@SWagenknecht Im Grunde sind die Folgen der sinnlosen #Sanktionspolitik die gerechte Strafe für die Überheblichkeit der westlichen Welt. Traurig nur, dass die wirtschaftlichen Folgen Geringverdiener am härtesten treffen. Und bitter für die Kriegsopfer, dass der Krieg so jedenfalls nicht endet.
Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek klagt, mit der neuen Extremismus-Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ würden Regierungskritiker zu Extremisten abgestempelt. Was folgt daraus? #verfassungsschutz
https://t.co/ROzkCtAXla
Aus gegebenem Anlass sei hier nochmal gewarnt: Das #imperiumdersuppenkasper schlägt überall dort zu, wo opportunistische #Parteipolitiker auf willfährige #Bürokraten treffen. Schade, denn das Leben könnte schon schön sein. Ich wünsche frohe Weihnachten🎄 https://t.co/RHob5Vm6gm
Bundesverfassungsgericht: Sind alle Richter befangen?
Den Müttern und Vätern des Grundgesetzes würde das Herz im Grab noch brechen, wüßten Sie, was aus ihrer Idee geworden ist. #Rechtsschutz gegen Impfnachweis. https://t.co/eaCoXuTihY
https://t.co/MYbwFHC2tS Die gegenwärtige #Rechtsordnung schützt unredliche Menschen zu Lasten der großen Mehrheit. Statt dem überholten abstrakten staatlichen Strafanspruch brauchen wir ein #Strafrecht, das sich an den Interessen des Opfers und dem Schutz der #Bürger orientiert.
https://t.co/hP1HtUwBO3 via @tazgezwitscher
Der Begriff #Staatsräson ist von gestern und unvereinbar mit dem modernen #Bürgerstaat. Schon vergessen: Die #Staaten sind die Unglücksbringer der Menschheit?!
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Carsten Breuer offiziell vorgestellt: Ein General leitet den Corona-Krisenstab
Die #Parteipolitiker berufen jetzt einen #General zum Leiter des #Krisenstabes, weil sie vor dem Problem #Corona kapitulieren. https://t.co/plyk19s5fH