Luke Wolf

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[Marcel Fratzscher @MFratzscher]

Das #AfD-Paradox: Dort, wo die AfD besonders stark ist, würden die Menschen durch ihre Politik am meisten verlieren. Sachsen-Anhalt zeigt: Eine Stimme für die AfD wäre für eine Stimme gegen die eigenen Interessen

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Bericht im Spiegel zu meiner Studie:

https://t.co/CS6ejkDpgZ

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Welche Ministerpräsidenten bzw. Minister haben sich bisher zum Angriff auf Journalisten geäußert und davon distanziert? Gab es einen Einzigen? Und was ist mit Merz, Klöckner, Steinmeier?

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Im Reuß-Prozess hält es das Gericht für unerheblich, ob die angeblich geplante Erstürmung des Bundestages jemals eine realistische Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Strafbar soll nicht mehr die Tat, nicht einmal der taugliche Versuch, sondern schon die Idee sein, sofern sie dem Staat missfällt. Der Chefankläger hat 2022 in seinem Buch die Auffassung vertreten, die "Delegitimierung des Staates durch Verschwörungsmythen" sei ein Fall für das Staatsschutzstrafrecht. Delegitimierung des Staates ist aber keine Straftat. Sie ist der Kern jeder Opposition, jeder Fundamentalkritik, jeder freien Debatte. Ein Staat, der das Denken seiner Bürger daraufhin überprüft, ob es ihn hinreichend respektiert, hat das Verhältnis von Bürger und Staat umgekehrt. Die §§ 129, 129a StGB wurden vor 50 Jahren gegen die RAF geschaffen, die mordete. Heute erfassen sie Menschen, die Unsinn glaubten, sich trafen, redeten und nichts taten. Wenn Hirngespinste als "abstraktes Gefährdungsdelikt" genügen, beginnt das Strafbarkeitsrisiko nicht bei der Tat, sondern beim falschen Gedanken. Der Rechtsstaat wird damit zu einem Staat, der Gesinnung verwaltet. Man kann die Angeklagten für Spinner halten. Man muss es vermutlich sogar. Aber ein Strafrecht, das Spinnerei zu Terrorismus erklärt, gefährdet die Freiheit aller. https://t.co/fvsK4Kw3yp

[Boris Reitschuster @reitschuster]

Zwei Nachrichten, ein Land: Ein Tunesier mit Duldung vergewaltigt eine Frauenärztin – und beginnt im Herbst eine Pflegeausbildung. Liebich soll für Sätze 18 Monate absitzen. Der Mainstream tut alles, damit niemand solche Fälle gegenüberstellt. Aber genau das muss man tun. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de

[Alina Lipp @Alina_Lipp_X]

Warum veranstaltet die Ukraine RIESIGE Konzerte im Freien?
Mein Fernseher sagt doch, dass in der Ukraine ein Völkermord stattfindet und Russland Zivilisten angreift?

Warum feiern und trinken sie in der HAUPTSTADT?

[Sebastian G @SebastianG_De]

Ich bin nach Syrien ausgewandert und irgendwie gefällt es mir hier nicht.
Nirgendwo kannst du Schweinefleisch kaufen. Die zwingen meine Frau dazu, ein Kopftuch zu tragen.
Weit und breit keine Kirche zu finden und zu allem Überfluss soll ich für mein Geld arbeiten gehen.
Das ist absolut unmenschlich!
Am meisten stören mich aber die syrischen Flaggen überall.
Ich erwarte von der Regierung, dass sie umgehend handelt, damit mein Leben besser wird, weil ich nicht zurück nach Deutschland will.
Wenn es nicht besser wird, dann versuche ich es in Afghanistan oder so.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Mir sind die EU-Regelungen zur Migration ehrlicherweise scheißegal.

Eine hochgradig korrupte, von niemandem gewählte Kommissionspräsidentin hat dem deutschen Volk nicht zu erklären, dass es sich wegen Vertrag XY aber austauschen lassen muss.

Dänemark beachtet sie nicht, Polen beachtet sie nicht, Ungarn beachtet sie nicht. Also muss der größte Beitragszahler sie erst recht nicht beachten.

Und wenn jemand darauf besteht, bestehe ich eben auf den sofortigen Dexit.

Grabt Brüssel endlich das Wasser ab.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Ihnen geht der Arsch auf Grundeis!

Die SPD säuft ab – nur noch jeder 9. Deutsche will sie wählen, während fast jeder 3. zur AfD geht und in Sachsen-Anhalt kämpft sie mit der 5%-Hürde.

Und was fällt diesen Demokratieverächtern dazu ein?

Sie schreien hysterisch nach einem AfD-Verbot, nachdem eine von einem Grünen gegründete, von CAMPACT und SOROS finanzierte NGO ein von Linken bestelltes und angefertigtes Gutachten veröffentlicht hat.

Statt sich endlich am Riemen zu reißen, wollen sie die einzige Opposition verbieten lassen.

SCHÄMT EUCH, IHR SCHWÄCHLINGE!

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Die Würde des Hohen Hauses.

[Barbara Güllich @BGullich]

Gestern habe ich mich gefragt was die Deutsche Küstenwache in Griechenland zu suchen hat. Am späten Abend die Antwort, Eindringlinge aus Afrika und dem Nahen Osten werden zur Weiterfahrt auf Fähren eskortiert. Ich finde das solltet Ihr wissen

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Herzlichen Glückwunsch lieber @ArneSchoenbohm! Jetzt ist es offiziell: Das ZDF sagt die Unwahrheit - oder: es lügt.

Wir brauchen keinen Majestätsbeleidigungstatbestand, der die Politiker vor den Bürgern schützt.

Wir brauchen einen Straftatbestand, der die Bürger davor schützt, von Journalisten und Politikern öffentlich diffamiert zu werden!

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Hoffentlich vor einem US-Gericht, um es für das ZDF maximal unangenehm zu machen. Denn das ZDF verdient allein für Böhmermann eine massive Watsche. Mit Musk hat es sich nun einmal am Falschen vergriffen!

[Der Besserossi 🩷 #TeamAntifa 💚 @besserossi]

Millionen #AfD-Wähler auf ihrem Weg zum Abgrund:

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

„Wir sind EIN Volk“ riefen die mutigen Menschen in der DDR. Es gab zwei deutsche Staaten, aber immer nur EINE Nation. Das wusste schon Willy Brandt in seiner Regierungserklärung 1969. Björn Höcke hat das offenbar nicht verstanden. Er bewegt sich deutschlandpolitisch auf dem Niveau der SED.

Es gibt keine Deutschen erster und zweiter Klasse. Und es gibt eine gemeinsame Herausforderung. Wir stecken in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, die das Fundament unseres gesamten Gemeinwesens bedroht. Jetzt braucht es keine Politiker, die irgendwo im 19. oder 20. Jahrhundert hängen geblieben sind. Es braucht Veränderungen, die auf das 21. Jahrhundert ausgerichtet sind. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Dieser autoritäre staatliche Verfolgungseifer ist nicht hinnehmbar. Paragraph 188 StGB muss weg. WK

[Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 @RKiesewetter]

Diese hervorragende Dokumentation zeigt schonungslos auf, warum das Hilfswerk UNRWA in seiner aktuellen Form völlig überholt ist. Wir müssen offen über die fragwürdige Praxis der Vererbung des Flüchtlingsstatus von Palästinensern sprechen, da dies den Konflikt nur künstlich über Generationen hinweg verfestigt. Es steht außer Frage, dass wir hier komplett neue Wege gehen müssen, wenn wir eine echte und vor allem langfristige Lösung im Nahen und Mittleren Osten erreichen wollen. Ein Festhalten am Status quo verhindert jeden Fortschritt, denn UNRWA ist ein Teil des Problems und kann kein Teil der Lösung sein.

https://t.co/WkOg3H9EcR

[Roland Müller @roland15413]

‼️BITTE UNBEDINGT TEILEN ‼️

#afd #noafd #nazi #AfDzerstörtDeutschland
#rente #Remigration

⚠️ https://t.co/Z9d8UZIaUP ⚠️

[NIUS @niusde_]

Grillen ist nicht das Einzige, was in den öffentlichen Parks in Berlin immer selbstverständlicher geworden ist, auch muslimische Traditionen wie das Opferfest werden zunehmend sichtbar gefeiert.
Unsere Reporterin @Joelle_Raute hat sich ins turbulente Berliner Grün begeben, um sich die Zustände anzuschauen.

[OrthopaeDenker @dokhollidays]

Auf den Punkt!
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[Franz die rote Socke @DurrwangerFranz]

Guten Morgen liebe Demokrat*innen und einen angenehmen Wochenteilertag