@TimKriegerFR Mit der SPD ist eine so kalte ökonomische Betrachtung nicht zu machen, bei der Kranke bestraft werden sollen. Andererseits, bei der vorgeschlagenen Kürzung am ersten Tag dürfte es sich nach einer überschlägigen Rechnung um Kürzungen von netto 15 bis 30€ handeln. Steuererung?
@saprophator@ulfposh Märchenerzähler. Das Problem bei VW ist, dass VW zu stark auf E – Autos gesetzt hat. Krass ist das bei Porsche, wo ist das Brot – und – Butter – Auto Mcnevan nicht mehr als Verbrenner gibt. Die Unternehmen, die auch weiterhin aus Verbrenner gesetzt haben, stehen besser da.
@ClaudiaPadding@MMittermeier Das Bundesverfassungsgericht müsste in einer solchen Situation wahrscheinlich eine Vollstreckungsanordnung treffen: Kurzfristige Neuwahlen in Bund, Ländern und Gemeinden. Und bis dahin den Abgeordneten die Mandate belassen. Wäre absolutes Neuland 2/2.
@ClaudiaPadding@MMittermeier Die Abgeordneten würden bei einem Verbot ihr Mandat verlieren. Daher sind rrg so hinter dem Verbot her. Sie hätten dann die Mehrheit, womöglich eine verfassungsändernde Mehrheit. Sie könnten extrem durchregieren. Aus dem gleichen Grund ist die CDU strikt dagegen. 1/2
@AschRonald Bin in einem berufsständigen Versorgungswerk versichert. Zahle da als Selbstständiger natürlich auch den AG-Anteil. Wer sollte ihn denn sonst zahlen?
@cosmodrummer@schnellenbachj nein, die lage ist etwas komplizierter. Es gibt eine Steuer des Zentralstaats die greift, wenn die autonomen Regionen keine oder eine niedrigere Vermögenssteuer erheben. Zulässig ist ein Freibetrag von 3 Mio. Euro. Der gilt in konservativ regierten autonomen Regionen dann auch.
@JT_Voermann@MGGA2021h Sind Sie so dumm oder tun sie nur so? Ziemlich komstant 40 GW Erzeugung aus AKW. Was sollen da die paar Krümel Import sagen? Sie fallen an, wenn Solar wieder in den angrenzenden Ländern über Bedarf produzieren.