Ein Mitglied der WerteUnion hat deshalb unter dem 15. Juni 2023 Strafanzeige gg Herrn Dr. Habeck wg Verwendens von NS-Vokabular und Volksverhetzung gem. § 86a Abs. 2 StGB und § 130 StGB erstattet.
https://t.co/CIsdeovRBM
Derzeit wird die #Wärmewende intensiv diskutiert. Bei allen Betrachtungen werden jedoch entscheidende Grundvoraussetzungen, die das Scheitern dieser so genannten Wende schon von Beginn an besiegelt, völlig außer Acht gelassen.
Das gesamte Gesetzespaket bezieht sich z. B. fast ausschließlich
auf Wohngebäude. Man muss aber den Gesamt-Gebäudebestand betrachten. Wir müssen Wohngebäude und Nichtwohngebäude, wie Gewerbebauten, unterscheiden.
Wenn wir dies tun, stellen wir fest: Im gesamten Gebäudebereich fallen 18,48% der gesamtdeutschen CO2-Emmisionen an, davon entfallen aber nur ca. 35% auf Wohngebäude. Das sind gerade einmal 6,47% der Gesamt-CO2-Emmissionen. Dafür werden die Verbraucher nach vorläufigen Schätzungen jedoch 9,1 Mrd. EUR jährlich an Steuern aufbringen müssen.
Letztlich trägt die volle Last dieses Gesetzespaketes der Bürger, gleich, ob
Mieter oder Eigentümer. Gebäude müssen zwar nicht sofort energetisch saniert werden, sollen sie jedoch verkauft, verschenkt oder vererbt werden, müssen diese Maßnahmen laut Gesetzesentwurf spätestens 3 Jahre nach dem Eigentümer-Wechsel erfolgen. Damit haben nicht sanierte Gebäude per se schon jetzt an Wert verloren.
Aus unserer Sicht ist das Vorgehen der Bundesregierung hier eine glatte #Enteignung.
Der Gesetzesentwurf zur Wärmewende kostet enorm viel Geld, ohne dass der CO2-Ausstoß unseres Landes erkennbar reduziert wird. Zudem ist die enthaltene Enteignungs-Wirkung nicht grundgesetzkonform und auch deshalb abzulehnen.
#bündnis #deutschland #bündnisdeutschland #energie #energiewende #ampel #grüne #grünen #habeck
Am 30.05. und 31.05. hat unser Europaabgeordneter Lars Patrick Berg ca. 35 Personen nach Brüssel eingeladen und ihnen das Europäische Parlament gezeigt. Am Abend des 30.05. gab es ein kleines Menü mit belgischen Spezialitäten. Hier konnte man sich besser kennenlernen und neue Freundschaften schließen. Am nächsten Tag wurde nach einem Frühstück das Parlament besichtigt, bevor die Besuchergruppe am Nachmittag das "House of European History" besuchte, in dem die Geschichte Europas und der EU erklärt wurde. #Bündnis #Deutschland #ECR #EKR #EU #EUParlament #Parlament #Europa #Freundschaften #Politik #Brüssel #Belgien
„Am Sonntag wird es ein politisches Erdbeben geben”, so Melissa Timke vom Kanal konservativ.und.frei auf tiktok.
Bei der letzten Umfrage von der Forschungsgruppe Wahlen steht BiW, unser Fusionspartner, bei mittlerweile 10%.
Was glaubt ihr wird das Endergebnis für BiW sein?
#biw #bd #fusion #bremen #bremerhaven #konservativ #politik #wahl #bremenwahl
Schulze: "Grüne müssen Außenministerium neu besetzen"
Bündnis Deutschland appelliert an den Kanzler, weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden
Die bisherigen Einsätze von Außenministerin Annalena Baerbock im Ausland haben - bis auf völlig überzogene Kosten für Visagisten - unserem Land
bisher überhaupt nichts gebracht. Nur neue Konflikte und Imageschaden. "Sie ist eine absolute Fehlbesetzung", sagt Maja Schulze, stellvertretende Bundesvorsitzende. Kanzler Olaf Scholz muss die Grünen drängen, die Position neu zu besetzen.
Immer mehr Bürger schämen sich für Baerbocks Auftritte. Sie sind oft sprachlich eher peinlich und inhaltlich lässt sie viel zu oft Feingefühl vermissen.
Bündnis Deutschland kritisiert ihr arrogantes Auftreten.
Schulze: "Wir müssen nicht andere Länder belehren, wie sie zu leben haben. Deutschland hat genug eigene Probleme und ist gar nicht in der Position, von oben herab Forderungen zu stellen. Man muss China nicht lieben, aber dieses Land hat wenigstens eine gesicherte Energieversorgung und beispielsweise eine Armee, die sich so nennen darf."
Bündnis Deutschland begrüßt alle Initiativen zur Konfliktvermeidung. Um beim China-Taiwan-Konflikt etwas zu erreichen, muss man erstmal ernstgenommen werden. Diplomatie findet besser hinter den Kulissen statt. Effekthascherei für Kameras führen nicht weiter.
Zu Baerbocks Versagen gehört auch, dass sie als "Grüne" ausgerechnet beim Umweltsünder Nr. 1 - China* - nichts erreicht hat.
Veränderungen dort würden x-mal mehr bewirken als die ruinösen CO2-Pläne Europas für unsere Wirtschaft und Bürger.
Offenbar hat Baerbock keine win-win-Argumente.
@MelnykAndrij@tonline Wer aus Ihrer Familie kämpft an der Front? Warum sitzen Sie eigentlich noch in Ihrem warmen Büro und kämpfen nicht mit an der Front?
Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr wurden am 31.12. massiv bedroht und angegriffen.
Wir fordern die Einführung eines neuen §116 StGB, der den bisherigen §115 Abs. 3 StGB als Verbrechen einordnet und unter Androhung von mind. einem Jahr Freiheitsentzug setzt.
#Silvester2022
@welt Und am wenigsten muss man vor Deutschland Angst haben, denn wir murksen nur noch rum. Die Bundeswehr ist ein Witz, das Gesundheitssystem krank. Energie kaum noch bezahlbar. Den Bürgern wird immer mehr Geld weggenommen. Hallo WELT,vor der eigenen Tür fegen. Da ist's dreckig genug.