Sebastian

[Fräulein Nass @jenny_nass26]

Juhuu! Zwischen 1946 und 1990 haben europäische Staaten über 200.000 Fässer mit radioaktivem Abfall im Nordostatlantik versenkt 👍

[Rico Grimm @gri_mm]

Das schlimmste Treibhausgas der Welt hat einen überraschenden Gegenspieler gefunden: CO₂.

Moment, was?

THREAD 🧵

[Frankfurter Allgemeine @faznet]

Der Schaden durch überteuert gekaufte Corona-Masken summiert sich auf 623 Millionen Euro – das sind 156 Millionen Euro mehr als bislang bekannt. Der interne Bericht einer Sonderermittlerin enthält einen weiteren schweren Verdacht. https://t.co/F4I7OmL2dq

[Martyna Linartas @martyna_lin]

Nein, es ist richtig. @TiloJung bezieht sich auf eine Meta-Studie. Gechert & Heimberger haben die empirische Literatur zu diesem Thema – insges. 42Studien(!) mit 441Schätzungen – ausgewertet. Ergebnis: Nennenswerte Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum sind nicht zu erwarten.

[Sebastian @Sebasti54404429]

@Josh_TCGz @Nathan_TCGz @WillLeeBrad Gamblers Gloves!

[Nasir Ahmad @_nasir_ahmad_]

ACAB-Pulli ist kein Grund den BfV zu rufen.

Diese Meldungen schon:
2024 JU-Chef Berlin postet Merkel als Hitler
2023 JU-Feier: „Ausländer raus“-Rufe & Nazi-Songs
2022 JU-Mitglied hetzt & zeigt Hitlergruß an Uni
2021 JU-Vorsitz Rhein-Berg zeigt Hitlergruß
2018 JU singt Wehrmachtslied am 9. NOV

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Man kann den schwarzen Filz förmlich riechen.

„Die CDU gibt alles, um die Aufklärung maximal zu boykottieren. Für den Schutz von Jens Spahn muss der Steuerzahler Milliarden blechen.“ @PaulaPiechotta

[Markus Bublitz @markus_bublitz]

Zum Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts geht's hier ja drunter und drüber (leider von allen Seiten).
Klar ist: Das VG Berlin hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Zurückweisung von drei Asylbewerbern an der deutschen Grenze rechtswidrig war.
Formal handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung in einem Eilverfahren und bindet nur die an dem konkreten Verfahren Beteiligten in der konkreten Sache. Das VG kann auch gar nichts anderes entscheiden und beispielsweise keine Gesetze außer Kraft setzen, dies wäre Aufgabe des BVerwG oder des BVerfG.
Aber hier kommt mit sehr großer Sicherheit eine sogenannte faktische Präjudizwirkung ins Spiel. Die Begründung des Gerichts wird sich auf vergleichbare Fälle übertragen lassen, weil sie in der Begründung gerade nicht auf spezielle Besonderheiten des Einzelfalls abstellt, sondern auf das strukturelle Vorgehen der Behörde. So wird das Vorliegen einer Notlage nach Art. 72 AEUV ausdrücklich verneint. Eine allgemeine Feststellung der Rechtswidrigkeit der gesamten Praxis ist damit zwar nicht formell erfolgt, aber inhaltlich angelegt. Für die Exekutive ergibt sich daraus eine Pflicht zur Beachtung gerichtlicher Entscheidungen iSv Art 20 III GG , das wissentliche Ignorieren der Entscheidung und die Fortsetzung der beanstandeten Verwaltungspraxis dürfte das Rechtsstaatsprinzip verletzen. Die Einstweilige Anordnung ist bindend, bis sie aufgehoben oder ersetzt wird. Amtshaftungsklagen wären möglich.
Noch prekärer ist die Situation für die diensthabenden Beamten vor Ort. Gemäß §36 II2 sind sie weisungsgebunden. Er darf also nicht willkürlich Dienstanweisungen verweigern. Satz 3 schränkt dies allerdings ein: Sind die Anweisungen offensichtlich rechtswidrig, darf der Beamte sie nicht ausführen. Bestehen also Zweifel an der Rechtmäßigkeit, muss der Beamte seine Zweifel dem Vorsetzen mitteilen. Sind sie offensichtlich rechtswidrig, darf er sie nicht ausführen. Hier spricht einiges dafür, dass die Anweisung mindestens rechtlich zweifelhaft ist, möglicherweise sogar offensichtlich rechtswidrig.
🔥Long story short:
1. Das heute getroffene Urteil entfaltet Wirkung über den Einzelfall hinaus.
2. Eine Fortsetzung der Praxis durch Innenminister Dobrindt könnte das Rechtsstaatsprinzip verletzen.
3. Dobrindt bringt seine Polizeibeamten vor Ort in eine unmögliche und unklare Situation.

[Nurder Koch @NurderK]

Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts interessiert Alexander Dobrindt nicht: „Wir halten an den Zurückweisungen fest.“

Keine Pointe.

[Julian Röpcke 🇩🇪🤝🇺🇦 @JulianRoepcke]

#Analyse
➡️Die Ukraine greift zur Stunde mindestens zwei russische Luftwaffenstützpunkte mit Drohnen an, die in wenigen Kilometern Entfernung von LKW aus gestartet wurden.
➡️Diese befinden sich 1800 und 5000 km entfernt von der Ukraine.
➡️Das ist der größte Angriff, der jemals auf Russlands strategische Streitkräfte ausgeführt wurde. Ersten Angaben zufolge wurden bis zu 10 Bomber zerstört. Aufnahmen zeigen zahlreiche brennende strategische Bomber vom Typ Tu-95.
➡️Die russische Antwort dürfte verheerend ausfallen. Aber das hat Kiew sicher eingepreist.

[ChrisO_wiki @ChrisO_wiki]

1/ This graph from @JonBruner tells an important story: America's current dominance in science only began after the mid-1930s, when persecuted scientists began fleeing universities in Germany and then elsewhere in occupied Europe.

[Hans von der Burchard @vonderburchard]

Ein Schiff rammt eine für Militärtransporte in Richtung Ukraine essentielle Brücke in Niedersachsen. Zwei Monate fällt sie aus.

Doch kaum ist sie repariert, wird sie erneut von einem Schiff gerammt. Wir müssen endlich die Augen öffnen, was hier passiert:
https://t.co/0Eh2gY9V40

[Sebastian @Sebasti54404429]

@iJVR All spoiler season I was like: Where is the good Isuardi Stuff? Then they showed Sawbones, and now this beast. Great work, loving it!

[Tina @TinasBunte_Welt]

Ich auch 😬

[Stefan Krauter @solarpapst]

Die renommierte Yale-Universität hat intensiv geforscht - und am Ende ein Standard-Argument der E-Auto-Kritiker:innen abgeräumt. Verbrenner sind schon bei Kilometer 0 dreckiger als E-Autos, zeigt diese Studie: https://t.co/RZi7E3M8Fw

[Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty]

Schon gewusst, dass Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender dafür verantwortlich war, dass Merz im ersten Wahlgang als Kanzler scheiterte? Der Jens Spahn, der als Wegbereiter für schwarzBlau kämpft? Welch ein Zufall! Merz wurde gewarnt, ihn zum Vorsitzenden zu machen.
Nach seiner

[Sebastian @Sebasti54404429]

@TheMadMech Bolt the bird!

[katha ✾ @backpainbarbiee]

wir haen ein problem mit rechtsextremisten und sie sind unser größtes

[Sebastian @Sebasti54404429]

@CYKLionel Holy shit, Wu Tang Clan had named themselves " No sugar clan"? The more you know!

[Flood 🇪🇺 With Facts 🥇 @Hirn_aus_Hack]

Hallo Herr Ruckwied, hallo liebe Landwirte. 👋
Wie wäre es mal wieder mit einer Bauerdemo gegen @Die_Gruenen ?
Also sozusagen für die CDU/CSU und die AfD, die alles dafür tun wollen, dass sich Eure Dürreproblematik die nächsten Jahre noch verschärft.

https://t.co/dGqWg3F4tV