PetraBe

[Critical Cat | @Critical__Cat]

Göring-Eckardt behauptet weiterhin, dass die AfD das Datum ihres Parteitags wegen der NSDAP auf das letzte Wochenende gelegt hat. Die Recherche des MDR bezeichnet sie als "Verschwurbelung".

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Die herrschende Klasse in der EU ist eine echte und die größte Gefahr für eine freiheitlich demokratische Ordnung. Sie BRECHEN Recht. Die Chat-Kontrolle war vom EP abgelehnt. Jetzt setzen sie es unter BRUCH aller Regeln wieder auf die TO und wollen es morgen durchpeitschen. Sie machen was sie wollen. Allen voran die CDU/CSU, ihr seid eine Schande für die Demokratie!

[Critical Cat | @Critical__Cat]

HateAid suggeriert, dass ich für ekelhafte Kommentare unter dem Clip vom ZDF Heute Journal verantwortlich wäre. Dazu schreiben diese Leute den Namen meines Accounts in ihre Grafik. Das ist die pure Niedertracht. Die Verfasser dieser Kommentare poste ich unten.

[Julian Reichelt @jreichelt]

BREAKING NIUS: Die Rekonstruktion der Gewalt gegen Apollo-Reporter in Erfurt zeigt detailreich und unwiderlegbar, wie hemmungslos militante Linksextreme auf die Journalisten losgingen. Wer diese Bilder sieht, wird erkennen: Der linke Aktivismus schreckt auch vor potenziell tödlicher Gewalt gegen Andersdenkende nicht zurück.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Kai Wegner hat NICHT telefoniert. Als Anfang des Jahres Abertausende, auch Alte und Kranke, wegen eines linksextremen Terroranschlages bei sibirischer Kälte ohne Strom im Dunkeln sassen, hat der Regierende Bürgermeister NICHT sich beim Tennisspielen von anstrengenden 3 Stunden Telefonaten erholen müssen. Denn: er hat NICHT TELEFONIERT. Auch das war nur gelogen. Jetzt gilt es dann zu klären: was hat er dann gemacht? Irgendwas muss der doch gemacht haben. Hier wären mal die investigativen Journalisten gefragt, die sonst so aufwendig zu jedem Kikikram in der AfD vor 8 Jahren recherchieren.

[Majuja2812 ⚫️⚪️🔴 @majuja2812]

@bundeskanzler @ZelenskyyUa

[FrauHodl @FrauHodl]

Öffentliche Frage auch an @NiclasHerbst, @KoehlerS9, @la_mariesophie und @norbertlins:

Nach den derzeit kursierenden Abstimmungslisten sollen Sie für die sogenannte #Chatkontrolle gestimmt haben.

Warum?

Wie vereinbaren Sie das mit privater Kommunikation, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, journalistischen Quellen, anwaltlicher Beratung und medizinischer Vertraulichkeit?

Kinderschutz ist zwingend. Aber anlasslose Kontrollinfrastruktur in privaten Chats ist kein rechtsstaatlich sauberer Weg.

Bitte erklären Sie öffentlich, auf welcher technischen und rechtlichen Grundlage Sie zugestimmt haben — und ob Sie ausschließen, einer automatisierten Durchsuchung privater Nachrichten zuzustimmen.

#EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

.@Alice_Weidel zum kürzlich vorgestellten Horrorhaushalt von Schwarz-Rot!

"Das, was hier passiert, das ist aus meiner Sicht kein Zufall mehr. Das ist Vorsatz, dieses Land kaputt zu machen. Was hier gemacht wird, ist die Zerstörung, die Zerstörung Deutschlands. Dieser Haushalt 2027 ist der absolute Horrorhaushalt. Ich habe so was noch nie gesehen. Noch nie. Ich wusste auch gar nicht, dass so was möglich ist. Ein Horrorhaushalt, der zu 40% aus Schulden besteht und das, was in den nächsten Jahren ,also auch schon in diesem Haushalt, steigt, sind Schulden, Zinsen, Rüstungsausgaben und die Kosten für die Drittwelt Kostgänger, die hier offene Grenzen in unsere Sozialsysteme haben. Was sinkt, sind die Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Forschung und Technologie. Da wird ordentlich gespart und durch die überbordenden Schulden, Gesamtschuldenstand 3 Billionen – 3.000 Milliarden – wird der gesamte Gestaltungsspielraum einer Anschlussregierung geraubt. Deutschland hat so zerrüttete Staatsfinanzen, dass da fast gar nichts mehr zu machen ist. Thematisieren Sie das, durchleuchten Sie das. Das Ganze stinkt so sehr zum Himmel auf Kosten der deutschen Steuer- und Beitragszahler. Das ist alles nicht mehr zum Aushalten. Das geht alles nicht mehr mit rechten Dingen zu."

#Wirtschaftskrise #AfD #Staatsschulden

[Kieler Aktionär @KielerFinanzen]

Ich habe gehört, Sie Alle wollen die anlasslose Chatkontrolle.

Sie wissen schon, dass in der gesamten Geschichte der Menschheit es immer Diktatoren und Faschisten waren, die gegen die Meinungsfreiheit vorgegangen sind?

Ich denke, wenn das kommt, werde ich zum ersten Mal AfD aus Notwehr wählen und meine Reichweite für Werbung dafür nutzen. Und ich denke, ich bin bei Weitem nicht der Einzige, des so denkt.

Hildegard Bentele, CDU, @hildebentele, [email protected]

Stefan Berger, CDU, @DrStefanBerger, [email protected]

Gabriele Bischoff, SPD, @gabischoff, [email protected]

Daniel Caspary, CDU, @caspary, [email protected]

Tobias Cremer, SPD, nicht auf Social Media, [email protected]

Christian Doleschal, CSU, @doleschal, [email protected]

Lena Düpont, CDU, @LenaDuepontMdEP, [email protected]

Christian Ehler, CDU, nicht auf X, aber Facebook, [email protected]

Markus Ferber, CSU, @MarkusFerber,
[email protected]

Michael Gahler, CDU,@gahler_michael.
[email protected]

Jens Geier, SPD, nicht auf Social Media, [email protected]

Niels Geuking, Familienpartei, @MEPNielsGeuking, [email protected]

Jens Gieseke, CDU, nur auf Facebook,
[email protected]

Niclas Herbst, CDU, @NiclasHerbst, [email protected]

Monika Hohlmeier, CSU, @MHohlmeier,
[email protected]

Alexander Jungbluth, AfD, nicht auf X,
[email protected]

Stefan Köhler, CSU, @KoehlerS9, stefan. [email protected]

Peter Liese, CDU, @peterliese, [email protected]

Norbert Lins, CDU, @norbertlins, [email protected]

David McAllister, CDU, @davidmcallister,
[email protected]

Alexandra Mehnert, CDU, nicht auf X, [email protected]

Verena Mertens, CDU, nicht auf X,
[email protected]

Angelika Niebler, CSU, @ANiebler, [email protected]

Maria Noichl, SPD, nicht auf X, : [email protected]

Dennis Radtke, CDU, @RadtkeMdEP, [email protected]

René Repasi, SPD, nicht auf X, [email protected]

Manuela Ripa, ÖDP, @RipaManuela, [email protected]

Oliver Schenk, CDU, @oliverdd, [email protected]

Andreas Schwab, CDU, @Andreas_Schwab, [email protected]

Ralf Seekatz, CDU, nicht auf X, [email protected]

Sven Simon, CDU, @svensimon, [email protected]

Christine Singer, Freie Wähler, [email protected]

Joachim Streit, Freie Wähler, [email protected]

Sabine Verheyen, CDU, @sabineverheyen, [email protected]

Axel Voss, CDU, @AxelVossMdEP, [email protected]

Marion Walsmann, CDU, @MarionWalsmann, [email protected]

Manfred Weber, CSU, @ManfredWeber, [email protected]

Andrea Wechsler, CDU, @andreawechsler, [email protected]

[FrauHodl @FrauHodl]

.@peterliese Peter Liese sitzt seit 1994 im EU-Parlament.

Jetzt taucht er in der Abstimmung zur sogenannten #Chatkontrolle / CSAM-Regelung als Zustimmung auf.

Meine Frage an @peterliese:

Warum stimmen Sie für ein Instrument, das nach Auffassung vieler Kritiker private digitale Kommunikation gefährden kann?

Wie schützen Sie konkret:
– Ende-zu-Ende-Verschlüsselung?
– journalistische Quellen?
– anwaltliche Kommunikation?
– medizinische Vertraulichkeit?
– Bürger vor anlassloser Massenkontrolle?

Kinderschutz ist zwingend. Aber gerade deshalb braucht es präzise, rechtsstaatliche und technisch saubere Maßnahmen — keine Infrastruktur, die später ausgeweitet werden kann.

Bitte erklären Sie öffentlich, auf welcher Grundlage Sie zugestimmt haben.

#Chatkontrolle #EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung

[FrauHodl @FrauHodl]

Deutschland: 30 Ja-Stimmen zur #Chatkontrolle / ePrivacy-Derogation am 07.07.2026.

Öffentliche Frage an die deutschen Unterstützer, insbesondere CDU/CSU/EVP und Manuela Ripa:

Warum stimmen Sie für ein Verfahren, das private Kommunikation, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, journalistische Quellen, anwaltliche Beratung und medizinische Vertraulichkeit gefährden kann?

Kinderschutz ja.
Anlasslose Kontrollinfrastruktur nein.

Bitte öffentlich erklären.

#EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung

CDU

Hildegard Bentele
Stefan Berger
Lena Düpont
Christian Ehler
Michael Gahler
Jens Gieseke
Niclas Herbst
Marie-Sophie Lanig
Peter Liese
Norbert Lins
David McAllister
Alexandra Mehnert
Verena Mertens
Dennis Radtke
Oliver Schenk
Christine Schneider
Andreas Schwab
Ralf Seekatz
Sven Simon
Sabine Verheyen
Axel Voss
Marion Walsmann
Andrea Wechsler

CSU

Christian Doleschal
Markus Ferber
Monika Hohlmeier
Stefan Köhler
Angelika Niebler
Manfred Weber

Zusätzlich

Manuela Ripa — ÖDP / EVP

[PetraBe @PetraBe8]

@marcfriedrich DAS muss gestoppt werden! Es ist unerhört...🤬Glaube es hilft NUR der Dexit

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.

Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."

Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

[PetraBe @PetraBe8]

@genesimmons

[Visegrád 24 @visegrad24]

Not far from the Vatican there is a cemetery where a young girl called Desirée Mariottini is buried.

Desirée was a 16-year-old girl who was drugged and raped over two days until her death by a gang of Senegalese and Nigerians migrants in a “drug den” in the San Lorenzo district of Rome in 2018.

Her rapists, Mamadou Gara, Brian Minteh, Alinno Chima and Yusif Salia were undocumented migrants who arrived to Europe via Lampedusa.

When will Pope Leo go pay his respects at her grave!?

[PetraBe @PetraBe8]

@RealJamesWoods 😳

[PetraBe @PetraBe8]

@nikitheblogger ✋️

[PetraBe @PetraBe8]

@FrankJosefFisc1 Alles Gute🍀🍀🍀

[Max Mannhart @maxmannhart]

Absolut unfassbar: In einem ungeheuerlichen Statement behauptet „Widersetzen“ jetzt, es habe eine „gezielte Provokation“ durch Apollo News gegeben.

Hier ist das Video, das den Beginn der Hetzjagd auf unsere Reporter dokumentiert. Klar zu sehen: Es beginnt mit den Rufen „Kamera, Kamera!“. Man konnte unsere Reporter nicht einmal Apollo News zuordnen - alles was „provoziert“ hat, war die laufende Kamera. Das heißt: Es hätte jeden Journalisten treffen können, der zu dieser Zeit dort gefilmt hätte.

Die Organisation schreibt in ihrem offiziellen Statement kein einziges Wort des Mitgefühls, keine Genesungswünsche, keinen Halbsatz, der auch nur eine Verurteilung der Gewalt andeuten würde.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

BRUTALE ABRECHNUNG!

Wie zerstört man in nur wenigen Schritten eine Volkswirtschaft und ein ganzes Land?

Nicht mit Bomben. Sondern mit Politik.

MdB Gerrit Huy, Diplom-Mathematikerin, Diplom-Volkswirtin und früher Top-Managerin bei Daimler Benz und Compaq, erklärt es so klar und brutal ehrlich, dass es richtig weh tut.