Torsten Felstehausen ☮️ HET BOЙHE

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[Torsten Felstehausen ☮️ HET BOЙHE @TorstenFelsteha]

X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert.
X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen nutze ich diesen Account nicht mehr.

[Nurder Koch @NurderK]

Das Magazin „Kontraste“ hat zusammen mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ verschiedene Aussagen aus dem Buch vom Polizisten @M_Ostermann ausgewertet. Hier sind 4 Beispiele, wie er Zahlen verdreht, lügt und populistische Aussagen trifft.

[#CloudWithWiFi #CloutWithWiFi @martina_welt]

#HaltDieFresseSpringerpresse
#RobertKröner
#SteuerBetrug
https://t.co/bxxNcVfqny

[Wolfgang Friedrich @Wolfgan45597855]

Teresa, gut gesagt
Merz und das Parlament,außer AfD. Bitte umsetzen.
schlachthof: Teresa Reichl: Boomer-Soli - https://t.co/Gce9bXa4rH

[Omas* Gegen Rechts Leipzig 🌈🦄🏳️‍🌈 @OmasGegRechtsLE]

Die heutige Gute-Nacht-Geschichte mit @HeidiReichinnek.
Heidi liest:
Ein Märchen aus Absudistan
König Fritze und seine Lügen zum Bürgergeld
Beruhend auf einer wahren Begebenheit.
😂🤭😍

[Torsten Felstehausen ☮️ HET BOЙHE @TorstenFelsteha]

Danke #trabertwaehlen, für alles.
Gute Besserung

[Lisa Poettinger @lisapoettinger]

Das Urteil, warum der faschistische Polizist im Amt bleiben darf, ist wirklich der Hammer.
„Sieg Heil“/„Heil Hitler“ = „Spielen mit dem Verbotenen“

(Remember, in meinem #Berufsverbot word mir der Begriff „Profitmaximierung“ vorgeworfen)
1/

https://t.co/UpS28sDWOR

[Torsten Felstehausen ☮️ HET BOЙHE @TorstenFelsteha]

@MartinMh1966 Das ist bestimmt auch bei der Hausratversicherung so, oder?
Merkste selbst …

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Überraschung.

Bagatellen werden zu Gerichtsverfahren – wenn Polizist*innen betroffen sind. FragDenStaat hat geheime Anweisungen in den Justizbehörden in NRW, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen, Sachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland aufgedeckt.

[Niema Movassat @NiemaMovassat]

Trump erlässt auch Zölle gegen die Heard-u McDonaldinseln.

Dort leben fast nur Pinguine u kein einziger Mensch.

Aber: laut Weltbank exportierten beide Inseln 2022 Waren im Wert von 1.4 Mio. Dollar in die USA. V. a. Maschinen und Elektrogeräte.

Pinguine sind schon krass!

[RASH - Subkultur und Widerstand @Redskinsberlin]

Beate Zschäpe hat während ihrer viertägigen Flucht im November 2011 zwölfmal eine Nummer der Verfassungsschutzabteilung des Thüringer Innenministeriums angerufen:
https://t.co/ZKyQvuk7Uy

[Torsten Felstehausen ☮️ HET BOЙHE @TorstenFelsteha]

@M_Ostermann Klar, sicher, als Mann bist du ja auch Experte für die Frage, wie sich Frauen im öffentlichen Raum fühlen. Vielleicht zu einigen Themen einfach mal die Fresse halten.

[Christiane Ohnacker ✊🔥 @Christi61278506]

Mit Roland Koch sieht man wortwörtlich Schwarz !
Sitzt im Wirtschaftsrats der #CDU,hat als ehemaliger Ministerpräsidenten in #Hessen Privatisierungen voran getrieben und agierte schon immer aggressiv gegen Arbeitnehmerrechte !
#TVÖD
#Systemrelevant
#Bundestag
@AtesGuerpinar

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

.@GregorGysi: „Die Partei Die Linke, die Gruppe Die Linke im Bundestag und ich selbst werden erheblich unter Druck gesetzt, neben der #AfD einen Antrag auf eine unverzügliche #Einberufung des neu gewählten Bundestages an die Präsidentin des Bundestages zu richten, weil AfD und Linke mehr als ein Drittel der Abgeordneten im neuen #Bundestag stellen werden. Nur so könne eine Wahnsinnsrüstung verhindert werden.

Ich will hier auf die politische Seite nicht weiter eingehen und nur so viel erklären, dass wir selbstverständlich alles unternehmen, um diese Wahnsinnsrüstung zu verhindern.

Die Auffassung der AfD und auch des Herrn Ulrich Vosgerau, dass die neuen Abgeordneten von AfD und Linken zusammen die unverzügliche Einberufung des neuen Bundestages verlangen und erreichen können, ist schlicht und einfach juristischer Unsinn. Jede Verfassungsrechtlerin, jeder Verfassungsrechtler, jede Bundesverfassungsrichterin und jeder Bundesverfassungsrichter wird dies bestätigen.

Die künftigen Abgeordneten können überhaupt keinen zulässigen Antrag an die bisherige Bundestagspräsidentin stellen, weil sie noch keine Abgeordneten im Sinne des Grundgesetzes sind. Voraussetzung ist die Konstituierung des Bundestages. Erst dann beginnen die Rechte der Abgeordneten.

Allerdings hat das #Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass auch die Abgeordneten des neuen Bundestages die Konstituierung beschließen können. Die Regelung von einem Drittel der Abgeordneten gilt in diesem Falle aber nicht. Eine neue Geschäftsordnung ist noch nicht beschlossen. Es müsste also nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts mehr als die Hälfte der neu gewählten Abgeordneten die Einberufung verlangen. Das ist aber in Anbetracht der Haltung von Union, SPD und Grünen keinesfalls zu erreichen. Der Ältestenrat hat stellvertretend bereits getagt und die Mehrheit lehnte den Antrag auf eine frühere #Konstituierung ab.

Stellten wir also neben der AfD einen solchen Antrag, müsste und würde er genau wie der Antrag der AfD als unzulässig zurückgewiesen werden.“

https://t.co/VTrCRH7NrL

[Tino Pfaff @TinoPfaff]

Grandios❗ @HeidiReichinnek zerlegt #Merz...

[Jan van Aken @jan_vanaken]

Wer Politik für die Mehrheit der Bevölkerung machen will, der muss den Reichtum umverteilen. Aber Herr Merz macht Politik für die Reichen und gegen die Mehrheit der Menschen, das haben die Ergebnisse der Sondierungen deutlich gezeigt.

[ARD-Hauptstadtstudio @ARD_BaB]

„Was werfen Sie uns hier vor die Füße?“ – Linken-Gruppenchefin @HeidiReichinnek kritisiert das Vorgehen von SPD und Union im Bundestag als „zutiefst undemokratisch“ und stellt klar, dass ihre Partei einem „Blankoscheck für Aufrüstung“ niemals zustimmen werde.

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

"Dass die #Grünen nun doch vorschlagen, in aller Eile eine #Grundgesetzänderung zu verabschieden, ist äußerst irritierend – denn die gestern von ihnen vorgetragenen Argumente gegen eine solche Eilbedürftigkeit sind damit ja nicht aus der Welt. Inhaltlich ist der Gesetzentwurf der völlig falsche Weg: Wenn Verteidigungsausgaben über 1,5 Prozent vom BIP von der #Schuldenbremse ausgenommen werden sollen, statt die von #Union und #SPD vorgeschlagenen 1 Prozent, bedeutet das noch mehr Druck auf den regulären #Haushalt und damit mehr Kürzungsdruck bei Sozialem, #Bildung oder #Gesundheit. Damit wird der soziale Sprengstoff des Sondierungspapiers noch verstärkt.
Betrachtet man den Gesetzentwurf, scheint es die Strategie der Grünen zu sein, einer zukünftigen #Koalition aus Union und SPD pauschal die Handlungsspielräume weiter einzuschränken – das kann nicht Kern des politischen Handelns sein. Es muss darum gehen, das Leben der Menschen zu verbessern. Sozialer Wohnungsbau, Krankenhäuser, Schulen – überall ist Bedarf für Investitionen. Anstatt hier mehr herauszuhandeln, würde der vorliegende Gesetzentwurf die Möglichkeiten dafür weiter beschneiden. Deswegen sagen wir erneut: Der einzig sinnvolle Weg ist es, gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im neuen Bundestag die Schuldenbremse abzuschaffen oder mindestens zu reformieren", so @HeidiReichinnek zum Gesetzentwurf der Grünen über eine Änderung des Grundgesetzes.

[Nurder Koch @NurderK]

Das ZDF-Magazin #Frontal, hat gerade die Union eingesargt.

[Die Linke @dieLinke]

Union & SPD wollen üppige Steuergeschenke an Superreiche verteilen: Satte 20.714 Euro an Steuererleichterungen sollen pro Kopf an das oberste Prozent gehen! Die Pro-Kopf-Entlastungen für die unteren 90 Prozent muten dagegen mickrig an.