Wundi68

Mir ist es etwas zu „bunt“! Remigration jetzt! Es gibt nur zwei Geschlechter! Das Klima scheißt auf unser CO2!

[AchimWinter @AchimWinter_]

Das bitte soweit wie möglich verbreiten

[Sebastian Münzenmaier, MdB @S_Muenzenmaier]

In der heutigen Debatte im Bundestag zerlegt Alice Weidel den SPD-Versager Lars Klingbeil. Die Sozialdemokraten sind völlig am Ende!

TM

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Alice Weidel zerlegt Klingbeil.
Nichts gelernt, nie gearbeitet, nur bei der Antifa gewesen!

Ich liebe es.

[Dr. Bernd Baumann @DrBerndBaumann]

👉 Schaut euch auch die Rede von Alice Weidel an.

Sie erklärt, warum sie die aktuelle Politik für gescheitert hält und welche Maßnahmen aus ihrer Sicht jetzt notwendig sind.

https://t.co/dktcWn6jOV

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

„Inmitten der größten und längsten Wirtschaftskrise der bundesrepublikanischen Geschichte und mit den höchsten Steuern und Abgaben kommt der schlaue Deutsche Gewerkschaftsbund auf die Idee, noch zusätzlich die Steuern in diesem Land zu erhöhen und den Faktor Arbeit noch weiter zu verteuern und dafür zu sorgen, dass die Menschen, die Leistungsträger und Beitragszahler noch weniger in der Tasche haben, nachdem sie so richtig vom Staat geschröpft wurden."

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

"Die CDU hat sich auf Gedeih und Verderb der linken, leistungs- und deutschenfeindlichen SPD unterworfen. Mit solchem Personal ist eine Politikwende nicht zu schaffen!"

[StRiWi @CStRiWi]

WUSSTEN SIE? 🇷🇺 EINMARSCH IN DIE UKRAINE BEENDETE CORONA ÜBER NACHT
Corona endete in🇩🇪 genau an dem Tag,an dem 🇷🇺 Truppen in die 🇺🇦 einmarschierten.
Tägliche Infektionszahlen,Inzidenzen,Hospitalisierungen und Verordnungen.Dann kam der 24.02.2022
Plötzlich war Schluss !

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

.@Tino_Chrupalla kontert perfekt und gibt #Esken & #Stegner Nachhilfe in #Demokratie!

"Frau Esken, wir wollen keine anderen Parteien vernichten. Das wollen Sie doch mit Parteiverbotsverfahren, die Sie einleiten wollen! Sie wollen die Opposition vernichten! Was das Verschwinden von Parteien angeht, bin ich ganz gelassen, das entscheiden die Bürger. Das ist Demokratie!"

[Stefan Henze @StefanHenz15180]

CDU-Parlamentspräsidentin Klöckner hat alle nach außen sichtbare Deutschlandfahnen im Bundestag verboten. Meine steht am Fenster und da bleibt sie auch. Jetzt erst recht!
#AfD #Deutschlandfahne

[Götz Frömming, MdB @GtzFrmming]

Wenn man die deutsche Nationalflagge aus dem Bundestag heraus zeigt, kommt die Polizei, wenn man mit ihr vor dem Bundestag herumspaziert, kommt sie auch. Wie sollen wir eigentlich die WM feiern?

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Fahnengate ging gestern in eine neue Runde: Bundestagsvizepräsidentin Lindholz hat uns im Plenum des Bundestages gestern mitgeteilt, dass das Hängen der 🇩🇪-Nationalfahne in unsere Büros gegen die Hausordnung verstoße. Das ist ausdrücklich FAKENEWS. Die Hausordnung verbietet „Plakate, Poster, Schilder und Aufkleber.“ Nicht Fahnen. Dennoch ist klar geworden, was die wollen. Wir sollen die Fahnen aus unseren Fenstern entfernen. Und ich kann versprechen: Das werden wir nicht tun.🖐️

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

„Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.“

[Martin Sellner @MartinSellner_]

Stabiles Konto bis zum 2. August!

Mitten in einer entscheidenden Phase wurden mir ein wichtiger Zahlungsdienstleister und ein zentrales, internes Bankkonto gekündigt.

Warum mich das nicht aufhält, wie ich darauf reagiere und weshalb der Save Europe Act jetzt erst richtig beginnt.

Wer meine Arbeit unterstützen und sich mit Krypto-Währungen nicht auskennt. Bis zum 2. August gabe ich endlich wieder mal ein Bankkonto. Vielen Dank für jede Hilfe!

MSellner Medien e.U.
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QNTODEB2XXX

[Miró @unblogd]

IRRE: Alice Weidel redet über die Mädchen, die in Nürnberg als Sexsklaven gehalten wurden und es wird GELACHT

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

„Die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme aus der Dritten Welt geht dagegen ungebrochen weiter. Es wandert eine sechsstellige Zahl Illegaler unter dem Vorwand Asyl ein und dazu eine weitere Großstadt durch die Hintertür des Familiennachzuges.“

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

„Halten Sie die Deutschen nicht für naiv! Sie registrieren sehr wohl, wie Sie mit ihnen umspringen. Sie hören genau hin, wenn die Sozialministerin und SPD Vorsitzende Bärbel Bas uns Deutsche als 'einheitsbraun' verächtlich macht.“

[Tino Chrupalla @Tino_Chrupalla]

Heute sagte ich in meiner Rede zur Regierungserklärung von Kanzler Merz: Diese Regierung ist am Ende und schafft keine Reformen. Die CDU muss sich im Osten vom Kanzler distanzieren. Die SPD will uns verschwinden lassen, aber wird selbst verschwinden. Die Bürger halten die Demokratie am Laufen. Wir machen Politik für die Bürger!

[Julian Adrat @JulianAdrat]

An: Staatsanwaltschaft Köln
Am Justizzentrum 13
50939 Köln

Strafanzeige und Strafantrag gegen Unbekannt sowie gegen die Verantwortlichen des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Köln

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Köln sowie gegen weitere bislang unbekannte Beteiligte wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), der Anstiftung zur Nötigung (§§ 26, 240 StGB) sowie aller weiteren in Betracht kommenden Delikte.

Begründung:
Nach einem Rundschreiben des Kreisverbandes Köln von Bündnis 90/Die Grünen wird zu einer gemeinsamen Busanreise nach Erfurt aufgerufen. Ziel ist ausdrücklich nicht lediglich die Teilnahme an einer Demonstration, sondern die „Verhinderung“ des Bundesparteitages der Alternative für Deutschland (AfD).
Wörtlich heißt es:
„Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern“„Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern.“
Der Bundesparteitag einer zugelassenen politischen Partei steht unter dem Schutz des Art. 21 GG. Ebenso genießen die Delegierten und Teilnehmer die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG.
Die Formulierung beschränkt sich nicht auf einen Aufruf zu Protest oder Gegendemonstrationen, sondern benennt ausdrücklich die Verhinderung einer politischen Veranstaltung als Ziel. Sollte damit die Blockade von Zugängen, die Behinderung von Delegierten oder die faktische Unmöglichmachung der Durchführung des Parteitages gemeint sein, kämen insbesondere Straftaten der Nötigung (§ 240 StGB) in Betracht.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Prüfung,
ob der Aufruf als öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) zu bewerten ist,
ob eine Anstiftung oder Beihilfe zu Nötigungshandlungen vorliegt,
ob weitere Straftatbestände einschlägig sind,
und welche Personen für den Aufruf verantwortlich zeichnen.
Als Beweismittel füge ich Screenshots des Aufrufs sowie der öffentlichen Diskussion hierzu bei.

Mit freundlichen Grüßen,

oder?

[Dr. Christoph Berndt @HCBerndt]

An Unehrlichkeit lässt sich Joseph Fischer von niemandem überbieten. Er gehört zu der Partei, deren Mitglieder seit 1990 und bis heute unter dem Motto „Nie wieder Deutschland“ demonstrieren. Fischer war und ist ein reich bezahlter Antideutscher.

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.