Slin

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[Slin @SlinAlright]

@WomibB @nikitheblogger Inwiefern handelt es sich um einen „Staatsstreich“ wenn die Mehrheit demokratisch gewählter Abgeordneter eine Abgeordnete aus ihrer Mitte zur Vizepräsidentin wählen?

[Slin @SlinAlright]

@realGallus @nikitheblogger Fahren sie gerne schon heute

[Mario Voigt @mariovoigt]

Demokratieerwachen

Es ist nötig, mit falschen Behauptungen zum Landtagspräsidenten in Thüringen aufzuräumen und klarzustellen, worum es bei der Änderung der Geschäftsordnung geht: den Schutz der demokratischen Institutionen des Landes und die Handlungsfähigkeit des Parlaments. Kurz gesagt:

❌Nein, die Änderung der Geschäftsordnung beschneidet nicht die Rechte der AfD.
❌Nein, sie untergräbt nicht den Wählerwillen.
❌Nein, sie hebelt keine demokratischen Grundsätze aus.
❌Nein, sie ist kein Manöver gegen die stärkste Fraktion.
❌Nein, sie verzerrt nicht die Mehrheitsverhältnisse im Landtag.

✅Ja, die Änderung der GO sichert die Neutralität und Integrität des Landtags.
✅Ja, sie stärkt das freie Mandat der Abgeordneten.
✅Ja, sie schützt die demokratischen Institutionen und die Verfassung.

Der Zusammentritt des 8. Thüringer Landtags ist nicht nur ein formaler Akt, sondern ein Moment von tiefgreifender Verantwortung für jeden gewählten Abgeordneten. Die AfD beansprucht das Amt des Landtagspräsidenten allein aufgrund ihrer Fraktionsstärke und behauptet, dieser Posten stehe ihr „demokratisch“ zu. Das Vorschlagsrecht einer Fraktion führt aber lediglich zur Nominierung, nicht zur Ernennung. Jeder Abgeordnete entscheidet frei nach seinem Gewissen – und ist nicht verpflichtet, einen vorgeschlagenen Kandidaten zu wählen. Die AfD sagt selbst, dass sie für einen Landtagspräsidenten aus ihren Reihen keine Mehrheit im Parlament erhalten wird.

Wenn sie das aber wissen, warum wollen die AfDler ihre Kandidaten reihenweise scheitern sehen?
Sie wollen die parlamentarische Demokratie auslachen. Sie wollen sich in ihre ewige Opferrolle begeben. Sie wollen die Bevölkerung durch Irreführung erneut gegen die Demokratie aufhetzen.

Das aber darf man ihnen nicht noch einmal durchgehen lassen. Aus diesem Grund schlagen wir vor, die Bestimmung der Verfassung des Freistaats Thüringen nun auch in die Geschäftsordnung zu übernehmen: „Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten.“ Jede Fraktion darf dann Kandidaten vorschlagen, die im Parlament zur Wahl stehen. So müssen nicht zigfach Wahlgänge aussichtsloser Kandidaten durchgeführt werden und das Parlament bleibt handlungsfähig.

Die Geschäftsordnung eines Parlaments kann natürlich jederzeit durch das Parlament selbst geändert werden, weil sonst das Selbstorganisationsrecht der Volksvertretung eingeschränkt würde. Wir wollen nur das Verfahren beim Vorschlag eines Kandidaten ändern; der AfD steht es dabei natürlich frei, für ihre Kandidaten zu werben und zu versuchen, Mehrheiten bei der Wahl zu erhalten. Die CDU-Fraktion wird dabei keinen Kandidaten der AfD zum Landtagspräsidenten wählen.

Die AfD muss offenbar immer noch lernen, was parlamentarische Demokratie bedeutet. Es bedeutet eben nicht, dass die stärkste Fraktion automatisch Anspruch auf Ämter hat, sondern Entscheidungen und Wahlen immer Mehrheiten brauchen. Deshalb muss auch ein Kandidat für das Amt des Landtagspräsidenten das Vertrauen der Mehrheit genießen, unabhängig von erfundenen parteipolitischen Machtansprüchen. Wer Mehrheitsentscheidungen abschaffen will, missachtet jedes fundamentale Prinzip der Demokratie. So ist es auch nur die AfD, die eine mit Mehrheit getroffene Vereinbarung zur Art und Weise der Wahl des Landtagspräsidenten nun gebrochen hat. Die Rhetorik der selbsternannten vermeintlichen Demokratieverteidiger, die in Wahrheit ihre Feinde sind, entlarvt sich selbst.

Thüringen, als Freistaat mit einer langen Tradition von Freiheit und Kultur, steht nicht nur für große Dichter und Denker, sondern auch für den beständigen Kampf um demokratische Werte. Schon zu oft war das Land Angriffen auf seine Freiheit und die Integrität seiner Institutionen ausgesetzt. Diese Angriffe erleben wir heute erneut, gerichtet auf das Parlament und die Demokratie.

Doch aus der Geschichte haben wir gelernt: Demokratie lebt von Demokraten. Und diese Demokratie ist wehrhaft – wir lassen nicht zu, dass sie von der AfD lächerlich gemacht wird.

[petty. ひ (dertli) @yungcilotaa]

Deutsche Kommentatoren sind so anti deutsch digga die versuchen Grund zu finden wieso man da evtl keinen Elfer geben könnte statt Stammbaum von Schiri zu beleidigen wie türkische Kommentatoren

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils 🙏🏼🙏🏼🙏🏼

[Tammo #UnsUwe @repzzis_hsv]

Hannover hat es geschafft bei einem Auswärtsspiel vom btsv was 519 Km(!!!) von Braunschweig entfernt ist Pyro zu zünden ohne das es jemanden aufgefallen ist und hat gleichzeitig parallel im eigenem Spiel DAS gemacht sehe ich das richtig?

[Papaplatte @Papaplatte]

Freunde, ich glaub den meisten von euch muss mans nicht sagen, aber falls ihr alt genug seid, um zu wählen, dann geht wählen & informiert euch bitte richtig. AfD ist keine Option. Sollte common sense sein. ♥️

[Slin @SlinAlright]

@Mxqwzz @FUT24News Träumer

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils Fußball oder generell?

[Der Zerfickungsbot @zerfickungsbot]

📢 Zerfickungsalarm 📢
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🇩🇪 Germany (2. Bundesliga)

⚽ Hannover 96 7:0 VfL Osnabruck

[Slin @SlinAlright]

@JuliRu1006 @sc_nils Bankwärmer

[Slin @SlinAlright]

@Desiree29066721 @Official_Benji_ Wäre mir neu dass Davies und Mazraoui nen deutschen Pass haben.

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils Hannover 🤝 Bremen

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils Ergebnisse gesehen, an dich gedacht

[Slin @SlinAlright]

@JarnoSVW Tel

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils Norris hat mir 3 sek so ein Glücksgefühl gegeben

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils Auch gute Unterhaltung. Außer Deutschland spielt wie die letzten Jahre…

[Slin @SlinAlright]

@sc_nils Deutsche Frauennationalmannschaft fliegt bei der Wm früh raus und ich poste nen Bild der Männermannschaft

[Slin @SlinAlright]

@JuliRu1006 Die takes sind mit zu heiß für nen Donnerstag morgen