RAINER HENNIGER

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@LudgerEster @DrKissler Lektüre deiner Beiträge und kursorisches Scrollen über Deine Timeline führt zwangsläufig zum Befund: Wohlfeiler, selbstgefälliger Doof-Troll.

Tschau.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@NiemaMovassat Faselt ein linker BT Abgeordneter a. D. ... Lächerlich und Wohlfeil bus zum geht-nicht-mehr.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@Friedrich_Herz1 @welt Das war letztes Jahr in die RLP in der Causa Paul genauso. Alle beteiligten Stellen waren von der SPD besetzt oder beeinflusst und die warfen sich scheindemokratisch die Bälle zu und waren alle einer Meinung.
Perfekt anmutender Staatsstreich von oben.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@Grauwacht @UlrichVosgerau Nein, haben sie nicht. Die Gerichte haben gesagt, es gibt keinen Rechtsschutz im Eilverfahren. Das Hauptsachverfahren in der Causa Paul beginnt Ende 2026 in Koblenz.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@SiggiKorn @EinAnderer21 @UlrichVosgerau @harry128_3 der Weinstraße und das Oberverwaltungsgericht Koblenz haben gar nichts bestätigt, sondern darauf abgehoben dass es bei der Wahl für ausgeschlossene Bewerber kein Eilverfahren gibt. Das Hauptsacheverfahren in der Causa Paul beginnt Ende 2026.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@Andreas27125722 @AndreaMReuter @EinAnderer21 @UlrichVosgerau @harry128_3 Korrekt, und zwar weil die anderen keine Argumente haben, sondern eher noch irgendwie an dem SPD Gemauschel in RLP, NDS ff. beteiligt sind.

Hier in RLP hat in der Causa Joachim Paul / OB Wahl LU der frühere Grüne Politiker Hubert Kleinert den Herrn Vosgerau zu 100% bestätigt.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@Andreas27125722 @AndreaMReuter @EinAnderer21 @UlrichVosgerau @harry128_3 Das BVerwG hat nicht über die Verfassungsmäßigkeit von Normen zu entscheiden.

Zudem eröffnet die oben vom BVerwG zitierte Entscheidung des BVerfG keinen Raum für eine vorgelagerte Gesinnungsprüfung durch Wahlausschüsse. Verfassungskonform wäre nur eine nachgelagerte Prüfung.

[RA Baumbach @RA_Baumbach]

@UlrichVosgerau @HeikeBoudica Danke für die wichtigen Abgrenzungen.
Prof. Rupert Scholz, Mitherausgeber des Standardkommentars zum Grundgesetz (Dürig/Herzog/Scholz) hat es etwas knapper, aber sehr eindeutig formuliert:
Das Vorgehen ist verfassungswidrig!

https://t.co/fzZq4qnrxd

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@robvegas Wer an der Autobahn tankt hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Oder eine undichte Kraftstoffleitung.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@M4Swen @AndreThess Mal kurz drüber gescrollt.

Du bist besessen.

[Anna Vero Wendland @VeroWendland]

#Hitzealarm! Und alle reden über die Kühlung von #Atomkraftwerk|en. Leider wird darüber auch viel Unsinn verbreitet. Dieser #Kühlthread erklärt alles, was ihr wissen müsst, am Beispiel eines 🇩🇪Druckwasserreaktors vom Typ KWU (Vor)Konvoi, dh Grohnde oder Isar-2, ~1400 MW(e). 1/n

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@GabrieleFritz3 @FraukePetry Nach kursorischer Lektüre Deines Profils und Deiner Timeline würde ich sagen,ab in die Geschlossene.

Tschau.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@hackensberger Ziemlich ahnungsloses, eher aber bewusst irreführendes Geschwätz.

Wer sich in Ceuta festbeißt, landet früher oder später in Algeciras oder anderswo. Und ist damit drin.

[Peter 🇩🇪 @PeterFi04937471]

Sag mal, Hackensberger, glaubst du deinen eigenen Unsinn eigentlich selbst?

Der spanische Oberste Gerichtshof hat bereits 2020 glasklar entschieden, dass Asylantragsteller in Ceuta das uneingeschränkte Recht haben, auf das spanische Festland zu reisen. Wer da noch ernsthaft von angeblich unüberwindbaren Schengen-Barrieren oder Visumspflichten schwurbelt,Blendet Gerichtsurteile schlichtweg komplett aus.

Von wegen „keine Gefahr“ – deine angebliche „Aufklärung“ ist nichts weiter als eine völlig ahnungslose Nebelkerze.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@docbrandenburg Das ist aber Käse ... Ralf Schuler ist ein Guter.

[Michael Klonovsky @ActaKlonovsky]

"Überwältigende Zustimmung der Kulturschaffenden der DDR zur Politik der Partei(en) und der Regierung"

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@Fischerin5 @UlrichSchneider Nee kriminelle Energie sieht so aus. Bis hin zur Lust auf Plündern und Morden.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@UlrichSchneider Ja und jetzt ist auch mal gut.

Ab in den Block.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@derLehnsherr Dümmlicher ging es wohl nicht mehr?

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@gaborhalasz1 Außerdem sind es keine Migranten.

[RAINER HENNIGER @RHenniger1959]

@gaborhalasz1 Das reicht nicht.

Alle müssen Ceuta wieder verlassen und zwar Richtung Marokko.