Gratulation an Loretta: Der Polizeieinsatz, bei dem die Schülerin von 3 Beamten aus dem Klassenraum begleitet wurde, war rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Greifswald gab den Eltern recht. Auslöser für den Einsatz war eine AfD-Sympathiebekundung. https://t.co/o6zYQIje8D
Noch ein aktueller Hinweis zur Lage in #Ungarn: Mädchen und Frauen können dort unbehelligt ins Freibad gehen und sich nach Anbruch der Nacht gefahrlos auf die Straße trauen. Sie müssen ihre Köpfe auch nicht verhüllen. Es gibt in den Innenstädten keine Massenschlägereien von "Familienclans", keine alltäglichen Messerangriffe, keine islamistischen Attentate. Auf den Straßen werden keine antisemitischen Hassparolen gegen Israel gegrölt, vielmehr steht mitten in Budapest die größte jüdische Synagoge Europas. Politisch motivierte Gewalt ist in Ungarn unbekannt. - Es gibt viele Gründe dafür, dass die Ungarn Viktor #Orbán in vier aufeinanderfolgenden Wahlen mit absoluter Mehrheit der Stimmen an ihre Spitze gewählt haben, auch wenn das in deutschen Medien gezielt ignoriert wird!
Was für ein ekelhafter Kommentar.
Anstatt Empathie für die missbrauchten Mädchen zu zeigen, weist sie ihnen eine Mitschuld zu, weil sie sich gegen 4 syrische Männer nicht gewehrt haben.
Die Kommentatorin bezeichnet sich als „Erzieherin“.
Wer überlässt dieser Frau seine Kinder?
Aktivisten der bulgarischen Sozialistischen Partei entfernten die ukrainische Flagge vom Bau des Gemeinderates von Sofia. Auch die Schnauze voll von denen da.
Ungarns Veto des EU-Beitritts der Ukraine ist Stimme der Vernunft
Ungarn gab heute sein Veto zum EU-Beitritt der Ukraine bekannt. Bisher wollen alle weiteren 26 EU-Staaten Beitrittverhandlungen mit dem Land führen, das sich nach wie vor mitten im Krieg befindet.
95 % der Ungarn lehnen den Beitritt der Ukraine in die EU per Referendum ab.
Ungarn ist das einzige Land, das sein Volk in der Angelegenheit befragt hat. Abgesehen von der fehlenden demokratischen Legitimation und vom Bruch eigener Aufnahmekriterien würde eine Mitgliedschaft die EU zur unmittelbaren Kriegspartei machen. Das ist Wahnsinn.
Andere Länder sollten dem Beispiel Ungarns folgen und ebenfalls ihre Bürger befragen.
Jeder Staatsbedienstete, der sich an so einer Sache beteiligt gehört hinter Gitter. Und das wir auch noch passieren, wartets mal ab. Das ist keine Drohung, das ist eine Prognose.
Aber ich freu mich drauf.
In einer aufgeklärten Gesellschaft braucht es einen Staat, der unterstützt, wenn es brennt, der einspringt, wenn Menschen in Not geraten – aber nicht einen, der vorsorglich jeden Lebensbereich kontrolliert und überwacht.
Es braucht wieder mehr Raum für Eigeninitiative. Wer selbst gestaltet, baut nicht nur sein Leben auf, sondern stärkt auch das Gemeinwohl durch Engagement, Innovation und gegenseitige Solidarität.
Der Staat muss sich mehr zurücknehmen. Übermäßige Regulierung und Überbürokratisierung nehmen den Menschen die Gelegenheit, eigene Fähigkeiten zu entwickeln. Politik muss Anreize für Eigeninitiative aber auch für kritisches Denken geben. Nur so ist Fortschritt möglich. Die derzeitigen Akteure in der Politik und in den Institutionen verhindern dies.
Ich glaube nicht mehr daran, das irgendwas Ursula von der Leyen zu Fall bringen kann. Irgendwelche sehr mächtigen Kräfte wollen sie genau in der Position haben, die sie innehat, damit sie deren Pläne umsetzt. Und die verschaffen ihr Immunität gegen alles.
https://t.co/AFquXVAOQC
🇷🇺 Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow:
• Europa hat beschlossen, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Stellt das eine Bedrohung dar? Ich denke, eine Bedrohung besteht – allerdings in erster Linie für die Steuerzahler der EU-Staaten, die in den vergangenen drei Jahren faktisch ausgeplündert wurden. Anstatt die Steuereinnahmen zur Lösung akuter und sich verschärfender sozialer und wirtschaftlicher Probleme zu nutzen, werden enorme Summen in die Finanzierung eines aussichtslosen Krieges in der Ukraine gelenkt – eines Krieges, der keine greifbaren Erfolge vorweist und keine Zukunft hat.
• Was die sicherheitspolitische Bedeutung dieser fünf Prozent für uns betrifft: Wir messen ihr keine nennenswerte Wirkung bei. Wir verfolgen klar definierte Ziele, die wir offen benennen – Ziele, die aus Sicht jeglicher Auslegung der UN-Charta und des Völkerrechts vollkommen legitim sind. Und wir wissen genau, mit welchen Mitteln wir diese Ziele konsequent erreichen.
@RusBotschaft
Quelle: https://t.co/KQ6VtszfZz
#Lawrow #EU #Ukraine #Verteidigungsausgaben #Sicherheitspolitik
🇭🇺Viktor Orban:
"Endlose Migrationsgespräche, null Ergebnisse. Ungarns Position? Rebellion. Wir haben hundertmal darüber diskutiert, nichts hat sich geändert, die Illegalen kommen einfach weiter. Also haben wir gehandelt: Wir haben unsere Grenzen abgeriegelt, keine Einreise ohne Erlaubnis. Nur so können wir illegale Migration stoppen. Punkt."
Ursula von der Leyen versteht nicht: Sie ist nur EU Kommissionspräisdentin. Sie entscheidet nicht, ob Prideparaden in Ungarn stattfinden oder nicht.
https://t.co/b5iOoYng4S
Heute vor 4 Jahren wurden drei Frauen von einem Somalier in #Würzburg erstochen. Eine weitere Frau ist seitdem querschnittsgelähmt. Sie gehören zu den vielen Opfern einer schrecklichen Migrationspolitik, die immer noch anhält. Diese unschuldigen Opfer dürfen nie vergessen werden!
Ich frage mich ober Innenminister Herrmann Art. 3 GG kennt:
"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden."
Nachdem ich im Sächsischen Landtag die Streichung der Gelder für linksextreme Vereine gefordert habe, zeigt mir die SPD-Abgeordnete Simone Lang den Mittelfinger 🖕 🤡
Die Angst der Linken, dass die Gelder für Ihre NGO‘s bald weg sind muss riesig sein!
AfD: Kein Cent mehr für linksextreme Strukturen!