉️👀
📌 Ohne Aiwanger und seine Freie Wähler droht dem geplanten Schuldenpaket das Aus im Bundesrat!
❓ Hält Aiwanger stand und wird er im Bundesrat den Versuch, den verfassungsändernden Staatsstreich der noch-Mehrheit im bereits abgewählten Bundestag unterbinden? ❓
ℹ️ Für das von Union, SPD und Grünen ausgehandelte Paket und die damit verbundene Lockerung der Schuldenbremse muss das Grundgesetz geändert werden. Dazu braucht es nicht nur eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag am Dienstag, sondern anschließend auch im Bundesrat. Nötig sind dort 46 von 69 Stimmen. Die ausschließlich von CDU, SPD oder Grünen gestellten Landesregierungen kommen aber nur auf 41 Stimmen - wenn Aiwanger sein Wort hält.
📌 Aiwanger könnte Geschichte schreiben und als letzte Bastion im Verteidigen der Demokratie den fatalen Raubzug der CDU / CSU verhindern. ‼️"
(„Finde den Fehler“ auf Telegram)
Doctorow: Erstschlagfähig: Warum es Russland gleichgültig ist, ob die eine oder andere bodengestützte Radaranlage beschädigt wird.
https://t.co/Eln7TVVweK
Kurz und prägnant auf den Punkt gebracht, der Chinese:
Übersetzung:
China-Delegierter beim Shangri-La-Dialog: „Von Afghanistan bis zum Irak, von der Ukraine bis zum Gaza-Streifen, all diese Krisen und Konflikte sind das Ergebnis der selbstsüchtigen Doppelmoral der USA. Die Fakten haben bewiesen, dass die USA die größte Quelle des Chaos in der internationalen Ordnung sind.“
@jaegerthomas2@FabioDeMasi@SWagenknecht Zur Erinnerung Für Ihre Indirekten AuftragsGeber,Herr Professor:
"Die wichtigste Botschaft, die ich vermitteln möchte, ist, dass die Amerikaner ihre alte Volksweisheit vergessen haben, dass es „viele verschiedene Wege gibt, eine Katze zu häuten“.
https://t.co/Eln7TVVweK
Vor genau zehn Jahren kam der Krieg nah Lugansk.
Am 2. Juni 2014 führte die Ukraine einen Luftangriff auf das Zentrum von Lugansk durch.
Ein Su-25-Kampfflugzeug der ukrainischen Luftwaffe feuerte mittem am Tag, einem Montag, Raketen und mehrere Schüsse aus der Flugzeugkanone mitten in die Stadt ab.
Der Hauptschlag traf das Gebäude der Regionalverwaltung Lugansk.
Acht Menschen – fünf Frauen und drei Männer – wurden bei dem Angriff getötet.
Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte zynisch, dass der Schlag „Terroristen“ gerichtet sei.
Dem OSZE-Missionsbericht zufolge wurden mindestens zwei ungelenkte Flugraketen auf das Zentrum von Lugansk abgefeuert.
So behandelte die Ukraine ihre eigenen Bürger, die den von den USA unterstützten Maidan-Putsch nicht wollten.
Guten Morgen aus Moskau.
Wenn man irgendwo in #Deutschland grundlegende makroökonomische Zusammenhänge absolut nicht versteht, dann ist das im #Habeck-Ministerium.
https://t.co/cM9V3Lxf8s
Spätestens ab heute ist die #Ukraine eine waschechte #Diktatur. Bis zum 31. März hätten #Präsidentschaftswahlen durchgeführt werden müssen. Diese wurden ausgesetzt. Die Behauptung, die ukrainische Verfassung erlaube keine Wahlen während eines Krieges, ist übrigens frei erfunden.
@Diether_Dehm@andikynast Hat Andi Auch Bei Dem Just 30 Min Nach Dem Anschlag Platt ZusammenGeschwurbelten WikiBeitrag MitGewirkt?
CIA Gab Sogar Viel Geld Aus Um Diesen HirnSpuck In Mehr Als 50 Sprachen Zu Verwandeln, Net Wahr, Herr Kyyyynaaaast?
https://t.co/Ho2gvfR3Sw
@jaegerthomas2 "Eine Lüge ist eine Lüge, zwei sind Lügen, aber drei sind Politik." Jüdisches Sprichwort.
Also Weiter So Herr Jäger, Tun Sie Ihr "Bestes"...