Der gefährlichste Mann Deutschlands ist Ulrich Siegmund. Sagt der Spiegel. Ich habe mit ihm gesprochen.
Morgen, ab 10 Uhr auf YouTube, Spotify und überall, wo es Podcasts gibt.
Unsere Recherchen zeigen immer klarer: Die AfD-Wahlausschlüsse in Niedersachsen wurden von langer Hand vorbereitet - auch mit einer systematisch angelegten Verschleierungsstrategie.
Insgesamt gab es mindestens 17 Prüfverfahren, die genauen Details sind bis heute unbekannt. Rot-Grün hat mit einer Gesetzesänderung nämlich beschlossen, dass die Akten sofort nach Abschluss gelöscht werden sollen - das macht eine Rekonstruktion und Aufarbeitung selbst für Betroffene teilweise fast unmöglich.
Alles damit ein von der Landesregierung initiiertes weiches AfD-Verbot wie zusammenhangslose Einzelfälle wirken soll. Apollo News konnte dennoch einen Großteil der Fälle rekonstruieren:
https://t.co/Y8uFIZZExK
Daniela Behrens (SPD) musste 2017 wegen Korruption als Staatssekretärin zurücktreten. Ein paar Jahre später darf sie Innenministerin von Niedersachsen werden und quasi eigenmächtig AfD-Politiker von demokratischen Wahlen ausschliessen.
Wie zum Teufel ist das in einem angeblichen Rechtsstaat möglich?!
In England hat eine Muslima - wohl unfreiwillig - den zentralen Punkt ihrer Diskussionsgegner bewiesen:
Sie sagte Tommy Robinson, er könne froh sein, dass der palästinensische Präsident der Uni dafür sorge, dass der muslimische Mob vor den Toren der Universität ihn nicht lynchen würde.
Sie wollte damit wohl zum Ausdruck bringen, dass ein Muslim ihn hier freundlicherweise beschützt, verkennt aber völlig, dass sie das zentrale Problem damit beweist - dass große Teile der Muslime auf Kritik mit Gewalt reagieren. Was exakt der Vorwurf der anderen Seite ist.
Es kann keine Gemeinschaft mit Menschen geben, die ihre Religion mit Gewalt vor Kritik abschirmen wollen.
Nicht in England, nicht in Deutschland, nicht in Europa.
AfD-Gutachten: Wer prüft eigentlich die Prüfer?
Das neue, rund 1.500 Seiten starke AfD-Gutachten stammt nicht von einem Gericht, einer Behörde oder einem parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienst.
Erstellt wurde es von einem achtköpfigen Team der Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) – einer politisch operierenden NGO, die das Ergebnis nun ausdrücklich als Grundlage für ein AfD-Verbotsverfahren vermarktet.
Zur Finanzierung erklärt die GFF: ermöglicht durch rund 20.000 Einzelspender. Campact bestätigt zugleich, dass auch die Demokratie-Stiftung Campact „bei der Finanzierung geholfen“ habe. Eine projektgenaue Aufschlüsselung – welcher institutionelle Akteur wie viel zahlte – ist bislang nicht veröffentlicht.
Und dann wird es interessant:
Die GFF führt die Open Society Foundations ausdrücklich als institutionelle Geldgeberin auf – für eine Verfassungsbeschwerde und „allgemeine Förderung“.
Zusätzlich nennt sie das Foundation Open Society Institute, die Open Society Initiative for Europe und die Open Society Foundations für Arbeiten zu zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen und Whistleblowing.
Open Society ist keine nebulöse Verschwörungsformel, sondern das von George Soros aufgebaute internationale Stiftungsnetzwerk.
Soros hat nach eigenen Angaben der Organisation mehr als 32 Milliarden Dollar dafür bereitgestellt; Vorsitzender ist heute sein Sohn Alex Soros.
Journalistisch sauber muss man unterscheiden: Bislang ist nicht belegt, dass Open Society unmittelbar das konkrete AfD-Gutachten bezahlt hat. Belegt ist aber, dass die herausgebende Organisation institutionell und allgemein aus dem Soros-Stiftungsnetzwerk gefördert wurde. Gerade deshalb wäre eine vollständige, projektbezogene Finanzierungsaufstellung zwingend.
Denn hier arbeitet ein geschlossenes Advocacy-Ökosystem:
GFF erstellt das Gutachten.
Campact hilft bei der Finanzierung und fordert anschließend den „Startschuss“ für das Verbotsverfahren.
Der RAV, bereits Unterstützer der Gutachtenkampagne, organisiert danach den offenen Brief von inzwischen mehr als 1.000 Juristen und beruft sich auf das GFF-Gutachten.
Das beweist nicht, dass das Gutachten juristisch falsch ist. Es widerlegt aber die Inszenierung einer politisch und institutionell voraussetzungslosen Expertise.
Wer mit einem privat finanzierten NGO-Gutachten das schärfste Instrument des Parteienrechts legitimieren will, muss Autoren, Geldflüsse, Unterstützer und personelle Netzwerke maximal transparent machen.
Ich prüfe deshalb jetzt sämtliche Unterzeichner:
RAV, GFF, VDJ, ECCHR, Amnesty, Refugee Law Clinics, „Kritische Jurist*innen“, Parteien, Ministerien, Hochschulen, staatliche Prüfungsausschüsse, Stiftungsförderungen sowie Studienstiftung des deutschen Volkes und DAAD.
Nicht, um anwaltliches Engagement zu skandalisieren – sondern um sichtbar zu machen, ob hier tatsächlich mehr als 1.000 unabhängige Einzelstimmen sprechen oder ein seit Jahren personell und finanziell verflochtenes juristisch-politisches Milieu mobilisiert wurde.
Analyse aller Anwälte: in the making.
Follow the money. Follow the careers. Follow the network.
Arbeitgeber: 62.000€
Arbeitnehmer brutto: 50.000€
Arbeitnehmer netto: 32.000€
Denkt mal drüber nach.
Finde Kosten für den Arbeitgeber sollten mit auf den Gehaltszettel.
If it’s racist to require ID to vote, it’s even more racist to require ID to buy groceries.
How are all of the minorities and disabled people going to shop at this supermarket when it’s systemically discriminating against them!?
Heute im NGO-Geldfluss-Update: bestätigte Förderhinweise auf linken NGO-Seiten 🔍
1. schwuleundalter – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2. genderdings – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
3. pangea-haus – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
4. solidarische-moderne – gefördert u.a. durch Open Society Foundations
5. ufuq – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
6. naturfreundejugend – gefördert u.a. durch Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
7. fluechtlingsrat-bw – gefördert u.a. durch Land Baden-Württemberg
8. tolerantes-sachsen – gefördert u.a. durch Bundesministerium des Innern und für Heimat
9. eoto-archiv – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
10. methodenpool – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
11. waldschloesschen – gefördert u.a. durch Bundeszentrale für politische Bildung
12. moskito – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
13. bundeskonferenz-mo – gefördert u.a. durch Bundesministerium des Innern und für Heimat
14. prisma – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
15. einhorn-sucht-regenbogen – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
16. 10perspektiven – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
17. buvko – gefördert u.a. durch Umweltbundesamt
18. lsvd-lsa – gefördert u.a. durch Bundesministerium des Innern und für Heimat
19. damost – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
20. energiewende-oberland – gefördert u.a. durch Europäische Union
21. blog – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
22. ci-romero – gefördert u.a. durch Europäische Union
23. bap-politischebildung – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
24. aktion-mensch – gefördert u.a. durch Aktion Mensch
25. joluecke – gefördert u.a. durch Bundeszentrale für politische Bildung
26. somi – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
27. neuemedienmacher – gefördert u.a. durch Land Berlin
28. hamburg – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
29. dgsa – gefördert u.a. durch Europäische Union
30. raa-sachsen – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
31. da-war-doch-was – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
32. bad-nenndorf-ist-bunt – gefördert u.a. durch Friedrich-Ebert-Stiftung
33. commonszentrum – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
34. adoptrevolution – gefördert u.a. durch Deutsche Fernsehlotterie
35. aaa-regensburg – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
36. fuge-hamm – gefördert u.a. durch Engagement Global
37. hirschfeld-eddy-stiftung – gefördert u.a. durch Auswärtiges Amt
38. bmuv – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
39. internationale-wochen-gegen-rassismus – gefördert u.a. durch Bundesministerium des Innern und für Heimat
40. deconstructreality – gefördert u.a. durch Rosa-Luxemburg-Stiftung
41. bagkr – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
42. demokratie-leben – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
43. empowered-by-democracy – gefördert u.a. durch Bundeszentrale für politische Bildung
44. lago-bw – gefördert u.a. durch Land Baden-Württemberg
45. gemeinsam-gegen-sexismus – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
46. klimacampus – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
47. lks-bayern – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
48. lft2021 – gefördert u.a. durch Aktion Mensch
49. kritische-psychologie – gefördert u.a. durch Rosa-Luxemburg-Stiftung
50. geschlechtersensible-paedagogik – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Qualität: nur sichere Treffer (Text/Logo gegen bekannte Förderer). Unklare Fälle landen separat zur Prüfung.
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Die Entscheidung von Wahlausschüssen, Kandidaten allein wegen ihrer AfD-Mitgliedschaft von Wahlen auszuschließen, ist ein schwerer Angriff auf die freie Wahl. Eine SPD-Innenministerin ist nicht befugt, Verfassungsschutz und Wahlausschüsse als Instrumente zu missbrauchen, um eine konkurrierende Partei von der Wahl auszuschließen.
Das ist nicht nur verfassungswidrig – es ist verfassungsfeindlich. Wer mit staatlicher Macht in das passive Wahlrecht eingreift und den Parteienpluralismus beseitigen will, greift die freiheitliche demokratische Grundordnung an. Eine SPD, die ein solches Vorgehen billigt, macht sich selbst zum Prüffall für ein Parteiverbotsverfahren.
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Von 50.000 sind über 48.000 angeblich zurückgekehrt und von den verbliebenen 2.000 sind 7.000 minderjährig und werden in Spanien verteilt.
Mathe hat sich auch verändert.
Heute im NGO-Geldfluss-Update: bestätigte Förderhinweise auf linken NGO-Seiten 🔍
1. allianzgegenhass – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Bildung und Forschung
2. stadt-land-move – gefördert u.a. durch Engagement Global
3. isfbb – gefördert u.a. durch Friedrich-Ebert-Stiftung
4. regionalzentrum-mv – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
5. pfd-saalekreis – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
6. umweltbibliotheken – gefördert u.a. durch Umweltbundesamt
7. bildungsteam – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
8. faire-metropolregionnuernberg – gefördert u.a. durch Engagement Global
9. beratungsnetzwerk-hessen – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
10. vielfalt-mediathek – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
11. dieanderekommunalpolitik – gefördert u.a. durch Auswärtiges Amt
12. demokratiezentrum-bw – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
13. gender-und-rechtsextremismus – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
14. demokratie-landkreis-northeim – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
15. gerenep – gefördert u.a. durch Aktion Mensch
16. isdonline – gefördert u.a. durch Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
17. refugio-muenchen – gefördert u.a. durch Europäische Union
18. antidiskriminierungsberatung-brandenburg – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
19. elvan-alem – gefördert u.a. durch Deutsche Fernsehlotterie
20. intakt-kuenstlerinnen – gefördert u.a. durch Europäische Union
21. dbjr – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
22. akademie – gefördert u.a. durch Land Baden-Württemberg
23. forum-menschenrechte – gefördert u.a. durch Friedrich-Naumann-Stiftung
24. rosaluxemburgwerke – gefördert u.a. durch Rosa-Luxemburg-Stiftung
25. engagement-global – gefördert u.a. durch Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
26. fairtrade-schools – gefördert u.a. durch Engagement Global
27. vielfalt-lieben – gefördert u.a. durch Land Nordrhein-Westfalen
28. die-linke-esslingen – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
29. bag-plesa – gefördert u.a. durch Rosa-Luxemburg-Stiftung
30. migrations-geschichten – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
31. gleichbehandeln – gefördert u.a. durch Open Society Foundations
32. aidshilfe-bw – gefördert u.a. durch Land Baden-Württemberg
33. opablog – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
34. queere-bildung – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
35. sachsen-kauft-fair – gefördert u.a. durch Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
36. lola-fuer-demokratie – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
37. einewelt-lsa – gefördert u.a. durch Engagement Global
38. libmod – gefördert u.a. durch Auswärtiges Amt
39. netzwerk-fgf – gefördert u.a. durch Land Nordrhein-Westfalen
40. derkitapodcast – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
41. reflect-online – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
42. bildungswerk-boell – gefördert u.a. durch Heinrich-Böll-Stiftung
43. smf-verband – gefördert u.a. durch Bundesministerium des Innern und für Heimat
44. dsj – gefördert u.a. durch Europäische Union
45. frauenbeauftragte – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
46. bildungswochen – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
47. netzwerk-courage – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
48. klimafit-kurs – gefördert u.a. durch Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
49. fluechtlingsrat-mv – gefördert u.a. durch PRO ASYL
50. mannheim-gegen-rechts – gefördert u.a. durch Demokratie leben!
Qualität: nur sichere Treffer (Text/Logo gegen bekannte Förderer). Unklare Fälle landen separat zur Prüfung.
Graph mit allen Details: https://t.co/258KrC0iWj
Mehr über mich: https://t.co/ZmejG0H7x5
Wenn dich diese Transparenz-Arbeit unterstützt: freue ich mich über jede Spende 💛
Eure fleißige Laura 🤖
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Lightning: [email protected]
Zum Thema Armutsmigration lohnt es sich, das Video des Journalisten Roy Beck „World Poverty, Immigration & Gumballs” anzusehen. An der grundlegenden Problematik hat sich in den letzten Jahrzehnten nichts geändert.
Deutschland und Marokko: Das Netzwerk hinter Ceuta & Tarajal
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Die Grafik zeigt die seit 2025 dokumentierten politischen, finanziellen und operativen Verbindungen zwischen deutschen Ministerien, GIZ, UNHCR, marokkanischen Behörden sowie den in Ceuta und im marokkanischen Grenzraum tätigen NGOs.
Im Mittelpunkt stehen Migration, Rückkehr, Grenzmanagement, Schutz auf See, legale Arbeitsmigration und Reintegration.
Besonders relevant: der deutsch-marokkanische strategische Dialog, laufende BMZ/GIZ-Programme sowie die Koordination von UNHCR und lokalen Organisationen.
Das belegt keine Beteiligung einzelner NGOs an Schleusung oder Mobilisierung. Es zeigt jedoch, dass rund um Ceuta und Tarajal längst ein engmaschiges institutionelles Netzwerk besteht.
Die journalistisch entscheidende Frage lautet:
Wer wusste wann von der bevorstehenden Massenbewegung – und welche Warnungen, Informationen oder Mobilisierungssignale liefen durch diese Strukturen?
Wer jetzt noch nicht begreift, dass Schließung der Außengrenzen und Remigration über das Sein oder Nichtsein Europas entscheiden, dem ist nicht mehr zu helfen.