++ Grüne opfern Igel für Brandmauer! ++
Igel und andere nachtaktive Kleintiere vor Mährobotern zu schützen, sollte für die Grünen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, oder? Falsch!
In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Essen haben wir einen entsprechenden Prüfauftrag beantragt. Obwohl ein Nachtfahrverbot in vielen Kommunen des Ruhrgebiets längst existiert, lehnten die Grünen ihn jedoch ab.
Ihr umweltpolitischer Sprecher verrenkte sich geradezu: Man habe im März zu dem Thema schon eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Igel stünden zudem schon durch das Bundesnaturschutzgesetz unter strengem Schutz. Außerdem dürfe man „keine administrativen Hürden schaffen“ und müsse einen „kommunalen Flickenteppich“ vermeiden. Das von der Bürokratiepartei schlechthin!
In Wahrheit sieht es so aus: Um die Brandmauer auch in Essen aufrechtzuerhalten, lassen die Grünen lieber Igel schreddern, als mit der AfD-Fraktion zu stimmen.
Wir haben ein anderes Politikverständnis: Wenn die Sache richtig ist, dann stimmen wir auch für die Anliegen unserer Gegner – das sind wir den Essenern, die wollen, dass unsere Stadt vorankommt, schuldig.
https://t.co/mwN46Xhkuh💙🇩🇪
In Niedersachsen werden Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer offenbar gezielt von linken Aktivisten in der zuständigen Behörde sabotiert. Kein Wunder, dass die Zahl der Abschiebungen weiter sinkt. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD! https://t.co/EXSoxCNlef
Man will mir also sagen, dass der Iraker, der 2025 eine 16-Jährige vor einen Güterzug gestoßen hat, den Behörden jahrelang bekannt war und problemlos hätte abgeschoben werden können, dies aber nicht erfolgt ist, weil die zuständigen Mitarbeiter linke Ideologen und dezidierte Abschiebe-Gegner sind?
Man möchte es alles nicht glauben.
BREAKING NIUS: Die Abschiebe-Leaks von NIUS belegen: Genau die Behördenmitarbeiter, die in Niedersachsen Abschiebungen planen und vollziehen sollen, sind bei Anti-Abschiebe-Organisationen tätig, u.a. als politische Aktivisten für mehr Migration. https://t.co/VH9bsUKOnF
Man kann es sich echt nicht ausdenken.
Jens Spahn meldete sich laut Dr. Paula Piechotta MdB gestern, am 23.09.2026, krank und nahm nicht am Haushaltsausschuss des Bundestages teil.
Ein mittlerweile gelöschter BILD-Artikel zeigte ihn aber gestern am Flughafen. Mit Baby! Also krankmelden für den Haushaltsausschuss, aber mit der Familie in den Urlaub fliegen, das geht.
Wann folgen hier eigentlich mal Konsequenzen?
Keine Firma würde solch ein Verhalten tolerieren.
Ferat Kocak hat als Mitglied des Abgeordnetenhauses zwischen 2022 und 2023 mehrere sehr detaillierte Anfragen zu Polizeieinsätzen im Kampf gegen Clankriminalität gestellt. Regelmäßig wollte er wissen, wann, wo und wie viele Polizeikräfte im Einsatz waren. Zufälle gibt es.