Peter Schabbel

[Peter Schabbel @PeterSchabbel]

@aya_velazquez Danke, Aya, Theater ist ein gute Idee um das Thema ethisch zu retten 🙏

[Ostdeutsche Allgemeine Zeitung @OstdeutscheAZ]

Wieviele Rüstungsaktien haben unsere Bundesminister?

[Overton-Magazin @OvertonMagazin]

Wenn eine Partei plötzlich keinen Saal mehr bekommt: Über neue politische Brandmauern, administrative Hindernisse und die Frage, wohin sich unsere Demokratie entwickelt. Ein Artikel von @BurbachGunther.
#BSW #Wagenknecht
https://t.co/q04wa8Ow2U

[Peter Schabbel @PeterSchabbel]

@OstdeutscheAZ Viel Erfolg, wir in MV sind außerordentlich gespannt und voller Erwartung ✌️

[P. Debionne @PDebionne77]

Da ist sie, die erste Ausgabe der OAZ! Wohooooo!

[Jürgen Todenhöfer @J_Todenhoefer]

Der Versuch, das Bündnis Sahra Wagenknecht vom Bundestag fernzuhalten, wird immer mehr zum schamlosen Wahlbetrug. Was wäre, wenn sich dieser Wahlskandal in der Türkei ereignet hätte? Spott, Hohn und Schande hätten sich über die Türkei ergossen. Wo bleibt der Aufschrei in Deutschland?

Nachzählungen in mehreren Stimmbezirken hatten schon früh darauf hingedeutet, dass das BSW bei der Bundestagswahl deutlich über 5 Prozent erzielt hatte und dadurch in den neuen Bundestag gehörte.

Der Bundestagsmehrheit von Union und SPD gefiel das ganz und gar nicht. Sie hatte nur dann eine Mehrheit, wenn man das BSW vom Bundestag fernhielt. Merz etwa ist mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht rechtmäßig zum Kanzler gewählt worden. Er ist höchstwahrscheinlich ein illegitimer Kanzler, weil er keine echte Mehrheit hatte.

Das BSW hatte schon im Frühjahr 2025 Einspruch eingelegt und eine Neuauszählung der Stimmen beantragt.
Das dafür zuständige Wahlprüfungsausschuss- in dem Union und SPD die Mehrheit haben - hat seine Entscheidung über eine Neuauszählung monatelang hinausgezögert. Erst nächste Woche, 9 Monate nach der Wahl - will er seine Entscheidung bekannt geben.

Der Ausschuss plant, an dem Wahlbetrug festzuhalten. Vor den Augen der ganzen Welt handelt er wie die Gang einer scheindemokratischen Bananenrepublik.

Wird das Bundesverfassungsgericht den Mut haben, diese Entscheidungen zu korrigieren? Zum Beispiel wegen totaler Befangenheit der Koalitions-Abgeordneten, die gerne an der Macht bleiben würden?

Das Bundesverfassungsgericht ist für alle Anhänger einer rechtsstaatlichen Demokratie die letzte Hoffnung. Es darf nicht zulassen, dass zu all den Zweifeln an der Ehrlichkeit der Wahlversprechen dieser Regierung jetzt auch noch Zweifel an der Ehrlichkeit der Bundestagswahl hinzukommen. Der Glaube, dass Deutschland noch immer eine rechtsstaatliche Demokratie ist, würde weiteren Schaden erleiden. Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.

[Peter Schabbel @PeterSchabbel]

@UlanAertai Vielen Dank für die Einordnung.
Unerträglich gestern im heute Journal diesen Bezug als aktuelle Nachrichten zu bringen

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Man sieht deutlich, dass das ganze Gerede von ‚Werten‘ und ‚Freiheit verteidigen‘ nur vorgeschoben ist. Da kommt ein neuer Friedensplan, der das massenfache Sterben endlich beenden könnte, und wie reagieren diese EU-Eliten? Sie haben Sorge um ihre Macht und ihren Einfluss. Damit beweisen sie selbst am besten: Der Ukrainekrieg war und ist ein Stellvertreterkrieg.

[Bohemian Cloud @HennaCloud]

Bisschen Musik

Er komponiert, spielt Klavier, folgt dem Klang seines Herzens.

Hugo Selzer, sieben Jahre

[Jürgen Müller @IndikativJetzt]

Die Bundestagspetition- "Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen" vom 23.09.2025 hat am 2.11.25 nur 14.633 Unterzeichner. Das Quorum wird so nicht erreicht.

Selbst wenn man einen Widerstand spürt, Bittsteller zu sein und nicht an Petitionen glaubt, wäre es für jeden einzelnen ein Aufwand von wenigen Minuten, einem so wichtigen Thema im Bundestag zu etwas Aufmerksamkeit zu verhelfen. Das Quorum könnte innerhalb 1 Tages erreicht sein, was noch mehr Aufmerksamkeit erzeugen würde.

https://t.co/IOQEpHYCQ7

[Bastian Barucker @BBarucker]

Erinnerung: Am kommenden Donnerstag habe ich die Ehre und die Freude das erste Mal mit @aya_velazquez einen Vortrag über die RKI-Protokolle zu halten. Herzliche Einladung an alle Interessierten. @ManuelaSchwesig, Sie sind auch herzlich willkommen.

[Bastian Barucker @BBarucker]

Zwei Termine in Schwerin: @aya_velazquez und ich werden auf Einladung des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern des @Buendnis_SahraW relevante Erkenntnisse aus den Protokollen des @rki_de zur Aufarbeitung der Corona-Politik vorstellen. Am Folgetag, dem 7.11., spreche ich im Landtag bei der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ zum Thema Kinder und Pandemiepolitik. Interessierte können der Sitzung beiwohnen und sich hier dafür anmelden: [email protected]

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

Am 06. November stellen @BBarucker und ich unsere Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen vor - auf Einladung des BSW Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, um 18 Uhr im Wichernsaal in Schwerin. Keine Anmeldung erforderlich, Eintritt frei.

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

Positiv sehen: Es ist absolut GENIAL, wie diese Frau bereits am ersten Tag ihrer Amtszeit mit einer dreisten Lüge vor der gesamten Weltöffentlichkeit das Image der UN irreversibel beschädigt.

[Peter Schabbel @PeterSchabbel]

@FabioDeMasi Peinlich

[Peter Schabbel @PeterSchabbel]

@AlexKingMdA @EricGiesel Bald Sind Wahlen ✌️

[Frederick Broßart @freddyerstrecht]

Am 13. September in Berlin ist @DHallervorden – bei der Demo „Stoppt den Völkermord in Gaza“
📍 Brandenburger Tor – 14 Uhr
📛 Keine Waffen in Kriegsgebiete
✌🏽 Frieden statt Wettrüsten
🔴 Teilt das Bild!
👉🏽 An alle seine Kolleginnen und Kollegen mit Reichweite: Meldet euch gerne an folgende Emailadresse 📩 [email protected]
Jede Stimme wird gebraucht!

[BSW Leipzig @BSWLeipzig]

Wir rufen alle friedliebenden Menschen auf, sich an der Kundgebung am 13.9. in Berlin zu beteiligen! Das palästinensische Volk muss geschützt werden. Israel muss sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen und die Blockade aufheben. Es darf gar keine Waffen mehr erhalten!
#bsw

[Frederick Broßart @freddyerstrecht]

#BSW mit @Amira_M_Ali hat im letzen Bundestag genau vor den jetzigen unwürdigen und undemokratischen Zuständen um die Verfassungsrichter gewarnt. Dass vor allen Dingen Die Linke jetzt so rum heult, ist ihr eigenes Verschulden.
BSW gehört in den Bundestag! Neuauszählung jetzt!

[P. Debionne @PDebionne77]

Frage: Kann ich eine Verfassungsrichterin respektieren, tolerieren, akzeptieren oder ernst nehmen, die folgendes gesagt hat:

"Wer ein Impfangebot erhält und das nicht in Anspruch nehmen möchte, der kann das so entscheiden, aber muss auch mit den Konsequenzen leben. Für solche Personen muss der Staat Freiheitsrechte nicht so rasch zurück gewähren."

Meine ganz einfache Antwort: Nein.

#BrosiusGersdorf