TassiveMitten

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Hallo @tagesschau @ZDFheute: Dass ihr nicht kritisch, sondern einfach gar nicht zur CHATKONTROLLE berichtet, ist auch ein Statement.

Erzählt mir nix mehr von wegen Demokratie und so. Es ist bodenlos.

[Anna Paulina Luna @realannapaulina]

🧐

[Stefan Homburg @SHomburg]

@GoeringEckardt 1. Seit Mitte Juni sind rund 80.000 Menschen gestorben, im Sommer stets weniger als im Winter.
2. Es ist infantil zu glauben, Deutschlands "grüne Transformation" (= Degrowth) könne das Erdklima ändern.

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Die USA 🇺🇸 haben:
✅️ChatGPT
✅️Grok
✅️Claude
✅️Gemini
✅️Llama
✅️Copilot

China 🇨🇳 hat:
✅️DeepSeek
✅️Qwen
✅️Ernie
✅️GLM
✅️Kimi
✅️MiniMax

EUropa 🇪🇺 hat:
❌️Uschi und die Chatkontrolle...

[Marvin 🇳🇴🇦🇷🇲🇦🇨🇴 @marv1nfcb]

Die EU hasst diesen Trick

[Violet @moi_violet]

Das schreckliche ist dass der Normie in einem Jahr es als gottgegeben hinnehmen wird dass wir anlasslos massenüberwacht werden und es nie wieder anzweifeln wird

So wars bei Corona so wars mit der CO2 Steuer so wars mit der Inflation so wars mitm GEG so isses immer haha naja egal

[kernel @kernelshark]

Ich werde ein paar Wochen abwarten, bis erste Umsetzungspläne zur Chatkontrolle bekannt sind und anschließend detaillierte Anleitungen bereitstellen, wie das zu umgehen ist.

Es ist nicht bequem, aber es gibt Möglichkeiten.

Die EU ist ein Bastardverein. Fickt euch.

[Christian Rieck @ProfRieck]

Was genau ist eigentlich die Motivation von Politikern, ihre eigenen Wahlversprechen in so eklatanten Punkten zu brechen?

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Jörg Zajonc kommentiert, stabil wie eh und je, den neuen Vorstoß zur anlasslosem Massenüberwachung.

[Fabian Petersen @fpbuilds]

Bilanz dieser CDU-geführten Regierung:

Tabaksteuer – Erhöhung
Alkoholsteuer – Erhöhung
Einkommensteuer – Erhöhung (ab 250.000 €)
Sozialabgaben – Erhöhung
Minijob-Steuer – Erhöhung
Plastiksteuer – neu
Kryptosteuer – neu
Zuckerabgabe – neu
Digitalabgabe – neu
Minijob-Rentenbeitrag – neu
Dazu: Rekordschulden und massive staatliche Mehrausgaben.

Nennt sich dann "Reform".

Die CDU wird ihr blaues Wunder erleben.

[LarsInvest @Lars_Invest]

Wie verhindert man als Regierung, dass die Bürger mitbekommen, dass die Krankenkassenbeiträge steigen, obwohl man sie eigentlich stabilisieren wollte?

Richtig: Man beschließt einfach, dass Krankenkassen zukünftig nicht mehr über Kostenerhöhungen informieren müssen!

Gleichzeitig verkauft man es noch als Entbürokratisierung.

Kannst du dir alles nicht ausdenken.

[Christian Rieck @ProfRieck]

@stagerbn @prosys21 sehr vielen EU Abgeordneten ist offenbar ihr Dienstwagen und ein verfrühter Urlaub wichtiger als diese existenzielle Frage der Demokratie. Und dann gibt es noch die vielen Flachflieger, die den technischen Hintergrund des Gesetzes überhaupt nicht verstehen.

[TassiveMitten @TassiveMitten]

@JoanaCotar Unausweichlich

[Public Value Didi 📯 🏳️‍🌈 🇺🇦 💉🇪🇺 @LiberalMut]

Wenn jetzt die Grosseltern mit den Kindern am Baggersee sind und über den Whatsapp Familienchat Fotos schickt, dann kommt in Zukunft der Staat wegen Verdacht auf Kindesmissbrauch.

Grosser Verdienst der Chatkontrolle.

[marc friedrich @marcfriedrich]

Fährt @roberthabeck hier seine Ernte ein?

Viessmann hat durch Habecks Heizungsgesetz 12 Milliarden Euro durch Wärmepumpen verdient. Jetzt bekommt der für gute Investments bekannte Grüne einen gut dotierten Job bei der Investmentfirma.

Die grüne Energielobby.

[FrauHodl @FrauHodl]

Deutschland: 30 Ja-Stimmen zur #Chatkontrolle / ePrivacy-Derogation am 07.07.2026.

Öffentliche Frage an die deutschen Unterstützer, insbesondere CDU/CSU/EVP und Manuela Ripa:

Warum stimmen Sie für ein Verfahren, das private Kommunikation, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, journalistische Quellen, anwaltliche Beratung und medizinische Vertraulichkeit gefährden kann?

Kinderschutz ja.
Anlasslose Kontrollinfrastruktur nein.

Bitte öffentlich erklären.

#EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung

CDU

Hildegard Bentele
Stefan Berger
Lena Düpont
Christian Ehler
Michael Gahler
Jens Gieseke
Niclas Herbst
Marie-Sophie Lanig
Peter Liese
Norbert Lins
David McAllister
Alexandra Mehnert
Verena Mertens
Dennis Radtke
Oliver Schenk
Christine Schneider
Andreas Schwab
Ralf Seekatz
Sven Simon
Sabine Verheyen
Axel Voss
Marion Walsmann
Andrea Wechsler

CSU

Christian Doleschal
Markus Ferber
Monika Hohlmeier
Stefan Köhler
Angelika Niebler
Manfred Weber

Zusätzlich

Manuela Ripa — ÖDP / EVP

[Mololuwa | Cybersecurity - (The God Complex) @cyber_rekk]

Cash above €10,000: banned
Bitcoin above €1,000: requires ID
Monero, Zcash, Dash: banned from exchanges
MiCA: killing 90% of crypto firms
Internet access: tied to your passport.
VPN bypass: blocked

Every layer of financial privacy. Gone
Every layer of digital anonymity. Gone

This did not happen overnight guys, It happened one regulation after the other
While everyone was watching something else

Is Europe slowly becoming China?

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Habe ich das richtig verstanden, Trump macht eine rote Karte rückgängig und die Medien rasten aus, Merkel macht eine Wahl(!) rückgängig, und die Medien applaudieren?

[Richard @ricwe123]

This is how "democracy" works in the EU Parliament:

Cutting off an MEP’s microphone, then sanctimoniously lecturing him about "freedom of speech"
😂😂😂

[Flat Mars Society @gamergateblogde]

Wenn die EU die Chatkontrolle wie angekündigt durchdrückt, schafft sie de facto die Demokratie in Europa ab.