Olivia
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Alle Altpartein weg...!
@Rato1960
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https://t.co/ksVCpzG8fH
Hier ist das Video, in dem Bill #Gates es zugibt, Menschen müssen sterben. Dieser Clip wurde komplett aus dem Internet gelöscht, sogar aus dem Original-TED-Talk.
@unblogd Drei Blicke und jeder riecht sofort wo die Idiologische Pisse Zuhause ist...! Mann wird das ein Volksfest, wenn die Erlaubnis kommt, Sie Alle abzuräumen...!
Wie widerlich diesen fetten Planschkuh schon rüber kommt!🤮💩🤮https://t.co/a0ARsIUTpK
Die Linken-Abgeordnete Stella Merendino trägt im Bundestag als Provokation eine Kette mit dem Schriftzug EAT THE RICH.
Wieso wurde dies von Julia Köckner übersehen und nicht unterbunden??
@rebew_lexa @haraldgma Mal schauen wann der erst Ami auf die Idee kommt, ihn das Gehirn weg zu blasen..???
Ein Lüge wird nicht wahrer, nur weil Lügner Sie immer wieder wiederholen...! Und letztlich wird genau das ihr Sargnagel zum Untergang sein. https://t.co/Kl91LCwkjm
Asyl-Juristen und Grüne.
Warum hat man nicht auch noch die Antifa gefragt? 😂💙
https://t.co/ZaAD8XfGCg
Es war völlig klar, dass die Bemühungen zur Zerschlagung der politischen Opposition in Deutschland in diesem Jahr ganz neue Höhen erreichen werden, und so ist es kein Zufall, dass nun zeitlich mehrere Kampagnen laufen, um dieses Ziel zu verfolgen.
Eine linksradikale NGO erstellt mit KI-Einsatz ein lächerliches "Gutachten", das vor allem darauf basiert, dass grundsätzlich jede nicht-linksgrüne politische Einstellung automatisch verfassungswidrig ist. Warum ein solches Machwerk offiziell in der in der Bundespressekonferenz (BPK) präsentiert werden darf, ist eine berechtigte Frage.
Gleichzeitig hat man wieder mal eine lächerliche "Hitlergruß"-Affäre erfunden, die weniger Substanz hat hat die damaligen Hitler-Tagebücher im "Stern". Und dennoch springt die Presse fast komplett auf diesen Fake-News-Zug auf.
Solch propagandistisches Trommelfeuer wird bis zu den anstehenden Landtagswahlen weiter eskalieren und ganz neue Stufen erreichen. Wünschen wir den Bürgern dieses Landes die Weitsicht, zu durchblicken, dass all dies nur mit einem einzigen Ziel geschieht: Ein kartellartiges Bündnis aus CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken (und FDP, falls sie noch irgendwo über 5% kommen) an der Macht zu halten. Für immer.
👍👍👍https://t.co/5OihynqM5H
Viele (auch ich) behaupten regelmäßig, dass Friedrich Merz und seine Vorgänger eingesetzt wurden, um Deutschland zu zerstören. Das ist nicht ganz richtig, denn die Zerstörung ist nur die Folge – quasi der Kollateralschaden.
Die eigentliche Aufgabe ist eine massive Umverteilung sämtlicher Vermögenswerte von unten nach oben. Das Einzige, was er macht, ist, Schulden auf dem Rücken der Deutschen zugunsten weniger globaler Billionenunternehmen zu schaffen.
Was der Blackrock-Boy beim Thema Rente nicht erwähnt (… das nennt man übrigens Lügen …), sind steigende Beitragssätze. Wer hofft, dafür bessere Leistungen ab 2040/50 zu bekommen, ist ausgesprochen naiv, denn der Plan sieht das nicht vor.
https://t.co/ZtwPUpJO4r
Linksextreme Antifa-Chaoten können sich auf den Kopf stellen - am Ende gewinnen wir! 🇩🇪💪
TM
Ist die Blonde seine neue Sexpuppe...? Ich Frage für ein Freund....? https://t.co/9264QUUC12
Endlich mal wieder gute Nachrichten!
@nikitheblogger Sie wissen Alle genau, wie viel kompetenz und scharfen Verstand Frau Weidel hat.
Und es ist offensichtlich, das es im gesammten Bundestag keinen von den Altpartein gibt, Der auch nur als Wasserträger für Sie in Frage kommen könnte!
@melly_katze @jan_mainka Um vorzutreten ist es viel zu Spät! Sie alle sind auf den Schiff auf höher See gefangen. Und haben nicht ein einziges Rettungsboot an Bord!
@jan_mainka Wenn die AFD verfassungswidrig ist, dann gehören die Altpartein geschlossen Verboten! Bei allen Erkenntnis die bis Heute über alle ihre Straftaten vorliegen.
Es ist schon echt peinlich mit seiner Blödheit, auch noch im öffentlichkeit Raum hausieren zu gehen...! Meine Fresse von was für Versager wir doch regiert werden.🙄🧐😤
@UlfKollwitz Letztlich hat dieser Bazi damit mit Sicherheit genau das Gegenteil bewirkt!
Ich bin dafür das wir die Dummheit am besten an die Front schicken! Da werden Sie unauffällig Entsorgt, und Verursacher keine Kosten. Über Dünger können wir von mir aus, auch Reden! https://t.co/rPePMyNiAI
Demokratie nach Gutachtenlage: Wenn SPD und Grüne den Wähler nicht mehr ertragen
Es ist wieder einer dieser Momente, in denen man sich fragt, ob die Verantwortlichen in Berlin eigentlich noch hören, was sie da sagen. Da wird ein spendenfinanziertes Gutachten einer politisch klar verorteten NGO vorgestellt, und noch bevor der normale Bürger überhaupt begreifen kann, was dort auf 1500 Seiten zusammengetragen, interpretiert, sortiert und bewertet wurde, stehen SPD und Grüne schon bereit und rufen: juristische Schritte gegen die AfD. Natürlich „zum Schutz der Demokratie“. Was auch sonst.
Diese Formel ist inzwischen der politische Generalschlüssel für alles geworden, was man dem Bürger eigentlich nicht offen sagen will. „Zum Schutz der Demokratie“ heißt in Wahrheit immer häufiger: zum Schutz der eigenen Macht. Zum Schutz des eigenen Kartells. Zum Schutz jener Parteien, die bei immer mehr Menschen jedes Vertrauen verspielt haben und nun offenbar glauben, man könne politische Konkurrenz nicht mehr durch bessere Politik schlagen, sondern nur noch durch Verfahren, Gutachten, Behörden und Gerichte.
Bärbel Bas erklärt nun also, neben der politischen Auseinandersetzung mit der AfD brauche es auch eine juristische. Lars Klingbeil will die Sicherheitsbehörden auf die angeblich neuen Belege ansetzen. Die Grünen fordern ohnehin seit langem, dass endlich die große Verbotsmaschine angeworfen wird. Und das alles wird verpackt in dieses selbstgerechte Pathos der „wehrhaften Demokratie“, als säßen in Berlin lauter tapfere Verteidiger der Freiheit, während draußen im Land eine dunkle Gefahr lauert.
Was für ein Hohn.
Denn eine Demokratie verteidigt man nicht, indem man Millionen Wähler behandelt, als seien sie ein juristisches Problem. Eine Demokratie verteidigt man nicht, indem man eine legale Oppositionspartei so lange mit Verdachtsbegriffen, Gutachten und Verbotsphantasien überzieht, bis am Ende der Eindruck entsteht: Wer falsch wählt, wählt außerhalb des erlaubten Meinungskorridors. Eine Demokratie verteidigt man erst recht nicht, indem man politischen Wettbewerb durch institutionellen Druck ersetzt.
Genau das ist der eigentliche Skandal.
Man kann die AfD kritisieren. Man kann ihre Aussagen, ihr Personal, ihre Programme, ihre Strategie hart angreifen. Das ist Politik. Das ist Streit. Das ist Demokratie. Aber wer nach jedem neuen Umfragehoch, nach jedem Wahlerfolg, nach jeder weiteren Schwäche der Altparteien sofort wieder über Verbote redet, der führt keinen politischen Kampf mehr. Der sucht den Notausgang.
Und dieser Notausgang heißt inzwischen: Karlsruhe statt Wahlurne.
Besonders grotesk ist, womit dieses Gutachten politisch aufgeladen wird. Da werden Millionen Social-Media-Beiträge, Pressemitteilungen, Parlamentsdokumente und Programmaussagen ausgewertet, teils mithilfe künstlicher Intelligenz, teils mit politischer Interpretation, teils mit Begriffen wie „codierte Äußerungen“. Schon dieser Ansatz müsste jeden freiheitsliebenden Bürger hellhörig machen. Denn wenn Politik irgendwann nicht mehr daran gemessen wird, was sie konkret fordert, sondern daran, was Experten aus Formulierungen herauslesen, dann ist der Weg in die Gesinnungsjustiz nicht mehr weit.
Heute ist es die AfD. Morgen ist es jede andere politische Kraft, die den herrschenden Kreisen zu unbequem wird.
Dann genügt irgendwann nicht mehr, was man sagt. Dann zählt, was andere behaupten, was man eigentlich gemeint habe. Dann wird aus Islamkritik ein Angriff auf die Menschenwürde. Aus einer harten Migrationspolitik wird ein Verfassungsproblem. Aus der Forderung nach Kopftuchverboten in öffentlichen Einrichtungen wird ein Beleg für systematische Diskriminierung. Aus der Forderung nach Abschiebungen wird der angebliche Wille zur Entrechtung ganzer Gruppen.
Man muss das einmal sauber auseinanderhalten: Eine Demokratie muss harte, auch unbequeme politische Positionen aushalten. Sie muss es aushalten, wenn Bürger Masseneinwanderung ablehnen. Sie muss es aushalten, wenn Bürger den politischen Islam kritisieren. Sie muss es aushalten, wenn Bürger eine andere Familienpolitik wollen. Sie muss es aushalten, wenn Bürger weniger Sozialleistungen für Ausländer fordern. Sie muss es sogar aushalten, wenn Politiker in scharfer Sprache politische Gegner angreifen.
Wer das nicht mehr aushält, hat nicht zu viel Demokratiebewusstsein. Er hat zu wenig.
Noch absurder wird es, wenn ausgerechnet Parteien, die seit Jahren für politische Ausgrenzung, Brandmauern, moralische Säuberungsrituale und öffentliche Ächtung stehen, sich jetzt als Gralshüter des demokratischen Wettbewerbs aufspielen. SPD und Grüne haben doch längst bewiesen, dass sie den Bürger nicht überzeugen wollen, wenn er nicht spurt. Sie wollen ihn erziehen. Belehren. Einordnen. Moralisieren. Und wenn er trotzdem anders wählt, dann wird eben gefragt, ob seine Wahlentscheidung noch demokratisch genug ist.
Das ist der Punkt, an dem es gefährlich wird.
Denn die AfD ist nicht aus dem Nichts entstanden. Sie ist die Quittung für eine Politik, die Grenzen geöffnet, Energie verteuert, Institutionen politisiert, Debatten verengt, Bürger bevormundet und Kritiker jahrelang pauschal diffamiert hat. Sie ist nicht die Ursache der Krise, sondern ein Symptom. Wer dieses Symptom verbieten will, ohne die Ursachen auch nur im Ansatz zu verstehen, der verschärft die Krise nur.
Aber genau das will man offenbar nicht hören.
Die SPD steht historisch schlecht da, verliert Arbeiter, verliert Normalverdiener, verliert Vertrauen. Die Grünen erleben, dass ihre moralische Überheblichkeit außerhalb bestimmter Milieus immer weniger zieht. Und statt daraus Demut zu lernen, statt Politik zu ändern, statt endlich wieder über Sicherheit, Migration, Wohlstand, Energiepreise, Bildung und Meinungsfreiheit zu reden, flüchtet man sich in das nächste Verfahren gegen die Opposition.
Das ist politischer Offenbarungseid.
Natürlich wird jetzt wieder behauptet, niemand wolle Wähler verbieten, es gehe nur um eine Partei. Das klingt formal sauber, ist politisch aber eine Beleidigung des gesunden Menschenverstandes. Eine Partei ist kein leeres Gebäude. Eine Partei ist der parlamentarische Ausdruck eines Wählerwillens. Wer eine Partei verbieten will, die von Millionen Bürgern gewählt wird, greift selbstverständlich massiv in den politischen Wettbewerb ein. Man kann das juristisch verbrämen, man kann es mit Gutachten unterfüttern, man kann es mit Grundgesetz-Vokabular dekorieren – aber politisch bleibt es ein Angriff auf die Wahlentscheidung unzähliger Bürger.
Und dann wundert man sich, dass das Vertrauen in Institutionen sinkt.
Wer den Eindruck erzeugt, dass Gerichte, Behörden, NGOs und Regierungsparteien am Ende gemeinsam darüber entscheiden sollen, welche Opposition noch zulässig ist, beschädigt die Demokratie tiefer, als es jeder unbequeme Oppositionsredner je könnte. Demokratie lebt nicht davon, dass alle brav dieselbe Meinung haben. Demokratie lebt vom Streit. Vom Wechsel. Von der Möglichkeit, Regierungen abzuwählen. Von der Zumutung, dass auch politische Gegner Rechte haben.
Genau diese Zumutung scheint vielen in Berlin inzwischen unerträglich zu sein.
Man muss kein AfD-Anhänger sein, um dieses Spiel zu durchschauen. Man muss nur Demokrat sein. Und zwar nicht im Sonntagsreden-Sinn, sondern im echten Sinn: Wer Demokratie sagt, muss auch Opposition ertragen. Wer Freiheit sagt, muss auch falsche, harte, nervige, provozierende Meinungen aushalten. Wer Rechtsstaat sagt, darf ihn nicht als Werkzeug benutzen, um politische Konkurrenz zu neutralisieren.
Die offene Frage ist nicht, ob dieses Gutachten existiert. Die offene Frage ist, warum SPD und Grüne so gierig danach greifen. Warum sie nicht einmal den Anschein vermeiden, dass hier ein politisch gewünschtes Ergebnis nun als juristische Munition dient. Warum man das Land erneut in eine Eskalation treibt, statt endlich die Probleme zu lösen, die der AfD ihre Stärke geben.
Denn genau das wäre der demokratische Weg: bessere Politik machen. Grenzen kontrollieren. Bürger entlasten. Innere Sicherheit herstellen. Schulen reparieren. Energie bezahlbar machen. Meinungsfreiheit schützen. Den öffentlich-rechtlichen Moralapparat zurückstutzen. Den Bürger wieder ernst nehmen.
Aber das ist natürlich mühsam.
Viel einfacher ist es, den Gegner zum Verfassungsproblem zu erklären.
Und genau deshalb ist diese Debatte so widerlich. Sie riecht nicht nach wehrhafter Demokratie. Sie riecht nach Angst. Angst vor dem Wähler. Angst vor Kontrollverlust. Angst davor, dass die eigene Politik an der Wahlurne endgültig abgerechnet wird. Und wenn Parteien Angst vor dem Wähler bekommen, dann wird es für die Demokratie wirklich gefährlich.
Nicht wegen der Bürger.
Sondern wegen derer, die glauben, sie müssten die Demokratie vor den Bürgern schützen.
https://t.co/pA052JPFdU
@MedienfuzziShow Bitte keine Beleidigung, der sah im Gegensatz zu ihr aus, als kommt er grade von einer Frischzellenkur !😉
@TineUndFiene Weil der Blindgänger ja so nah an den Bürger dran ist!
https://t.co/Gv5poE8nvv
Nochmal, damit das alle verstehen, was in Deutschland passiert.
Die gesamte deutsche MSM-Presse verliert kein Wort über Uwe Boll oder Citizen Vigilante.
Ausnahme drei Artikel: Welt (hinter Paywall), web. de und t-online, je ein Artikel über die FSK.
Sie müssen begreifen, was das zu bedeuten hat.
Es gibt zentralisierte Mechanismen der Absprache, die bundesweit alle Zeitungen erreichen. Jedes Lokalblatt, jedes Magazin, jede große Tageszeitung.
Von Deutschland ca. 1000 Zeitungen und Lokalblätter wurden nur zwei Artikel über das größte Filmphänomen des Jahrzehnts, das größte Gesprächsthema im Internet zum aktuell meist diskutierten politischen Thema in Europa veröffentlicht.
So gleichgeschaltet, so kontrolliert ist die deutsche Presse!
Vergessen Sie das nie! Die deutschen MSM-Medien sind reine Propaganda. Alle und immer!
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