Daniel Zühlke

Strafrecht & Polizeiforschung
Goethe-Universität Frankfurt

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

@Denoez1 *hier Jurawitz einfügen*

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

"Wir dürfen das zwar nicht, ... aber könnt ihr das nicht für uns machen und uns dann - vollkommen rechtmäßig und verwend- und verwertbar – zukommen lassen?"

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

Das #EncroChat-Problem ist in Wahrheit eine Krise d deutschen Rechtsstaats.

Ist man bereit, die eigenen Strafrechtsprinzipien aufrecht zu erhalten, wenn das große Datenpaket auf dem Geschenketisch liegt oder bedient man sich Kniffen wie dem "Forum Shopping"?

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

Was passiert aber, wenn dieses Ermessen entweder nicht oder gar falsch ausgeübt wird und ein Land gezielt innerstaatlich evident rechtswidrige Maßnahmen anstrebt?

Durch diese Hintertür könnte die vom BGH in §§ 261 i.V.m. 100e Abs. 6 Nr. 1 verortete Abwägung an Schärfe gewinnen.

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

EuGH zu #EncroChat: Es komme nicht auf die Rechtmäßigkeit der Maßnahme im Anordnungsstaat an.

Aber: "zum Schutz der betroffenen Personen" kann ein Nationalstaat die Beendigung der Maßnahme fordern, wenn diese innerstaatlich nicht genehmigt würde.

https://t.co/1giDUmYwee

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

@Denoez1 ty

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

@Denoez1 🖐

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

@Denoez1 ist das aus dem Sack/Lüderssen Band?

[Legal Tribune Online (LTO) @lto_de]

Ist das Filmen #polizei|licher Einsätze mit dem Smartphone zwecks Dokumentation strafbar? Nein, meint unser Gastautor - und bald auch der @BGH_Bund ? #Polizeiproblem #Polizeigewalt

https://t.co/WB30vx6C3A

[Mathias Hong @HongMathias]

"Ist das Filmen von Polizeieinsätzen zum Zweck der Dokumentation strafbar? Nein, meint Daniel Zühlke."

Verbieten Beamte es rechtswidrig und setzen dies zwangsweise durch, "könnten sie sich selber strafbar machen".

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https://t.co/79nTSADwFG

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

@Denoez1 ich kommentiere und like zwar selten, freue mich aber immer mal über die von Dir präsentierte Literatur!

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

@Denoez1 @LauraFranziska Kannst du das Buch empfehlen?

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

Vertrauen in die Polizei ist nur möglich, wenn diese der Bevölkerung zugesteht, die rechtmäßige Ausübung übertragener Befugnisse sicherzustellen

Dass stets neue Wege gesucht werden, Videoaufnahmen umstrittener Einsätze zu verhindern, hinterlässt hingegen einen faden Beigeschmack

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

"Wir handeln rechtmäßig. Filmen verboten!"
Das neue Phänomen von Strafbarkeitsvorwürfen gem. § 201 StGB gegen Umstehende, die Polizeieinsätze filmen, habe ich im neuen FAZ #Einspruch betrachtet.

Ergebnis: #Filmen ist in aller Regel zulässig und wichtig.
https://t.co/Gnmb3BF452

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

Rechtswidrige Polizeigewalt kann so besser verfolgt und Betroffene vor (unberechtigter) Strafverfolgung geschützt werden.
Rechtmäßiges Handeln wird als solches Dokumentiert und sichert die Handelnden ebenfalls rechtlich ab.

[Daniel Zühlke @_DanielZuehlke]

Dürfen Ermittlungsbehörden Handys zwangsweise per Fingerabdruckscanner entsperren? Mit Fragen zur Auswertung von Handys setzt sich mein mit @MathiasGrzesiek verfasster Text in StV-S 2021, 117 auseinander. Das ganze Heft gibt es hier kostenlos zum Download: https://t.co/q5m7FqP4KS

[KriPoZ @KriPoZ1]

Wir haben Strandlektüre für euch:
Die neue #KriPoZ ist online 🥳https://t.co/Vuzd007MBG

Es erwarten euch u.a. der Themenkomplex "Hass und Beleidigung/Bedrohung im Netz" und die polizeiliche Fehlerkultur. Gewinner unseres Aufsatzwettbewerbs sind ebenfalls dabei!