KlimBim

#Berlinerin in Rheinland Pfalz #Sozialarbeiterin mit Herz 💚#Antifaschistin #gegen Putin #geimpft #stille Leserin #wirsindmehr #fckafd

[Anna @AnnaDeMilanese]

Proteste in Griechenland
Zugang zur öffentlichen Küste abgesperrt.
IDM Capital – ein israelischer Immobilienentwickler – plant ein 136,5 Millionen Euro Resort auf 205.000 Quadratmetern öffentlichem Küstenland. 140-Zimmer-Fünf-Sterne-Hotel. 248 Luxusapartments. Die griechische Regierung klassifiziert es als „Strategische Investition" – das ermöglicht beschleunigtes Genehmigungsverfahren und Sondernutzung von Küstenzonen.

Griechen protestieren.
Dasselbe Muster wie in Albanien: Investoren kommen. Gesetze werden angepasst. Öffentlicher Raum verschwindet. Küsten gehören den Menschen – nicht den Investoren.

🇬🇷🇦🇱🇪🇺

[Antje Kapek @Antje_Kapek]

Endlich! Die #Nius Kampagne in der #BVG wurde gekündigt! Das ist ein klarer Sieg der Zivilgesellschaft! Jetzt müssen die Werberechte noch so angepasst werden, das menschen- und demokratiefeindliche Inhalte oder Organisationen von Anfang an ausgeschlossen werden können.

[Joko & Klaas @jokoundklaas]

Bitte teilt und schaut hin. Der gesamte Clip ist mit deutschen und englischen Untertiteln verfügbar. #dontlookaway #JKvsP7 #JKLive https://t.co/rtmiZxEPhg

[OrthopaeDenker @dokhollidays]

Das tägliche (AfD) Zitat der Schande:
🚮

#AfdverbotJetzt

[AllyAgainstHate @AllyAgainstHate]

Ich überlege ernsthaft, Integrationskurse für @AfD-Wähler anzubieten. 📚🇩🇪

Lehrplan:

• Demokratie verstehen
• Grundrechte gelten für alle
• Was steht wirklich im Grundgesetz?
• Warum Fakten keine Meinung sind
• Wie man eine Statistik liest, ohne einen Herzinfarkt zu bekommen

Jetzt fehlt nur noch ein Name für die Schule. Vorschläge:

- Akademie für verspätete Demokratiekompetenz

- Volkshochschule für Verfassungskunde & Realität

- Institut für angewandte Faktenakzeptanz

- Bundesfachschule für gesellschaftliche Integration

- Zentrum für Begegnung mit der pluralistischen Moderne

Anmeldungen bitte ohne Opfermythen und Verschwörungserzählungen. 😉

[Mel Aura @mel__aura]

Was Ricarda sagt!👇

[Backbord 161 @backbord161]

Vielleicht könnten wir ja mal mit Verbotsverfahren auf Landesebene anfangen!
5 Landesverbände wären ja mal ein Anfang!!

[Nicole Gohlke @NicoleGohlke]

Vielleicht sollten man Studierenden, die am Existenzminimum leben, keine schlauen Ratschläge geben und sie „privilegiert“ nennen, wenn man selbst mit einer 11.000-€-teuren Chanel Handtasche im Bundestag rumspaziert.

[Joko & Klaas @jokoundklaas]

Danke an alle Beteiligten, die #dontlookaway möglich gemacht haben. #JKvsP7 #JKLive

[Mel Aura @mel__aura]

Richtig so!

[@berndrae.bsky.social 💯%EE2030 in Bürgerhand @BerndRae]

Via FB:

#AFDVerbotjetzt Seit heute steht fest: Die AfD ist bundesweit ein Fall für den Verfassungsschutz.

In allen 16 Bundesländern wird die AfD inzwischen von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet oder als Beobachtungsfall geführt.

In mehreren Landesverbänden - darunter Thüringen, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen wurden Gerichte oder Verfassungsschutzbehörden bereits deutlich und stuften die jeweiligen Landesverbände als gesichert rechtsextrem beziehungsweise entsprechend ein.

Das ist keine Entscheidung politischer Gegner. Es sind Bewertungen von Sicherheitsbehörden und Gerichten auf Grundlage von tausenden Seiten Material, Reden, Veröffentlichungen und Aktivitäten.

Wer eine Partei wählen möchte, kann das tun. Demokratie bedeutet auch, unterschiedliche politische Meinungen auszuhalten.

Aber Demokratie bedeutet ebenso, Warnungen ernst zu nehmen, wenn Institutionen des Rechtsstaats feststellen, dass Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung gerichtet sein könnten.

Deshalb wird die Diskussion über ein AfD- Verbotsverfahren lauter.

Nicht weil man unliebsame Meinungen verbieten möchte.

Sondern weil das Grundgesetz Instrumente geschaffen hat, um die Demokratie gegen ihre Feinde zu schützen.

Eine wehrhafte Demokratie verteidigt sich.

Die Frage lautet nicht mehr, ob es Hinweise gibt. Die Frage lautet: Reichen sie für ein Verbotsverfahren aus?

#AfD #Verfassungsschutz #Demokratie #Grundgesetz #Rechtsstaat AfDVerbot

SachsenAnhalt Politik

Wehrhafte Demokratie Landtagswahl2026

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Pflegegrade schwerer erreichbar machen. Menschen mit Pflegegrad 1 den Entlastungsbetrag streichen. Bei Pflegegrad 2 und 3 das Entlastungsbudget in den ersten Monaten halbieren.

Reform heißt bei der Union grundsätzlich: Kürzen bei denen, die Hilfe brauchen – Privilegienpflege für die, die mehr als genug haben. Und das eigentliche Problem bleibt nicht nur ungelöst, sondern wird weiter verschärft.

[queer.de @queer_de]

Es war das erste Mal, dass ein deutscher Spitzenpolitiker offen seine Homosexualität aussprach – offensiv, selbstbewusst und ohne jede Entschuldigung https://t.co/bZcI6zaMx7

[Klaus Steinfelder @Kl_Stone]

#Edeka-Nord hat beim Logistikzentrum in #Valluhn (Kreis Ludwigslust-Parchim, MV) eine der größten #PV-Eigenversorgungs-Freiflächenanlagen Deutschlands in Betrieb genommen

Auf einer Fläche von 14,5 ha wurde aus 31.000 Solarmodulen eine Peakleistung..

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https://t.co/JOBBFXudr9

[Ben 🇩🇪 🇺🇦 🇮🇱🇺🇸🇪🇺🌍 @twidderix]

Tja, wenn man an dem Ast sãgt auf dem man sitzt! 🤷‍♂️

[Ella  🇸🇪 @Ella_von_T]

Die AfD erklärt DEN verängstigten Frauen seit Jahren, dass sie sie schützen will.
DIE Frauen haben sich das angehört und zu etwa 80% beschlossen, lieber kein Mitglied in der AfD zu werden.

[Nico Lange @nicolange_]

Was Putin in St. Petersburg als „Wirtschaftsforum“ verkauft, ist eine Operation offener und verdeckter Korruption, Pflege gut geschmierter Netzwerke für politische Einflussnahme und banale Propaganda. „Wirtschaftliche Chancen“ mit Putins Russland sind Fiktion.

[Laserbrille 💚 @Laserbrille]

So ätzend wie Merz mit der Ampel umgegangen ist und so beleidigend wie er zu uns allen (außer den extrem Reichen) spricht, gönne ich dem Bundeskanzlerpraktikanten noch viel krassere Zahlen als dir aktuellen
13% Zustimmung
85% Ablehnung

[Jeanette Therese Voermann @JT_Voermann]

Trotz Rabatt bleibt das Zeug wie Blei in den Regalen. Bald gibt's wohl Geld obendrauf, damit's überhaupt jemand mitnimmt. Läuft.
#FckAfD #MüllerMilch