H■■■■ G■■■■ Klarname

„Du kannst die Leute um dich herum nicht ändern. Aber du kannst ändern, wer um dich herum ist.“
Bücherwurm und ich liebe Ironie...
Keine privaten Nachrichten!

[JP Morgenstern @HeiKolbe]

Heute habe ich mit meiner Schwester (Pflegegrad 4) über die geplante Pflegereform von Ministerin Warken gesprochen.
Als ich ihr erklärt habe, was da auf uns zukommen könnte, brach bei ihr etwas.
Am Ende fragte sie mit zitternder Stimme: „Aber du steckst mich jetzt nicht ins Heim, oder?“
Ich hatte Tränen in den Augen. Diesen Satz werde ich nie vergessen. 😔
4,9 Millionen Menschen werden in Deutschland zu Hause von Angehörigen gepflegt. Aus Liebe. Weil Pflegeheime voll sind und Pflegedienste fehlen. Wir waschen, füttern, trösten, sind 24/7 im Einsatz – 365 Tage im Jahr.
Und was macht diese Regierung? Sie macht genau diesen letzten großen Baustein kaputt:

Verhinderungspflege wird gestrichen (nur noch über Pflegedienst – auf dem Dorf ein Witz)

Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 30 % gekürzt

Weitere Leistungen werden zusammengestrichen

Das ist kein Sparen mehr. Das ist Verrat an den Schwächsten und denen, die sie lieben.
Meine Schwester hat Angst. Und ich auch. Weil ich nicht weiß, wie lange ich das noch schaffen kann – und was dann mit ihr passiert.

@CDU @nina_warken Wie könnt ihr Menschen, die ihr Leben für ihre Familie geben, so im Stich lassen?
Wer pflegt oder gepflegt wird – bitte teilt das. Das muss raus. ❤️‍🩹
#Pflegereform #PNOG #PflegeNotstand #AngehörigePflegen #Würde #CDU #Gesundheitsministerium

[Julian Reichelt @jreichelt]

Nahezu nichts von dem, was man uns die letzten zehn Jahre erzählt hat, hat gestimmt. Das Land mitsamt seinen Menschen wurde auf ein ideologisches Lügengebilde gehievt, das nun unter uns zusammenbricht und Wirtschaft, Kultur und Identität der Deutschen mit sich zu reißen droht. In ihrer Angst vor Rechenschaft und der Beschämung durch die Geschichte bleibt den Mächtigen nichts anderes mehr übrig als der aussichtslose Kampf gegen die Worte der Bürger. Sie wissen ja, dass nichts gestimmt hat.

Es hat nicht gestimmt, dass Atomkraft schlecht für die Umwelt ist.

Es hat nicht gestimmt, dass Wind und Sonne keine Rechnung schicken. Nicht teurer als eine Kugel Eis hat nicht gestimmt. Das ganze Wort und Denkgebilde Energiewende hat nicht gestimmt, sondern sich als planwirtschaftliches Monstrum entpuppt.

Es kommen keine Fachkräfte; das hat nicht gestimmt. Sie zahlen nicht unsere Renten; auch das hat nicht gestimmt. Sie waren nicht wertvoller als Gold. Sie gehen nicht zurück. Dass Islamisierung und Unterwerfung nicht stattfinden, hat nicht gestimmt.

Dass Kinder besonders ansteckend sind? Hat nicht gestimmt.

Nein, die Regierung plant keine Lockdowns. Hat nicht gestimmt. Nebenwirkungsfrei hat nicht gestimmt. Niemals würde man versuchen, uns eine Impfpflicht aufzuzwingen – hat nicht gestimmt. Nein, das Virus kommt nicht aus dem Labor, sondern aus einer Fledermaussuppe – hat nicht gestimmt.

Das grüne Wirtschaftswunder hat nicht gestimmt. Auch die Wirtschaftswende hat nicht gestimmt. Die Welt würde uns noch beneiden um all unsere Windparks – hat nicht gestimmt. Die Horrorprognosen beim Klima – als “nicht plausibel” zurückgenommen, haben also nicht gestimmt.

Millionen Deutsche sollen deportiert werden? Hat nicht gestimmt.

Die öffentlich-rechtlichen Medien berichten ausgewogen – stimmt einfach nicht.

551 Fragen zum NGO-Komplex stellen? Hat am Ende nicht gestimmt.

Der Schattenstaat, den man nicht sieht, dieser tiefe Staat, den gibt es nicht – hat nicht gestimmt.

Nein, nein, die Mächtigen wollen das deutsche Volk nicht ganz bewusst mit illegaler Migration durchmischen – hat wohl nicht gestimmt, wenn man der deutschen Arbeitsministerin zuhört. #AchtungReichelt

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Ich darf reden mit wem ich will. Und das ist auch gut so.

#meinungsfreiheit

[Dr. Kristin Brinker @Kristin_Brinker]

Zwei Jahre habe ich nachgebohrt.
Drei parlamentarische Anfragen, beginnend im August 2024.
Diese Woche kommt endlich die Bestätigung:
Der wegen Korruption verurteilten Ex-Senatorin Kalayci (SPD) wird das Ruhegehalt gestrichen.
Doch die offizielle Antwort des Senats erreicht mich erst Donnerstagnachmittag, lange nachdem die Presse bereits informiert wurde. Mit dem Ergebnis, dass in keinem Bericht steht, wer den Fall aufgeklärt hat.
Wer früh fragt, wird spät informiert.
Wer aufklärt, soll nicht genannt werden.
Vier Monate vor der Wahl ist das kein Zufall.
Teilt diesen Beitrag, damit es niemand übersieht.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

ZWEIERLEI MASS❗️

Gegen den GRÜNEN Banaszak wird wegen Steuerhinterziehung ermittelt - Zweitwohnung „vergessen“ beim Finanzamt zu melden.

Hofreiter hatte es auch vergessen.

Michael Ballweg saß wegen 19,53 € 9 Monate in Untersuchungshaft - war halt kein GRÜNER!

[Gerhard Lenz @GerhardLenz]

»Eine neue Studie der Technischen Universität Athen stellt die Klimawissenschaft auf den Kopf. Sie zeigt: In den letzten 40 Jahren hat sich die isotopische Signatur des atmosphärischen CO2 nicht verändert – menschliche Emissionen sind schlicht nicht erkennbar. Damit wird die Grundannahme der UNO und des IPCC, wonach fossile Brennstoffe die Hauptursache des Klimawandels seien, fundamental infrage gestellt.

Seit Jahrzehnten predigen die Hohepriester des Weltklimarats (IPCC), dass die Menschheit durch ihre fossilen Emissionen das Klima der Erde ins Wanken bringe. Das Mantra lautet: Mehr CO2 in der Luft, mehr Hitze auf dem Planeten, mehr Katastrophen vor unserer Haustür. Doch eine neue Studie aus Griechenland zerschmettert dieses Glaubensgebäude – und das mit nüchternen, überprüfbaren Daten. Demnach hat sich die isotopische Signatur des atmosphärischen CO₂ in den letzten 40 Jahren nicht im Geringsten verändert. Mit anderen Worten: Es gibt keine Spur fossiler Brennstoffe in unserer Luft. Der Mensch ist im atmosphärischen Kohlenstoffkreislauf schlicht nicht erkennbar.« 👇🏻

Mehr dazu: https://t.co/BjzV55EPrm

[Julian Reichelt @jreichelt]

Nach den vergangenen Tagen muss ich eingestehen, dass ich mich möglicherweise in Friedrich Merz getäuscht habe. Ich hege nunmehr den schrecklichen Verdacht, dass der Bundeskanzler noch unfähiger ist als ich dachte. Seine Unfähigkeit beginnt und endet mit seiner Kommunikation. Als Journalist und politischer Chronist dieses Landes ist es faszinierend, die kommunikativen Bruchlandungen des Kanzlers in Dauerschleife zu beobachten, so wie alles Nie Dagewesene immer faszinierend ist. Aber als Staatsbürger, der seinem Land eine vernünftige, seriöse Regierung und eine Rückkehr zum Wachstum wünscht, ist es nur noch furchterregend.

Einen so katastrophal schlechten Kommunikator wie Friedrich Merz hat es an der Spitze der Bundesregierung noch nie gegeben.

Friedrich Merz hat die Aura der Macht längst verloren. Eine der ältesten Machtregeln der Weltgeschichte lautet: Wenn Du sagen musst, dass Du der König bist, dann bist Du nicht mehr der König. Es gibt kaum eine Rede, in der Friedrich Merz nicht erwähnt, dass er der Bundeskanzler ist. Er muss sich kommunikativ selbstvergewissern, weil er spürt, dass ihn niemand mehr ernst nimmt, und genau dadurch erodieren die Reste seiner Macht nur noch mehr. Er versucht mit Worten zu heilen, was er mit Worten angerichtet hat.

Nun hat Friedrich Merz vollends die Nerven verloren, nachdem sie in der Union angezweifelt haben, dass er der Bundeskanzler ist, obwohl er doch in nahezu jeder Rede extra betont hat, dass er der Bundeskanzler ist. Merz hat seine Leute losgeschickt und verkünden lassen, dass Kritik am großen Vorsitzenden das ganze System, ja, die Handlungsfähigkeit des Parlamentes gefährde und das Land in Brand setzen könnte. Das bewegt sich ungefähr auf dem Souveränitätsniveau von Erich Honecker oder von einem 14-jährigen Mädchen nach acht Stunden auf Instagram.

[Hans-Jürgen Goßner @hansigossner]

Aufgepasst: BSW-Chefin Mohamed Ali kündigt gerade an, dass das BSW Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt NICHT als Ministerpräsident wählen wird! Das BSW will also wieder den Wählerwillen ignorieren und den Altparteien bei der Verhinderung einer AfD-Regierung helfen. Deshalb: Werft das BSW unter 5% und gebt unserer AfD diesmal die absolute Mehrheit!

[👑Мина👑 @Mina7777Mina]

Da guckt das Blackröckchen aber ganz schön blöd aus der Wäsche.
Einfach herrlich! 🤣🤣

[Marcel Luthe - Good Governance @GGLuthe]

Natürlich mag niemand die schlaumeierischen, hypermoralisierenden, blassen und von maßloser Hybris geprägten Gestalten, die sich - naja: uns - ausnehmen lassen wie den Knaben vom Lande beim ersten Besuch im Vegas.

Die Welt lacht über diese Bundesregierung. Und wir sollten das auch.

#Sicherheitsrat #VereinteNationen

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

"Gericht verhängt Geldstrafe für ›Lügenfritz‹ gegen Friedrich Merz"

Hallo Lügenfritz,
Bitte widersprechen Sie nicht der Strafverfolgung, @bundeskanzler. Ich würde das gerne gerichtlich ausdiskutieren.

Aber warum glaube ich, dass sich weder die Staatsanwaltschaft noch das Gericht trauen werden, einen Strafbefehl gegen mich zu beantragen/zu erlassen?

PS: Derartige Strafbefehle werden nur rechtskräftig, weil sich Bürger gegen die politische Verfolgung in Deutschland nur sehr selten wehren.

Natürlich darf man den Lügenkanzler Merz als Lügenfritz bezeichnen. Die meisten Politiker sind Lügner. Merz ist auch noch ein Wahlbetrüger, der so ziemlich jedes seiner Versprechen gebrochen hat.

Es ist auch absolut absurd, hier § 188 StGB als einschlägig zu sehen. Das ist der Majestätsbeleidigungsparagraf nicht (auch nicht bei meiner Reichweite).

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Ich habe selbst 9-jährige Zwillinge, aber mir das vorzustellen..: Ein 17.000-Seelen-Ort, du hast ne Party zu Hause, die Tür lässt du unverschlossen, wie immer. Doch dann liegt plötzlich Mohamad im Bett deines Kindes. Ein bärtiger Schwarzer aus Somalia. Ein geduldeter "Flüchtling". Erst im ersten, dann im zweiten Bett. Es scheint völlig außerhalb jeder denkbaren Realität. Aber es ist das Deutschland Merkels und ihrer Schergen, es ist das Deutschlands Merz'. Es ist das Deutschland, wo die Polizei anklopft, wenn du das falsche Meme repostest. Dieses Deutschland muss sterben. Es braucht ein neues Deutschland. Das schulden wir unseren Kindern.

https://t.co/WxM730JYTg

[H■■■■ G■■■■ Klarname @Provirus18]

@Markus_Soeder @_FriedrichMerz Wie lange ist er im Amt und redet von Reformen? Und was ist passiert, das Gegenteil...

[H■■■■ G■■■■ Klarname @Provirus18]

@Karl_Lauterbach @AfD Ich würde mich gern in die "Abhängigkeit" von Putin begeben, wenn wir wieder zuverlässige, kostengünstige Energie erhalten würden. Oder wir begeben uns in die "Knechtschaft" von Amerika und zahlen Unmengen. Erneuerbare Energien (gibt es eigentlich nicht) sind vom Wetter abhängig.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich habe soeben eine Selbstanzeige gegen mich bei der Staatsanwaltschaft in Köln erstattet, weil ich @bundeskanzler Merz mehrfach als Lügenfritz bezeichnet habe und das auch künftig weiter tun werde.

Ich will diese Frage geklärt haben und sie wird geklärt werden. #188MussWeg

[Peter Borbe @PeterBorbe]

In Rheinland-Pfalz ist die Demokratie gefallen!
Die offizielle Koalition von CDU und SPD bildet ein Kartell, zusammen mit der nominalen Oppositionspartei der Grünen, die faktisch jedoch nicht opponiert, sondern mit der Regierung konspiriert - mit dem einzigen Ziel, die andere Oppositionspartei, die AfD, nach Strich und Faden zu schikanieren.

Der AfD steht aufgrund der Kräfteverhältnisse im Parlament in drei Ausschüssen der Vorsitz zu - Bildung, Kultur und Wirtschaft. In allen 3 Ausschüssen ließen die anderen Parteien die AfD-Kandidaten durchfallen. Auch bei den Stellvertreterposten in 3 weiteren Ausschüssen bekamen die AfDler keinerlei Stimmen des Kartells.

Im Landtag selbst wurde die Zahl der Vizepräsidenten von zwei auf drei erhöht, von der Opposition sitzt dort aber kein Vertreter der stärksten Kraft, sondern eine Grüne. Und die CDU stellt nicht nur den Präsidenten, sondern auch noch einen Vizeposten. Das Präsidium besteht also aus 4 Personen, dennoch geht die AfD mit ihren 19,5% leer aus, während die Grünen mit ihren 7,9% dabei sind.

Auch eine Verfassungsänderung brachte das schwarz-rot-grüne Kartell noch durch, um die Hürde für Untersuchungsausschüsse hochzusetzen, damit die AfD keine durchsetzen kann. Zustände wie in einer Bananenrepublik!
https://t.co/VBoqLR1sRr

[Miró @unblogd]

Keine Deutschlandflagge.
Kein Adler. Nichts.

"Die Mannschaft" in den USA.

Es ist so erbärmlich.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz.

An die zuständige Staatsanwaltschaft: Bitte ermitteln Sie jetzt gegen mich. Oder ermitteln Sie nur klammheimlich und gegen Bürger, die sich nicht wehren können?

Ich zerre das ins grelle Licht der Öffentlichkeit- wo es hingehört. Und ich werde mich wehren. Versprochen.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Die Tagesschau nennt das „ausgelassen feiern“ - und während die Barbaren frei rumlaufen, kommt in den Knast, wer diese Propaganda nicht mitfinanzieren möchte.