real_Til 🇩🇪

Wenn du eine Superkraft wählen könntest, solltest du immer Glück nehmen. Glück ist unschlagbar.

-Elon Musk

[Roland Tichy @RolandTichy]

Krise in Spanien: Der König trifft sich mit den Befehlshabern der Streitkräfte und der Verteidigungsministerin - aber ohne den sozialistischen Ministerpräsidenten. Es geht um die "territoriale Integrität" Spaniens und die Angriffe auf Ceuta. Der König als Oberbefehlshaber scheint der wilden Migrationspolitik der Sozialisten entgegentreten zu wollen. https://t.co/tE516Gc6M3

[Marcus Pretzell @MarcusPretzell]

Die USA haben eine Schuldenkrise. Die Staatsschulden liegen bei etwa 120% des BIP. Unternehmen sind mit etwa 70-75% des BIP verschuldet und Privathaushalte mit etwa 65-70%.
Überraschend ist ein Blick auf China.
Chinas offizielle Staatsverschuldung liegt nur bei rund 73% des BIP. Tatsächlich dürften die Schulden aber bei etwa 100% liegen, also nur wenig unter dem US-Niveau.
Die Schulden der Privathaushalte liegen bei etwa 60%, also knapp unter den US-Zahlen.
Wirklich interessant wird es bei den Unternehmen. Die Schuldenquote liegt in China oberhalb von 140% und damit etwa doppelt so hoch wie in den USA. Im Wesentlichen handelt es sich um versteckte Staatsschulden.
Derzeit ist das noch tragfähig, weil China zum einen ein Wirtschaftswachstum von rund 5% aufweist, gegenüber rund 2% in den USA und weil die Inflation nur bei rund 1% liegt gegenüber gut 3% in den USA. Das gib Spielräume.
Geldmengenausweitung in den USA etwa 5,5%/Jahr derzeit, in China etwa 8%/Jahr.
Beide Länder weiten ihre Geldmenge also um rund 3% oberhalb ihrer Wachstumsrate aus. Damit wird China perspektivisch in eine Situation geraten, wie die USA. Der Hebel kreditgetriebener Wirtschaftspolitik geht in China dem Ende entgegen. Die Frage ist, ob man eine ähnliche Geldpolitik betreiben wird, wie die Japaner.

[Mel Gibson⭐ @MelGibsonxvyv]

The new Chancellor of🇩🇪Germany.

[Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund]

Wie man eine AfD-Regierung verhindern möchte.

Wir machen weiter. Und wir bleiben uns treu – für euch!

[Out of Context Human Race @NoContextHumans]

Things we used to do before the internet existed😂

[Rising Stars XI @RisingStarXI]

MICHAEL OLISE IS RIDICULOUS. 🇫🇷😭

[Orbán Viktor @PM_ViktorOrban]

I’m back. 😎

Let’s get this show on the road! 🛣️

[Pauline Voss @Pauline__Voss]

CDU und SPD sind nun vollkommen entfesselt und bereit, die Staatsgewalt gegen ein unliebsames Wahlergebnis einzusetzen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei sowie ausgerechnet Justizministerin Stefanie Hubig wollen per Bundeszwang die Kontrolle über Sachsen-Anhalt übernehmen, zum Beispiel, wenn die AfD dort keine Einbürgerungsanträge mehr bearbeitet, so Hubig. Zugleich ruft die Justizministerin Beamte in Sachsen-Anhalt zur Remonstration, also der Verweigerung von dienstlichen Weisungen auf, um eine mögliche AfD-Regierung zu blockieren. In der Defensive zeigen sie ihr antidemokratisches Antlitz. Solche Personen in Machtpositionen sind gefährlich. Das ist die wirkliche Gefahr für die Demokratie.

[AB⚕ @AbsoluteBruno]

This Bayern team is scary, just look at the quality of goals they scored yesterday😭

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Für die ganzen Verschwörungstheoretiker

[DavidGegenGoliath @_david_brg]

CDU und SPD: Wir können nicht abschieben.

Linke und Grüne: Jede Abschiebung ist illegal.

AfD: Wir nutzen Militärflugzeuge und Material.

Soll sich jeder Wähler sein Urteil bilden.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Frauke Brosius-Gersdorf: Abstammungsprinzip und Ethnopluralismus darf man politisch fordern, sie sind keineswegs verfassungswidrig.

Klar, der Begriff „Volk” kommt im Grundgesetz 12-mal vor, in Komposita wie „Volkszugehörigkeit” sogar weitere 30-mal. Das GG denkt völkisch.

[Rüdiger Lucassen, MdB @MdB_Lucassen]

Ulrich Siegmund äußert sich hier zum Einsatz der Bundeswehr für die geplante Abschiebeoffensive. Die Empörung ist groß.
Fakt ist: Selbstverständlich kann die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe für Abschiebeflüge eingesetzt werden.

Und so geht’s:
Für Abschiebungen von ausreisepflichtigen "Flüchtlingen" ist grundsätzlich die Landesregierung zuständig. Die setzt dafür die jeweilige Landespolizei ein. Ab dem Flughafenbereich übernimmt die Bundespolizei, weil die Zuständigkeit für Flughafen und Luftraum Bundesangelegenheit ist.

Die Bundespolizei wiederum muss Charterflüge in Anspruch nehmen, weil ihr die entsprechenden eigenen Einsatzmittel (Flugzeuge) fehlen.
Statt Flugzeuge zu chartern, kann die Bundespolizei den benötigten Lufttransportraum (LTrspR) auch über den Weg der Amtshilfe (Art. 35 GG) bei der Bundeswehr beantragen. Die Bundeswehr kann dafür z.B. A400M zur Verfügung zu stellen.

Wichtig: Die Bundeswehr übernimmt bei Abschiebeflügen keine polizeilichen Aufgaben. Diese verbleiben bei der Bundespolizei. Lediglich die Entscheidung über den Einsatz des Luftfahrzeugs verbleibt beim Kapitän.
Etwaige Regelungslücken in der Zusammenarbeit von Bundespolizei und Bundeswehr sind leicht zu schließen. Eine Grundgesetzänderung ist nicht nötig.

[Julius Böhm @julius__boehm]

Die #AfD ist auch so stark, weil sich selbst „differenziert“ nennende Menschen beim Wort „Rüstungsgüter“ einzig an Panzer, Maschinengewehre & Kriegsgerät denken können, nein: wollen, weil es ja keine (Schutz-)Ausrüstung, Handschellen oder Taser gibt.

Das wird der nächste „AfD-Evergreen“ werden, bei dem sich „die Verteidiger ‚unserer Demokratie’“ selbstgerecht ins Fäustchen lachen werden, bei dem aber jeder, der 3 Sekunden nachdenkt und nicht krampfhaft die möglichst negative Deutung heranzieht, die sein wahnhaftes Weltbild bestätigt, sagen wird: „Warum die Aufregung?“

Die Polizei schiebt bereits mithilfe von „Rüstungsgütern“, mit Waffe im Holster & mit Zwang ab - das ist die Realität.

[Elon Musk @elonmusk]

The logic is symmetric

[Stefan Homburg @SHomburg]

Hartes Brot, aber sehr sachkundig. Die heutige Rede von @DrMEspendiller verdeutlicht, warum @HendrikWuest ihm das Mandat per Parteiverbot entziehen will: Damit die CDU Deutschland ungestört mit Rot-Rot-Grün ruinieren kann.

[Michael Klonovsky @ActaKlonovsky]

Da wird man in Dortmund und Frankfurt lange warten müssen.

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Deutsche Schüler ohne Migrationshintergrund sind drittbeste in Europa, nach Estland und Schweiz. Wir haben den größten Unterschied zwischen Eingewanderten und Autochthonen. Die Linken werden das zulasten der Ethno-Deutschen nivellieren wollen. Es droht Gefahr!

[Gerrit Seebald @garstigergerrit]

Was mir seit dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt nicht aus dem Kopf geht, ist dieses Foto, das Ulrich Siegmund am Sonntag, wenige Stunden vor der Wahl, gepostet hat. Er sitzt mit seiner Frau, diesem Anti-Woke-Comedian Udo Bönstrup und dem Influenzier Kolja Barghoorn auf seiner Terrasse. Vor ihnen: Wurstgulasch mit Spirelli, Coca-Cola und eine Packung Gut-&-Günstig-Gouda von Edeka. Siegmund trägt ein etwas abgewetztes Adidas-Shirt. Im Hintergrund eine ziemlich gewöhnliche Terrassengarnitur aus diesem schwarzen Fake-Rattan. Dazu schreibt er: „Kleine Mittagspause, wir sehen uns um 18 Uhr.“

Ich glaube, dieses Foto zeigt ein Phänomen, das die politische Konkurrenz der AfD und auch wir ganzen rund um die Uhr analysierenden Journalisten so gar nicht auf dem Schirm haben: Die AfD kann sich als „normal“ darstellen, weil viele andere politische Milieus diese ganz banale Normalität kaum noch glaubwürdig repräsentieren können.

Ich glaube nämlich ernsthaft: Wenn ich dieses Essen meiner Berliner Bubble – egal, ob konservativ, liberal oder linksliberal – vorsetzen würde, würden bei nicht wenigen ziemlich schnell die Nasen gerümpft. Wurstgulasch mit Spirelli und dazu Gut-&-Günstig-Gouda. „Was ist das denn?“ oder „Sowas esse ich doch nicht.“

Und genau das ist doch interessant. Gerade in Milieus, die ständig über Klassismus, soziale Ausgrenzung und die Lebensrealität der „kleinen Leute“ reden, ist diese ganz banale Alltagsnormalität teilweise so weit entfernt, dass man sie selbst gar nicht mehr repräsentieren kann.

Ich meine damit ausdrücklich nicht, dass Wurstgulasch oder Gut-&-Günstig-Gouda schlecht wären. Ich würde das auf jeden Fall essen. Es geht um die Optik, um die ganze Szenerie. Um eine bestimmte Form von Alltag, die für einen großen Teil der Bevölkerung völlig normal ist, die aber in manchen politischen Milieus fast schon wie eine fremde Welt wirkt.

Und genau das kann die AfD inzwischen erstaunlich gut besetzen. Da sitzt der Spitzenkandidat eben einfach auf seiner Terrasse, kurz vor der wahrscheinlich wichtigsten Wahl Deutschlands seit Jahren. Wurstgulasch, Spirelli, Cola, billiger Gouda, altes Adidas-Shirt. Das ist vielleicht auch einfach keine besonders raffinierte politische Inszenierung, sondern vielleicht wirklich einfach das, was Ulrich Siegmund in diesem Moment gemacht hat. Vielleicht funktioniert es gerade deshalb.

Auch die Ostromantik, die im Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt eine Rolle gespielt hat, funktioniert ja nicht über konkrete politische Inhalte. Sie funktioniert über eine bestimmte Ästhetik und über das Gefühl: Die verstehen, wie wir leben. Die finden das nicht peinlich. Die müssen uns nicht erklären, wie man richtig lebt.

Ich glaube, man unterschätzt den kulturellen Teil dieser Erzählung. Die AfD vermittelt nicht nur: Wir haben die richtigen politischen Antworten. Sie vermittelt auch: Wir sind wie ihr.

In Sachsen-Anhalt hat die AfD damit ein Klientel politisiert, das bisher unpolitisch war. Vielleicht eben auch, weil dieses Klientel bisher in einer ganz anderen Welt gelebt hat als die, die bisher Politik gemacht haben. Ulrich Siegmund hat es geschafft, das Politische zurück in deren Welt zu holen.

Das funktioniert mit einfachen Antworten und verkürzten Erzählungen natürlich besonders gut. Aber eben auch über das Gefühl, das Siegmund den Menschen gegeben hat: endlich wieder irgendwo dazuzugehören. Sich endlich wieder von Menschen repräsentieren zu lassen, die sind wie sie und leben wie sie. Eine Bewegung sei das eben, wie Siegmund unermüdlich betont hat.

Und vielleicht ist genau das ein Teil des Problems für die anderen Parteien. Man kann ständig über Klassismus und soziale Ausgrenzung sprechen. Aber wenn man gleichzeitig eine politische und kulturelle Ästhetik entwickelt, bei der ein Teller Wurstgulasch mit Spirelli und eine Packung Gut-&-Günstig-Gouda schon etwas sind, bei dem man insgeheim die Nase rümpft, dann wird es schwierig.

Deshalb geht mir dieses völlig banale Foto nicht aus dem Kopf.

Es geht einfach um die Frage, wer Menschen noch glaubwürdig vermitteln kann: So wie du lebst, ist völlig normal – und wir, die dich vertreten oder vertreten wollen, leben genauso.

[Frauke Petry @FraukePetry]

Weidel benutzt die einzige Sprache, die Abgeordnete jeder Partei sofort verstehen. Nach diesem Satz ist es bei der @CDU vergleichsweise ruhig.