Der Bundeskanzler hat mich gebeten, das Amt des Bundesministers für Verkehr zu übernehmen. Für das Vertrauen danke ich! Verkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema. Umso mehr freue ich mich, ins @BMV zurückzukehren, in dem ich bereits als Staatssekretär wirken durfte.
Der Bundeskanzler hat mich gebeten, das Amt des Bundesministers für Verkehr zu übernehmen. Für das Vertrauen danke ich! Verkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema. Umso mehr freue ich mich, ins @BMV zurückzukehren, in dem ich bereits als Staatssekretär wirken durfte.
Sonntagsreden für die Wirtschaft, Abstimmung mit der AfD gegen unsere Wirtschaft und Arbeitsplätze im Land: Die Grünen haben bei #Mercosur ihr wahres Gesicht gezeigt. Es ist bezeichnend, dass man lieber gemeinsam mit Rechtsextremisten unserem Standort schadet, als nach 20 Jahren Verhandlungen endlich klar Verantwortung zu zeigen und unseren Unternehmen neue Märkte zu öffnen. Baden-Württemberg braucht gerade jetzt Brücken in die Welt, keine ideologischen Blockaden, die unsere Zukunft gefährden.
7/
Und an diejenigen, die glauben, mit Vandalismus und „Gratis-Mut“ einen Beitrag zur Debatte zu leisten:
Sagt, was ihr wollt, wenn ihr müsst – aber Finger weg von Plakaten, die Geld kosten und von Ehrenamtlichen in ihrer Freizeit aufgehängt werden! ✋
1/7 So stärkt man keine Demokratie – man beschädigt sie‼️
In Botnang wurde eines meiner Wahlplakate mutwillig beschädigt und für eine politische Botschaft missbraucht, die ich nicht teile.
6/
Wir brauchen eine ehrliche Diskussion – auch über die Probleme, die mit Migration verbunden sind.
Keine Empörungskultur, sondern eine politische Mitte, die den Mut hat, Realitäten auszusprechen, statt sie scheibchenweise aus dem Diskurs zu verdrängen.
5/
Ich bin stolzer Deutscher.
Meine Eltern kamen als Flüchtlinge in dieses Land und haben sich mit Fleiß und Zuversicht eine neue Zukunft aufgebaut.
Ich weiß, wie gute Integration gelingt – und wo sie an ihre Grenzen stößt. 🇩🇪
4/
Hier wird mein Gesicht missbraucht, um eine Kritik auszudrücken, die ich nicht teile.
Ich lasse mich auf diese Scheindebatten nicht ein.
Die Menschen in Stuttgart wissen sehr genau, wo Probleme existieren – und wo nicht.
3/
Die jüngste Welle der Empörung gegen Friedrich Merz wird erneut genutzt, um Menschen einzuschüchtern, zu beleidigen und den öffentlichen Raum für sich zu beanspruchen.
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So wird Sachbeschädigung und Hass als moralischer Protest maskiert.
Seit Jahren beobachten wir eine wachsende Neigung zu politischer Gewalt gegen die CDU – besonders von links.
Schönes Beispiel für eine 180-Grad-Wende wegen schlechter Umfragwerte im Wahlkampf: Cem Özdemir.
2021 zum Verbrenner-Aus:
„Wenn es nach uns geht: 2030.“
2025 zum Verbrenner-Aus:
„Wenn mehr Flexibilität nötig ist, bekommt ihr mehr Flexibilität.“
Der Umgang des NDR mit @juliaruhs sendet ein vollkommen falsches Signal. Wer kritische Stimmen auslädt, gefährdet Vertrauen – und verfehlt den Auftrag des #ÖRR. Und der gehört allen, nicht einzelnen Milieus. Demokratie lebt vom Widerspruch. Nicht von Einigkeit unter Gleichgesinnten. Meinungsvielfalt ist Pflicht, nicht Kür.
Daher: Volle Rückendeckung für Julia Ruhs.
Unser Plan für Baden-Württemberg:
• Meisterprämie auf 3.000 € verdoppeln
• Ausweiten auf alle Meister- & IHK-Abschlüsse
• Und langfristig: Meisterausbildung kostenfrei – wie beim Studium.
Handwerk und Studium – beides ist Gold wert. Deshalb setzen wir uns für echte Gleichbehandlung ein – in Ansehen, Förderung und Chancen.
Deutschland braucht Architekten, die in der Lage sind ein Haus zu planen, aber in Zukunft auch wieder deutlich mehr Handwerkerinnen und Handwerker, die in der Lage sind ein Haus zu bauen.
Ohne Handwerk gibt’s kein Haus, keine Energiewende, keine moderne Infrastruktur, kein Wirtschaftswachstum und keinen Wohlstand. Die berufliche Bildung ist ein Fundament unserer Wirtschaftskraft.
Oder ganz einfach um es mit unseren Handwerkern zu sagen: „Am Anfang waren Hinmel und Erde. Den ganzen Rest haben wir gemacht“. 😅
https://t.co/CAAjnGixUF 👉 Für Frieden zu demonstrieren und dabei Gewalt anzuwenden – das schließt sich aus. Wer so handelt, hat keinerlei moralische Glaubwürdigkeit. Wir sehen, wie sich Teile der „Free Palestine“-Bewegung zunehmend radikalisieren. Wer Hass predigt oder zu Gewalt greift, will keine Debatte, sondern gehört vor den Haftrichter.
Sehr gut. Die #Asylwende bringt Ordnung in die Migration, sorgt für weniger Spannungen in unserer Gesellschaft und entlastet unsere Städte und Gemeinden. https://t.co/bME7GlvsAd
Gerade jetzt, wo zehntausende #Arbeitsplätze in der Autoindustrie wegbrechen, noch zusätzliche Hürden aufzubauen – das versteht kein Mensch. Plug-in-Hybride müssen auch weiterhin als emissionsarm anerkannt werden.
Unsere Betriebe brauchen Planungssicherheit. Sie brauchen Freiheit für Forschung und Innovation. Deshalb kämpfen wir dafür, dass diese Pläne gestoppt werden – damit unsere Unternehmen arbeiten können und unser Land stark bleibt.
Was ein Abend in Berlin. Da ist das Ding! Der Pokal gehört dem VfB – hochverdient! Eine überragende Leistung von der ersten Minute an. Super, Jungs! Ganz Stuttgart ist stolz auf euch. Großer Respekt auch an Bielefeld – fairer Gegner, starker Weg bis ins Finale. Herzlichen Glückwunsch zur tollen Saison und zum Aufstieg. Aber jetzt wird mit unserem VfB gefeiert.
„Alle europäischen Mitgliedsstaaten sind froh, dass Deutschland jetzt seine Migrationspolitik ändert, denn wir waren unterwegs wie der Geisterfahrer“, so @SteffenBilger.👇