Jetzt zählt, dass Reformen nicht nur angekündigt, sondern über die Ziellinie gebracht werden. 💪
Dirk Wiese macht im rbb24 Inforadio deutlich: Die Bundesregierung muss vor der Sommerpause Ergebnisse liefern. Gerade angesichts der wirtschaftlichen Lage und der Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger braucht es jetzt klare Signale.
Für uns als SPD ist dabei zentral: kleine und mittlere Einkommen müssen spürbar entlastet werden. Eine Einkommensteuerreform kann genau das leisten – mehr Netto, mehr Sicherheit und ein starkes Signal für die Menschen und den Wirtschaftsstandort Deutschland. 📈🤝
Klar ist aber auch: Entlastungen müssen solide gegenfinanziert werden. Wer sehr hohe Einkommen hat oder sehr große Vermögen vererbt, kann mehr Verantwortung übernehmen. Das ist keine Frage von Neid, sondern von Gerechtigkeit.
Die letzten Wochen waren kein gutes Bild. Umso wichtiger ist jetzt: weniger Streit, mehr Ergebnisse. Diese Regierung muss zeigen, dass sie handelt. ✅
#SPD #DirkWiese #Entlastung #Gerechtigkeit #Bundestag
Diese Nachricht hat mich zutiefst erschüttert. Vier junge Leben wurden auf einen Schlag ausgelöscht. Ich bin in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden. Mein Dank und Mitgefühl gilt den Einsatzkräften, die zu diesem schrecklichen Unfall gerufen wurden. https://t.co/NGuzI6tkOu
Die SPD und die Grünen bekommen zwar ihr Fett weg, aber erfrischend ist die Rede trotzdem. Und by the way, ein paar Punkte hat sie. So könnte der FDP ein Restart gelingen. #FDP
Spannendes neues Gesicht bei der @fdp@NadinZaya kam als irakisches Flüchtlingskind mit ihren Eltern nach D. Sie will denen „eine laute Stimme geben“, für die Freiheit bedeutet „Aufstieg, Selbstbestimmung und die faire Chance, aus eigener Kraft etwas aus sich zu machen“. Trotz zweier Gegenkandidaten direkt gewählt ins Präsidium.
Meine Vorschläge:
-> Finanzierungslücke durch Steuergelder ausgleichen
-> Elterngeld erhöhen, kostenfreie Kinderbetreuung in Kita und Hort
-> kapitalgedeckte Säule in der Rente einziehen
-> Steuern und Abgaben für Unternehmen ordentlich senken
-> Subventionen prüfen u.v.m.
-> GKV-Patienten zahlen Finanzierungslücke allein für Grundsicherungsbezieher 🫰
-> Elterngeld soll weiter gekürzt werden - angesichts der Geburtenrate ein guter Vorschlag 😃
-> Rentenvorschlag: work more for less 👏
Könnte das möglicherweise diese Unfragewerte erklären? 👇👇👇
🇩🇪📖 Seit 1949 garantiert das Grundgesetz die freiheitlichste Ordnung, die Deutschland je hatte. Gerade deshalb gilt: Diese Demokratie müssen wir schützen und verteidigen.
Olaf Scholz macht deutlich: Mit der AfD ist kein Staat zu machen - ganz sicher kein demokratischer Staat im
Sinne unseres Grundgesetzes. Eine Zusammenarbeit, Duldung oder Abhängigkeit von der AfD darf es nicht geben — weder direkt noch indirekt. Die Brandmauer ist kein taktisches Instrument. Sie ist eine demokratische Verpflichtung. Wer unsere Verfassung ernst nimmt, hält Rechtsextreme von der Macht fern. Wir tragen die Verantwortung für unser Land.
Für Demokratie. Für Zusammenhalt. Für unser Grundgesetz. ✊❤️
#OlafScholz #SPD #Brandmauer #Demokratie #Rechtsstaat
@liberal_dvh Stimmt. Ein wenig nervt mich aber diese apokalyptische Stimmung im Moment. Alles ist so schlecht wie noch nie und es wird sich nichts mehr zum Positiven wenden. Ganz Schrecklich u self-fulfilling prophecy.
Ist doch gar nicht so schlimm! Es gab auch schon vor 30 Jahren Regierungen die nicht sonderlich beliebt waren. Nur damals gab es eben noch keine AfD. Ansonsten wäre alles wie immer.
@liberal_dvh China ist aber nur deshalb vorbeigezogen, weil wir es möglich gemacht haben. China hat in viel größerem Ausmaß subventioniert und macht das auch heute noch.
Ich bin beruhigt, bei 12 % scheinen wir den Boden erreicht zu haben. Ob es mal wieder aufwärts geht, ich weiß es nicht. Unter den aktuellen Bedingungen schwer vorstellbar. Aber aufgeben ist auch keine Lösung -> also weitermachen. #SPD
Unter Nachbarn: Thüringen ändert eine viel kritisierte Regelung
Gut so - denn das wird es den Menschen vor Ort tatsächlich einfacher machen. Alles weg was hemmt, dafür alles her was hilft! #pflege#thüringen https://t.co/PB67CAd0Ih
https://t.co/2HXS7wEiXO
Politiker die über den Tellerrand schauen u funktionierende Systeme übernehmen möchten braucht es viel mehr.
@GeorgMaier8 gut für Thüringen. #zivilschutz