Barbie Haller

[Barbie Haller @BarbieHaller]

@Julius_Ktxt Danke!

[JAGODA MARINIĆ 🪝 @jagodamarinic]

Karl Schlögel erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels - ich habe als Mitglied der Jury des Friedenspreises direkt nach der Verkündung mit dem Deztschlandfunk über die Wahl gesprochen. Herzlichen Glückwunsch, lieber Karl Schlögel! https://t.co/9tYlffrze5

[Bundesnetzagentur @bnetza]

Wir wollen das System reformieren, nach dem #Netzentgelte im #Strom​bereich erhoben werden. Dazu haben wir ein Diskussionspapier veröffentlicht. Wir stehen am Anfang eines Entscheidungsprozesses und beginnen diesen ergebnisoffen. https://t.co/cuaMvFkV8D

[Joachim Stamp @JoachimStamp]

Erfolgreiche Gespräche im Rahmen unserer Migrationspartnerschaft mit Kolumbien. Erste Erfolge bei der Reduktion irregulärer Migration und Verbesserung der Kooperation bei Arbeits-und Bildungsmigration.

Muchas gracias por su colaboración.

[Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit @FNFreiheit]

Danke, Gerhart Baum.
Ruhe in Frieden.
Der #Liberalismus lebt weiter.
@gerhartbaum

Quelle: Archiv des Liberalismus

[Barbie Haller @BarbieHaller]

@KonradStockmei1 Danke

[Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit @FNFreiheit]

🗓️ #Desinformation ist kein neues Phänomen. Heute nutzen imperialistische Staaten Desinformationskampagnen in sozialen Medien, um Gesellschaften zu destabilisieren - besonders in sensiblen Zeiten wie Wahlkämpfen. Doch wie funktioniert das genau und wie können wir uns davor schützen?

👥 Darüber diskutieren wir nächste Woche mit @sls_fdp, stellvertretende Vorsitzende der FNF, Zoë van Doren, Expertin für internationale Digitalpolitik, @SusanneSpahn1, Journalistin und Osteuropa-Historikerin, sowie @JoyceLe0205, Journalistin und Podcasterin.

💡Dabei stellen wir die zentralen Ergebnisse unserer aktuellen Umfrage zu Desinformationsnarrativen in den sozialen Medien vor.

📅 Dienstag, 07.01.2025
🕖 19:00 - 20:15 Uhr
📍 Virtuell

Jetzt anmelden: 
https://t.co/xLQqWCZrvA

[Joachim Stamp @JoachimStamp]

Wir gestalten #Migrationspartnerschaft mit Kolumbien in Bogota. Ziel: Aussichtslose Asylanträge stoppen, gesteuerte Migration und Innovation stärken. Danke 🇨🇴 für Dialog u. Vertrauen ⁦@jorgerojas2022⁩ ⁦@YadirSalazarM⁩
⁦@EmbAlemaniaCOL⁩ https://t.co/U8yBOao2xl

[Felix Bohr @felix_bohr]

»Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.«

Willy Brandt zu seinem Kniefall in Warschau am 7. Dezember 1970.

[Klaus Müller @Klaus_Mueller]

Die Genehmigung des #Stromnetzausbaus in 🇩🇪 geht weiter voran: #SuedOstLink in #Bayern, #ANord in #NRW & #SuedLink in Baden-Württemberg, damit
➡️ günstiger erneuerbarer Strom fließt
➡️ Redispatchkosten sinken
➡️ Versorgungssicherheit steigt
@bnetza @netzausbau @bmwk @BarbieHaller

[Joachim Stamp @JoachimStamp]

Irreguläre #Migration reduzieren, gesteuerte Arbeitsmigration erleichtern:
Warum ich mich dauerhaft um Migrationspartnerschaften kümmern will, beschreibt @JanaAWolf in der @rponline .
👇
https://t.co/jDQNru4LJ5

[Nico Lange @nicolange_]

Mit einer gewissen Lust an der Provokation mahnt @thorstenbenner einige öffentliche Unterstützer der Militärhilfen für die Ukraine, dass auch sie eine Verantwortung für die Stimmungslage in der Gesellschaft insgesamt tragen. Dazu einige Gedanken:

1. Laut aktuellen Polititbarometer finden 38% der Deutschen, die Ukraine sollte stärker unterstützt werden, 27 % "wie bisher" (also zusammen 65% "stärker" bzw. "wie bisher") und 31% "weniger". Zwei Drittel der Deutschen befürworten also die Unterstützung der Ukraine.

2. Mit "schwindender öffentlicher Unterstützung" meint @thorstenbenner offenbar vorranging die Wahlergebnisse von BSW und AFD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, die interne Debatte in der SPD und die Reaktion der CDU auf die Spaltungsversuche durch das BSW in dieser Frage. Die Wahlanalysen zeigen jedoch, dass Ukraine/Russland nicht die entscheidenden Bestimmungsgründe für das Wahlergebnis waren. Thorsten Benner hat allerdings recht, dass in Auswirkung dieser Wahlergebnisse in öffentlichen Debatten die Unterstützung für die Ukraine in Frage gestellt wird.

3. Wichtig und bedenkenswert ist der Punkt, dass es den Gegnern der Ukraine-Unterstützung zu leicht gemacht wurde, den Begriff des "Friedens" zu besetzen. Eine Wiederherstellung des Friedens und seine dauerhafte Sicherung sind natürlich auch die Ziele der Befürworter der militärischen Unterstützung der Ukraine. Aber die Debatte hat hier eine Schieflage, so dass sogar diejenigen, die Putins Angriffskrieg das Wort reden, sich als "Friedensfreunde" gerieren können. Jetzt ist es mühsam, jedes Argument für mehr Unterstützung der Ukraine immer mit der Zielformulierung "Frieden" einzuleiten, aber offenbar ist genau das notwendig.

4. Unerwähnt bleibt bei @thorstenbenner allerdings, dass die deutliche Ansprache der im Text erwähnten Befürworter der militärischen Ukraine-Unterstützung in Reaktion auf die "Besonnenheit" der Bundesregierung im Verlauf des Krieges schärfer wurde. Wenn Benner fordert, dass über unterschiedliche Ansichten zu Eskalationsrisiken debattiert werden muss. dann sollte er das gezielte Abqualifizieren anderer Auffassungen durch Vertreter der Bundesregierung als "unbesonnen" oder als "Kaliberexpertentum" ebenfalls kritisieren.

5. Eines der Hauptargumente für "Besonnenheit" ist im Übrigen, dass man "die Menschen mitnehmen" müsse. Seit Kriegsbeginn gab es laut Umfragen jedoch immer wieder lange Phasen, in denen die Zustimmung in der Bevölkerung so groß war, dass sie der Bundesregierung weitergehende Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine ermöglicht hätten. Offenbar zielt "Besonnenheit" also vor allem auf interne Konflikte in Regierungsparteien und auf bestimmte Teile der Bevölkerung, nicht auf die Gesamtstimmung. (Siehe auch 1.) Interessant ist hier auchder Vergleich zu unserem Nachbar Dänemark: Mette Frederiksen spricht klar vom "Sieg der Ukraine", führt von vorn, lieferte die gesamte dänische Panzerartillerie und F-16-Flugzeuge an die Ukraine. In der Mitte der politischen Parteien in Dänemark besteht ein breiter Konsens zur Unterstützung, die Regierung hat hier nicht das Bedürfnis, sich bei Gegenpositionen anzulehnen, um "Bürger mitzunehmen". Klarheit und Orientierung von der Spitze aus sowie politisches Reden und Handeln im Einklang machen offenbar einen Unterschied.

6. Bemerkenswert ist, dass Benner in diesem Text argumentiert, dass das Zulassen und Aushalten unterschiedlicher Positionen zu wesentlichen Fragen innerhalb der Volksparteien eine integrative Wirkung hat, die Repräsentationslücken vermeiden hilft und damit Zulauf zu den Rändern schwächt. Man kennt dieses Argument aus den Migrationsdebatten der Merkel-CDU.

7. Die von Thorsten Benner auch in diesem Text wieder angesprochene Frage der Finanzierung der Militärhilfen für die Ukraine und der Schuldenbremse ließe sich einfacher und konstruktiver bearbeiten, wenn die Bundesregierung und der Bundestag sich zunächst einmal dazu durchringen könnten, dass Ausgaben für Frieden und Sicherheit Vorrang gegenüber anderen Ausgaben haben müssen. Es kann nicht alles gleich wichtig sein. Es ist zudem unglaubwürdig, dass es wirklich keine Möglichkeiten zur Verkleinerung staatlicher Bürokratie und zur Verringerung anderer Ausgaben geben sollte. Ein Einstieg in eine Debatte zu einer Modifizierung der Schuldenbremse wird ohne vorherige Priorisierung und ohne Trennung investiver von komsuptiven Ausgaben nicht gelingen.

[H.P. @Peine01]

Am 27. September 1942 spricht Thomas Mann in der BBC-Sendung Deutsche Hörer! über den systematischen Massenmord an Juden und redet dabei Klartext. Er spricht die systematische Vernichtung aller im dt. Herrschaftsgebieten angetroffenen Juden an und will die Menschen aufrütteln.

[Joachim Stamp @JoachimStamp]

Nach meiner heutigen OP in Bonner KH herzlichen Dank auch an alle mit Einwanderungsgeschichte, vom operierenden Arzt bis zur Pflegerin. Wer zigtausendfach gelungene #Migration nicht von irregulärem Zuzug, der gestoppt werden muss, unterscheiden kann, hilft Rassisten wie #Sellner

[Hendrik Wieduwilt @hwieduwilt]

„Der Osten wählt und der Westen zittert: Thüringen, Sachsen und Brandenburg scheinen fest in der Hand von BSW und AfD zu  sein. Wer den Kern des Populismus versteht, findet Wege, um die Erzählung der abgehobenen Elite zu unterwandern.“

Es ist usw @ntvde

https://t.co/TsfMyOaSUd

[Marie-Agnes Strack-Zimmermann @MAStrackZi]

1/3 Gewisse Reporter und einschlägige Kanzleien suggerieren wieder einmal fälschlicherweise, Politiker würden „aus Spaß“ die Gerichte beschäftigen. Dabei ignorieren sie das ganze Bild, bewerten aus dem Bauch heraus und nutzen Auszüge, die ihnen passen. https://t.co/p4kW58i1wq

[Julius Betschka @JuliusBetschka]

Die Welt brennt, Deutschland haushaltet aber, als sei alles radikal normal. Das kritisieren inzwischen auch liberale Ökonomen: Stefan Kolev, @OrdoliberalBG, schlägt heute im @Tagesspiegel ein Sondervermögen Verteidigung vor, gerade weil er die Schuldenbremse retten will. 👇1/3

[Ilko-Sascha Kowalczuk @IlkoKowalczuk]

Diktatur der Mehrheit. AfD und BSW streben einen starken, autoritären Staat an, der durchgreift. Genau das spricht viele Menschen im Osten an Ein Essay in der neuen @tazgezwitscher @wochentaz https://t.co/uinerkNpUU

[Klaus Müller @Klaus_Mueller]

Welche #Anreize kann die @bnetza für stromintensive
Betriebe schaffen, um Strom flexibel abzunehmen, dynamisch auf aktuelle
Erzeugungssituationen zu reagieren & damit einen systemdienlichen Beitrag zu leisten?
👉 Unsere Fragen unter: https://t.co/VsMYLxs5Ro
#Industrienetzentgelte

[Leia @TheSWPrincess]

@JaneyGodley It's being able to get pregnant and give birth were a requirement for the Presidency, none of the past US Presidents would have qualified for their jobs.