Lt Völkerstrafgesetzbuch §7 droht denjenigen eine lebenslange Haftstrafe, die im Rahmen ihrer staatl. Machtausübung einen systematischen Angriff gg die Zivilbevölkerung durchführen (zB per Gesetz!) & dabei 1 Menschen töten! #impfpflicht@RalfLudwigQuer1
https://t.co/ABLxwnPtSw
Ein Arzt stellt Masken- und Impfbefreiungsatteste aus – und sieht sich am Ende 13 Anklagepunkten gegenüber, einem angedrohten Strafmaß von 20–25 Jahren (nach eigener Aufstellung) und einer gerichtlichen Geldforderung von mindestens 146.000 €. Zuletzt flieht er ins Exil nach Ostafrika.
Der Fall Dr. med. univ. Peer Eifler (Bad Aussee, Steiermark):
https://t.co/izoERqJlpn
▪️ 13 Anklagepunkte – u. a. § 178 (vorsätzliche Gefährdung durch übertragbare Krankheiten), § 293 (Fälschung eines Beweismittels), § 3h Verbotsgesetz und Mediengesetz
▪️ 1.10.2020: Hausdurchsuchung, Beschlagnahme sämtlicher Daten und aller Patientenakten
▪️ 3× Berufsverbot (steirische und österreichische Ärztekammer, Landeshauptmann der Steiermark)
▪️ Disziplinarverfahren der Ärztekammer
▪️ Sperre und Beschlagnahmung der Konten; gerichtliche „Verfall"-Forderung von mindestens 146.000 €
▪️ März 2021: Ausreise ins Exil in ein ostafrikanisches Land
▪️ später: Ausschluss aus dem Wohlfahrtsfonds – die Kammer-Pension gestrichen
Der bisherige Ausgang: Von den 13 Anklagepunkten wurden elf eingestellt, offen sind zwei (§ 293 und § 295). Eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof läuft.
13 Vorwürfe, ein angedrohtes Strafmaß von über zwei Jahrzehnten, Kontosperre, Exil – wegen Attesten.
#ÄrzteMitGewissen #DoctorsOfConscience
„Herr Steinmeier ist Bundespräsident, aber ich hätte ihn nicht gewählt. Ich halte ihn für ungeeignet für dieses höchste Staatsamt. Er hatte vor der Wende 1989 in Westdeutschland für den SED-nahen Pahl-Rugenstein Verlag gearbeitet. Die Personen, die dort arbeiteten, taten das nach meiner Einschätzung deshalb, weil sie sich mit der totalitären sozialistischen Ideologie des DDR-Regimes identifizierten, einer Ideologie, die völlig konträr zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Bonner Grundgesetzes stand.
Herr Steinmeier hätte für jeden anderen Verlag in Westdeutschland arbeiten können, aber seine bewusste Entscheidung, für den damals als „Rubelstein“-Verlag bekannten DDR-Propaganda-Verlag zu arbeiteten, war ein bewusstes Bekenntnis gegen unsere pluralistische freiheitliche Ordnung. Meines Wissens hat er sich für diese Zeit nie zureichend öffentlich erklärt und an der Aufarbeitung seiner eigenen sozialistischen Biografie mitgewirkt.
Ich hatte immer Zweifel, ob sich Steinmeier jemals wirklich geändert hat oder ob er auch heute noch so denkt wie damals, als er für den SED-nahen Verlag Pahl-Rugenstein Verlag gearbeitet hatte. Ich vermisse, dass er sich dafür einsetzt, dass unser tief gespaltenes Land wieder geeint wird. Steinmeier macht sich vielmehr linke Narrative zu eigen, wenn er die Gesellschaft teilt, in dem er den einen bescheinigt, sich für die richtigen Positionen einzusetzen und anderen „Hass und Hetze“ und „Menschenfeindlichkeit“, typische linke Kampfparolen, vorwirft.
Ich empfinde bei ihm auch einen mangelnden Respekt gegenüber den Deutschen in Ostdeutschland. Ich habe die Leute in Ostdeutschland so kennengelernt, dass sie sich ihren heutigen Wohlstand zwischen 1989 und heute hart erarbeitet hatten. Anders als viele im Westen, die auf Grund des Erbes von Eltern und Großeltern Wohlstand genießen können, haben die Deutschen im Osten sich ihren Wohlstand in den letzten 35 Jahren überwiegend selbst erarbeitet und wollen ihn behalten. Sie wollen nicht, dass durch ideologische Projekte das mühsam Erarbeitete zerstört, gestohlen oder ausgeplündert wird.
Die Menschen im Osten gingen 1989 nicht auf die Straße, damit ihnen heute Politiker vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben. Während Steinmeier 1989 für einen SED-nahen Verlag arbeitete, kämpften die Menschen im Osten gegen die SED. Man könnte annehmen, dass für Steinmeier diese Menschen damals wie heute auf der falschen Seite stehen, wenn er ihnen „Hass und Hetze“ und „Menschenfeindlichkeit“ vorwirft.“
Hans-Georg Maaßen am 13. Oktober 2025 bei @AlexWallasch
TM
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach.
Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein.
Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen.
Mit dabei sind unter anderem:
Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr.
Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten!
„Was in der Politik im Moment passiert ... ist extremst beängstigend! ... Nicht die Bürger oder die AfD tragen die Schuld am aktuellen Zustand, sondern einzig und allein die schlechte Arbeit der Altparteien.“
Schauspielerin Tina Ruland nimmt kein Blatt vor den Mund. (1/2)
Ein Universitätsprofessor für Allgemeinmedizin an der MedUni Wien wird wegen Impfbefreiungsattesten strafrechtlich verfolgt – und in zweiter Instanz rechtskräftig freigesprochen. Trotzdem läuft die Maschinerie weiter: rund zehn Disziplinarverfahren der Ärztekammer, zwei Geldstrafen, der Verlust seiner Professur.
https://t.co/sf8Y3WUHHt
Der Fall Prof. Dr. med. Andreas Sönnichsen (Innere Medizin und Allgemeinmedizin, Salzburg):
▪️ bis 2022 Universitätsprofessor an der Medizinischen Universität Wien
▪️ Vorwurf: COVID- und Masernimpfbefreiungsatteste (§ 55 Ärztegesetz)
▪️ Kündigung der Professur – u. a. wegen angeblich „unwissenschaftlicher" Aussagen
▪️ rund 10 Disziplinarverfahren der Ärztekammer: eines abgeschlossen, eines eingestellt, vier laufend, vier schwebend
▪️ Strafverfahren: in zweiter Instanz rechtskräftig freigesprochen
▪️ dennoch zwei rechtskräftige Geldstrafen nach Anordnung durch den Verwaltungsgerichtshof – Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof anhängig
▪️ heute: internistische und hausärztliche Privatpraxis in Salzburg, allein, ohne Angestellte
Ein rechtskräftiger Freispruch im Strafgericht – und parallel ein Dutzend weiterer Verfahren, die einfach weiterlaufen.
Sönnichsen:
„Ich würde nichts anders machen. Therapiefreiheit, Patientenautonomie, Recht und Freiheit müssen wieder hergestellt werden."
#ÄrzteMitGewissen #DoctorsOfConscience
Die GISS Temperaturen werden manipuliert, indem die Temperatur der Vergangenheit bis zu 1,0 Grad kälter gemacht wird, das Gegenteil von dem, was nötig wäre.
Abschaffung der Mannheimer Stunden wird ebenfalls ignoriert.
Die Korrektur bei urbanen Daten in Deutschland müsste etwa 1,2-1,4 Grad in die entgegengesetzte Richtung sein.
1)Heilbronn
2)Heidelberg
3)Worms
4)Darmstadt
Link zur NASA zum Abrufen der Daten.
https://t.co/yxdIqKeLau
@FabioDeMasi@MartinSonneborn Wieso fehlen am letzten Abstimmungstag so viele Abgeordnete?Heute ist Donnerstag, ganz normaler Arbeitstag. Abgeordnete verdienen Unsummen u schaffen es nicht bis zum "letzten" Tag vor Ort zu sein? Warum ist der letzte Abstimmungstag überhaupt ein Donnerstag und kein Freitag?
Die Holocaustüberlebende Vera Sharav lebte als Kleinkind im KZ; ihr Vater starb dort. 80 Jahre später starb ihr Mann während des Vakzinismus isoliert im Pflegeheim. Die Autorin sieht Parallelen zum NS-Regime und fürchtet das Aufkommen eines Globalfaschismus.
Hintergrund: Die Anthologie enthält Beiträge vieler Wissenschaftler und Ärzte. Mit Fachartikeln unter anderem im „New England Journal of Medicine” ist Frau Sharov auch selbst exzellent ausgewiesen.
Ihrer Grundthese stimme ich zu: Die arrangierte „Pandemie” markierte den Anfang einer neuen und bösen Epoche, in der wir weitgehend entrechtet sind. Denken Sie nur an die letzten beiden Wochen:
• NRW beschränkt die Pressefreiheit durch eine „journalistischen Sorgfaltspflicht”, die für ÖRR und MSM nie gegolten hat und auch künftig nicht gilt.
• Das IFG wird bis zur Unkenntlichkeit eingeschränkt, insbesondere werden Medien davon ausgeschlossen.
• Der Bund rüstet BND und Verfassungsschutz (eine Behörde zur Zersetzung der Opposition, die es in keiner anderen Demokratie gibt) weiter auf.
Ein Zitat aus dem Buch: „Vor der Machtergreifung 1933 war Deutschland weltführend in Medizin, Natur- und Sozialwissenschaften. Aber seine medizinischen, wissenschaftlichen und juristischen Eliten legitimierten den Genozid.” Im Vakzinismus wiederholte sich dieses Muster.
Sehr lesenswertes Buch, der Inhalt reicht von der Organisation Gehlen bis zur Militäroperation Corona.
BREAKING:
The EU today introduced the new requirement for all new cars registered in Europe to have installed cameras filming the driver’s face.
The system is called Advanced Driver Distraction Warning, ADDW, and is part of the EU’s General Safety Regulation.
The camera tracks the driver’s gaze, head movements and attention.
According to the regulations, the system must be active from 20 kilometers per hour. At lower speeds, it should be able to warn if the driver looks away for too long, while the requirements become stricter at higher speeds.
The requirement does not yet mean any obligation to record the driver for the authorities.
Critics warn that the technology could pave the way for more extensive monitoring and recording in the car once the cameras, sensors and software are installed.
Täglich Meldungen von linksextremistischer Gewalt. Kraftwerkskabel werden mitten im Winter sabotiert, Autos von Abgeordneten des politischen Gegners angezündet, der Fuhrpark eines vermeintlichen Umweltschädigers in Brand gesetzt, Polizisten vom vermummten "Schwarzen Block" mit Steinen beworfen, Journalisten der "Gegenseite" gejagt und verprügelt.
Aber hey, die größte Gefahr ist der Rechtsextremismus, hochgefälscht durch eine von Linksgrünen durchgesetzte und von einem CSU-Minister übernommene Gleichsetzung von "digitaler Gewalt" mit Molotows, Tritten und Faustschlägen.
It comes as no surprise to anyone that the elites were planning the Covid 19 Pandemic for years before 2020 arrived.
But it’s really surreal to see the actual emails proving that fact to be true.
A 2015 email to Jeffrey Epstein revealed:
Subject: “Preparing for Pandemics”
The [Redacted] sender wrote:
- “Let’s discuss next steps… how to officially involve the WHO and CDC.”
- “I hope we can pull this off.”
Who was this email from?
Am 28. Februar 2020 spricht Christian Drosten im NDR-Podcast (Folge drei) noch wie ein „Querdenker“. Auf die Frage, auf was sich der durchschnittliche Bürger einstellen soll, sagt er: „Ja, also, ich kann Ihnen vielleicht sagen, was ich mache – oder auch meine Familie und mein Freundeskreis: nämlich gar nichts. Es gibt im Moment überhaupt keinen Grund, irgendetwas zu machen oder sich irgendwelche Sorgen zu machen.“ Wohlgemerkt geht das RKI zu diesem Zeitpunkt von einer Sterblichkeit von 1 bis 2 Prozent aus, die Drosten aber „nassforsch“, wie er selbst sagt, auf ein halbes Prozent bereinigt, wobei er allerdings auch ein Prozent Sterblichkeit, was deutlich über Influenza läge, für durchaus realistisch hält. An dieser Größenordnung wird sich nie etwas ändern; trotzdem rät er sogar von Vorsichtsmaßnahmen ab.
„Aus rein statistischen Gründen“ könne man so tun, als wäre alles wie immer: „Das sind Alltagsrisiken, die man auch in anderen Lebensbereichen auf sich nimmt. Und da jetzt zu denken, man hätte als ‚normaler‘ Bürger ein Risiko, das wäre genauso logisch, als wenn man sich Verkehrsunfall–Statistiken anschauen würde und sagen würde, aha, es sterben jedes Jahr pro Hunderttausend Autofahrern so viele Menschen oder so viele Fahrradfahrer haben Unfälle – und man daraufhin sagen würde: Ab jetzt gehe ich nur noch zu Fuß. So ist das im Moment. Und das heißt, es geht nicht darum, jetzt zu denken: Da bricht jetzt unmittelbar etwas auf uns ein.“ – 28. Februar, die Zahlen steigen bereits weltweit an.
Nicht einmal Desinfikationsmittel bringe etwas, so Drosten, geschweige denn Masken: „Die Bevölkerung muss sich keine Atemschutzmasken kaufen. Es gibt keine Evidenz dafür. Wir haben keinerlei Hinweis, dass das helfen könnte und Desinfektionsmittel auch überhaupt nicht.“ Er hat natürlich Recht, ich bin mit dieser sorglosen Mentalität wunderbar durch die „Pandemie“ gekommen, ungeimpft, einmal Corona gehabt (was wie Grippe war), danach natürlich immun gewesen.
Drosten vertraut also blind auf das natürliche Immunsystem, von Impfung ist im Gespräch kein einziges Mal die Rede; auch staaliche Maßnahmen seien schlimmer als das Virus selbst: „In China wird man wieder zur Arbeit gehen, und die Isolationsmaßnahmen müssen jetzt aufgehoben werden. Denn diese Maßnahmen richten mehr wirtschaftlichen Schaden an als das Virus selbst“, so der Virologe wie die leibhaftige Vernunft selbst.
Während die Informationslage sich künftig faktisch entwarnend entwickeln wird (Drosten wird wenig später von 0,8 Prozent Sterblichkeit ausgehen), wird der Virologe – gerade umgekehrt dazu – vorsichtiger, panischer, autoritärer werden. Was bewegt ihn dazu, derart umzuschwenken, seine Laissez-faire-Haltung über den Haufen zu werfen? Es mir (noch) ein Rätsel.
Ausgerechnet eine Zuschauerin muss die Journalistinnen und Journalisten im Presseclub auf einen massiven Angriff auf ihre eigenen Recherchemöglichkeiten hinweisen.
Ohne ihren Anruf wäre das in der heutigen Sendung überhaupt kein Thema gewesen. Unglaublich.
@SHomburg@Nati_Reuter Mainstream-Medien könnten sich doch eigentlich auch mal über die bevorstehende de-facto Abschaffung beschweren. Ist es denen egal, weil sie eh keinen Gebrauch davon machen?
Der Staatsfunk bezeichnet die versuchte Sabotage eines Parteitags als „Fest der Demokratie” und hält diesen Nonsens sogar für eine „Wichtige Meldung”. Intendant Himmler liefert jeden Tag neue Argumente für die Auflösung seines Drecksladens.
Heute Nacht hat die Koalition die Aushöhlung des Informationsfreiheitsgesetzes #IFG beschlossen. Damit wird Informationsfreiheit de facto zu Grabe getragen.
Die Krankschreibung war ein taktischer Zug: Sie verdrängt alles andere aus den Schlagzeilen und kommt am Ende nicht. Für den zerütteten Bundeshaushalt bleibt nur eine Kurznachricht. Der 6-fache Mord von Stade, das IFG und Klingbeils „Neue Heimat” verharren im Windschatten.
Hintergrund: Die gestrige Tagesschau markiert selbst in ihrer eigenen Historie einen Tiefpunkt. Sie beginnt mit einem 4-Minuten-Beitrag (!), wer Fußball Bundestrainer werden könne. Danach folgt die Krankschreibung mit einem langen Beitrag.
Die meisten Punkte aus dem aktuellen Reformpaket, die die Menschen direkt betreffen, werden weggebügelt. Desinformation durch Weglassen.