Bin schon richtig gespannt, was Herr und Frau Österreicher dazu sagen, falls es wirklich dazu kommt!
ORF und Sparmaßnahmen, sind anscheinend nicht kompatibel.
@ThaminaFranke In der Verwaltung zu sparen ist doch viel zu kompliziert. Da geht man lieber einen einfacheren Weg, Beiträge erhöhen!
Geht halt zu Lasten der Österreicher, ist dem ORF aber sicher scheißegal!
Ein bekannter islamistischer Gefährder verübt einen Anschlag. Wieder folgt die gleiche Frage: Wie konnte das passieren? Vielleicht lautet die wichtigere Frage: Warum tun wir jedes Mal so, als käme es überraschend?
Ich habe den Fall Abdul Ballout rekonstruiert, mit Terrorismusexperten und ehemaligen Geheimdienstmitarbeitern gesprochen und die Ermittlungsakte ausgewertet.
Das Video zeigt, wo Deradikalisierung an ihre Grenzen stößt, welche Informationen zwischen Behörden verloren gehen und ob Deutschland den islamistischen Terror noch immer mit den falschen Instrumenten bekämpft. #Islamismus #Berlin
https://t.co/dlzn7QolrJ
Es reicht nicht zu sagen, der Islam sei friedlich.
Es ist geradezu pervers so etwas zu sagen, wenn Extremisten, die sich auf den Islam berufen, laufend Gewalt ausüben.
Der Islam hat ein Gewaltproblem. Wer das leugnet, ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.
🇪🇸 Insane footage from the Moroccan border with Spain: thousands of migrants are gathering at the border
This is exactly what Spanish Prime Minister Sanchez was aiming for.
nein Herr Vizekanzler @AndiBabler keine staatliche Komission hat zu bestimmen was man lesen darf. Welche Medien eine Förderung bekommen, weil sie einer staatlichen Komission passen, oder eben nicht.
https://t.co/OWW1QgURFa
Es ist so makaber: Afghane ersticht Studenten in Trier - Antifa und rotgrüne Gruppen veranstalten "Demo gegen Rechts". Ein seltsames Ritual, das nur mit Massenpsychose erklärbar ist. https://t.co/mne55NIDjK
NGO-Menschenhandel!
FRONTEX filmt die Übergabe von 90 illegalen Migranten von Schleusern an die angeblichen Seenotretter.
Das Video beweist, die angeblichen Seenotretter arbeiten Hand in Hand mit kriminellen Schleusern zusammen.
Sie belügen und betrügen uns seit 10 Jahren!
#Bundespräsident : Es gehe darum, dass „Mehrheiten entscheiden, ohne Minderheiten zu demütigen.
Theoretisch richtig, man soll niemanden demütigen.
Aber "unsere liberale Demokratie" hat das mittlerweile so weit auf die Spitze getrieben , dass die Mehrheit den Eindruck hat, Mehrheit zählt nichts mehr.
https://t.co/rr4IeN7hIx
Wie er sich einfach zum SPÖ-Parteichef wurde, nachdem er arrogant der SPÖ-Chefin erklärte, was sie alles falsch macht und heute die SPÖ 1/3 weniger Wähler hat und jeder SPÖ-Wähler 1/3 mehr Steuern zahlt.
Ein Mitglied der deutsch-israelischen Gesellschaft wurde ins Krankenhaus geprügelt. Wie viele Palästina-Flaggen sieht man einem durchschnittlichen Tag in einer beliebigen Stadt? Dutzende. Man kann sie überall offen zeigen. Und das obwohl sich alle Antisemiten, Despoten und Terror-Freunde der Welt hinter ihr versammeln. Doch eine einzige, winzige Israel-Flagge bringt einen in Lebensgefahr. Im Jahr 2026. In Deutschland.
Die Täter sind nicht an irgendeinem Frieden interessiert. Ihnen geht es nicht um "Palästina", geschweige denn um "Palästinenser". Den Tätern geht es um Hass. Es war ein Angriff auf alles drei: Deutschland, Israel und unsere demokratische Gesellschaft.
Jetzt wird die #SPÖ nicht mal mehr von den AKP-Religidioten & anderen Islamisten gewählt, obwohl sie ihnen ständig in alle Körperöffnungen hineinkriecht 😅
🧵1/2 Was soll das denn sein, @derspiegel?! Die Weisen von Zion 2.0 ??? Nicht der expansive Islamismus der Mullahs aus Teheran ist aus Sicht dieser journalistischen Geisterfahrer ist das Problem. Nein, es sind die Juden, die sich dagegen wehren. Und wer ist ihr Kronzeuge?
Wer dieses Bild als Header-Foto für seinen Account verwendet, der hat ein echtes Ego-Problem. "Schaut mal, wie wichtig ich bin. Seht wie ich meine Minister-Ernennung unterschreiben. Ich bin jetzt ganz wichtig." Diese Frau ist ein Ego-Wunder. Leistungsfähigkeit und Ego-Trieb stehen in keinem vernünftigen Verhältnis zueinander. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.
War ein langer und ereignisreicher Tag heute. Hier mein (etwas ausführlich gewordenes, sorry) Statement dazu:
NEOS, das Matthias Strolz und ich 2011 im Kaffeehaus konzipiert haben, hat mich heute nach der Nationalratssitzung ausgeschlossen. Damit sind beide Gründer nicht mehr Mitglied der Partei.
Überraschend kommt das nicht. NEOS wird seit mehreren Jahren zunehmend autoritär geführt; für offene Diskussionen zu Kernthemen gibt es keinen Platz mehr. Ich habe heute von einem einfachen Recht der Geschäftsordnung Gebrauch gemacht und eine getrennte Abstimmung über die obszön hohe Parteienfinanzierung verlangt – ein für das Land fundamentales Thema. (Mehr dazu https://t.co/SQAwT9QuV0.) Dieses Thema gehört zur DNA von NEOS, passt der Parteiführung aber nach einem -- angesichts der Größe des Problems -- sehr kleinem Fortschritt, die Parteienförderung 2027 und 2028 nicht zu erhöhen, nicht mehr ins Konzept. Inhaltlich wird mir dabei nichts entgegengehalten.
Es ist ein Klischee zu sagen, dass nicht ich meine Partei verlasse, sondern sie mich verlassen hat. Dennoch stimmt es.
Die Führung der Partei hat einen völlig falschen olympischen Gedanken verinnerlicht: Nicht „schneller, höher, stärker“ gilt für diese Regierung, sondern bloß noch „Dabei sein ist alles“. Mit einer autokratischen Führung, die sich gegen Rat von außen abschottet und an Machterhalt statt an Inhalten interessiert ist. Diskussion und Kritik werden, wenn überhaupt, nur noch im Hinterzimmer geduldet; Abgeordnete sind zu Stimmvieh degradiert. Damit wird das freie Mandat missachtet, das die österreichische Bundesverfassung als Ausdruck eines liberalen Rechtsstaates garantiert. NEOS hat durch diesen überstürzten Ausschluss ihren Koalitionspartnern deutlich gemacht hat, dass sie sich der Linie unterordnet und fortan gehorsam sein will.
Als weiterer Vorwand für meinen Ausschluss diente ein völlig aufgebauschter Vorfall im Rahmen der Klubsitzung: Ich sah mich einem regelrechten Tribunal von 20 Personen gegenüber. Weil ich allein war und keine Zeugen hatte, habe ich diese Sitzung ganz offen für alle wahrnehmbar aufgenommen. Nun will man mir daraus eine Illegalität unterstellen. Allein die Tatsache, dass ich auf die Aufnahme angesprochen wurde und sie daraufhin vor Zeugen gelöscht habe, beweist, dass man von Anfang an Kenntnis davon hatte. Mir hier Rechtswidrigkeit vorzuwerfen, zeigt nur eines: Niemand war an Inhalten interessiert. Man hat schlicht auf eine Gelegenheit gewartet und einen Vorwand gesucht, um mich hastig auszuschließen. Eine echte Beschäftigung mit den Vorwürfen oder eine Anhörung, wie sie die Fairness gebietet, hat gar nicht erst stattgefunden.
Ob und inwieweit es Sinn macht, meinen Ausschluss angesichts dieser Führungsriege rechtlich zu bekämpfen, werde ich in den nächsten Tagen entscheiden – nach Rücksprache mit den Menschen in der Partei, die die ursprünglichen Ideen von NEOS noch immer hochhalten.
Ich werde aber die Arbeit für ein neues Österreich mit erneuerter Energie fortsetzen.
Was mich 2011 bewogen hat, stimmt heute umso dringender: die Sorge um die Richtung und die Zukunft dieses Landes. Ich werde weiter aufzeigen, wo dringende Änderungen erforderlich sind und was der Bevölkerung nicht mehr zumutbar ist, aber auch, wie viel mehr unser Land sein kann. Dafür bin ich gewählt worden, und dafür werde ich die Verantwortung als Mandatar weiter wahrnehmen.
Ich möchte mich ganz besonders bei allen Freundinnen, Weggefährten und Mitgliedern bedanken, die von der ersten Idee im Kaffeehaus bis heute NEOS unterstützt und mit aufgebaut haben.
Die Vision lebt, die Idee tragen wir weiter.
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