Wie will der Kanzler Reformen mit einem SPD-Koalitionspartner schaffen, wenn er vom DGB so behandelt wird?
Welche künftigen Mehrheiten riskiert der DGB, wenn er eine Union-SPD-Koalition daran hindert, Reformen zu machen?
#DGB#Merz
Eine tatsächlich scharfe und entschlossene Zurückweisung der Vorwürfe von Robert Kennedy durch Bundesgesundheitsministerin @ninawarken. Starke Reaktion.
https://t.co/hO6DTO85hm
Als vom Stromausfall direkt Betroffener möchte ich gegenüber den Krawallschachteln von @niusde_ ein paar Dinge klarstellen:
1. Das zuständige Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat umgehend nach dem Stromausfall einen Krisenstab aus Polizei, Feuerwehr, THW und Behördenvertretern zusammengestellt.
2. Erste Anlaufstation für uns Nachbarn waren Nachbarn. Wir sind Bürgerinnen und Bürger. Wir rufen nicht erst nach dem Staat so wie manche Linke und offenbar ihr Rechten bei NIUS. Wir handeln und kümmern uns über lokale Netzwerke unserer Freundes- und Nachbarschaftskreise, Kirchengemeinden, Vereinen und ja, auch über die OV der politischen Parteien 🖤❤️💛💚, die ihr regelmäßig so Scheisse findet.
3. Die Behörden haben das gemacht für das sie da sind: Versuchen möglichst viele Menschen zu informieren, die weder Radio noch Handyempfang hatten. Mobile Wachen und sogenannte Leuchttürme (auch zum Aufladen von Mobilgeräten) an mehreren neuralgischen Punkten einzurichten. Krankenhäuser und Pflegeheime mit Strom zu versorgen oder zu evakuieren. Schnell beheizbare Notunterkünfte zu finden und auszustatten.
4. Was uns Menschen im Südwesten ehrlich gesagt im Gegensatz zu euch Aktivisten gestern total piepe war: Ob der Regierende nun auf dem Mexikoplatz sichtbar ist oder nicht.
Also, @jreichelt und @DrKissler , hört endlich auf euch auf Kosten von uns Betroffenen so aufzuspielen. Der Krisenstab vor Ort hat funktioniert. Wir Menschen vor haben das getan was Bürgerinnen und Bürger tun: Eigenverantwortlich, selbständig und solidarisch gehandelt. Euer „wo war Wegner? “ Gebrülle ging und geht an unseren Bedürfnissen total vorbei.
Den vielen Helfern in Behörden und staatlichen Organisationen ein herzliches Dankeschön! ❤️
Weibliche Genitalverstümmelung (FGM) ist eine gravierende Menschenrechtsverletzung! In Deutschland leben rund 123.000 Frauen und Mädchen, die von weiblicher Genitalverstümmelung betroffen sind oder als bedroht gelten. #EndFGM#Menschenrechte
In der Debatte um sichere Städte (nicht nur für Frauen) hat die Union Lösungen:
- eingebracht u.a. als konstruktive Opposition in der letzten Wahlperiode (Stichwort Gewalthilfe- und Gewaltschutzgesetz),
- gerade diskutiert mit 150 Kommunalpolitikerinnen bei Women@cdu
Frauen haben ein Recht darauf, sich in jeder Stadt, an jedem Bahnhof, in jeder Unterführung und zu jeder Uhrzeit sicher zu fühlen. Dass sie das nicht können, ist das Problem. Nicht, dass auf das Problem hingewiesen wird.
Am 8.10. beteiligen sich Apotheken, Arztpraxen, Betriebsärztinnen und -ärzte sowie Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes in ganz 🇩🇪 an der langen Nacht des Impfens – für niedrigschwellige Impfangebote und eine höhere Impfbereitschaft.
Mehr: https://t.co/RcOyxCjpDo.
Now in Berlin at the Brandenburg Gate.
Over 1,000 chairs, each with a name, a face, an age, — the victims and hostages of the October 7 massacre.
When I visited today, young people stopped, listened, and learned.
They’ll be here until 6 PM today.
Come. See. Learn. Remember.
Photo & Credit: Vorstand der JSUD
Austausch mit der Ministerin zum Tag der offenen Tür: Heute besuchte @ninawarken die verschiedenen Stände im Bundesgesundheitsministerium. Anschließend sprach sie beim Bühnentalk mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Ziele für die kommenden Jahre und beantwortete ihre Fragen.
Ein guter Tag für die Pflege in 🇩🇪! Die Bundesregierung hat zwei Gesetzentwürfe beschlossen: 1⃣ zur einheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und 2⃣ zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege. Das Statement von Bundesgesundheitsministerin @ninawarken 👇
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung beschlossen. Die Ausbildung dauert 18 Monate und vereinfacht künftigen Pflegefachassistentinnen und -assistenten den Wechsel in ein anderes Bundesland. Mehr 👇
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege beschlossen. Was sich dahinter verbirgt: Pflegekräfte sollen mehr selbst entscheiden dürfen und sich weniger mit Bürokratie rumschlagen müssen – das stärkt den Pflegeberuf.
Manchmal lohnt es sich, dicke Bretter zu bohren. Die Frauen Union hat sich seit 2017 dafür eingesetzt, dass Liposuktion Kassenleistung wird. #frauenunionwirkt
@Ottilie_Klein Herzlichen Glückwunsch! Alles Glück der Welt für dieses kleine und große Wunder des Lebens ! Viel Spaß beim Kennenlernen und alles Gute für Sie und Ihre Familie.
Unterschreibe jedes Wort dieses leidenschaftlichen Plädoyers von @HptmMatei in Richtung @nymoen_ole: "Deutschland ist eine der erfolgreichsten Demokratien unserer Zeit. Deutschland ist es wert!"
#hartaberfair