𝗗𝗶𝗸𝘁𝗮𝘁𝘂𝗿 𝗱𝗲𝗿 𝗠𝗲𝗵𝗿𝗵𝗲𝗶𝘁
Parteien, die mit einfacher Mehrheit (>50% Zustimmung) wählen, negieren die Spiegelbildlichkeit der Mitgliedschaft und bezwecken das Diktat der Mehrheit. Doch Parteien abzuschaffen würde Hinterzimmerabsprachen stärken!
#Oligarchisierung
𝗪𝗲𝗻𝗶𝗴𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁 𝗶𝘀𝘁 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁!
#Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Altersgrenze sozialer Medien aus?
Stopp, denn es ist nicht das Individuum, sondern der überbordende Staat in seine Schranken zu weisen!
Nein zur #SPD!
@DrBerndBaumann "Gewaltenteilung & kontinuierlichen Gesetzgebung":
Es gibt keinen Zustand der Nichtexistenz der Legislative;folglich hat ein anderer als der noch nicht konstituierte Bundestag die gesetzgeberische Kompetenz. Beschränkung auf einfache Gesetzgebung - Fehlanzeige! Klage aussichtslos
𝗦𝗼𝗹𝗱𝗮𝘁𝗲𝗻 𝗴𝗲𝘄𝗶𝗻𝗻𝗲𝗻 𝗦𝗰𝗵𝗹𝗮𝗰𝗵𝘁𝗲𝗻, 𝗟𝗼𝗴𝗶𝘀𝘁𝗶𝗸𝗲𝗿 𝗴𝗲𝘄𝗶𝗻𝗻𝗲𝗻 𝗞𝗿𝗶𝗲𝗴𝗲!
#EU sollte kurzfristig Ausweitung des franz. Atomschirms finanzieren und ihrerseits die Lücke schließen, um langfristig den franz. #Atomschirm abzulösen.
#Subsidiarität
𝗪𝗲𝗻𝗶𝗴𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁 𝗶𝘀𝘁 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁!
Wer zurecht feststellt, dass die USA nicht mehr verlässliche Partner sind, und eine #EuropäischeArmee in der #NATO fordert, muss sich zwecks Beschaffung der Problematik der nationalen #Industriepolitiken stellen.
𝗪𝗲𝗻𝗶𝗴𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁 𝗶𝘀𝘁 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁!
#ARD & #ZDF zementieren mit #Kanzlerduell alte Machtstukturen trotz anderer Umfrageverhältnisse.
Ein Angler,der keinen Fisch fangen muss,braucht sich auch um den Wurm nicht scheren.
Darum: #Zwangsfinanzierung beenden!