@unblogd Offensichtlich benötigt die Polizei in DE ihre Autos nicht.
Zumindest nicht zur Sicherstellung der inneren Sicherheit oder sonstigen dienstlichen Obliegenheiten - nicht?
Jens Spahn, der Corona-Minister, der mit Maskendeals, Impfdruck und Freiheitsbeschränkungen maßgeblich dabei half, Grundrechte zu demontieren, will jetzt Björn Höcke das Wahlrecht entziehen.
Der gleiche Spahn, der Bürger als „Covidioten“ diffamierte, der mit dubiosen Verträgen und undurchsichtigen Milliardengeschäften in Verbindung gebracht wurde, der während der Pandemie Demokratie als lästiges Hindernis behandelte – derselbe Mann posaunt nun in den Bundestag, man müsse einem gewählten Politiker das fundamentale demokratische Recht nehmen.
Höcke ist ein gewählter Abgeordneter, seine Positionen sind kontrovers, aber sie sind legal.
Wer ihm jetzt das Wahlrecht absprechen will, der erklärt offen: Die Demokratie gilt nur für die Richtigen.
Das ist genau der illiberale Geist, den die AfD seit Jahren anprangert.
Spahn und seinesgleichen haben in der Corona-Zeit gezeigt, wozu sie fähig sind, wenn sie Macht haben:
Freiheiten einschränken, Kritiker mundtot machen, wirtschaftliche Interessen bedienen.
Jetzt, wo die AfD wächst und die etablierten Parteien die Kontrolle verlieren, greifen sie zur nächsten Stufe, der Entfernung unliebsamer Gegner aus dem politischen Wettbewerb.
Das ist kein Schutz der Demokratie, das ist ihr Ende durch diejenigen, die sie am lautesten im Mund führen.
Manchmal kann ich gar nicht fassen, was hier möglich ist.
Zusammenfassung eines Artikels der Stuttgarter Zeitung:
Eine 56-jährige Frau, von Beruf Frauenärztin, wurde im Dezember 2024 während einer Massage in einem Hammam in Wernau (BW) von einem zum Tatzeitpunkt 20-jährigen Tunesier, der dort als Masseur (ohne Ausbildung) beschäftigt war, vergewaltigt. Mit zwei Fingern drang er mehrfach in die Frau gewaltsam ein.
Die Frau zeigte die Tat noch am selben Tag an. Dafür wurde er vom Amtsgericht Esslingen nach Erwachsenenstrafrecht zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Dagegen ging der Verurteilte in Berufung, weil er mit dem Strafmaß nicht einverstanden war.
Nun hat das Landgericht Stuttgart ein noch milderes Urteil gesprochen und den jetzt 21-Jährigen nach Jugendstrafrecht verurteilt. Das Gericht erkannte eine Reifeverzögerung, weil die Eltern des Täters sich getrennt hätten und weil er seit seinem 14. Lebensjahr mehrfach zwischen Tunesien und Syrien – das Heimatland der Mutter – umgezogen sei. Nachdem er in Tunesien das Abitur nicht schaffte, sah er keine Perspektive mehr für ihn dort und entschloss sich – natürlich – in Deutschland Asylantrag zu stellen. Dieser wurde zwar abgelehnt, aber wie man weiß, heißt das noch lange nicht, dass jemand Deutschland auch tatsächlich verlassen muss. So auch der Täter, dem man eine Duldung ausgestellt hat.
Der Richter sprach zwar von einer „besonders schweren Tat“, die zu keinem Zeitpunkt streitig war, ließ den Kerl aber dennoch mit zwei Jahren Haft auf Bewährung davonkommen. Außerdem muss er sich in zehn Therapiestunden mit seiner Tat auseinandersetzen.
Das Opfer ist heute noch traumatisiert, hat Alpträume, Panikattacken und leidet an einer posttraumatischen Belastungsstörung.
Zur Krönung erfährt man noch, dass der eigentlich ausreisepflichtige Vergewaltiger aus Tunesien nicht nur eine lächerlich geringe Strafe erhält, sondern in diesem Herbst eine Ausbildung in der Pflege beginnen wird. Die 56-Jährige Frau erläuterte in ihrem Schlusswort, dass es sie aufgrund ihrer Erfahrung als Frauenärztin mit hochbetagten Opfern von sexueller Gewalt beängstige, dass ihr Peiniger künftig in der Pflege arbeiten werde.
Da keine Fluchtgefahr besteht wurde die Fahrerin des Fluchtautos von Stade mit 6 Toten freigelassen.
Begründung: Ihr Wohnsitz ist in Deutschland und geordnete Verhältnisse.
Jetzt ist Sie offenbar geflüchtet , ihr Wohnsitz woanders. Ihre Verhältnisse verwirrend.
Was ist mit den Opfern, werden sie namentlich benannt und an Hausfassaden verewigt, wie in Hanau?
Was ist mit den Hinterbliebenen, werden sie entschädigt, wie in Hanau?
Was ist mit Steinmeier, kondoliert er die betroffenen Familien, wie in Hanau?
Oder ist die SPD zu tief in diesem Terroranschlag verstrickt, dass man alles ganz schnell unter die Decke kehren möchte?
29.06.2021:
"Jahrelanger Schutz nach Impfung! Hammer-Studie zu Moderna und Biontech."
09.07.2021:
"Biontech gibt bekannt: Dritte Dosis doch schon früher nötig"
#RichtigErinnern
+++EILMELDUNG+++
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Nach der Kinderschändung im Freibad in #München,
wo ein Ausländer 2 Kinder geschändet hat,
wird es nun am Samstag in München
eine große DEMO gegen #MERZ und #SÖDER und die Regierung geben!
Kommt zur DEMO
#Weichreite#BjörnBanane#SpunktNEWS#AfD
Die freiwillige Chatkontrolle wurde soeben im EU-Parlament beschlossen.
Sie haben ihr Ziel erreicht.
Der Verfahrenstrick ist aufgegangen.
Es ist einfach unfassbar. Und sie nennen sich tatsächlich Demokraten..
Meine Heldin der Woche ist eine 18 jährige junge Frau aus dem Allgäu.
Am Mittwoch gegen 22.30 Uhr fuhr sie in Schongau mit ihrem Auto in Richtung Stadtmitte. Mit im Auto war ihre Freundin.
Ein Somalier stellte sich mit ausgebreiteten Armen auf die Straße und zwang die Frau so zum vollständigen Abbremsen. Der Typ kletterte dann auf die Motorhaube und hielt sich an den Scheibenwischern fest.
Das Mädel blieb cool und fuhr mit dem Typ auf der Motorhaube einfach los, direkt zum nächsten Polizeirevier. Ihre Freundin rief derweil dort an, sodass die Polizisten den Somalier gleich in Empfang nehmen und vom Auto runter ziehen konnten.
Der Somalier sei angeblich bei Bewusstsein gewesen, hätte aber auf Ansprache nicht reagiert.
Das Auto wurde bei der Aktion nicht beschädigt.
Aus aktuellem Anlass.
Erinnert Ihr Euch noch an Katrin Fey von der Linkspartei, die gelacht hat, als Alice Weidel im Bundestag von Migrantenbanden aus Nürnberg erzählte, die junge Mädchen als Sexsklaven gehalten haben?
Erneut wurden zwei Mädchen von Syrern unter Drogen gesetzt und missbraucht. Wieder in Nürnberg!
Ob sie wieder gelacht hätte?
Kein Vergeben, kein Vergessen!
Man habe nicht von „Deportation“ gesprochen. - #Correctiv Chefreporterin Anette Dowideit
Seit Wochen überall von morgens bis abends in den Online-Medien und im Fernsehen:
„Deportation - Deportation - Deportation - Deportation - Deportation - Deportation - Deportation“!
Demokratie ist in Europa nichts wert: Obwohl im Parlament abgelehnt, kommt die Chatkontrolle einfach wieder auf den Tisch. Man stimmt so lange ab, bis das Ergebnis stimmt. https://t.co/M2UFrSba8A
Die EU versucht zum sechsten Mal, Chat Control – das System für die größte digitale Überwachung der Geschichte – durchzudrücken. Das bedeutet flächendeckende Überwachung aller privaten Nachrichten, Fotos und E-Mails – ohne jeden Richterbeschluss, ohne dass es einen konkreten Verdacht gibt, steht jeder Bürger unter Generalverdacht. Sie erwachen im digitalen Überwachungsstaat und haben keine Privatsphäre mehr!
So oft der Vorschlag bereits abgelehnt wurde, wird er einfach neu verpackt und wieder eingereicht. So lange, bis die Öffentlichkeit müde wird und niemand mehr hinsieht. Das ist kein Kinderschutz. Das ist der systematische Einstieg in die digitale Tyrannei. Sobald ein System existiert, das Millionen privater Gespräche analysieren kann, reicht eine künftige gesetzliche Reform aus, um seinen Einsatz auf jedes andere Delikt oder Ziel auszuweiten.
Wie sagte Jean-Claude Juncker:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Wer permanent die Privatsphäre aller Bürger knacken will, hat selbst etwas zu verbergen: nämlich den tiefen Drang, die totalitäre Kontrolle über das Leben der Menschen zu erlangen. Wer immer mehr Verantwortung an die Herrschenden abgibt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er eines Tages in der Diktatur aufwacht.
Privatsphäre ist keine Verhandlungsmasse für Brüsseler Bürokraten. Sie ist ein unveräußerliches Grundrecht. Wer es antastet, erklärt sich zum Feind der Freiheit.
#DigitalerÜberwachungsstaat #Privatsphäre #ChatControl
„Wir übernehmen langsam!“
Ausgerechnet der Sprecher der AfD-Hasser spricht von Bevölkerungsaustausch.
Während unsere angebliche Polit-Elite solche Thesen sonst als rechtsextreme Verschwörung brandmarkt, entlarvt sich hier einer aus ihrer Fußtruppe vor laufender Kamera. Die Reaktion der rot-grünen Tugendwärter? Ein entlarvendes Schweigen.
Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
"Am 30. Juni empfing Kanzlerin Merkel die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Gerichts zum alljährlichen Abendessen im Kanzleramt. Es sind unter anderem dieselben Richter (2. Senat), die am 21. Juli eine Klage gegen Merkel verhandeln müssen."
08.07.2021 #RichtigErinnern