Wenn man liest, was der Vorsitzende der Essener Tafel Jörg Sartor über den Sozialstaat in D sagt, wird deutlich, dass Schwarz-Rot (v.a. Bas) mit ein bisschen mehr Effizienz & Digitalisierung nicht ansatzweise die fundamentale Schieflage zwischen Arbeiten (zu niedrigen Löhnen) & Alimentieren lösen wird.
Ein Auszug:
➡️ Es ein gewisses Ungleichgewicht zu den Geringverdienern. Es gibt viele Menschen, die arbeiten gehen und bei denen letztendlich unterm Strich am Ende des Monats nicht mehr übrig bleibt als bei jemandem, der Sozialleistungen bezieht.
➡️ Die sechs- oder achtköpfige Familie lebt im Endeffekt besser als der Alleinstehende oder die Alleinerziehende.
➡️ Wir wissen auch, dass viele zu uns kommen und Kinder in die Welt setzen, um mehr Geld aus der Sozialkasse zu ziehen.
➡️ Ich habe viele Fälle, wo Leute zehn oder mehr Jahre in Deutschland leben, kein Wort Deutsch sprechen und in Stadtteilen wohnen, wo sie das auch nicht brauchen, wo ihre Muttersprache dominierend ist. Warum sollen die arbeiten gehen? Denen geht es gut, die leben gut, denen reicht das. Im Gegenteil, die schicken eine ganze Menge Geld nach Hause. Western Union lässt grüßen.
➡️ In Dortmund und Duisburg ist es extrem mit Bulgaren und Rumänen. Die werden hier hingelockt. Die Schleuser besorgen ihnen Scheinselbstständigkeiten und Wohnungen in abbruchreifen Häusern. Die zahlen dann eine hohe Miete, die Sozialleistungen sind aber trotzdem besser als zu Hause.
➡️ In keinem Land Europas gibt es so ein abgefedertes Sozialsystem für Flüchtlinge oder Neuzugezogene wie in Deutschland. Dabei ist es nicht so, dass wir keine Arbeit hätten. Im Gegenteil: Arbeiter werden gesucht, gerade im Niedriglohnbereich.
https://t.co/clN501fRai
Diese klare, eindeutige Sprache brauchen wir – nicht nur in England, sondern auch in Deutschland – im Kampf gegen Antisemitismus. Kemi Badenoch
Oppositionsführerin im Vereinigten Königreich. Conservative Party
Doch der #Frieden in der #Ukraine ist dennoch in weiter Ferne. Ich hatte dazu ein langes Gespräch mit @VassiliGolod. Unsere Liveübertragung zur #MSC2026 in der ARD Mediathek.
Tag 2 @MunSecConf mit Erleichterung über @SecRubio , dessen Ton so freundlich war, dass er sogar stehenden Applaus bekam. In der Sache war er allerdings ähnlich deutlich wie @JDVance, nur eben netter. @ZelenskyyUa ist standig ovations auf der #Siko gewohnt - heute auch. @BR24
There’s a lot of nervousness here at the Munich Security Conference, as allied leaders wait to hear from Secretary of State Marco Rubio. But no matter what he says, top Europeans seem clear-eyed about the rift they see now between the US and Europe. This is a real turning point.
After massive protests and a bloody crackdown in Iran, the son of the former shah Reza Pahlavi is saying this is the moment for regime change. At #MSC2026, I asked him about his role and his plan at this time. See his response.
Europa im Umbruch: Krieg in der Ukraine, Cyberangriffe, Weltraum als Konfliktfeld. Wie verteidigungsfähig ist Deutschland? Diese Fragen diskutieren Experten live ab 19 Uhr unter "Die Welt ordnet sich neu" im Vorfeld der @MunSecConf. Mit u.a. @BirgitKappel
https://t.co/JrMUBdGHII
Heute 19 Uhr. Wer mag live. Ansonsten später via ARD Mediathek. Deep dive vor der #MSC2026 Paneldiskussion „Die Welt ordnet sich neu - von der Erde bis ins All.“ @BR24
Frische Folge "Machtwechsel"! Der Politikpodcast Ihres Vertrauens berichtet in dieser Woche von
🔶 einem schwarz-roten Kuhhandel, den niemand mitbekommen sollte,
🔶 dem Verdacht, dass die CDU die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gar nicht gewinnen will und
🔶 der posthumen Anerkennung für Rita Süssmuth, deren Einhelligkeit bemerkenswert ist.
Hier hören:
https://t.co/oG7rjV1qHJ
oder hier:
https://t.co/aadC7xQDfP
For the first time, #MSC2026 will feature a #Ukraine House: a dedicated venue highlighting our continued support.
With partners like @PinchukFund, 🇺🇦’s Presidential Office & @yes_ukraine, it will offer space for the Ukrainian delegation, relevant dialogue, events & briefings.
#MSC2026 is right around the corner! Here are some key details for you.
📽️ Want to join the global conversation on security? You’ll be able to follow nearly all sessions of our main program via livestream.
👉 Stay tuned for speaker announcements and agenda updates!
„Selbst wenn ich ein Fantasy-Programm schreiben sollte, unter Verzicht auf jeglicher Realitätsbezüge - die Realität toppt dann doch alles.“ Kabarettist Django Asül über interne Streitigkeiten der Bundesregierung im #Kontrovers-Jahresrückblick 2026.
@BR24 https://t.co/ss7tPuAHuz