ponti verum

[ponti verum @PontiVerum]

@rebew_lexa 🎯💯👏🏻👏🏻👏🏻

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Es sind vier linke Abgeordnete (Linke, Grüne, SPD), die die Überstellung nach Deutschland fordern.
Sicherlich nicht wegen der UNMENSCHLICHEN Bedingungen in Ungarn, sondern damit sie diesen brutalen Gewalttäter sofort wieder laufen lassen können.

Mit Hämmern auf Köpfe einzuschlagen ist für mich definitiv „unmenschlich“! Für linksextreme Gewalttäter wird plötzlich „menschliche Behandlung“ und schnelle Rückführung gefordert, aber politisch Andersdenkende würden sie am liebsten im Knast verrotten lasse.

Dieser Maja T. soll mal bleiben wo er ist, und zwar die gesamten acht Jahre lang!

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Der rote Fördergeldsumpf von Hannover: Wenn Steuergeld verschwindet und plötzlich niemand zuständig gewesen sein will

Es ist wieder so ein Fall, bei dem man sich fragt, wie lange dieses Land seine Bürger eigentlich noch für dumm verkaufen will.

In Hannover steht ein Integrationsverein im Zentrum eines handfesten Fördergeldskandals. Ein Verein, der angeblich Menschen helfen sollte. Ein Verein, der mit großen Worten, politischem Netzwerk und staatlicher Großzügigkeit ausgestattet wurde. Ein Verein, in den mehr als eine Million Euro öffentliche Gelder flossen. Und nun? Insolvenz. Ermittlungen. Rückforderungen. Verdacht auf Subventionsbetrug und Untreue. Der Vorwurf steht im Raum, Fördermittel könnten zweckentfremdet worden sein. Sogar Immobilienkäufe werden in diesem Zusammenhang genannt.

Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. Das ist selbstverständlich. Aber genauso selbstverständlich muß jetzt die politische Frage gestellt werden: Wie konnte dieses System derart versagen? Und warum sieht es schon wieder so aus, als hätten ausgerechnet jene, die sonst jeden Bürger mit Formularen, Fristen, Nachweisen, Gebühren und Kontrollen drangsalieren, bei der Vergabe von Fördergeld plötzlich beide Augen zugedrückt?

Im Zentrum steht Hülya Iri, frühere SPD-Ratsfrau in Hannover, lange gut vernetzt, politisch etabliert, in der Partei kein unbeschriebenes Blatt. Sie gründete den Verein „Integrationsarbeit Kronsberg“. Der Name klingt nach Gemeinwohl, nach sozialem Engagement, nach all dem, womit man in Deutschland zuverlässig an Fördertöpfe kommt. Integration, Vielfalt, Teilhabe, Respekt – das sind die Zauberwörter dieser Republik. Wer sie oft genug aufs Papier schreibt, scheint in manchen Behörden schon halb durchgewunken zu sein.

Für das Projekt „Respekt Café Kronsberg – Hannover“ wurden über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds fast eine Million Euro bewilligt. Dazu kamen weitere Mittel aus Niedersachsen und der Region Hannover. Am Ende steht ein Betrag von weit über einer Million Euro im Raum. Das ist kein Trinkgeld. Das ist Geld von Steuerzahlern. Von Menschen, die morgens aufstehen, arbeiten gehen, ihre Rechnungen bezahlen, ihre Steuerbescheide schlucken und sich vom Staat bis auf den letzten Cent kontrollieren lassen müssen.

Und ausgerechnet bei solchen Summen soll niemand rechtzeitig gemerkt haben, daß hier etwas nicht stimmt?

Anwohner sollen von meist verschlossenen Türen berichtet haben. Der Insolvenzverwalter soll in den Räumen keine belastbaren Unterlagen gefunden haben, die ein aktives Vereinsleben mit entsprechenden Projekten belegen. Keine transparente Projektlandschaft, keine saubere Dokumentation, keine klare Spur des versprochenen Nutzens. Stattdessen: ein insolventer Verein, Rückforderungen, Ermittlungen und eine SPD, die plötzlich so tut, als habe das alles mit ihr natürlich überhaupt nichts zu tun.

Natürlich.

Das ist immer die gleiche Masche. Solange solche Vereine politisch nützlich sind, solange sie das richtige Vokabular verwenden, solange sie in die große Erzählung von „Zivilgesellschaft“ und „Integration“ passen, sonnt man sich in ihrer Nähe. Dann gibt es Empfehlungsschreiben, wohlwollende Kontakte, warme Worte, politische Begleitung und Türen, die sich öffnen. Wenn der Laden aber brennt, wenn Staatsanwaltschaft und Insolvenzverwalter auftauchen, wenn das Geld weg ist und die Öffentlichkeit Fragen stellt, dann heißt es plötzlich: kein Zusammenhang mit der Partei.

Kein Zusammenhang? Ernsthaft?

Eine frühere stellvertretende Fraktionschefin im Rat der Stadt Hannover gründet einen Verein. Die Familie ist politisch vernetzt. Der Verein erhält gewaltige Fördermittel. SPD-nahe und SPD-geprägte Strukturen tauchen im Umfeld auf. Es soll Empfehlungsschreiben gegeben haben. Hinweise sollen schon länger im Raum gestanden haben. Und dann stellt sich ein Parteifunktionär hin und erklärt, es gebe keinen Zusammenhang zwischen dem Verein und der SPD?

Das ist keine Aufklärung. Das ist Flucht in die Ausrede.

Die SPD hat ein Problem. Nicht nur in Hannover. Sie hat ein strukturelles Glaubwürdigkeitsproblem. Denn diese Partei tritt seit Jahren mit moralisch erhobenem Zeigefinger auf. Sie erklärt anderen, was Anstand ist. Sie belehrt Bürger über Demokratie. Sie verteilt Etiketten, grenzt aus, warnt, mahnt, moralisert. Sie will überall Haltung sehen. Sie will überall Regeln durchsetzen. Sie will den Staat als Erziehungsanstalt benutzen. Aber sobald es um das eigene Milieu geht, um eigene Netzwerke, um eigene Leute, um eigene Vorfeldstrukturen, wird aus dem sonst so strengen Blick plötzlich ein verschwommenes Blinzeln.

Dann wird geprüft. Dann wird bedauert. Dann fordert man „lückenlose Aufklärung“. Dann richtet man eine Ombudsstelle ein. Dann beschließt man Transparenzregeln. Nachträglich natürlich. Wenn das Kind längst im Brunnen liegt. Wenn das Geld längst ausgezahlt wurde. Wenn die Bürger längst den Schaden tragen.

Wie praktisch.

Man stelle sich einmal vor, ein kleiner Handwerksbetrieb hätte Fördermittel beantragt und könnte später keine ordentlichen Unterlagen vorlegen. Man stelle sich vor, ein Gastronom hätte staatliche Hilfen bekommen und die Verwendung wäre unklar. Man stelle sich vor, ein normaler Bürger hätte gegenüber einer Behörde auch nur eine Frist versäumt oder einen Nachweis nicht erbracht. Der Staat würde nicht „achtsam“ reagieren. Er würde nicht verständnisvoll die Komplexität des Sachverhalts würdigen. Er würde Mahnungen schicken, Bescheide erlassen, Konten pfänden, Zinsen berechnen und notfalls den Gerichtsvollzieher schicken.

Aber bei politisch genehmen Projekten fließt das Geld offenbar mit erstaunlicher Leichtigkeit. Da scheint der Staat nicht zuerst zu fragen: Was wird konkret geleistet? Wer kontrolliert das? Wo sind die Belege? Wo ist der Nachweis? Wo ist der tatsächliche Nutzen? Nein, da reichen offenbar die richtigen Schlagworte, die richtige Geschichte, die richtigen Kontakte und die richtige politische Umgebung.

Genau das ist der eigentliche Skandal.

Nicht nur der Verdacht gegen einzelne Personen ist entscheidend. Entscheidend ist das System dahinter. Eine Förderlandschaft, die so zersplittert und undurchsichtig ist, daß Bund, Land, Region und weitere Stellen Geld verteilen können, ohne daß am Ende ein Bürger noch nachvollziehen kann, wer eigentlich wofür verantwortlich war. Eine politische Kultur, in der Vereine mit ideologisch passenden Begriffen schnell als „Zivilgesellschaft“ geadelt werden. Eine Verwaltung, die gegenüber normalen Bürgern hart ist, gegenüber politisch anschlußfähigen Projekten aber erstaunlich großzügig wirkt.

Und während echte Ehrenamtliche in diesem Land Kuchen verkaufen, Spenden sammeln, Anträge schreiben, Nachweise sortieren und um ein paar tausend Euro kämpfen müssen, können andere offenbar mit einem kleinen Stadtteilverein Summen einsammeln, von denen normale Initiativen nur träumen. Das ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die wirklich helfen. Es beschädigt jeden seriösen Verein. Es beschädigt jedes echte Ehrenamt. Es beschädigt das Vertrauen in den Staat.

Und es beschädigt die Demokratie.

Denn Demokratie lebt nicht davon, daß Parteien moralische Predigten halten. Demokratie lebt davon, daß Macht kontrolliert wird. Daß öffentliche Mittel sauber verwendet werden. Daß Nähe zur Politik nicht zum Vorteil beim Zugriff auf Steuergeld wird. Daß Förderprogramme nicht zu Selbstbedienungsläden für gut vernetzte Milieus verkommen. Daß Behörden nicht erst dann aufwachen, wenn Medienberichte, Anzeigen und Insolvenzverfahren den Fall bereits öffentlich machen.

Die Frage muß also lauten: Wer hat wann was gewußt? Wer hat die Förderanträge geprüft? Wer hat die Mittel freigegeben? Wer hat Verwendungsnachweise kontrolliert? Wer hat trotz Hinweisen nicht gehandelt? Wer hat Empfehlungsschreiben geschrieben? Wer hat politische Rückendeckung gegeben? Wer hat weggeschaut? Und warum?

Es reicht nicht, wenn die SPD Hannover jetzt ein paar Transparenzregeln bastelt und hofft, daß der Sturm vorüberzieht. Dieses Land hat genug von nachträglicher Symbolpolitik. Wenn über Jahre Geld geflossen ist, dann muß über Jahre Verantwortung getragen werden. Politisch, administrativ und strafrechtlich, sofern Gerichte entsprechende Schuld feststellen.

Der Fall Hannover zeigt mit brutaler Klarheit, was in Deutschland falsch läuft: Der Staat ist stark gegen die Schwachen und schwach gegen die Vernetzten. Er kontrolliert die Falschen und vertraut den Falschen. Er quält den Mittelstand mit Bürokratie, jagt Rentnern wegen Kleinigkeiten hinterher, ruiniert Bürger mit Abgaben und Gebühren – und gleichzeitig entstehen in seinem Schatten Fördergeldsysteme, bei denen man sich nur noch fassungslos an den Kopf fassen kann.

Und dann wundert sich die politische Klasse, daß das Vertrauen schwindet.

Nein, das Vertrauen schwindet nicht einfach so. Es wird zerstört. Fall für Fall. Skandal für Skandal. Ausrede für Ausrede.

Wenn die SPD glaubwürdig sein will, dann muß sie in Hannover nicht nur „Aufklärung“ sagen. Sie muß liefern. Namen. Abläufe. Akten. Verantwortlichkeiten. Konsequenzen. Und zwar nicht irgendwann, nicht nach der nächsten Wahl, nicht hinter verschlossenen Türen, sondern offen und schonungslos.

Denn hier geht es nicht um Parteitaktik. Hier geht es um Steuergeld. Um Rechtsstaatlichkeit. Um politische Hygiene. Um die Frage, ob öffentliche Mittel noch dem Gemeinwohl dienen oder ob sich ein Netzwerkstaat herausgebildet hat, in dem die richtigen Leute mit den richtigen Parolen an die richtigen Töpfe kommen.

Der Fall ist noch nicht juristisch entschieden. Aber politisch ist schon jetzt klar: Wer mehr als eine Million Euro an öffentliche Mittel in ein Projekt lenkt, muß erklären können, was damit passiert ist. Wer Hinweise ignoriert, muß sich verantworten. Wer politische Nähe als völlig irrelevant abtut, obwohl sie offensichtlich Türen geöffnet haben könnte, beleidigt den Verstand der Bürger.

Hannover ist kein Betriebsunfall. Hannover ist ein Warnsignal.

Und wenn dieser Staat auch nur einen Rest Respekt vor seinen Steuerzahlern hat, dann darf dieser Fall nicht im üblichen Nebel aus „Einzelfall“, „Aufarbeitung“ und „wir nehmen das sehr ernst“ verschwinden.

Das Geld muß zurück, soweit es unrechtmäßig verwendet wurde. Die Verantwortung muß benannt werden. Die Förderpraxis muß auf den Prüfstand. Und die SPD muß endlich aufhören, sich hinter moralischen Phrasen zu verstecken, wenn es im eigenen Umfeld brennt.

Die Bürger haben lange genug gezahlt. Jetzt wollen sie Antworten.

https://t.co/OBAIluixyM

[Julian Reichelt @jreichelt]

Wenn Dich der Nachbar mit einer Lanze abschlachtet, bist Du im Deutschland der Vielfalt. https://t.co/k6ovYkpWC4

[Moritz Harrer @Moritz_Harrer]

Sieben Millionen Menschen betrifft die Abschaffung von Minijobs. Sieben Millionen Menschen, die unmittelbar weniger Netto haben werden. Für den CDU-Generalsekretär kein Problem. Statt "Herbst der Reformen" folgt mit der Regierung Merz also der Sommer der Belastungen.

[Peter Eich @seriengruender]

Sämtliche deutsche Altenheime mit Klimageräten auszustatten kostet weniger als 2 Monate Entwicklungshilfe.

ABER man müsste halt auch das Wohl der Deutschen im Interesse der Politik haben.

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

Mehr als 1000 junge Franzosen sind heute auf den Straßen von Narbonne unterwegs, um Gerechtigkeit für #Louis zu fordern. Er wurde vor ein paar Tagen von einer Migrantenschar zu Tode geprügelt. Die Angreifer filmten sich dabei, wie sie auf seinen Kopf traten.

Wann wacht Europa endlich auf?

R.I.P., Louis 🕯

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Verstehe ich das richtig: da sollen "Iraner", und zwar "unabhängig von ihrem Paß" (sind es denn überhaupt noch Iraner, wenn sie den deutschen Paß haben?) – ausgewiesen werden?

Uns wollten links-grüne Vorfeldorganisationen die Sache mit der "Ausweisung auch von eigenen Staatsbürgern" (im Ergebnis erfolglos) um jeden Preis anhängen, obwohl das bei uns nachweislich nicht einmal in Erwägung gezogen worden ist... – und nun?

[Wollfy @dockyyyyyyyyy]

🚨🇩🇪 Tierfilmer Andreas Kieling zu den vergangenen Hitzetagen. Ein wohltuender Gegenpol zu den Klimahysterikern und pseudo-grünen Panikmachern. Wenn man so will, ein echter Grüner, der sein Leben wirklich in den Dienst der Natur stellt.

Kieling, der schon überall auf der Welt unterwegs war und die extremsten Temperaturschwankungen am eigenen Leib erlebt hat, beruhigt: "Vor 2000 Jahren, übrigens war das Klima da noch deutlich wärmer, also als die Römer in Deutschland waren (...) Das hat es schon immer gegeben (...) Wir müssen lernen, eben auch damit umzugehen und uns vielleicht auch ein bisschen demütiger zu verhalten."

https://t.co/gZIf139mVr

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Im Grunde genommen ist es mir relativ egal, was im islamischen Raum passiert. Wir werden diese Zustände nicht ändern und westliche Interventionen sind nicht erwünscht (vielleicht abgesehen vom Iran).

Damit kann ich leben.

Was ich allerdings nicht akzeptieren muss, ist die Tatsache, dass an deutschen Schulen einheimische Grundschüler mit Gewalt gezwungen werden, sich an die Kleidergebote, Glaubensgrundsätze und Essvorschriften einer Steinzeit-Kultur von Migranten aus der dritten Welt zu halten, die uns als Dank für unsere Gastfreundschaft jetzt die Zustände, vor denen sie angeblich geflohen sind, aufzwingen wollen.

Das wird nicht die Zukunft Europas sein.
Und jeder, der das anders sieht, muss Deutschland schnellstmöglich verlassen.

[Der Prophet @AldousHuxIey]

Erst in Budapest den harten Antifa-Kämpfer spielen, aber wenn das ungarische Gericht am Ende 8 Jahre Haft verteilt, ist das Weinen groß.
Jetzt betteln linke Politiker per Brief bei Außenminister Wadephul um eine Heimhol-Aktion. Kaum zu fassen. 🤡 #MajaT #Antifa #Wadephul

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Habe ich das richtig verstanden, auf Demo mit Deutschlandflaggen ist „rhythmisches Trommeln“ verboten, auf Demo mit verschleierten Frauen und angeketteten Kindern ist rhythmisches Trommeln erlaubt?

[Daniel Vollmer🇩🇪💙 @DanielVoll12251]

Man schlägt mit einem Hammer einem anderen Menschen den Schädel ein,einfach so und unsere sogenannten Politiker setzen sich für sowas ein‼️❓‼️❓
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, unfassbar ‼️

[Matthias Teh 🎗️ ن IΧΘΥΣ @Matthias_Teh]

Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci warnt seit Jahren vor islamistischen Milieus in Teilen Neuköllns – doch lange wurde ihre Stimme eher als Randnotiz wahrgenommen. Dabei sind ihre Aussagen deutlich und alarmierend: „Islamisten haben mittlerweile tatsächlich sehr viele Bereiche für sich erschlossen“. Gemeint sind nicht nur Moscheegemeinden, sondern auch Bildungsarbeit, Community-Strukturen und sogar öffentlich geförderte Integrationsprojekte. [...]

Der Beitrag Wie Parallelstrukturen den Rechtsstaat untergraben erschien zuerst auf Stiftung Zukunft CH .
https://t.co/el5fEcuz0f

[Frauke Petry @FraukePetry]

In einem normalen Land müsste sich dieser Typ gerichtlich verantworten, denn er schlägt Sabotage und Zerstörung vor.
Stattdessen sitzt der im ÖRR!

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Die Abschaffung der Minijobs in Deutschland ist der heftigste Schlag gegen die kleinen Leute, insbesondere gegen die auf Zuverdienst angewiesenen Rentner, den es seit Jahrzehnten gegeben hat.
Sie nennen es schamlos Reform, in Wahrheit ist es ein Raubzug am kleinen Mann, um den Pimmelpianisten in Kiew, die Rüstungsindustrie, die Pharmamafia, die korrupten NGO, die Antifa und - last not least - die politische Diebesklasse zu alimentieren.
Eine DRECKSBANDE vor dem Herrn.

[Dennis Riehle @riehle_dennis]

Werte Frau Hildebrandt,

da Sie mich ja blockiert haben, auf diesem Weg zwei kurze Anmerkungen zu Ihrem Post:

Bezüglich des dritten Satzes können Sie ja sicherlich einerseits den Beleg erbringen, dass es sich beim Format von @benungeskriptet um Journalismus im Sinne jenes Gesetzes handelt, auf dessen Grundlage die Landesmedienanstalt zu intervenieren gedenkt. Um diese Voraussetzung zu erfüllen, wäre es notwendig, dass der Podcasts regelmäßig einen redaktionellen Stil erkennen lässt. Genau diesen Anspruch verfolgt der Moderator und Interviewer mit seinem Gesprächsrahmen aber explizit nicht.

Sie müssten andererseits den Nachweis führen, dass es sich bei der von @BjoernHoecke getätigten Aussage um eine nicht als bloßes Werturteil zu betrachtende Tatsachenbehauptung handelt. Mit seiner Feststellung, dass die von ihm verwendete Parole weder erstmalig noch ausschließlich im Nationalsozialismus zum Einsatz kam, liegt er historisch gesehen goldrichtig.

Und zu Ihrem vierten Satz würde ich mir nur wünschen, dass Sie sich fünf Minuten im Leben Zeit nehmen, Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu lesen: „Konstitutiv für die Bestimmung dessen, was als Äußerung einer 'Meinung' vom Schutz des Grundrechts umfaßt wird, ist mithin das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des Meinens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung; auf den Wert, die Richtigkeit, die Vernünftigkeit der Äußerung kommt es nicht an." (Beschluss vom 22. Juni 1982, Az.: 1 BvR 1376/79)

Meinung erfordert keine Fakten, sonst würden Fakten ja Meinung heißen. 🙄

[NIUS @niusde_]

„Irgendwann ist es dann vorbei“, sagt ein CSU-Rebell und prophezeit Söder einen heißen Herbst – nicht nur auf dem CSU-Parteitag. „Auch dieses ständige Bashing der AfD nervt nur noch.“

https://t.co/re74KX7tUI

[NIUS @niusde_]

NIUS exklusiv: Wie eng Ministerin Hubig mit Collien Fernandes und HateAid zusammenarbeitete, soll offenbar niemand wissen. NIUS prüft juristische Schritte, um die Veröffentlichung der Kommunikation zwischen HateAid und dem Justizministerium zu erwirken.
https://t.co/o51ZJeDeeC

[Ali Utlu @AliCologne]

Es ist eine Sekte, bar jeder Realität.

Diejenigen, die uns jahrelang mit der Wärmepumpe als Weltenretter indoktriniert haben, wettern wie verrückt gegen die GLEICHE Technik als Weltuntergangs-Tool. Deutschland ist doch mittlerweile ein Experiment, wie man die Bürger verblöden kann, oder? ODER?