Alex

Juso - SPD - Irgendwas mit Jura - Betreuungsrecht - Schach - Köln/MG - US - Nerd - Politics&Law

[Alex @Al_mitschkovski]

@danepps And Alito being Alito is always on the wrong side of history.

[Alex @Al_mitschkovski]

Das Elfmeterschießen kann ich mir nicht geben nach diesem VAR Witz

[Alex @Al_mitschkovski]

Da sieht Neuer alt aus.

[Alex @Al_mitschkovski]

Das Tor hätte nicht zählen dürfen..

[Alex @Al_mitschkovski]

"Diese Entscheidung ist mit Gegenstimnen ergangen" habe ich so auch noch nie gelesen
#BVerfG

[EU says Elon should not lie abt my blue check @emptywheel]

BREAKING: Trump declares infrastructure week will be in two weeks.

Just like he always does.

[Alex @Al_mitschkovski]

Mitarbeiter einer Behörde der den per EGVP übersandten Widerspruch nicht zulässt mit telefonischer Aussage: "EGVP, das lasse ich hier nicht zu, ich brauche das physisch um damit arbeiten zu können"
Puh. Was macht man da am besten?

[Alex @Al_mitschkovski]

Der wird doch garantiert einschlafen...

[CNN @CNN]

President Trump is in attendance as the Supreme Court hears oral arguments on his bid to limit birthright citizenship. Listen and follow live updates. https://t.co/ATgJXf5Pz6

[Not Jerome Powell @alifarhat79]

Who did this? Lmao

[Alex @Al_mitschkovski]

@kyledcheney Is the president already formally invited by the speaker?

[Alex @Al_mitschkovski]

"Voraussichtlich noch vor Ablauf der Frist" Mensch! Ich dachte erst nach Ablauf der Frist.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

„Wir werden die Klage voraussichtlich noch vor Ablauf der Frist Mitte Februar einreichen«, sagte BSW-Chefin @Amira_M_Ali dem SPIEGEL. Am kommenden Montag will sie mit Co-Chef Fabio De Masi sowie Parteigründerin @SWagenknecht in Berlin über den Stand der Klage informieren. »Wir haben in den vergangenen Wochen Einsicht in die Akten des Bundestages genommen und auch neue Zeugenaussagen, sowie Widersprüche und falsche Darstellungen in den Aussagen von Bundestagsabgeordneten geklärt«, sagt Mohamed Ali. Das alles werde Eingang in die Klage finden.

(…)

Wir sind aus allen Wolken gefallen«, behauptet BSW-Chef De Masi, »der Bundestag hat offenbar gar nicht ermittelt«.

Der Blick in die Bundestagsarbeit habe entsprechend dafür gesorgt, dass sich die Ausarbeitung der für das Verfassungsgericht vorgesehenen Klage verzögerte, heißt es aus der Partei. Man will auf Nummer sicher gehen: Möglich, dass sich die Richterinnen und Richter in Karlsruhe der Argumentation des Bundestages anschließen und keine Evidenz für Zählfehler bei der Bundestagswahl sehen. Das BSW möchte daher nachweisen, dass der Wahlprüfungsausschuss unsauber gearbeitet hat – und so das Verfassungsgericht dazu bewegen, genauer hinzusehen.

Konkret störte sich die Partei an den Aussagen von zwei Abgeordneten, die im Wahlprüfungsausschuss sitzen und ihre Entscheidung gegen die BSW-Beschwerde im Parlament begründet hatten:

•Einmal behauptete Linkenfraktionschef Sören Pellmann, man habe »gut tausend Seiten« Stellungnahme der Landeswahlleiterin aus Nordrhein-Westfalen ausgewertet. Allerdings liegen dem Bundestag nur sechs Seiten Stellungnahme vor, Pellmann konnte später gegenüber der »Bild«-Zeitung  nicht erklären, wie er auf die tausend Seiten kam.

•In einem anderen Fall geht es um Aussagen der Grünenabgeordneten Linda Heitmann. Im Bundestag hatte sie geschildert, angebliche Beweise für Zählfehler gründlich geprüft zu haben. Das BSW verlangte von der Abgeordneten dann per Anwaltsschreiben, die konkreten Fälle zu benennen – eine Antwort blieb sie schuldig.

Wie entscheidet Karlsruhe?

Für die Partei gelten beide Beispiele als Belege dafür, dass man im Bundestag, wenn nicht aktiv gegen das BSW, so doch mindestens schlampig gearbeitet habe. »Wir werden vor dem Verfassungsgericht selbstverständlich angreifen, dass der Bundestag seiner Ermittlungspflicht hinsichtlich der statistischen Anomalien nicht nachgekommen ist«, sagt nun De Masi dem SPIEGEL. Es gebe zu den Nachforschungen keine nachvollziehbare Aktenlage, »und auch die Abgeordneten wissen offensichtlich nicht immer, was sie genau ermittelt haben«.

@BSWbund

[Alex @Al_mitschkovski]

@LexLuthorisrich Er hat immerhin Entschuldigung gesagt.

[Alex @Al_mitschkovski]

@LexLuthorisrich Seltener W

[Alex @Al_mitschkovski]

@Gedankenkampf_ Told u

[Alex @Al_mitschkovski]

@anishgiri Yes.
If Vincent could win World Rapid and Blitz.

[Alex @Al_mitschkovski]

Die Rote Karte ist berechtigt, aber Urbig muss auch runter.
Das war ein eindeutiges Handspiel vom Torwart. #BMG

[Alex @Al_mitschkovski]

@HansMokeNiemann Mishra should throw a tantrum now and accuse u of cheating based on no evidence. How can he lose to u after being unbeaten for 71 games?

[Alex @Al_mitschkovski]

@STLChessClub @HansMokeNiemann Now Mishra should throw a tantrum and accuse his opponent of cheating based on no evidence. How can he lose to hans after being unbeaten for 71 games?

[H∞li @HooliNerd]

Wurst darf nicht Wurst heißen, wenn kein Fleisch drin ist. Aber das hier ist alles OK oder wie?