2000 entfachte die Angelobung der konservativ-rechten Regierung in Österreich lautstarken Protest. Jetzt demonstrierten nur einige hundert Menschen. Die Theorie der Entzauberung – sie ist grundfalsch, kommentiert @_Sariyoko. https://t.co/enPck0ewa7
Neues Urteil, neues Glück: Künftig können freie Tage im Knast für das Arbeitslosengeld angerechnet werden, so das @bsg_bund Ein Fortschritt Richtung arbeitsrechtliche Gleichberechtigung hinter Gittern, urteilen @ggbo_de und @grundrechte1 https://t.co/LyKUelG9ub
Das Sozialwerk des DRK möchte missliebige Aussagen über katastrophale Zustände in der Geflüchtetenunterkunft Tegel unterbinden. Nach dem Berufungsverfahren werden wir wohl einen weiteren Teil der Aussagen nicht publizieren dürfen und die Kosten des Verfahrens tragen müssen.
Pippi hatte ein Haus, ein Äffchen und ein Pferd, für Mark Twain waren Ignoranz und Selbstvertrauen alles, was er zum Leben brauchte. Der dafür rechtlich definierte Begriff: #Existenzminimum. Es gilt nicht für alle, kommentiert @_Sariyoko. #Asylrecht https://t.co/3LzMu6hrou
Exklusiv: Lindner-Brief an Koalitionspartner gießt Feuer in den Ampelstreit.
In einem neuen Schreiben legt der FDP-Finanzminister seine Sparpläne für den Haushalt 2025 vor, die den Bruch der Koalition bedeutet könnten.
https://t.co/O68piDA94Y
#lindner#ampel#koalitionsstreit
Der #Steuerfreibetrag für Bildung, Erziehung und Ausbildung ist ein Geschenk für Spitzenverdiener und benachteiligt Alleinerziehende, kommentiert @_Sariyoko. Bitte gerne umverteilen, danke. https://t.co/1UOTrIUxgF
Einer Betriebsrätin von #TKMaxx wird fristlos gekündigt, weil der Konzern ihr Mobbing und schädigendes Verhalten vorwirft. Kritiker*innen sehen sie dagegen als Opfer eines gewerkschaftsfeindlichen Unternehmens. https://t.co/AkiSw5am5r
Ein Drittel der 5,5 Millionen #Bürgergeld-Beziehenden sind Kinder und Jugendliche, 800 000 brauchen zu ihrem Einkommen zusätzliches Geld vom Staat, viele haben gesundheitliche Probleme. Sanktionen werden das nicht ändern. https://t.co/BOXtjLe22I
Die Sonne scheint, der Himmel ist blau, die #FDP fordert #Bürgergeld-Kürzungen, die gar nicht möglich sind. Bitte der FDP hitzefrei geben und diesem Sozialchauvinismus der Sonderklasse entsagen, fordert @_Sariyoko. https://t.co/8c1Ppd7U1b
Heute ist der letzte Arbeitstag von Ulrich Schneider @Paritaet. Während seiner 25 Jahre als Geschäftsführer hatte er wenig Zeit um #Marx zu lesen. Warum sich das wohl auch in #Rente nicht ändern wird, darüber spricht er im Abschiedsinterview @ndaktuell
https://t.co/SQHjYxK7Lj
Die Debatte über das #Bürgergeld, wie die Ampel sie derzeit führt, ist Ausdruck politischen Kalküls der Rechten sowie Orientierungslosigkeit der Linken. Das Problem hinter der populistischen Forderung nach mehr Strafen: Sie funktionieren nicht. https://t.co/xhNjEbB6TG
Die deutsche Regierung entschied kürzlich, die #Obergrenze des Bargeldbezugs für Asylbewerber*innen auf 50 Euro zu begrenzen. Ähnlich #Österreich: Dort erhalten diese in Erstaufnahmezentren 40 Euro pro Monat – offiziell "Taschengeld". @_Sariyoko 👉 https://t.co/PI8i3661Qe
Gewerkschaften ist inzwischen klar, dass Beschäftigen und Mieter*innen das Gleiche fehlt: Kapital. Deswegen beteiligen sie sich aktuell rege am #Mietenkampf. Warum nicht gleich größer denken, fragt @_Sariyoko https://t.co/HzKaZneAyB
Teilhabe steht während des #Europawahlkampf bei keiner Partei im Fokus. Vereine wie @LebenshilfeBV und @aktion_mensch fordern mehr Inklusion für die Stärkung der Demokratie. Zugleich mehren sich rechte Angriffe gegen sie. https://t.co/Qf0mhqrzOs
Rotes Kreuz verklagt ND wegen kritischer Berichterstattung zu Flüchtlingsheim. Damit am Ende niemand mehr was Kritisches schreibt.
https://t.co/o1Aevurk1B
Anfang Juni vergrößert sich die #Privatjet-Dichte über Berlin. Die deutsche Hauptstadt ist seit Jahren Schauplatz eines globalen Treffens von Finanzinvestoren – der #SuperReturn. Die Folgen zeigen sich am Mietmarkt. #Mietendemo#mietenwahnsinn https://t.co/CYGACCC5xF
Das Armutsrisiko von Familien mit Kindern ist 2023 gesunken. Zugleich bleibt sie für ein reiches Land wie Deutschland erschreckend hoch. Die gute Nachricht ist deswegen eine andere: #Armut ist bekämpfbar, schreibt @_sariyoko. https://t.co/ZYlcthNIMx