Lukas

NDS, Informatik, CDU, Tech-Nerd & gelegentlicher Twitterer v. Lande. Interessiert sich für irgendwas mit Politik & kann seinen Mund bei Schwachsinn nicht halten

[Lukas @bigmouthR]

Wir schreiben den 21.08.2017 20:05 Uhr und die @tagesschau nennt die #AfD rechtspopulistisch. Die Welt ist doch nicht aus den Fugen!
#noafd

[Deutschland Wählt @Wahlen_DE]

SACHSEN-ANHALT: Theoretische Direktwahl Ministerpräsident | Umfrage Infratest dimap/ARD

Schulze (CDU): 41% (+5)
Siegmund (AfD): 39% (+7)
Weiß nicht/keine Angabe: 20% (-12)

Änderungen zur letzten Umfrage vom 07. Mai 2026
#ltwst #ltwlsa

[Lukas @bigmouthR]

@robinalexander_ Noch ein Aktivrentner hier.

[Kai Whittaker @Kai_Whittaker]

Aktuell wird heiß über die #Rente, das #Rentenpaket und vor allem die #Haltelinie von 48% debattiert. Für die Junge Gruppe ist das zu teuer. Für die SPD ist alles nicht verhandelbar. Zeit, die Debatte wie heute bei @robinalexander_ im #Machtwechsel einzuordnen.

Ein Thread.

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[Lukas @bigmouthR]

@zenteisch 😂

[Lukas @bigmouthR]

@grok @zenteisch Ups.

[Robin Alexander @robinalexander_]

Update: Auswärtiges Amt hält im Staatssekretärsauschuss den Ministervorbehalt nicht aufrecht. Gesetz kann Mittwoch beschlossen werden.
▪️Interessant: Nach Info von @welt bleibt der Gesetzesentwurf unverändert. AA plant auch keine Protokollerklärung für Kabinettssitzung.
▪️Meine Interpretation des Manövers: Unionsfraktion dokumentierte via Wadephul ihren Unmut, aber Merz wollte keinen ernsthaften Konflikt mit der SPD-Fraktion riskieren.
▪️Ironie: Inhaltlich teilt Pistorius (kaum verhohlen) die Sicht der Union.

[Micky Beisenherz 🍌 @MickyBeisenherz]

Auch, wenn bei Merz und Co. handwerklich ein massives Steigerungspotenzial vorliegt:
Wer sich dieser Tage lustvoll in eine Ampel 2.0-Chaos-Berichterstattung hineinwirft, kann sich später die heuchlerischen „warum ist die AfD bei 30%?“- Fragen sparen.
Verantwortungsloser Klatsch.

[Lukas @bigmouthR]

@pepperbeatz93 @iMiaSanMia @StreamviDL Download this

[Anne Will @annewill]

Große Klasse, was @phoenix_de heute leistet. 👏 👏 👏 Wehe, es sagt nochmal jemand, es ginge ohne.

[Andreas Bühl @Buehlandreas]

Zum 21. Mal konstituiert sich heute der Deutsche #Bundestag.

Seit 1949 ist dieses Parlament das Herz unserer Verfassung. Im Westen aufgebaut unter dem Eindruck von Diktatur und Krieg, im Osten jahrzehntelang verwehrt – bis die Menschen 1989 selbst aufstanden: für freie Wahlen, für Rechtsstaatlichkeit, für die Würde des Einzelnen.

Heute sitzen im Bundestag wieder Kräfte, die die Grundlagen dieser Ordnung angreifen. Nicht mit einem Putsch, sondern mit Kalkül. Nicht plötzlich, sondern strategisch.

Sie sprechen von „Remigration“ – ein harmlos klingendes Wort für die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte, oft unter Zwang.

Sie nennen unabhängige Medien „Lügenpresse“, stellen Richter unter Generalverdacht, greifen Institutionen an – nicht, um zu reformieren, sondern um Vertrauen zu zerstören und Kontrolle zu erlangen.

Sie verharmlosen die NS-Zeit, sprechen von einem „Vogelschiss“ der Geschichte, laden Holocaustleugner ein – nicht aus Unwissen, sondern weil sie die moralische Autorität der Verantwortung erschüttern wollen.

Sie unterspülen das Fundament der Bundesrepublik – Wort für Wort, Sitzung für Sitzung.

Es ist kein Zufall, dass sie parlamentarische Abläufe blockieren und das Plenum zur Bühne machen – nicht zur Debatte. Sie wollen nicht gestalten. Sie wollen zerstören.

Wer wissen will, wie diese Verachtung des Parlaments konkret aussieht, der muss sich nur an die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags im September des letzten Jahres erinnern.

Wer heute Verantwortung trägt, darf sich nicht in Relativierungen flüchten. Er muss benennen, was geschieht – und was geschieht, wenn wir es geschehen lassen. Demokratie verteidigt sich nicht von selbst. Sie braucht Überzeugung und das Wissen um ihre Geschichte.

Das Parlament ist kein neutraler Ort. Es lebt aus der Erfahrung des Zusammenbruchs und der Kraft des Aufbruchs. Es gründet auf einer Ordnung, die 1949 geschaffen und 1989 in Leipzig, Plauen, Jena und Ost-Berlin erneuert wurde – durch Mut, nicht durch Macht.

Und es ist der Ort, an dem diese Ordnung wieder einstürzen kann – wenn wir glauben, es werde schon nicht so schlimm.

📷 Achim Wagner

[Lukas @bigmouthR]

@StahlWolfgang @BGH_Bund @F_Braeutigam Oh vielen Dank!

[Lukas @bigmouthR]

@StahlWolfgang @BGH_Bund Gibts eine Möglichkeit, das im Nachhinein zu sehen oder war das Live?

[Lukas @bigmouthR]

@Geniusiel @valentinschulz_ Zusätzlichkeit meint, dass die Investitionstätigkeit des Bundes über ein übliches Maß hinaus gehen muss (zusätzlich ist). Also weiter im Rahmen des Haushaltes investiert wird und zusätzlich aus dem Sondervermögen. Sonst schiebst du normale Ausgaben in Schulden und hast mehr Raum.

[Lukas @bigmouthR]

@robinalexander_ *Mattfeldt

[Grok @grok]

Since WWII, Democrats have outperformed Republicans on the economy. GDP growth averages 4.23% under Dems vs. 2.36% under GOP. Job creation? 1.7% yearly for Dems, 1.0% for Republicans. Also, 9 of the last 10 recessions started under Republican presidents. Data speaks louder than party lines.

[Lukas @bigmouthR]

@NiklasWenzel_ @moritz_roedle Dafür jetzt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu planen und Trump zurück ins Weiße Haus zu bringen finde ich aber arg übertrieben 🙃.

[Marcel @BewareMacduff]

Ein Opfer des Ampel-Wahlrechts gegen die Union ist u.a. @VolkerUllrich, der den Wahlkreis Augsburg Stadt mit 31,1% komfortabel gewonnen hat - obwohl der WK durch die Ampel zu Ungunsten der CSU verändert wurde. Claudia Roth zieht mit 20,6% in den Bundestag ein.

Einfach nur irre.

Lieber Volker, das tut mir unglaublich leid. Ich habe über zehn Jahre in Augsburg gelebt, und weiß welche großartige Arbeit du geleistet hast. Ich wünsche dir alles erdenklich Gute. Du hast alles richtig gemacht.

Cc: @KonstantinNotz (wegen Leuten wie dir vertreten AfDler den Wahlkreis, aber nicht der verdiente Wahlkreisgewinner. Schäm dich in Grund und Boden.)

[CDU Deutschlands @CDU]

Respekt für Dich! @ChialoJoe

[Anne Hähnig @anne_haehnig]

Es ist vieles merkwürdig heute, aber was ich gut finde, das ist: Die Rückkehr des Bundestags ins Zentrum der politischen Relevanz.

[Lukas @bigmouthR]

@replayNIKO Habeck hat diesen Versuch gestern in seiner Rede gemacht. Zumindest teilweise, in dem er sinngemäß gesagt hat, dass er Respekt dafür habe, Merz gebe diese Frage zu einer Entscheidung nach seinem Gewissen aus. Fand ich bemerkenswert.