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Wir verabschieden uns von X. 👋 Ihr findet auch weiterhin immer neue, aufschlussreiche Rechtstipps direkt auf https://t.co/Sb0Get8Sr0. 🧡💙 Folgt uns auch gern auf Instagram und Facebook für spannendes Rechtswissen. Wir sehen uns! Euer anwalt.de-Team

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🕒🩺 Vorsorgetermine (z. B. beim Zahnarzt) sind keine medizinisch notwendigen Untersuchungen. Der Arbeitgeber kann verlangen, dass diese außerhalb der Arbeitszeit stattfinden, auch wenn hierfür längere Wartezeiten in Kauf genommen werden müssen.

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🩺💶 In Deutschland gesetzlich Krankenversicherte sind im Krankheitsfall durch Leistungen des Arbeitgebers und der Krankenkasse zunächst finanziell abgesichert. Worauf sonst zu achten ist, haben wir hier für Euch zusammengefasst.

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🙅🚗 Wenn es zu einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis kommt, wird meistens auch eine Sperrfrist für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis verhängt.

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💔🤒 Akuter Liebeskummer ist für den Betroffenen eine psychisch belastende Ausnahmesituation, die oft auch mit körperlichen Symptomen wie Schlafstörungen und Magenproblemen einhergeht.

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🇩🇪📜 Die Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts hat für alle, die in Deutschland leben und die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben, einige Erleichterungen gebracht. Hier die wichtigsten Änderungen im Überblick.

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🛠️👷 Vermieter müssen bei der Kündigung wegen Sanierung einige Anforderungen beachten. Denn nicht jede Sanierungs- oder Modernisierungsmaßnahme rechtfertigt eine Kündigung des Mietverhältnisses.

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📝🏠 Bei Mietverträgen hängt die Haftung davon ab, wer den Vertrag unterzeichnet hat. Stehen beide Ehepartner im Mietvertrag, haften auch beide. Auch dann, wenn ein Ehepartner nicht mehr in der Wohnung lebt.

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📜💪🦌 Stärkung der Selbstbestimmung, Tierschutz und mehr. Auch der November hält einige spannende Änderungen bereit. Hier die Wichtigsten für Euch im Überblick.

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⚖️ 🚜 Hintergrund ist ein Urteil des BGH: Der Beklagte war Halter eines Traubenvollernters. Während der Ernte trat unvorhergesehen Öl aus einer undichten Leitung des Fahrzeugs aus. Dadurch wurden große Mengen Trauben verunreinigt. Die Klägerin forderte daraufhin Schadenersatz.

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⚖️🙅 Zeugen können sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen, wenn ihnen ein solches zusteht (z. B. Ehepartner), oder auf das Auskunftsverweigerungsrecht, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen (z. B. Zeuge belastet sich durch seine Aussage selbst).

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📝💼 Was tun, wenn die Ausbildung doch nicht das Richtige ist oder Auszubildender und Betrieb nicht zusammenpassen? Ein Aufhebungsvertrag kann die Lösung sein. Die wichtigsten Aspekte haben wir hier für Euch zusammengefasst.

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👧🔊 Hintergrund ist ein Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts: Die Klägerin stellte u. a. wegen Kinderlärms einen Rechtsschutzantrag gegen einen Bebauungsplan, der in einem Teilbereich des Gebiets den Bau einer Grundschule ermöglichen sollte.

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🏠💰 Zum Schutz der Mieter dürfen Vermieter die Miete nicht beliebig erhöhen. Die ortsübliche Vergleichsmiete spielt dabei eine zentrale Rolle. Die wichtigsten Punkte haben wir hier für Euch zusammengestellt.

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🛏️❌ Hintergrund: Eine Mutter kaufte ohne Beratung eine Matratze, die sich zu Hause als zu hart herausstellte. Sie verlangte Rückabwicklung des Kaufvertrags und klagte wegen arglistiger Täuschung. Das Amtsgericht Hannover entschied, dass kein Mangel vorlag und wies die Klage ab.

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🚗💥 Um nach einem Verkehrsunfall die Höhe des Schadens festzustellen und die dadurch entstandenen Kosten zu ermitteln, ist es oft sinnvoll, einen Sachverständigen zu beauftragen.

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📱📑 Ihr wollt Euren Handyvertrag kündigen, seid Euch aber unsicher, worauf Ihr dabei achten müsst? Wir haben die wichtigsten Punkte für Euch zusammengestellt.

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⏳💰 Die Steuerfestsetzung (Besteuerungsverfahren des Finanzamts) verjährt im Falle vorsätzlicher Steuerhinterziehung erst nach 10 Jahren.

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💼🤕 Ein längerer Ausfall eines Angestellten infolge eines Arbeitsunfalls bedeutet für den Arbeitgeber Fehlzeiten, Lohnfortzahlung und ggf. Wiedereingliederungsmaßnahmen. Deswegen kommt es nach einem Arbeitsunfall manchmal zur Kündigung.

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🚨⚖️ Übrigens: Schwere Körperverletzung wird von Amts wegen automatisch verfolgt, es ist kein Strafantrag des Verletzten für die Verfolgung erforderlich.