Eine Stadtratsmehrheit lehnt die erneute Befassung im Fachausschuss ab. Das Standortkonzept kommt also - wie vorliegend - zur Abstimmung. Leider ohne die Betroffenen einzubeziehen.
Die gemeinnützige und vielfach ehrenamtliche Arbeit des @drkdresden wurde heute mit Füßen getreten. Wir haben offensichtlich als einzige Fraktion die Problematik erkannt, die jetzt durch eine unnötige Neuregelung mittels unvorhersehbarem Losverfahren ausgelöst wird.
Während an der Bautzner Straße eine intakte Fahrbahn nochmals für den Radweg erneuert wurde, dreht sich Am Steinhübel kein Rad mehr. 🤦♂️
"Desaströser Zustand": Steinhübel-Schlaglöcher bleiben noch lange https://t.co/YT9EKCmkZy
@stadtkindd@baha_jam Echter Mann? Wenige sind weiter von einem echten Kerl entfernt als dieser aufgeblasene Opportunist. Er wusste, dass er die Nominierung nicht gewinnen kann, als bekannt wurde,dass er je nach Publikum seine Aussagen um 180 Grad drehte.
Dass ich mal @skB90G teile... Hatten wir gestern schon, da war auch klar, dass die @spd_fraktion_dd nur mit dem angekündigten Zustimmung der AfD ihren Antrag durchbringt. Wie immer: messen mit zweierlei Maß.
@spdde boxt im #StaDDrat ihre ich-will-aber-Anträge mit den Linken und - hört, hört - der #noAfD durch. Eine wirtschaftlich fragwürdige, verkehrlich nahezu unwirksame Fährverbindung zwischen Pieschen und Friedrichstadt soll die Stadtverwaltung jetzt einrichten. 1/2
#Sachsen|s Kultusminister Christian Piwarz (CDU) warnt aufgrund der hohen Anzahl von geflüchteten Kindern und Jugendlichen vor einer Überforderung der Schulen: „Wir sind im Bildungssystem an der absoluten Belastungsgrenze angekommen.“
https://t.co/y8CpGXgPcM
Die 88. Oberschule in #Hosterwitz braucht endlich eine Perspektive für die Sanierung! Auch kurzfristig sollen sich die Bedingungen verbessern. Unser Antrag dazu wurde gestern einstimmig beschlossen.
Wir haben heute der Öffentlichkeit unseren Änderungsantrag zum Dekarbonisierungskonzept vorgestellt. Im Dezember behandelt der Stadtrat die wohl wichtigste Vorlage in dieser Wahlperiode. Keine kommunale Entscheidung reicht so weit in die Brieftasche eines jeden Dresdner Bürgers
Direkt oder über die Miete umgelegt, wirkt ab 01.01.2025 die neue Grundsteuer. Die CDU wird dafür kämpfen, dass die Grundstückseigentümer und Mieter in Dresden nicht zusätzlich belastet werden.
@CDU_Fraktion_DD@CDUdresden#Grundsteuerreform
@RPFDMOPO@MatthiasMeisner@annekatklepsch Hier geht es ums Prinzip. Es darf in unserer fdGO nicht sein, das eine Fraktion mit dieser Begründung der Raum von einer BM gekündigt wird. Skeptisch? Dann hin und streiten, debattieren. Aber nicht vorsorglich verhindern.
@RPFDMOPO@stadt_dresden "Guter Mann" war mein Kommentar - das gilt grundsätzlich... Nach dieser schwarzen Woche mit unterirdischer Aktion von Fr. Knifka und dieser Kündigung einer Fraktions! Veranstaltung, ist nun ein Fehler ausgeräumt. Beides war für Kritiker unsere Demokratie Wasser auf die Mühlen.
„Die Migrationspolitik muss sich zwingend an dem ausrichten, was nötig ist, und darf sich nicht länger ausrichten an dem, was in der Ampel möglich ist.“
Starkes Interview. Wer Vernunft sucht, findet sie in Krisenzeiten nur bei der Union. https://t.co/4oZFjAqmqm
@Max_Aschenbach@cdusachsen@MPKretschmer Freistaat wie Kommunen sind an der Belastungsgrenze, weil die #Ampelkoalition u.a. die Forderungen aller Ministerpräsidenten nicht umsetzen. https://t.co/bFBZurYbad Aber bei aller Not muss auch den Mitarbeitern klar sein: #Prohlis ist kein geeigneter Standort für eine #EAE!
Es ist richtig, wenn die kommunale Ebene sagt, wir brauchen einen digitalen Flüchtlingspass, der automatisch auch Bezahlkarte ist. Dieser muss deutschlandweit gelten. Es ist die Forderung der Ministerpräsidentinnen & Ministerpräsidenten an die Bundesregierung das umzusetzen. (SK)
Die Landesdirektion Sachsen missachtet eine stadtteilverträgliche Asylunterbringung. Seit Jahren engagieren wir uns für einen lebenswerten Stadtteil Prohlis. #Prohlis darf nicht das Marxloh von Dresden werden! https://t.co/z5arMjGB90 @CDU_Fraktion_DD@MarioSchmidtDD
Unfassbar! Dass ich so etwas noch erleben würde, hätte ich mir niemals vorstellen können. Wen haben wir uns da ins Land geholt - und wer ist dafür verantwortlich?!