Uticensis

Optimates. Mos maiorum. Gib uns den Mann, der das Panier / Der neuen Zeit erfasse, / Und durch Europa brechen wir / Der Freiheit eine Gasse!

[Uticensis @Uticensis]

@Moselrecht @ulfposh @KonstantinNotz Vorangebracht wurden diese Länder nicht. Allenfalls geräuschlos verwaltet.

[Andy Ngo @MrAndyNgo]

Evolution or devolution?

[Uticensis @Uticensis]

@SusanneAydinlik @GanzeGeschichte Das mit „eugenische Rassenreinheits-Vorstellungen“ in Verbindung zu bringen, ist sicher falsch. Es ging um bestimmte Wohn- und Wirtschaftsweisen, die als unnormal und störend für die öffentliche Sicherheit und Ordnung empfunden wurden. Ob zu Unrecht oder nicht.

[Uticensis @Uticensis]

@KeilaniFatina In der Tat eine ganz erstaunliche Engstirnigkeit und Provinzialität.

[Apollo News @apollo_news_de]

Mario Voigt fordert mehr Helene Fischer im Radio und schreibt dafür einen Artikel mit KI. Ist CDU-Politiker der nächste Job, den die KI ersetzen kann? Die geistige Leere des modernen Typus Politiker ist immer wieder atemberaubend.
https://t.co/srrdpbTfB5

[Uticensis @Uticensis]

@OliverBWeber Was für eine „allgegenwärtiges“ Gefühl? Höchsts in kleine Zirkeln, aber „allgegenwärtig“? Das ist doch eine Illusion oder ein Fiebertraum.

[Uticensis @Uticensis]

Sie haben Unrecht und betreiben da eine beckmesserische Wortklauberei, die in der jur. Diskussion keinen Platz hat. Als Beamten kann man auch Beamte im weiteren Sinne bezeichnen, z.B. wenn man die vom Staat in einem ör. Dienstverhältnis Angestellten bezeichnen will. Das BGB spricht bekanntlich auch von dem "Beamten", der "bei dem Urteil in einer Rechtssache seine Amtspflicht" verletzt, was natürlich auch wieder der Richter ist.

[Uticensis @Uticensis]

@JulianAdrat Eins steht fest: Mit Leuten von solcher Borniertheit ist kein digitaler Staat zu machen.

[Uticensis @Uticensis]

Naja, so interessant Robin Alexander aus der Koalition und der Union berichtet, so sehr ist sein gesamter Horizont auch sehr verengt auf die vergangenen Zeiten, in denen das die ganze politische Welt repräsentierte. Dass die Politik, die Welt und die Wähler da einige Schritte weiter sind, da kommt er nicht ganz mit.

[Uticensis @Uticensis]

@ulfposh @pkbrln Mal ganz im Ernst, gut dass Sie es mal prominent aussprechen. Die beiden waren mir auch schon lange - ganz unabhängig von jeder Politik - als für ihre Rollen deutlich unterdurchschnittlich intelligent aufgefallen…

[Uticensis @Uticensis]

@larissafusser Solche Linksextremistinnen werden allen Ernstes als anschlussfähig für eine CDU.

[Uticensis @Uticensis]

@MAStrackZi Schamlos und verlogen. Wenn es ihr „nicht um die Person“ gegangen wäre, wäre sie nicht auf so hinterlistige (und aussichtslose) Weise angetreten. Ich denke, Kubicki sollte sie links liegenlassen.

[Uticensis @Uticensis]

@niusde_ Naja, da gilt mal wieder der alte Spruch über die Staatsanwaltschaft als Kavallerie der Justiz: Schneidig, aber dumm. Ansetzen muss man vor allem beim Gesetz.

[severin tatarczyk @stagerbn]

Das alte, lange Zeit gut funktionierende System der Bundesrepublik wurde in den vergangenen fast 30 Jahren unter maßgeblicher Beteiligung der CDU massiv beschädigt - durch verschleppte Reformen einerseits und wenige, aber gewichtige Fehlentscheidungen andererseits: Atomausstieg, Migration, Sondervermögen.
Damit wurde nicht nur die wirtschaftliche Grundlage jener "Grundentscheidungen" geschwächt, auf die sich die CDU hier beruft. Auch das einst breite christliche, rheinisch-soziale und liberale Wertefundament der Bundesrepublik, das gerade von der Union getragen wurde, ist der weitgehend inhaltsleeren Beliebigkeit einer vermeintlich progressiven Postmoderne gewichen.
Kurz: Die Wähler merken, dass von den etablierten Parteien -vorneweg der CDU - kein Halt und schon gar keine Rettung des Landes zu erwarten ist.
Also wenden sie sich denen zu, die zumindest behaupten, neue Wege gehen zu wollen - so radikal diese auch sein mögen.
CDU und CSU werden die Diskurshoheit nicht zurückgewinnen, indem sie die Grundentscheidungen von gestern beschwören. Sondern nur, indem sie eine tragfähige Brücke in die Zukunft bauen.

[Uticensis @Uticensis]

@CDU Wirres Zeug.

[Uticensis @Uticensis]

@koepernick Leute wie sie nennt man in der Justiz wohl Querulanten - Menschen, die anderen mit irrelevanten und spitzfindigen Querelen die Zeit stehlen…

[Office of Nuclear Energy | US Department of Energy @GovNuclear]

This is what 45 years of spent nuclear fuel looks like safely stored at Dominion Energy’s North Anna nuclear power plant.

Each cask generated around 5 billion kilowatt hours of electricity — enough to power nearly half a million homes each year.

[Uticensis @Uticensis]

@Chr_Rath Wahrscheinlich wäre das durch Verfassungsänderung zulässig, den die Gliederung des Bundes in Länder und die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes blieben unberührt. Das GG garantiert den Ländern in Art. 79 sonst keinen Mindestbestand an Rechten und Kompetenzen.

[Uticensis @Uticensis]

Die Erkenntnis ist ja schon älter und war ein Grund, weswegen nach der Weimarer Verfassung der gegenüber dem früheren Bundesrat von 1871 (wo man sich als die „verbündeten Regierungen“ bezeichnet hat) einflusslosere Reichsrat geschaffen wurde. Und weswegen es auch zu Weimarer Zeiten berechtigte Überlegungen zur Verreichlichung der Justiz angestellt wurden. Und weswegen selbst die „Gleichschaltung der Länder“ nicht nur als NS-Projekt zu erklären ist. Frage ist, ob heute die Verschiebung der Zuständigkeit für Schulen und Justiz auf den Bund möglich wäre. De facto bleibe dann von den Ländern nicht viel übrig. Aber richtig wäre es.

[Uticensis @Uticensis]

@Stern_66 @Alexand40817790 Und der Grund ist Dankbarkeit dem „Löwen aus Mitternacht“, nicht Groll.

[Uticensis @Uticensis]

@Stern_66 @Alexand40817790 Gustav Adolfs wird durchaus noch gedacht, zB an seinen Gedenktag https://t.co/60hAkvAAON